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Artikel zum Thema Parteien

»Wider die Große Koalition«

Aufruf von Personen aus Kunst, Gesellschaft und Kultur gegen eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD, 18.11.2013

An die sozialdemokratische Partei Deutschlands […]

Tea Party: Zu hoch gepokert

von Robert B. Reich (11/2013)

Auch die Demokraten haben die hinter uns liegenden Wochen eines stillgestellten Verwaltungsapparats und des möglichen Staatsbankrotts nicht unversehrt überstanden, doch die eigentlichen Verlierer sind, wie die Umfragen zeigen, die Republikaner. […]

Was sagt uns diese Wahl?

von Blätter Verlag (11/2013)

Derweil sich nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu Koalitionsverhandlungen die tagesaktuelle mediale Begleitung auf eine weitere große Koalition fokussiert, droht die tiefer gehende politische Auswertung und Deutung der jüngsten Bundestagswahl weitgehend auszufallen, insbesondere bei den Sozialdemokraten. Dabei handelt es sich bei den Wahlergebnissen des 22. […]

Griechenlands blutige Morgenröte

von Michael Oswald (11/2013)

Mindestens vier Morde und über 400 Verletzte – das ist die Bilanz rassistischer Attacken in Griechenland allein zwischen Januar 2012 und April 2013.[1] Doch erst der Tod des Hip-Hop-Künstlers Pavlos Fyssas sorgte für einen Aufschrei: Nachdem der Antifaschist mit dem Künstl […]

Österreichisches Vorbeben

von Cornelius Lehnguth (11/2013)

Vielleicht sollte man sich in Österreich vom Terminus „Große Koalition“ verabschieden, jedenfalls als Synonym für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und konservativer Volkspartei (ÖVP). Schließlich schafften es die beiden Regierungsparteien bei den Nationalratswahlen am 29. […]

SPD: Zielmarke 40 Prozent

von Stefan Grönebaum (11/2013)

Was für ein erstaunlicher Vorgang: Die deutsche Sozialdemokratie erleidet eines der schlechtesten Wahlergebnisse ihrer 150jährigen Geschichte und scheint doch weitermachen zu wollen, als wäre nichts geschehen. Fehlersuche? Vertagt wegen Regierungsbeteiligung? […]

Große Koalition: Debakel mit Ansage

von Stefan Collignon (11/2013)

Die SPD war bei dieser Bundestagswahl angetreten, Angela Merkel abzulösen. Das war ihr Versprechen. Jetzt schickt sie sich an, Merkels Arbeitsvertrag noch einmal um vier Jahre zu verlängern. Das wären 11 247 283 gebrochene Versprechen – so viele Menschen haben der SPD ihre Stimme anvertraut. […]

Auf den Leim gegangen

Warum wir Grüne aus unseren Fehlern nicht die falschen Schlüsse ziehen dürfen

von Daniel Wesener (11/2013)

Bitter. Anders kann man das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 aus grüner Sicht nicht bewerten. Die Merkel-Union triumphiert. Wir, die Bündnisgrünen, sind weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Die große Chance auf einen echten Politikwechsel – vertan. […]

Für ein völlig neues Crossover

Die Wiederbelebung des linken Projekts

von André Brie, Frieder Otto Wolf, Michael Brie und Peter Brandt (11/2013)

Der Ausgang der Bundestagswahl 2013 stellt eine beträchtliche politische Herausforderung dar: Die Union hat fast die absolute Mehrheit der Sitze errungen. […]

Merkelland: Die blockierte Demokratie

von Albrecht von Lucke (10/2013)

Nicht oft verdienen Wahlen die Überschrift historisch; diese aber hat sie verdient. Seit dem 22. September 2013 befinden wir uns in einer massiv veränderten Republik. […]

Angela Merkel, sicher ist sicher

von Albrecht von Lucke (9/2013)

