Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Schwarz-Rot: Die sabotierte Klimapolitik

von Bärbel Höhn (12/2014)

Im September dieses Jahres demonstrierten über eine Million Menschen auf der ganzen Welt für mehr Klimaschutz. Es waren beeindruckende Bilder aus vielen Hauptstädten dieser Welt, die zeigen, dass dieses Thema unzählige Menschen bewegt. Klimaschutz will mittlerweile fast jeder und keine Sonntagsrede kommt ohne das Thema aus. […]

Rechts außen: 50 Jahre NPD

von Fabian Virchow (12/2014)

Bereits eine Woche vor dem Parteitag am 2. […]

»Abschied von der Vergangenheit«

Ergebnisse des Forschungsprojekts der Göttinger Universität für Demokratieforschung zum Umgang der Grünen mit Pädophilie, 12.11.2014

Im Jahr des Bundestagswahlkampfes entbrannte eine breite politische Debatte über die Frage, wie die Grünen in ihren Anfangsjahren zum Thema Pädosexualität standen. […]

Vom »Unrechtsstaat« und der Tragödie des Parteikommunismus

von Michael Brie (11/2014)

War die DDR ein „Unrechtsstaat“? Im Zuge der Koalitionsverhandlungen in Thüringen ist, just 65 Jahre nach Gründung der DDR, eine alte Debatte neu entbrannt. Dabei handelt es sich bei dem Begriff des Unrechtsstaats um eine ausgesprochen problematische Vokabel. […]

»Es geht um eine schonungslose Aufarbeitung der Alltagsdiktaktur«

Gemeinsames Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte aus dem 2. Sondierungsgespräch zwischen DIE LINKE Thüringen, SPD Thüringen und Bündnis 90 / Die Grünen Thüringen, 23.9.2014

25 Jahre nach der friedlichen Revolution ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die SPD als Parteien, die in und aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hervorgegangen sind, ebenso wie für die Partei DIE LINKE die Aufarbeitung der SED-Diktatur in all ihren Facetten weder überflüssig noch rückwärtsgewandt. […]

Brasilien: Rousseff vor dem Aus?

von Janna Greve (10/2014)

Kaum ist der Lärm um die Fußball-WM verklungen und der Schock über die herbe Pleite der eigenen Mannschaft etwas verdaut, steht in Brasilien ein neues Großereignis an: Am 5. […]

Die Koalition der Transformation und was ihr im Wege steht

von Jürgen Trittin (10/2014)

Deutschland im Jahr 2014: Die Wirtschaft brummt, jedenfalls im Vergleich zu unseren Nachbarn. Deutschland ist stark. Deutschland trägt eine große Verantwortung. Wenn Deutschland sich aktiv aufmacht, Finanzmärkte zu regulieren und Ungleichheit zu bekämpfen, wird Europa mitziehen. Wenn Deutschland wieder zum Antreiber des Klimaschutzes wird, dann wird Europa es auch. […]

Politiklabor Ostdeutschland

von Albrecht von Lucke (9/2014)

Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl steht die Kanzlerin im Zenit ihrer Macht. Gerade wieder, zum vierten Mal in Folge, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, hat Angela Merkel von ihren nationalen Gegnern nichts zu fürchten. […]

Turbulenzen im Volksheim: Schweden vor der Wahl

von Jens Gmeiner (9/2014)

Es sind nur noch wenige Tage bis zur schwedischen Reichstagswahl am 14. September und schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Kräfteverhältnisse im schwedischen Parteiensystem verschieben werden. […]

Schottland vor der Gretchenfrage

von Matthias Eickhoff (9/2014)

„Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt. […]

Liberal liquidiert

von Jan Kursko (8/2014)

Da kann ein Ronald Pofalla (CDU) seine Kenntnisse aus dem Bundeskanzleramt direkt bei der Deutschen Bahn versilbern. Da kann ein Michael Hartmann (SPD) sich bei Berliner Laubenpiepern mit Crystal Meth eindecken. Und doch steht eines fest: Richtig aberwitzig wird es immer erst bei der FDP. […]

Stillstand in Merkelland: Wo bleibt die Mosaik-Linke?

von Hans-Jürgen Urban (7/2014)

Was ist los in Merkelland, im Lande der Großen Koalition? Offenbar nicht allzu viel. Die Mehrheit der Bürger gibt sich einem entspannten Fatalismus hin, ist tief besorgt, über die Zukunft der Europäischen Union, der Demokratie und ihrer Parteien. […]

Die britische Blase und Labour ohne Biss

von Michael R. Krätke (6/2014)

Für die Briten war am 25. Mai gleich zweimal Wahltag: zum einen Europawahl und zum anderen, in vielen Teilen des Landes, Kommunalwahl. Beides wichtige Tests für die Unterhauswahlen, die im Mai 2015 anstehen. […]

Die NPD vor Straßburg

von Marc Brandstetter (5/2014)

In der NPD knirscht es mächtig im Gebälk. […]

Indien: Subkontinent in Schieflage

von Ellen Ehmke (5/2014)

In Indien findet zwischen dem 7. April und dem 12. Mai die 16. Wahl zur Lok Sabha, dem Nationalparlament, statt. Es ist eine Wahl der Superlative: Rund 814 Millionen Inderinnen und Inder, unter ihnen 110 Millionen Erstwähler, können an einem von neun Wahltagen ihre Stimme abgeben. […]

Hohes Haus und leere Debatten

von Kornelia Hauser (5/2014)

Während es unter einigen Intellektuellen schick geworden ist, zur Wahlenthaltung aufzurufen, unternimmt der Publizist Roger Willemsen das genaue Gegenteil. Willemsen setzt sich ein Jahr auf die Tribüne des Bundestages und tut das Außergewöhnlichste, was dort offenbar möglich ist: Er hört zu und nimmt wahr. […]

