Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Eine reanimierte Sozialdemokratie

von Achim Engelberg (4/2011)

Nun ist es endlich erschienen, das neueste und gleichzeitig letzte Buch Tony Judts, der am 6. August 2010 verstorben ist. Bereits die Entstehung dieses Buches ist anrührend, fiel sie doch in eine Zeit, da der Autor bereits an einer unheilbaren Nervenkrankheit litt, die immer mehr Körperteile lähmte. […]

»Eine Frage des Anstandes«

Rücktrittserklärung des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, 1.3.2011

„Ich habe in einem sehr freundschaftlichen Gespräch die Frau Bundeskanzlerin informiert, dass ich mich von meinen politischen Ämtern zurückziehen werde und um meine Entlassung gebeten. Es ist der schmerzlichste Schritt meines Lebens. […]

Solidarität? Nein Danke!

von Albrecht von Lucke (3/2011)

Die Wahl in der Hansestadt ist geschlagen, das Ergebnis bekannt. […]

Bundeswehr: Reform ins Blaue

von Reinhard Mutz (3/2011)

Die Guttenbergsche Bundeswehrreform erfolgt aufgrund einer Sparvorgabe des Bundeskabinetts, eine gesellschaftliche Debatte über Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr findet nicht statt, schrieb Winfried Nachtwei („Blätter“, 1/2011, S. 57-65). […]

Schweigen und siegen

von Albrecht von Lucke (2/2011)

Nein, die angekündigte „Rede seines Lebens“ hat Guido Westerwelle auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP nun wahrlich nicht gehalten. Das gelang weit eher seinem Generalsekretär Christian Lindner, der mit wenigen programmatischen Sätzen zum Nachfolger im Wartestand avancierte. […]

Demokraten ohne Vertrauen

Die Vereinigten Staaten und die Misere der Linken

von Ned Brown (2/2011)

In Amerika muss man zwischen Wetter und Klima unterscheiden. Das Wetter ist schlecht dort zur Zeit, aber das Klima ist gut.“ So äußerte sich der britische Diplomat und Historiker Harold Nicolson im Jahre 1947 während eines Gesprächs mit Thomas Mann. Damals begannen die USA gerade, von der Angst vor dem Kommunismus in Bann geschlagen zu werden. […]

Fortschritt à la SPD

von Uli Gellermann (2/2011)

„Ein neuer Fortschritt ist nötig“, teilt uns die SPD in einem neuen Programmentwurf mit und dröhnt diese Tautologie über alle Medien ins Ohr der Bevölkerung: Alter Fortschritt, also die Änderung eines bestehenden Zustandes, ist out. Neuer, sozialdemokratischer Fortschritt ist in. Was aber mag der neue Schritt sein? […]

Solar, solidarisch, sozialistisch

Eine Antwort auf Klaus Lederers Kritik des Programmentwurfs der Linkspartei

von Elmar Altvater (2/2011)

Wenn eine Partei ein Grundsatzprogramm erarbeitet, ist Streit unvermeidlich, auch in der Partei „Die Linke“ – selbst wenn das Wort „Kommunismus“ im Entwurf der Programmkommission gar nicht vorkommt. Es war bereits ein kleines Wunder, dass der Entwurf im März 2010 einstimmig dem Parteivorstand unterbreitet werden konnte. […]

Grün schlägt Schwarz

von Albrecht von Lucke (1/2011)

1997 machte „Grün schlägt rot“ Furore, das Buch der beiden US-Politikwissenschaftler Andrei Markovits und Philip Goski über die deutsche Linke nach 1945. Seine Kernthese: Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist die deutsche Sozialdemokratie immer weniger in der Lage, das gesamte linke Spektrum zu integrieren. […]

Programmatisch festgefahren

Warum Die Linke sich ändern muss

von Klaus Lederer (1/2011)

