Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Die Gesundheitsflatrate

von Annett Mängel (4/2012)

Dass sein Ressort eines ist, mit dem man Wahlen nicht gewinnen kann, sondern nur verlieren, schwante Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereits zu Beginn seiner Amtszeit. Doch angesichts seiner dahinsiechenden Partei wollte er es doch noch einmal wissen. […]

»Wart’s ab, Richard!«

Zu Chancen und Grenzen des Bundespräsidenten

von Norbert Seitz (4/2012)

Nachdem soeben Joachim Gauck durchaus gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin zum elften Bundespräsidenten gewählt wurde, werden quer durch sämtliche Lager alte Rechnungen aufgemacht. […]

Piratenpartei: Vom Betriebssystem zum Parteiprogramm

von Daniel Leisegang (3/2012)

Mitte Februar gingen mehrere zehntausend Menschen in Deutschland auf die Straße. Sie protestierten gegen ACTA, ein internationales Handelsabkommen gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen im Internet. Die Demonstranten befürchten, dass das Abkommen zu Online-Zensur führt und fordern stattdessen eine grundlegende Reform des Urheberrechts. […]

Ein Stück Machterhalt

von Albrecht von Lucke (3/2012)

Als am 5. März 1969 der Sozialdemokrat Gustav Heinemann im dritten Wahlgang (mit 512 zu 506 Stimmen) zum dritten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war, sprach er alsbald von einem „Stück Machtwechsel“. […]

Ein Stück Machterhalt

von Albrecht von Lucke

Als am 5. März 1969 der Sozialdemokrat Gustav Heinemann im dritten Wahlgang (mit 512 zu 506 Stimmen) zum dritten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden war, sprach er alsbald von einem „Stück Machtwechsel“. […]

Von der Präsidenten- zur Parteiendämmerung

von Albrecht von Lucke (2/2012)

Als hätte Deutschland, als hätte Europa nicht genug Probleme, wird uns seit Jahresanfang ein Stück wie aus dem Tollhaus vorgeführt. Im Mittelpunkt: ein offensichtlich mit seinem Amt völlig überforderter Bundespräsident. […]

Links = sozialistisch?

von Philippe Van Parijs (2/2012)

Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise wächst das Interesse an der Linken als politischer Richtung und Bewegung. In früheren Beiträgen haben Klaus Lederer, Elmar Altvater und Benjamin Mikfeld skizziert, wie eine freiheitliche Linke heute auszusehen hätte („Blätter“, 1, 2 und 8/2011). […]

Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?

von Detlef Hensche (1/2012)

„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse. […]

Reich statt sexy

von Albrecht von Lucke (1/2012)

„Reich und sexy“ werde Berlin werden, hatte der Berliner Landesverweser Klaus Wowereit pünktlich zur Vereidigung der neuen rot-schwarzen Koalition prophezeit. Doch noch sind keine vier Wochen regiert, da ist der Sex-Appeal schon weg. Denn reich geworden ist vor allem einer: der neu ernannte und prompt zurückgetretene Justiz- und Verbrauchersenator Michael Braun. […]

Frankreich: Halb links vor ganz rechts

von Bernard Schmid (12/2011)

Wenn im kommenden Frühjahr in Frankreich ein neuer Staatspräsident gewählt wird, werden viele Französinnen und Franzosen im Zweifel massiv für das sprichwörtliche „kleinere Übel“ stimmen. Es wird im Französischen auch als vote utile bezeichnet – als nützliche Stimmabgabe. […]

Ausgeblochert in der Schweiz?

von Rudolf Walther (12/2011)

Die Prognosen für die Schweizer Parlamentswahlen – Nationalrat (Volksvertretung) und Ständerat (Vertretung der Kantone) – waren eindeutig: Dem gesamteuropäischen Rechtstrend folgend, erwartete man einen weiteren Erfolg der Schweizerischen Volkspartei (SVP) Christoph Blochers, der mit seinen europa-, ausländer- und besonders islamfeindlichen Kampagnen in ganz Euro […]

Die Macht und der "ZEIT"-Geist

von Jan Kursko (12/2011)

