Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Leerstelle Konservatismus

von Albrecht von Lucke (2/2009)

Was für ein Auftrieb: Als die Bundesregierung binnen weniger Tage erst die Commerzbank teilverstaatlichte und anschließend ein zweites Konjunkturpaket im Umfang von 50 Milliarden auflegte, standen die kapitalnahen Zeitungen Kopf. „Ist Deutschland noch zu retten? […]

Hessen oder: Die Furcht vor dem Politikwechsel

von Jutta Roitsch (1/2009)

Märchen, auch wenn sie mit Tränen enden, beginnen mit: Es war einmal – diesmal in Hessen. Dort löste im Landtagswahlkampf 2007 eine junge, zierliche SPD-Politikerin namens Andrea Ypsilanti Zuneigung und eine Mitmachbegeisterung vor allem bei jüngeren Sozialdemokraten aus, die es so seit Jahrzehnten im Lande nicht mehr gegeben hatte. […]

Wer hat, dem wird gegeben

von Rudolf Hickel (1/2009)

Nun hat also auch die Union ihren Parteitag zum Superwahljahr 2009 hinter sich. Damit sind die wirtschaftspolitischen Positionen für den Bundestagswahlkampf abgesteckt, so sie denn erkennbar wurden. […]

Hessischer Kehraus

von Albrecht von Lucke (12/2008)

Die FR, der Titanic eingedenk, funkte spöttisch „SOS SPD“, die FAZ besichtigte genüsslich die „Trümmer eines Erfolgsmodells“, und die taz diagnostizierte ironisch-staatstragend einen „Abgrund an Dilettantismus“. Kurzum: Die Häme kannte keine Grenzen. […]

Weimar auf Italienisch. Ein Gespräch

von Susanna Böhme-Kuby und Valentino Parlato (11/2008)

Valentino Parlato wurde 1931 in Tripolis/Libyen geboren, wo sein sizilianischer Vater als Finanzbeamter tätig war. Seit seiner Ausweisung aus Libyen im Jahre 1951 wegen „subversiver Umtriebe“ lebt Parlato in Rom. […]

Frankreichs Linke

von Bernard Schmid (11/2008)

Wenn sich vom 14. bis 16. […]

Der Unfall-Putsch

von Albrecht von Lucke (10/2008)

Ob es einen Masterplan für den „Putsch vom Schwielowsee“ gab, werden wir wohl nie erfahren – oder allenfalls in künftigen Politiker-Memoiren. Fest steht jedoch, dass schon lange bevor der Parteivorsitzende die Brocken hinwarf, sowohl in den Medien als auch in wichtigen Kreisen der SPD das Codewort „BMW“ die Runde machte: Beck muss weg. 1 […]

CDU - im Schlafwagen zum Erfolg

von Albrecht von Lucke (9/2008)

Am 27. September wird es zehn Jahre her sein, dass Sozialdemokraten und Grüne die Bundestagswahlen gewannen und bald darauf ihre erste Koalition auf Bundesebene eingingen. Nur zehn Jahre, möchte man fragen. […]

In der Mitte gähnt der Abgrund

Die Krise der SPD

von Oliver Nachtwey (8/2008)

Der Klimawandel ist kein neues Phänomen. Gleichwohl machen uns erst die Wetterextreme, die Stürme und Hitzewellen sein ganzes Ausmaß bewusst. Ähnlich ergeht es der SPD: Sie schmilzt wie ein riesiger Eisberg in der Antarktis. Stück für Stück bricht ein Brocken heraus, die Partei liegt bei Wahlumfragen stetig deutlich unter 30 Prozent, weit jenseits der Marke, die eine Volkspartei ausmacht. […]

Polens Linke: Niedergang oder Neuanfang

von Jens Mattern (7/2008)

Lange Zeit schon wirkte die polnische Linke führungs- und orientierungslos, doch nun scheint die Reformphase vorbei: Ende Mai wurde überraschend der bisherige Generalsekretär, der 34jährige Grzegorz Napieralski, zum Chef der größten polnischen Linkspartei, der sozialdemokratisch ausgerichteten SLD (Demokratische Linksallianz), gewählt. […]