Im September 2009 zog Die Linke mit sensationellen 11,9 Prozent in den Bundestag ein. Das markierte den vorläufigen Höhepunkt einer Serie von Triumphen, insbesondere beim Einzug in westdeutsche Landtage. Die Zeit war also günstig, sich liegen gebliebener Herausforderungen anzunehmen. Denn die Diskussion um Ziele, Strategie und ein Parteiprogramm stand bis dato aus. […]

Schwedisches Volksheim von rechts?

von Raimund Feld (12/2010)

Als das schwedische Fernsehen am 19. September knapp zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale die erste Hochrechnung einblendete, herrschte auf der Party des konservativen Regierungschefs Fredrik Reinfeldt Hochstimmung. […]

Vom Bürgerprotest zur Volkspartei?

von Claus Leggewie (11/2010)

Täglich neue Umfrageergebnisse beweisen es: Die Legitimationskrise der Parteien hält unvermindert an. […]

Sonnenklar

Zum Tode von Hermann Scheer

von Ernst Ulrich von Weizsäcker (11/2010)

Die Bedeutung Hermann Scheers für die Energiewende in Deutschland und der Welt lässt sich kaum übertreiben. Er hatte die Kühnheit, bereits für die Solarenergie einzutreten, als noch kaum jemand – auch nicht in Fachwelt und Politik – verstand, dass wir weg müssen von unserer Ölabhängigkeit. […]

Partei der Weißen

Die Republikaner vor dem Kongresswahlsieg?

von Thomas Greven (10/2010)

In der Mitte des vergangenen Jahrzehnts wurde in den Vereinigten Staaten und in Europa eine engagierte Debatte über den zu dieser Zeit scheinbar unaufhaltsamen Erfolg der Republikanischen Partei geführt. […]

Wir sind das Volk – und ihr seid es nicht

von Albrecht von Lucke (10/2010)

Geschichte wiederholt sich, aber nicht nur als Farce. Mit „Wir sind das Volk“ macht eine große Antiparteienbewegung wie vor 20 Jahren Front gegen die Regierenden. […]

SPD: Intellektuellenpartei a.D.

Die geistige Krise der Sozialdemokratischen Partei

von Norbert Seitz (8/2010)

Auch wenn Kurt Schumacher vor heute 65 Jahren, am 5. Oktober 1945, auf einer „Reichskonferenz“ in Wennigsen am Deister für die wiederbegründete SPD die anhaltende Gültigkeit des Heidelberger Programms von 1925 betonen sollte, so empfahl er gleichzeitig, das theoretische Rüstzeug und die politischen Methoden in der Partei einer Prüfung zu unterziehen. […]

Vergauckt: Viel Taktik, keine Strategie

von Gerhard Stuby (8/2010)

Welch strategische Meisterleistung des Duos Gabriel/Trittin, einen Kandidaten wie Joachim Gauck aus dem Hut zu zaubern – so tönte es landauf, landab nach der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Doch wieso eigentlich? Schließlich erbrachte der dritte Wahlgang sogar eine absolute Mehrheit für den Kandidaten der Koalition. […]

"Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung"

Erklärung des Bundespräsidenten Horst Köhler vom 31.Mai 2010 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (7/2010)

In einem für die Bundesrepublik historisch beispiellosen Schritt erklärte der amtierende Bundespräsident Horst Köhler am 31. Mai 2010 überraschend seinen sofortigen Rücktritt. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz beklagte das Staatsoberhaupt, seine Kritiker hätten „den notwendigen Respekt für mein Amt“ vermissen lassen. […]

Köhler, Koch und Käßmann: Politik und Authentizität

von Karin Priester (7/2010)

Käßmann, Köhler, Koch – wie viele „Ks“ werden die Krise der Kanzlerin noch begleiten? Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand, heißt es im Volksmund. Wenn es heute aber gar nicht um Verstand ginge, sondern um Stimmungen, Emotionen und die Gefühlswerte des Privaten, die sich machtvoll in den Raum der Öffentlichkeit drängen? […]

Yes, we Gauck!?

von Karl D. Bredthauer (7/2010)