Einen derartigen Wahlkampf hat das Land noch nicht gesehen. Einen Wahlkampf nämlich, der bis kurz vor dem Zieleinlauf noch immer keiner ist und wohl auch keiner mehr werden wird. Der Grund dafür: Bis heute ist es der Opposition nicht einmal in Ansätzen gelungen, dieser Wahl ihren Stempel aufzudrücken. […]

Energiewende: Vom Erfolgsprojekt zum Sündenbock

von Gert Samuel (9/2013)

Genau zwei Jahre nach dem im Sommer 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie steht die Solarwirtschaft im Interesse der medialen Öffentlichkeit: Viele europäische Solarunternehmen stecken in Insolvenzverfahren; der größte deutsche Solarzellenhersteller „Solarworld“ konnte Anfang August nur knapp gerettet werden – bei herben Verlusten für Aktion […]

Baustelle Gesundheitspolitik

von Ulrike Baureithel (8/2013)

Die gute Finanzlage der Gesetzlichen Krankenversicherung kommt vor allem den Versicherten zugute“, lässt Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) kurz vor den Bundestagswahlen auf der Website seines Ministeriums wissen.[1] Eigentlich müsste er hinzufügen, dass die seit seinem Amts […]

Griechenland: Vertiefung der Schocktherapie

von Eva Völpel (8/2013)

Die griechische Gesellschaft erlebte eine Eruption des Widerstands, nachdem Ministerpräsident Antonis Samaras von der konservativen Nea Dimokratia (ND) am 11. Juni überraschend durch seinen Regierungssprecher Simos Kedikoglou die Schließung des 1938 gegründeten Staatsrundfunksenders ERT bekannt gab. […]

Raus aus dem Euro, zurück ins Chaos

von Rudolf Hickel (7/2013)

Von rechts bis links, von der AfD bis in Teile der Linkspartei, mehren sich die Stimmen derer, die einen Austritt aus dem Euro fordern, sei es für Griechenland oder gar für Deutschland. […]

Heilsame Verwirrung? Der Euro, die Linke und die AfD

von Albrecht von Lucke (6/2013)

Auf der Linken, und speziell in der Linkspartei, herrscht in der Euro-Frage heillose Verwirrung. Und wer anders könnte sie ausgelöst haben als Oskar Lafontaine? […]

Moral weiß-blau

von Jan Kursko (6/2013)

Was waren das noch für Zeiten: Geschlagene 20 Jahre ist es jetzt her, dass Theo Waigel – damals nur Bundesfinanzminister und noch nicht „Mister Euro“ – nach der Amigo-Affäre und dem Abgang von Max Streibl bayrischer Ministerpräsident werden wollte. […]

China vor der Revolution?

Die Kommunistische Partei und die Korruption

von Peter Kwong (6/2013)

Wenn wir die Korruption nicht in den Griff bekommen, „könnte dies den Zusammenbruch der Partei und den Untergang des Staates bewirken.“ Diese Warnung richtete der scheidende Generalsekretär der KPCh, Hu Jintao, auf dem 18. Parteitag im November 2012 an seine Parteigenossen. […]

Gorleben soll leben?

von Uli Gellermann (5/2013)

Was für ein schönes Bild: Friedlich vereint standen Umweltminister Peter Altmaier von der CDU, der neue niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil und Grünen-Chef Jürgen Trittin vor den Kameras und verkündeten den Kompromiss: Ab heute werde unvoreingenommen nach einem Endlager gesucht. […]

15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

von Albrecht von Lucke (4/2013)

Eines kann man dem Kanzlerkandidaten der SPD nicht nachsagen: dass er nicht alles unternähme, um Angela Merkel zu einer dritten Kanzlerschaft zu verhelfen – angefangen von der verspäteten Offenlegung seiner Vortragshonorare, über Pinot Grigio nicht unter fünf Euro pro Glas und die Klage über ein zu geringes Kanzlergehalt, bis hin zu halbstarken „Clowns& […]