Der Kampf um den Parlamentsvorbehalt

Ohne parlamentarische Zustimmung ist ein Einsatz bewaffneter Streitkräfte grundsätzlich nicht zulässig. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2008 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (6/2008)

Gleich zwei Entscheidungen im Bereich der Sicherheitspolitik sorgten Anfang Mai für Aufregung. Zunächst präsentierte die CDU/CSU ihre neue „Sicherheitsstrategie für Deutschland“, die erhebliche sicherheitspolitische Veränderungen fordert. […]

Großbürgerlich grün

von Albrecht von Lucke (6/2008)

Wer hätte das gedacht: Nun befindet sich sogar Edmund Stoiber im Lager der Befürworter von Schwarz-Grün. Dabei ist es noch keine fünf Jahre her, dass sein Parteifreund Michael Glos die damaligen grünen Bundesminister Fischer und Trittin als „ehemalige Terroristen“ und „Öko-Stalinisten“ diffamierte. Und dennoch: Überraschend ist das Zustandekommen der ersten schwarz-grünen Koalition nicht. […]

Die doppelte Linkspartei

von Albert Scharenberg (5/2008)

Wenn „Die Linke“ am 24.-25. Mai zu ihrem Bundesparteitag in Cottbus zusammentritt, will sie sich für ihre jüngsten Wahlerfolge feiern. Auch deshalb scheint man eine Debatte über den Kurs der Partei weiterhin um jeden Preis vermeiden zu wollen. […]

Im Versuchslabor

Der Strukturwandel des deutschen Parteiensystems

von Gerd Mielke und Ulrich Eith (4/2008)

Hessen, Niedersachen, Hamburg – die ersten drei Landtagswahlen dieses Jahres1 sind geschlagen, doch die Aufregung hat sich noch immer nicht gelegt. Und auf absehbare Zeit dürfte dies auch nicht der Fall sein. Zu deutlich ist geworden, dass wir es seit der Bundestagswahl 2005 mit tiefgreifenden tektonischen Verschiebungen im deutschen Parteiensystem zu tun haben. […]

Sozialdemokratische Chaostage

von Detlef Hensche (4/2008)

Es fällt schwer, keine Satire zu schreiben. So kläglich, wie jüngst in Hessen wurde noch keine Mehrheit verspielt. Mit Folgen, die uns womöglich noch lange begleiten werden. Den Schaden des Hessen-Dramas trägt nicht nur die SPD davon. Auch die Chancen einer Politik, die dem Mehrheitswillen der Wähler entspricht, sind auf mittlere Frist dahin. […]

Die Linksrucklegende

von Albrecht von Lucke (3/2008)

Hessen, Niedersachsen und jetzt Hamburg – bei allen drei Landtagswahlen zu Beginn dieses Jahres hat die regierende CDU mächtig Federn gelassen. Doch auch wenn sich die Union derzeit nicht auf den Wähler verlassen kann, dann doch gewiss auf eines: die SPD. […]

Belgien: Vom Bundesstaat zum Staatenbund

von Frank Berge (2/2008)

Nach über einem halben Jahr Stillstand hat unser Nachbarland Belgien seit Weihnachten wieder eine Regierung. Rechtzeitig zum Fest präsentierte der alte und neue Premierminister Guy Verhofstadt eine Übergangsmannschaft, die bis Ostern eine Reihe liegen gebliebener Regierungsgeschäfte erledigen soll. Seitdem ist es ruhiger geworden um das Königreich. […]

Mehrheit statt Mitte

von Albrecht von Lucke (1/2008)

„Die Mitte“ – deutlicher als mit dem schlichten Leitslogan des CDU-Parteitages in Hannover hätte nicht überschrieben werden können, worum die deutsche Politik in den nächsten zwei Jahren kreisen wird. […]

Adenauers Urenkelin

von Albrecht von Lucke (11/2007)

Nachdem die SPD soeben in Hamburg ihr neues Parteiprogramm verabschiedet hat, wird die CDU es ihr in einem Monat in Hannover gleichtun. Doch was der SPD erst nach schweren Mühen und diversen Rückrufaktionen gelang, dürfte die Union spielend bewerkstelligen – in großer Geschlossenheit ein Programm zustande zu bringen, um dieses umgehend wieder zu vergessen. […]

Geisterfahrer SPD

von Oliver Nachtwey (10/2007)

