Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

SPD: Der Absturz einer Volkspartei

von Claus Heinrich (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

Merkel zum Vierten: Die Republik am Scheideweg

von Albrecht von Lucke (10/2017)

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 ist ein historisches – in einem historischen Jahr. Der 50. Todestag Konrad Adenauers am 19. April, der Tod Helmut Kohls am 16. Juni und am kommenden 8. Oktober der 25. Todestag Willy Brandts: In diesem Jahr verdichtete sich noch einmal die Geschichte der Bonner Republik. […]

Merkels Schwäche, Macrons Niederlage?

von Steffen Vogel (10/2017)

Der Rechtsruck bei dieser Bundestagswahl war nicht nur ein Schock für Deutschland, sondern auch eine schlechte Nachricht für Europa. Denn nun steht infrage, ob sich Angela Merkel in ihrer vierten Amtszeit auf eine große EU-Reform einlassen wird – auch angesichts der äußerst schwierigen Regierungsbildung. […]

Mehr Demokratie kommt nicht von rechts

von Anne Ulrich (10/2017)

„Mehr Demokratie wagen“, das plakatierte im zurückliegenden Bundestagswahlkampf nicht die SPD (in Willy Brandts seligem Angedenken, der am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben ist), sondern die AfD – ergänzt um den Fettdruck „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild“. Offensichtlich hatte sie auch damit am 24. September Erfolg. […]

Österreich: Das Ende der Zweiten Republik

von Miguel de la Riva (10/2017)

Als am Abend des 24. September die verheerenden Ergebnisse der deutschen Sozialdemokratie über die Mattscheibe flimmerten, folgten dem auch die Genossinnen und Genossen in Österreich mit angehaltenem Atem und wachsendem Entsetzen. Denn hier wird am 15. […]

China: Auf dem Sprung zum Global Player

von Falk Hartig (10/2017)

Mitte Oktober wird die politische Welt nach Peking schauen. Dann trifft sich die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zu ihrem 19. Parteitag. Diese alle fünf Jahre stattfindende Zusammenkunft ist schon lange keine Veranstaltung mehr, für die sich nur Sinologen interessieren. […]

Propaganda 4.0 – Die Erfolgsstrategie der AfD

von Johannes Hillje (10/2017)

Seit dem 24. September sitzt zum ersten Mal seit über 60 Jahren eine Partei im Deutschen Bundestag, die offen rassistische und rechtsextreme Positionen vertritt. Der erstaunliche Sieg der AfD ist in erster Linie ein Erfolg ihrer Medienstrategie. […]

Im Schlepptau des Neoliberalismus: Die CDU und die Wiedervereinigung

von Heiner Geißler (10/2017)

Im Alter von 87 Jahren starb am 12. September der stets streibare wie umstrittene CDU-Politiker und Attac-Aktivist Heiner Geißler. In der Juli-Ausgabe 2001 führte er ein noch heute erhellendes »Blätter«-Gespräch mit den Redakteuren Christoph Wagner und Margund Zetzmann. […]

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel?

von Albrecht von Lucke (9/2017)

 „Asymmetrische Demobilisierung“ heißt bekanntlich das Zauberwort, mit dem die Bundeskanzlerin die vergangenen beiden Bundestagswahlkämpfe bestritten und gewonnen hat. […]

Kolumbien: Von der Guerilla zur Partei?

von Alexandra Endres (9/2017)

Es ist eine Nachricht, die Hoffnung macht: Im September soll aus der kolumbianischen Farc, Lateinamerikas größter und ältester Guerilla, eine politische Partei hervorgehen. Das verkündete ihre Führung just an jenem Tag Ende Juli, an dem die Vereinten Nationen mit dem Abtransport ihres Kriegsgeräts begannen. […]

Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten

von Christoph Butterwegge (8/2017)

„Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie heute“ – mit diesen Worten bilanzierte Angela Merkel während der Haushaltsdebatte Ende 2016 ihr Regierungsgeschäft. […]

AfD light: Lindners neue FDP

von Wolfgang Michal (8/2017)

Man hatte sie bereits totgesagt. Wie 2002, als der Spaßwahlkampf Guido Westerwelles für das „Projekt 18“ gehörig danebenging. Doch das Ergebnis der Bundestagswahl vom 22. September 2013 war ungleich dramatischer. Nach 64 Jahren der ununterbrochenen Zugehörigkeit flog die FDP aus dem Parlament. […]

Irland im Brexit-Strudel

von Stefan Wallaschek (8/2017)

Noch vor wenigen Jahren galt Irland als der „Keltische Tiger“. Mit niedrigen Steuersätzen warb die Regierung in Dublin erfolgreich um ausländische Investitionen und wurde mit hohen Wachstumsraten belohnt. Doch die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zeigte, dass dieses Modell nicht nachhaltig war. […]

Angela Merkel: Die Geburtshelferin der AfD

von Stephan Hebel (8/2017)

Wenn am 24. September der neue Bundestag gewählt wird, spricht viel dafür, dass Angela Merkel mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl gleichziehen und zum vierten Mal gewinnen wird. Was aber bleibt von der dritten Amtszeit der CDU-Vorsitzenden als Bundeskanzlerin?[1] […]

Wille und Macht: Von Kohl zu Macron

von Albrecht von Lucke (7/2017)

In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. […]

Kern, Kurz, Strache: Österreich auf Rechtskurs?