Grillos Italien: Patt aus Protest

von Susanna Böhme-Kuby (4/2013)

Leere bietet Raum für Bewegung. In Italien kommt diese gegenwärtig „von unten”. Das beweist der allgemein – und völlig verkürzt – als verhängnisvolles Patt beschriebene Ausgang der jüngsten Parlamentswahlen. […]

Schwedens »S«: Mit Vollbeschäftigung ins Volksheim

von Jens Mattern (4/2013)

Vollbeschäftigung: Dieses Wort, von einem schwedischen Politiker bemüht, beschwört die Zukunft wie die Vergangenheit – die Zeit zwischen den 1960er und 90er Jahren, als die Arbeitslosigkeit periodisch unter zwei Prozent lag. […]

Europa und die mutlose Linke

von Thilo Bode (4/2013)

Seit Beginn der Eurokrise führen die „Blätter“ eine intensive Debatte über die europäische Rettungspolitik. Auf den jüngsten Beitrag „Baustelle EU und die Krise der Linken“ („Blätter“, 3/2013) von den Gewerkschaftern Klaus Busch und Dierk Hirschel antwortet nun der Volkswirt und Foodwatch-Gründer Thilo Bode. […]

Die Blinden und die NPD

von Jan Kursko (4/2013)

Wer kennt es nicht, das berühmte Bild vom „Blindensturz“ von Peter Bruegel dem Älteren: Eine Reihe von Blinden hält sich aneinander fest und stürzt, einer nach dem anderen, blindlings in die Grube. Genau so kommt man sich gegenwärtig in der hysterischen Debatte um ein NPD-Verbot vor. […]

Die getriebene Politik

von Albrecht von Lucke (3/2013)

Antisemitismus, Sexismus, Rassismus: So kurz das Jahr bisher ist, so viele Empörungswellen sind bereits über die Republik hinweggegangen, von den alltäglichen Erregungsschüben ganz zu schweigen, ob über Pferdefleisch in Lasagne oder ein Kanzler-Duell mit Stefan Raab. […]

Weltmacht an der Klippe

von Michael R. Krätke (2/2013)

Zum Jahreswechsel erlebten die USA ein Polittheater sondergleichen – und unter besonders dramatischen Vorzeichen. Die einzig verbliebene Weltmacht, die noch immer größte Volkswirtschaft, drohte an der Fiskalklippe zu scheitern. Alle Welt, die Märkte, die Regierungen und die Medien, hatten Washington starr im Blick; alles raunte über die drohende Mega-Katastrophe. […]

»Die Rechte« in Bewegung

von Marc Brandstetter (2/2013)

Die Neonaziszene steht unter Druck: Die eher zufällige Aufdeckung des für zehn Morde verantwortlichen „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) im Herbst 2011 setzte die Sicherheitsbehörden massiv unter Zugzwang. […]

Venezuela am Scheideweg

von Raul Zelik (2/2013)

In den vergangenen Jahren musste man vieles, was in den internationalen Medien über Venezuela zu lesen war, nicht unbedingt glauben. […]

Kleiner liberaler Katechismus

Noch eine Chance für die FDP

von Karl-Hermann Flach (2/2013)

Dass sich die FDP in der Krise befindet, gehört in der bundesrepublikanischen Geschichte fast zum Normalzustand. Doch Totgesagte leben länger, wie der Wahlausgang in Niedersachsen zeigt. […]

»Steuerbetrug verletzt das Gerechtigkeitsgefühl«

"Braunschweiger Erklärung" der SPD zur Steuerpolitik, 14.1.2013

Eine gerechte und faire Finanzierung des Gemeinwesens ist eine wesentliche Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit, gleiche Teilhabechancen und einen handlungsfähigen Staat. Steuergerechtigkeit heißt, dass die Besteuerung nach Leistungsfähigkeit erfolgt und dass starke Schultern mehr tragen als schwache. […]

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