»Antifeminismus wird zu einem weiteren Markenzeichen«

Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Familien- und Geschlechterbild der AfD, März 2014

Die ›Alternative für Deutschland‹ existiert nun ein Jahr. Während von Anfang an eine strake Orientierung auf familienpolitische Themen bestand, entwickelte sich erst nach und nach eine geschlechterpolitische Positionierung. […]

Governance in Europa: Auf dem Weg in die Postdemokratie?

von Karin Priester (4/2014)

Bereits zum achten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union am 25. Mai 2014 das Europäische Parlament. Doch wie schon bei den Wahlen zuvor, so wird die Wahlbeteiligung auch dieses Mal voraussichtlich sehr niedrig ausfallen – zu gering ist das Vertrauen der Menschen, durch die Wahlen tatsächlich etwas verändern zu können. […]

»Wählt Europa!«

Aufruf europäischer Intellektueller zur Europawahl, 26.2.2014

Im Mai dieses Jahres sind die Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal zur Wahl über die Zukunft Europas aufgerufen: Welches Europa wollen wir? Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages und während des gesamten Zeitraumes der Krise hatten die Bürger nie die Gelegenheit, in einem demokratischen Willensbildungsprozess über die Zukunft der EU zu befinden. […]

Zurück auf Los: Die Große Koalition und die Eurokrise

von Frank Bsirske und Klaus Busch (3/2014)

Anfang 2014 scheint sich die Lage der Eurozone stabilisiert zu haben: Dank der Intervention der EZB seit dem Sommer 2012 konnte der Zusammenbruch der Währung abgewendet werden. […]

François Hollande: Angebotspolitik von links

von Henrik Uterwedde (3/2014)

Der französische Präsident François Hollande steht im eigenen Land wegen der miserablen Wirtschaftszahlen unter wachsendem Druck. Eine Kurswende kann dem Sozialisten nur mit einer „linken Angebotspolitik“ nach deutschem Vorbild gelingen, ist Henrik Uterwedde überzeugt. […]

Italien: Nicht arm, aber arm dran

von Susanna Böhme-Kuby (2/2014)

Das Diktum, wonach Wahlen verboten wären, wenn sie an den herrschenden Machtverhältnissen tatsächlich etwas änderten, findet in Italien wieder und wieder Bestätigung. Zwar wird nach wie vor gewählt, doch der Wahlausgang repräsentiert immer weniger den Willen der Wähler. […]

Erdogans letzte Schlacht?

von Dani Rodrik (2/2014)

Es ist eine dramatische Schlacht, die sich derzeit in der Türkei die regierende Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei AKP und ihr vormaliger Bündnispartner „Hizmet“ liefern, eine religiöse Bewegung unter der Führung des seit 1999 in den USA lebenden Fetullah Gülen. […]

Durchmarsch der nationalen Neoliberalen?

Die AfD und die neue europäische Rechte

von Dieter Plehwe (2/2014)

Wohin treibt die AfD? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die politische Klasse in Deutschland. Lange Zeit mutmaßten viele, die neue Partei werde sich nach euphorischem Beginn in kurzer Zeit zerlegen oder am Aufbau einer tragfähigen Organisation scheitern, ähnlich wie die Piraten. […]

Mehr Markt, mehr Partei: Chinas KP im Hamsterrad

von Falk Hartig (1/2014)

Im vergangenen November tagte das dritte Plenum des 18. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Seither beugen sich Beobachter auf der ganzen Welt über die gefassten Beschlüsse und versuchen zu entschlüsseln, was diese bedeuten. […]

Große Koalition zum Dritten: Schluss mit Agenda

von Rudolf Hickel (1/2014)

Nach langwierigen Verhandlungen und einer beispiellosen SPD-Mitgliederbefragung ist sie nun tatsächlich Realität, die dritte große Koalition. […]

Wirtschaftspolitisches Vakuum

von Heiner Flassbeck (1/2014)

Gemeinsam mit vielen anderen habe ich einen Aufruf unterzeichnet, der begründet, warum die SPD nicht in die schwarz-rote Koalition eintreten sollte. Offensichtlich ohne Erfolg. Dennoch sprechen meines Erachtens weiterhin drei zentrale Gründe gegen diese Koalition und ihren Vertrag: nämlich die darin vereinbarte Europa-, Steuer- und Wirtschaftspolitik. […]

Schwarz-rotes Streikverbot

von Detlef Hensche (1/2014)

Schon einmal, im Jahr 2010, forderte die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), aufmüpfige Berufsgewerkschaften unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einem Streikverbot zu unterwerfen. Die Bundeskanzlerin war dazu bereit. Was damals – ironischerweise – an der FDP scheiterte, könnte heute mit dem Segen der SPD gelingen. […]

Schwarz-rote Selbstverzwergung

von Albrecht von Lucke (12/2013)

Nun hat auch die SPD ihren „Tag X“: Bis zum 14. Dezember sind sämtliche 473 000 Parteimitglieder aufgefordert, per Briefwahl über den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Dann werden die extra angeschafften „Hochleistungsschlitzmaschinen“ ihren öffnenden Dienst tun, so dass wir am 15. […]

Tschechien: Warten auf den Erlöser

von Hans-Jörg Schmidt (12/2013)

Man hatte allerhand erwartet von den vorgezogenen Wahlen zum tschechischen Abgeordnetenhaus am 25. und 26. Oktober: Die Wähler, so hieß es, würden die Parteien der bürgerlichen Koalition gnadenlos abstrafen. Von einem deutlichen Linksruck war die Rede, einem haushohen Sieg der Sozialdemokraten (CSSD). […]

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