Joachim Gauck ist nicht irgendwer, kein Deus ex machina, kein unbeschriebenes Blatt. Als erster und prägender Chef der nach ihm salopp als „Gauck-Behörde“ bezeichneten mehrtausendköpfigen Bundesdienststelle wurde er zu einer Symbolfigur deutscher Geschichtspolitik. […]

Demokratie ohne Volk

von Albrecht von Lucke (7/2010)

Ende der 80er Jahre tauchte in der bundesdeutschen Debatte erstmalig der Begriff der Politikverdrossenheit auf. Diese entpuppte sich alsbald weniger als Überdruss an der Demokratie im Allgemeinen denn als spezifische Parteienverdrossenheit der Wähler. […]

Oskar Lafontaine: Der Unvollendete

von Oliver Nachtwey (6/2010)

„Man könnte ihm sogar zutrauen, dass er irgendwann einmal alles hinschmeißt, sein Leben lebt und plötzlich, wenn alle Karrieren schön geordnet sind, zurückkommt und alle sorgfältig abgesteckten politischen Vorgärten wieder zertrampelt.“ Peter Glotz (1990) […]

Großbritannien nach dem Patt

von Heinrich Senfft (6/2010)

Großbritannien hatte gewählt – und doch blieb alles unklar wie zuvor. Am Ende trat tatsächlich ein, was die Umfragen vorhergesagt hatten: Bei den Unterhauswahlen am 6. Mai d.J. errang keine Partei die absolute Mehrheit. […]

Die Übergangsregierung

von Albrecht von Lucke (6/2010)

„Die Übergangsgesellschaft“ nannte Volker Braun seine bitterböse Komödie über Stagnation und Agonie der DDR aus dem Jahre 1982, die der späteren friedlichen Revolution den Weg bereitete. Mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist nun die Bundesregierung zu einer Übergangsregierung geworden. […]

Sozialdemokratie der Angst

Was lebt und was ist tot an der sozialen Demokratie?

von Tony Judt (5/2010)

Die Amerikaner hätten es gerne besser. Umfragen der letzten Jahre zufolge wünscht jedermann seinem Kind, dass es von Geburt an bessere Lebensbedingungen vorfindet. Man würde es vorziehen, wenn Frau oder Tochter bei einer Geburt die gleichen Überlebenschancen hätte wie die Frauen in anderen fortgeschrittenen Ländern. […]

Rechts am Rhein

von Frank Überall (5/2010)

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird erstmals auch die sogenannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ antreten, die sich selbst als rechtspopulistisch bezeichnet. Längst ist auch ein Bundesverband „Pro Deutschland“ gegründet worden, der rechtsradikale Kräfte in der Republik bündeln will. […]

Sarkozy im Sinkflug

von Bernard Schmid (5/2010)

Die französischen Wahlen zu den Regionalparlamenten endeten im März mit einer in ihrem Ausmaß überraschenden Niederlage des Regierungslagers: Nicolas Sarkozys UMP erlitt herbe Verluste, eindeutige Sieger waren die etablierten Linksparteien. Aber auch der wiedererstarkte Front National (FN) konnte erhebliche Stimmengewinne verzeichnen. […]

Zehn Jahre Merkel und das Dilemma der CDU

von Albrecht von Lucke (4/2010)

Am 10. April wird Angela Merkel zehn Jahre CDU-Parteivorsitzende sein, davon bald fünf als Bundeskanzlerin. Schaut man zehn Jahre zurück, macht ihre heutige Stellung noch immer staunen. […]

Die Linkspartei: Blick in den Abgrund

von Albert Scharenberg (3/2010)

Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem. […]

Schwarz-gelber Ringelpietz

von Uli Gellermann (1/2010)

So viel Sturm und Drang, so viel jugendlicher Elan, ja so viel Rekordeifer war selten in der Geschichte der Bundesrepublik: Mit Franz Josef Jung stellt diese Regierung den Minister mit der kürzesten Amtszeit. […]

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