von Miguel de la Riva (7/2017)

So wie es war, so kann es nicht bleiben“ – mit diesen Worten läutete der neue Shootingstar der österreichischen konservativen Volkspartei, Sebastian Kurz, am 12. Mai das Ende der Großen Koalition ein. Statt bloß „Köpfe auszutauschen“ oder „den 17. Neustart auszurufen“, wollte Kurz die Richtungsentscheidung des Wählers. […]

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

von Julia Macher (7/2017)

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. […]

Frankreich oder: Die Renaissance der »zweiten Linken«

von Claus Leggewie (7/2017)

Glaubt man den Schwarzsehern, wird Marine Le Pen in fünf Jahren Emmanuel Macron beerben, da dieser notwendig scheitern müsse. Doch von den „genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen [...], [die] am 7. […]

Röschen vom Winde verweht

von Jan Kursko (7/2017)

Die Aufregung hätte größer kaum sein können, als bekannt wurde, dass ein Oberleutnant der Bundeswehr zum Putsch gegen seine oberste Vorgesetzte Ursula von der Leyen aufgerufen hatte. Dabei wurde nur eine Kleinigkeit übersehen: Die famose Bundesselbstverteidigungsministerin hatte sich längst selbst zur Strecke gebracht, jedenfalls politisch. […]

Martin Schulz und das Ende der Illusionen

von Albrecht von Lucke (6/2017)

Dass Parteipolitik grausam sein kann, ist bekannt. Doch wie brutal sie tatsächlich ist, erlebt dieser Tage die deutsche Sozialdemokratie: eben noch himmelhochjauchzend, nun zu Tode betrübt. Noch vor wenigen Wochen war vom „Schulz-Wunder“ die Rede, erreichte der schier als Messias Gefeierte bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden am 19. […]

Corbyns Versagen, Mays Kalkül

von Michael R. Krätke (6/2017)

Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]

Von Holland lernen: Eine neue Sprache für eine moderne Linke

von Sven Giegold (6/2017)

In der Aprilausgabe kritisierte »Blätter«-Redakteur Albrecht von Lucke die neue konturlose Mittigkeit der Grünen. Dem hält der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold eine linke grüne Alternative entgegen.  […]

Frankreich: Die Geburt der »Vierten Rechten«?

von Oliver Fahrni (6/2017)

Genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen wollten am 7. Mai dieses Jahres die Rechtsnationalistin Marine Le Pen zur nächsten Präsidentin ihres Landes bestellen. So viele wie noch nie zuvor, aber – zum Glück – doch weit weniger als vom Front National erhofft. […]

Die post-utopische Revolte

Die Erben von '68 und der neue Marsch durch die Institutionen

von Steffen Vogel (6/2017)

Das hatte sich die rebellische Jugend von einst anders vorgestellt. Ein halbes Jahrhundert ist seit dem großen Aufbruch von 1968 vergangen, als dessen Beginn in der Bundesrepublik der tödliche Schuss auf Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 gilt. […]

Rot-Rot-Grün? Jetzt erst recht!

von Benjamin-Immanuel Hoff (5/2017)

In diesem Monat wird es ernst: In Schleswig-Holstein sowie an Ruhr und Rhein finden die letzten Landtagswahlen vor der Entscheidung im Bund statt. Bislang galten Wahlen in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Kleinen Bundesrepublik, als Test für den Bund. Doch nach der Saarlandwahl wurde der Eindruck erweckt, als habe sich dort bereits die Bundestagswahl entschieden. […]

Auf die Rechte ist Verlass

von Albrecht von Lucke (5/2017)

Eines ist sicher in diesen unsicheren Zeiten: Auf die deutsche Rechte kann man sich verlassen, jedenfalls seit 1945. Immer wenn die Macht in Reichweite kommt, wütet der Freund-Feind-Gegensatz in den eigenen Reihen. So auch in der AfD. Dabei immer im Mittelpunkt: der unvermeidliche Björn Höcke und seine Hauptrivalin Frauke Petry. […]

Vom Winde verweht: Die Grünen ohne Gewicht

von Albrecht von Lucke (4/2017)

Der wundersame Aufstieg der SPD durch ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz hat zu zwei Kollateralschäden geführt: Sowohl die Linkspartei als auch die Grünen büßen erheblich an Zustimmung ein, was eine bemerkenswerte Verschiebung im links-mittigen Spektrum bedeutet. […]

Martin Schulz: Die Entschröderung der SPD?

von Ursula Engelen-Kefer (4/2017)

Martin Schulz ist seit seiner Kanzlerkandidatur das Kunststück gelungen, nicht nur als Person in der Beliebtheitsskala mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gleichzuziehen, sondern, und das erscheint manchem fast wie ein Wunder, die über Jahre bei 20 Prozent der Wählerstimmen vor sich hin dümpelnde SPD um zehn Prozentpunkte nach oben zu hieven. […]

Emmanuel Macron und der Niedergang der fünften Republik

von Claus Leggewie (4/2017)

In Frankreich hat die kuriose Präsidentschaftswahl 2017 schon im Vorfeld zu einem wahren Selbstmassaker des politischen Establishments geführt. Erstmals könnten die Kandidaten gleich beider großer Volksparteien, Sozialisten und konservative Republikaner, den Einzug in die Stichwahl am 7. Mai verpassen. […]

Glücksfall Martin Schulz?

von Albrecht von Lucke (3/2017)

Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. […]

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