Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Für ein NPD-Verbot

von Sebastian Edathy (1/2010)

Im Jahr 2009 haben die Menschen in Deutschland den Bundestag und sechs Länderparlamente neu gewählt. Dabei konnte die rechtsextreme NPD ihre Ergebnisse erfreulicherweise weder im Bund noch in den Ländern verbessern. […]

Die Neuvermessung der SPD

von Karsten Rudolph und Matthias Machnig (12/2009)

Gegenwärtig erleben wir die dritte grundlegende Orientierungskrise der politischen Linken seit dem Bestehen der Bundesrepublik. Zwei Mal wurde sie mit einem Weg in die „Mitte“ der Gesellschaft beantwortet. Dieses Mal besteht im Weg zur „Mitte“ das Problem, nicht die Lösung. […]

Propaganda der Ungleichheit

Sarrazin, Sloterdijk und die neue "bürgerliche Koalition"

von Albrecht von Lucke (12/2009)

Die neue Bundesregierung hat ihre holprigen ersten Wochen hinter sich. Doch was Schwarz-Gelb ersichtlich fehlt, ist ein geistiger Überbau, eine konsistente Idee ihrer zukünftigen Aufgabe. Von einer „geistig-moralischen Wende“, wie von Helmut Kohl Anfang der 80er Jahre propagiert, kann jedenfalls keine Rede sein. […]

Wohin treibt die SPD? Von Marx zu Kant: Bad Godesberg und der ethische Sozialismus

von Hans-Peter Waldrich (11/2009)

Zum Feiern dürfte der SPD nicht zumute sein, wenn sich am 15. November, nur wenige Wochen nach der größten Niederlage der deutschen Sozialdemokratie in der jüngeren Geschichte, die Verabschiedung des Godesberger Programms zum 50. Mal jährt. […]

Wohin treibt die SPD? Tanker mit Maschinenschaden - 14 Thesen zur Zukunft der SPD

von Stefan Grönebaum und Stephan Grüger (11/2009)

1. Das Debakel des Wahlergebnisses verbietet jedes „Weiter so“ Das Resultat vom 27. September 2009 ist nach elf Regierungsjahren ein einziges Debakel für die Schröder-SPD. Sie ist auf den harten Bänken der Opposition gelandet. Statt 20 Millionen wie 1998 haben diesmal nur gut zehn Millionen Wählerinnen und Wähler SPD gewählt. […]

Frankreich: Sozialisten in der Zange

von Bernard Schmid (11/2009)

Seit die französischen Sozialisten mit ihrer Kandidatin Ségolène Royal im Mai 2007 die zweite Präsidentschaftswahl hintereinander verloren, ist der Parti Socialiste (PS) in einem schlechten Zustand. Und er verschärfte sich seitdem infolge zweier Ereignisse noch beträchtlich. […]

Portugal blass-rot

von Andreas Baumer (11/2009)

Die iberische Halbinsel bleibt rot. Aus der portugiesischen Parlamentswahl am 27. September ging die Sozialistische Partei (PS) des amtierenden Regierungschefs José Sócrates erneut als stärkste politische Kraft hervor. Mittlerweile hat sich die Parteiführung zur Bildung einer Minderheitsregierung entschlossen. […]

Verrückte Republik

von Albrecht von Lucke (11/2009)

Zehn Jahre ist es her, dass sich das ganze Land besorgt über das Krankenbett seiner Volkspartei beugte. Erinnern wir uns: Am 4. November 1999 hatte das Amtsgericht Augsburg einen Haftbefehl wegen Steuerhinterziehung gegen den ehemaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep erlassen. […]

Meinung macht Politik

von Stefan Grönebaum (10/2009)

Bisher ist die Geschichte von Aufstieg (und Fall?) des Neoliberalismus hierzulande noch ungeschrieben. […]

Endlosdebatte NPD-Verbot

von Horst Meier (10/2009)

Zum Verbot der NPD fällt mir nichts mehr ein. […]

Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung

Eine sozialpolitische Bilanz der großen Koalition

von Christoph Butterwegge (9/2009)

Als die zweite große Koalition der bundesdeutschen Geschichte am 18. November 2005 ihren Dienst antrat, wurde sie von gutmeinender Seite als das rechte Bündnis zur rechten Zeit für die anstehenden großen Aufgaben bezeichnet. […]

Unsozial in die Wahl

von Martin Staiger (9/2009)

In der Krise, die einen dramatischen Einbruch der Wirtschaftsleistung mit sich bringt und Millionen von Menschen um ihre Zukunft bangen lässt, schlägt, so sollte man meinen, die Stunde der Sozialpolitiker. […]

Mehr Experimente!

von Albrecht von Lucke (9/2009)

Alle 20 Jahre markieren Septembermonate in der Bundesrepublik einen historischen Einschnitt. Am 15. September 1949 wählte der Bundestag mit exakt der benötigten Mehrheit Konrad Adenauer zum ersten Bundeskanzler der neuen Republik – die entscheidende Stimme stammte bekanntlich von Adenauer selbst. Die Bundestagswahl am 28. […]

Europas Rechte macht mobil

von Steffen Vogel (8/2009)

Erlebt Europa den erneuten Aufstieg des Nationalismus? Oder hat sich bei den Europawahlen Anfang Juni eine Reihe von nationalen Denkzetteln zu einem europäischen Ergebnis summiert? Wie auch immer man darauf antwortet, fest steht, dass rechte Parteien teils dramatisch zugelegt haben. […]

Links und libertär?

Warum die Linke mit individueller Freiheit hadert

von Klaus Lederer (7/2009)

Die Linke, als Partei wie als gesellschaftliche Strömung, ist gegenwärtig in keiner guten Verfassung. […]

Implosion des Politischen?

Deutschland im Krisenwahljahr

von Franz Walter und Johanna Klatt (7/2009)

Stehen wir im September vor einem Regierungswechsel? Haben wir mit einer schwarz-gelben Koalition zu rechnen? Treten wir also in eine neue bürgerliche Ära der Berliner Republik? Oder bekommen wir doch eine komplexe Dreier- oder Viererkoalition? Ist die Fortsetzung der großen Koalition trotz aller artifiziellen Zerwürfnisdebatten im Wahljahr wirklich ausgeschlossen? […]

Ein liberales Fest der Harmonie

von Albert Scharenberg (7/2009)

„Der Trend ist freundlich zu den Liberalen“, schreibt die „Tagesschau“ anlässlich des FDP-Parteitags Mitte Mai auf ihrer Website. Gottseidank sind das auch die Medien. […]

Europa und die Krise der Linken

von Albrecht von Lucke (7/2009)

Auch wenn Wahlen zum Europäischen Parlament traditionell ein Schattendasein fristen und in der Regel schnell vergessen sind: Der jüngste Urnengang war eine Zäsur. Und zwar ironischerweise zunächst in nationaler Hinsicht. Noch 1979, bei den ersten Europawahlen, erreichte die SPD über 40 Prozent; seither hat sich ihr Stimmenanteil halbiert. […]

Horst Köhler: Scheitern nach oben

von Albrecht von Lucke (5/2009)

Der überraschende Rücktritt des Bundespräsidenten hat nicht nur die Kanzlerin, sondern den gesamten Berliner Politikbetrieb kalt erwischt. Dabei stand bereits zu Ende seiner ersten Amtszeit Horst Köhler das eigene  Scheitern klar vor Augen, was dem folgenden Beitrag aus den "Blättern" 5/2009  eine erstaunliche Aktualität verleiht. - D. […]

Vorwärts mit der FDP

von Uli Gellermann (4/2009)

Enteignung ist ein Instrument der sozialistischen Planwirtschaft, nicht aber der sozialen Marktwirtschaft“, sagte der Finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Hermann-Otto Solms, in der alles entscheidenden Bundestagsdebatte um das Rettungsübernahmegesetz, jenes Monster, mit dem Banken enteignet werden können. Und Solms ist ein ehrenwerter Mann. […]