Als nach der Bundestagswahl 2009 das desaströse Ergebnis von 23 Prozent für die SPD bekannt gegeben wurde, schien einer ganz besonders entgeistert: Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Hamburger Wochenzeitung „DIE ZEIT“, hielt fast tonlos „das Ende der Helmut-Schmidt-SPD“ für gekommen. […]

Erfurt zum Zweiten

Ein linkssozialdemokratisches Programm für eine sozialistische Partei

von Michael R. Krätke (12/2011)

Ein hübscher Regieeinfall: Zum Einstimmen auf den Programmparteitag der Linkspartei in Erfurt durfte eine Riege von Parteiprominenten ausgewählte Kernsätze des alten Erfurter Programms der SPD von 1891 szenisch vorlesen. […]

Zapateros Scheitern

von Andreas Baumer (11/2011)

Der 20. November ist seit langem ein besonderes Datum in Spanien. 1936 starb an diesem Tag José Antonio Primo de Rivera, Putschist und Gründer der faschistischen Falange, durch die Kugeln eines republikanischen Erschießungskommandos. Am 20. November 1975 segnete General Francisco Franco das Zeitliche. […]

Keine Bewegung ohne Wurzeln

Was der amerikanischen Linken fehlt

von Michael Kazin (11/2011)

Auch wenn es seit jüngstem zu heftigen Demonstrationen unter dem Motto „Occupy Wall Street“ kommt und zu Anfang des Jahres kraftvolle Abwahlkampagnen gegen rechte Senatoren Wisconsin in Unruhe versetzten: Bislang haben es weder Gewerkschafter noch andere Kritiker von Unternehmermacht und staatlicher Sparpolitik geschafft, eine ernst zu nehmende Bewegung gegen jene Politik zu mo […]

Der Kampf um die Republik

Das demokratische Denken Carl von Ossietzkys

von Werner Boldt (11/2011)

Als am 20. Oktober des 40. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises an Herbert Frahm alias Willy Brandt gedacht wurde, erinnerten sich wohl nur einige wenige daran, dass 35 Jahre zuvor einem anderen deutschen Außenseiter dieselbe Ehre zuteil geworden war: Am 23. […]

Rot-grünes Comeback?

von Albrecht von Lucke (10/2011)

Wer vor Beginn dieses Superwahljahres vorhergesagt hätte, wie es ausgehen würde, wäre wohl für nicht ganz zurechnungsfähig gehalten worden. Ein schwärzeres Wahljahr hat die Union, allen Prognosen zum Trotz, seit der Enthüllung der Kohlschen Spendenkonten und der Inthronisation Angela Merkels als Parteivorsitzende noch nicht erlebt. […]

Parlament geentert, Piraten an Bord

von Michael Paetau (10/2011)

Der Piratenpartei ist bei der Berliner Landtagswahl eine kleine Sensation gelungen: Völlig überraschend erhielt die junge Partei 8,9 Prozent der Wählerstimmen und zog damit erstmalig in das Abgeordnetenhaus ein. […]

Polnischer Pragmatismus

von Jens Mattern (10/2011)

Premier Donald Tusk und seine „Bürgerplattform” (PO) werden wohl bald eine Premiere feiern dürfen: Zum ersten Mal in der Geschichte der polnischen Demokratie seit 1989 scheint sich eine Regierung bei der nächsten Parlamentswahl halten zu können. Die konservativ-liberale Partei gilt als sicherer Sieger bei den Parlamentswahlen am 9. Oktober. […]

Japanische Halbwertszeiten

von Siegfried Knittel (10/2011)

Von den meisten kaum bemerkt, war der 11. September dieses Jahres nicht nur der zehnte Jahrestag der Terroranschläge auf die Vereinigten Staaten von Amerika, sondern auch in Japan von ganz besonderer Bedeutung: Vor einem halben Jahr brannten infolge des schweren Erdbebens und des Tsunamis die Reaktoren von Fukushima. Seither hat sich das Land erheblich verändert. […]

Arm im Alter

Warum wir eine solidarische Bürgerrente brauchen

von Cansel Kiziltepe und Ottmar Schreiner (10/2011)