Der Geisterfahrer auf der Autobahn, der nicht begreift, dass er ein Geisterfahrer ist, denkt: Alle anderen sind in die falsche Richtung unterwegs. Eine objektive Tatsache ist also immer abhängig von der Position des Betrachters. […]

Die Linke und Europa

von André Brie (8/2007)

Nachdem Ende März bereits die Parteitage zugestimmt hatten, entschieden sich im Mai auch die Mitglieder von Linkspartei.PDS und WASG in Urabstimmungen mit überwältigenden Mehrheiten für die Bildung der neuen gemeinsamen Partei. […]

Belgien: nach rechts in die Spaltung

von Korbinian Frenzel (8/2007)

Belgien hat gewählt und Europa nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy in Frankreich einen weiteren Rechtsruck beschert. Die Koalition aus Liberalen und Sozialdemokraten, seit 1999 unter Führung des linksliberalen Premier Guy Verhofstadt im Amt, verlor bei den Parlamentswahlen am 10. Juni ihre Mehrheit. […]

Neue Linke, neue Lage

von Albrecht von Lucke (8/2007)

Die mediale Resonanz auf die Gründung der neuen Linkspartei war gewaltig. Doch in erster Linie wurde die Neugründung in den Leitmedien der Republik als populistische Zumutung und Anmaßung wahrgenommen. […]

Leyen-Feminismus: Kinder, Krippen und Kulturkampf

von Elisabeth Beck-Gernsheim (7/2007)

Seit Oktober 2005, mit Antritt der Regierung Merkel und ihrer Familienministerin Ursula von der Leyen, erlebt die Familienpolitik einen erstaunlichen Aufstieg. Schon ist von einer neuen Epoche die Rede, einem „Konservativen Feminismus“ – was auch immer das heißen mag. […]

Die Basis der NPD

von Christoph Kopke und Gideon Botsch (6/2007)

Mit einem historischen Ergebnis endeten die Kreistagswahlen am 22. April d.J. in Sachsen-Anhalt: Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik beteiligten sich so wenige Bürgerinnen und Bürger an einer Kommunalwahl. Nur 36,5 Prozent der Wahlberechtigten traten den Weg zur Wahlurne an; bei den Stichwahlen am 6. Mai waren es dann sogar nur noch 20,1 Prozent. […]

Dem Morgenrot entgegen?

von Albert Scharenberg (5/2007)

Am Ende war die Zustimmung groß: Für die Vereinigung zur neuen Partei „Die Linke“ votierten auf den Dortmunder Parteitagen Ende März in der Linkspartei. PDS 96,9 Prozent, in der WASG 87,7 Prozent der jeweils knapp 400 Delegierten. Der im Juni anstehende Vereinigungsparteitag erscheint vor diesem Hintergrund nur noch als Pflichtübung. […]

SPD - Profillosigkeit als Programm

von Albrecht von Lucke (4/2007)

Die SPD kann einem leid tun: In den Meinungsumfragen liegt sie im Bund bei 25 Prozent und damit gut zehn Punkte hinter der Union. […]

Prodis neue Kleider

von Susanna Böhme-Kuby (3/2007)

Schon vor den italienischen Parlamentswahlen im April 2006 war klar, dass die Mitte-Links-Koalition Romano Prodis im Falle eines Wahlsieges ein schweres Erbe antreten würde: Nach fünf Jahren Berlusconi fand sich das Land am unteren Ende aller europäischen Wirtschaftsstatistiken wieder, sozusagen „im freien Fall“ befindlich.1 Der letzte Akt der Berlusconi-Regierung, eine Ad-hoc-Änderung des Wahlges […]

Rechte Internationale

Die neue ITS-Fraktion im Europaparlament

von Christoph Busch (3/2007)

„Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in seiner Rolle als Vorsitzender der neu gebildeten rechtsradikalen Fraktion im Europäischen Parlament (EP).1 Dabei benötigt die Fraktion derzeit keine weiteren Mitglieder. „Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in […]

Die Linke an der Wegscheide

von Albert Scharenberg (11/2006)

Im Fußball nennt man so etwas schlicht „Klatsche“: Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am 17. September erlitten Linkspartei. PDS und WASG jeweils herbe Niederlagen. […]

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