Die Lähmung der Linken

von Albert Scharenberg (4/2009)

Ausgerechnet in der Krise ist es still geworden um „Die Linke“. Dabei war noch vor Jahresfrist ihr Aufstieg in aller Munde. […]

Feminismus - war da mal was?

von Barbara Streidl (3/2009)

In diesem Januar jährte sich nicht nur die Ermordung Rosa Luxemburgs zum 90. Mal, sondern auch die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland. Aus diesem Anlass hatte sich „Die Zeit“ etwas ganz Besonderes einfallen lassen. […]

Wahl ohne Wahl: Das Dilemma der SPD

von Albrecht von Lucke (3/2009)

Die Kanzlerin hat es nicht leicht: Eben noch wiederholt von einem renitent-populistischen CSU-Chef vorgeführt, steckt sie kurz darauf schon im Disput mit höchster Stelle, dem Heiligen Stuhl in Rom. […]

Mimikry um Ypsilanti

von Hermann Scheer (2/2009)

Was sich in Hessen zwischen den beiden Landtagswahlen vom 27. Januar 2008 und vom 18. Januar 2009 abspielte, war zunächst ein „Fall Koch“, wurde dann zum „Fall Beck“ und im weiteren nur noch zum „Fall Ypsilanti“. Als solcher wurde dieser zu einer beispiellosen „medialen Jagd“, wie es der Politikwissenschaftler Martin Hecht bereits am 25. […]

Die Selbstzerfleischung der NPD

von Marc Brandstetter (2/2009)

Wer aufmerksam hinsah, konnte die Zeichen im bayrischen Passau schon lange erkennen: beispielsweise den bekannten Neonazi-Treffpunkt, „Trau-del’s Café-Stübchen“, in dem sich nicht nur örtliche Kader trafen, um die Reichsgründung zu feiern. Oder die Verdopplung der Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund binnen Jahresfrist. […]

Leerstelle Konservatismus

von Albrecht von Lucke (2/2009)

Was für ein Auftrieb: Als die Bundesregierung binnen weniger Tage erst die Commerzbank teilverstaatlichte und anschließend ein zweites Konjunkturpaket im Umfang von 50 Milliarden auflegte, standen die kapitalnahen Zeitungen Kopf. „Ist Deutschland noch zu retten? […]

Hessen oder: Die Furcht vor dem Politikwechsel

von Jutta Roitsch (1/2009)

Märchen, auch wenn sie mit Tränen enden, beginnen mit: Es war einmal – diesmal in Hessen. Dort löste im Landtagswahlkampf 2007 eine junge, zierliche SPD-Politikerin namens Andrea Ypsilanti Zuneigung und eine Mitmachbegeisterung vor allem bei jüngeren Sozialdemokraten aus, die es so seit Jahrzehnten im Lande nicht mehr gegeben hatte. […]

Wer hat, dem wird gegeben

von Rudolf Hickel (1/2009)

Nun hat also auch die Union ihren Parteitag zum Superwahljahr 2009 hinter sich. Damit sind die wirtschaftspolitischen Positionen für den Bundestagswahlkampf abgesteckt, so sie denn erkennbar wurden. […]

Hessischer Kehraus

von Albrecht von Lucke (12/2008)

Die FR, der Titanic eingedenk, funkte spöttisch „SOS SPD“, die FAZ besichtigte genüsslich die „Trümmer eines Erfolgsmodells“, und die taz diagnostizierte ironisch-staatstragend einen „Abgrund an Dilettantismus“. Kurzum: Die Häme kannte keine Grenzen. […]

Weimar auf Italienisch. Ein Gespräch

von Valentino Parlato (11/2008)

Valentino Parlato wurde 1931 in Tripolis/Libyen geboren, wo sein sizilianischer Vater als Finanzbeamter tätig war. Seit seiner Ausweisung aus Libyen im Jahre 1951 wegen „subversiver Umtriebe“ lebt Parlato in Rom. […]

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