Das Ursula von der Leyen immer für eine Überraschung gut ist, war Insidern schon lange bekannt. Immerhin hat sie sich erst kürzlich als europapolitische „Expertin“ mit der Forderung einen Namen gemacht, dass Griechenland sein Gold für günstige Kredite der Geberländer verpfänden solle. […]

Europas Krise, Merkels Schicksal

von Albrecht von Lucke (9/2011)

Von Franz Walter stammt das Bonmot, Rot-Grün sei „das sinn- und begründungsloseste Regierungsbündnis seit Bestehen der Bundesrepublik“ gewesen. Damals, möchte man hinzufügen, kannte Walter die schwarz-gelbe Koalition noch nicht. […]

Die Legende vom schnellstmöglichen Atomausstieg

von Hans-Jochen Luhmann (9/2011)

In den ersten Wochen nach Fukushima hat die Zielformulierung vom „schnellstmöglichen Atomausstieg“ die Republik spontan geeint; beinahe alle gesellschaftlichen Gruppen, von den Kirchen bis zu sämtlichen Oppositionsparteien, sprachen sich mit der Regierung dafür aus. Was aber ist seither geschehen? […]

Neue Weinerlichkeit

von Jan Kursko (9/2011)

In den 70er Jahren hatten in der Literatur „Neue Subjektivität“ und „Neue Sensibilität“ Konjunktur. […]

Schwarz-gelbes Elend

Eine Halbzeitbilanz der christlich-liberalen Sozialpolitik

von Christoph Butterwegge (9/2011)

Zwei Jahre nach Bildung der bürgerlichen „Wunschkoalition“ (Guido Westerwelle) stellt sich die Frage, ob diese der Überschrift ihres Koalitionsvertrages gerecht wurde und tatsächlich „Wachstum – Bildung – Zusammenhalt“ gestärkt hat. […]

Die Linkspartei: Ideologie oder Politik

von André Brie (8/2011)

„Eine Partei zerfleischt sich“, hieß es am 1. Juli in den „heute“-Nachrichten des ZDF über die Linkspartei. Es ist erst gut zwei Monate her, dass die Parteiführung ihre heftigen Differenzen für beendet erklärt hatte und zu gemeinsamer politischer Sacharbeit zurückkehren wollte. […]

NPD: Neonazis in Nadelstreifen

von Marc Brandstetter (8/2011)

Als der amtierende Bundesvorsitzende Udo Voigt 1996 die Parteiführung übernahm, stand die älteste Partei der radikalen Rechten mit einem Bein im Grab. Erst eine strategische Neuausrichtung brachte die NPD zurück auf die politische Bühne: weg von der Altherrenpartei, hin zur Öffnung gegenüber jungen, neonationalsozialistischen Kadern. […]

Auf der Suche nach dem Gemeinsamen

Überlegungen zur Zukunft der pluralen Linken

von Benjamin Mikfeld (8/2011)

Wir schreiben das Jahr Zwei nach dem Höhepunkt der schwersten globalen Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Von einer „Zeitenwende“ war die Rede angesichts des offenkundigen Versagens der Ideologie des ungezügelten Marktes, die der politischen Linken das Leben seit rund 40 Jahren schwer gemacht hat. […]

Angela Merkel, Fähnchen im Wind

von Warnfried Dettling (7/2011)

Die CDU ist bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft nur drittstärkste Partei geworden und rangiert damit zum ersten Mal in ihrer Geschichte noch hinter den Grünen. Doch die eigentliche Krise der Union geht über dieses Phänomen weit hinaus und betrifft die Partei in Gänze. […]

Gefährlich prekär: Die neue FDP

von Albrecht von Lucke (6/2011)

Die Wahl von Philipp Rösler zum neuen FDP-Parteivorsitzenden markiert das Ende der Ära Westerwelle und eine tiefe Zäsur in der Geschichte des deutschen Parteiliberalismus. Guido Westerwelle hat die FDP geprägt wie vor ihm kein Vorsitzender außer Hans-Dietrich Genscher (1974-1985). […]

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