Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Rückkehr der Führer?

Rechtsparteien in Europa

von Albert Scharenberg (5/2005)

Wer sich vor zwei Jahrzehnten mit dem organisierten europäischen Rechtsextremismus befasste, war entweder Historiker oder Sektologe. Der Grund hierfür liegt auf der Hand: In der Gegenwart gab es keine rechten Massenparteien. Wer solche studieren wollte, erforschte die geschichtlichen Formationen. […]

Rot-Grün: Ende oder Wende

von Thomas Knoop (5/2005)

Angst geht um bei Rot-Grün kurz vor der Wahl am Rhein: Bei über 5 Millionen Arbeitslosen ist Schluss mit lustig, sinken Kompetenz- und Umfragewerte, steht Wahlkämpfern und Mandatsträgern die Panik im Gesicht. Immer neue Krisen verunsichern die Wähler: Parallel zum Arbeitslosenhöchstand entzaubert die Visa-Affäre Joschka Fischer und die Grünen. […]

Im Krebsgang voran!

von Robert Scholl (4/2005)

Die Neuverfilmung der Geschichte der Weißen Rose ("Sophie Scholl – die letzten Tage") ruft die an der Universität München aktive studentische Widerstandsgruppe um die Geschwister Scholl erneut ins öffentliche Gedächtnis. […]

Historischer Kompromiss:

Berlusconi und die Mafia

von Martin Morini (3/2005)

Seit dem Amtsantritt des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi im Mai 2001 verfolgt die politisch interessierte Öffentlichkeit außerhalb des Landes mit einer Mischung aus Verblüffung, Erschrecken und Unverständnis seine Regierungspraxis. […]

Hauptsache Nebeneinkünfte

von Christine Landfried (3/2005)

In der gegenwärtigen Auseinandersetzung über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten ist ein altbekannter Mechanismus erkennbar. Lang und breit wird über die Intransparenz bei Nebentätigkeiten diskutiert – und wenig dagegen unternommen. Schon im Juni 1996 fand im Bundestag eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung statt. […]

Die Freiheit der NPD

von Horst Meier (3/2005)

"Neonazis rüsten fleißig für ein neues 33." Aufkleber mit dieser Parole tauchten über Nacht an der Schule auf – und eröffneten unverhofft die schöne Aussicht, ein paar Stunden zu verpassen. "Demo" – das klang dem 15jährigen damals wie ein Zauberwort in den Ohren. […]

Kleine Arithmetik der Macht

von Stefan Welzk (1/2005)

Absehbarer Weise werden die nächsten Bundestagswahlen für ein Novum in der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte sorgen - und wohl für einen Schock bei etwa der Hälfte der deutschen Wählerschaft. Erstmals werden nämlich die Anteile der großen Parteien an den Wahlstimmenprozenten und an den Bundestagsmandaten signifikant auseinander klaffen. […]

Wahl und Alternative

von Gerd Mielke (1/2005)

Was sich im Frühjahr 2004 unter dem Eindruck der ersten öffentlichen Diskussionen über die mutmaßlichen Folgen von Hartz IV und der ungebrochenen Abfolge sozialdemokratischer Wahlniederlagen zunächst noch vage angedeutet hatte, ist zum Jahresende konkretisiert worden: Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird eine neue Linkspartei antreten. […]

Kohls Schatten

von Albrecht von Lucke (12/2004)

Wenn ein politischer Jugendverband die Zukunft einer Partei verkörpert, dann steht es schlecht um die der CDU - jedenfalls in rechtlicher Hinsicht. Keine fünf Jahre nach dem Beginn der Enthüllung der Spendenaffäre durch das legendäre ZDF-Interview am 30. […]

Zu den Rechtsfolgen fehlerhafter Rechnungslegung einer Partei

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur CDU Spendenaffäre. Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. September 2004 (Auszug)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2004)

"Die Bedenken der Beschwerdeführerin gegen das Erfordernis eines materiell richtigen Rechenschaftsberichts greifen nicht durch." Gemeint ist die CDU, die gegen die durch Bundestagspräsident Thierse erhobene Rückforderung von 41 Mio. DM durch sämtliche Instanzen zog und nach ihrem Scheitern vor dem Bundesverwaltungsgericht schließlich Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einlegte. […]

Linksruck in Kanada?

von Volker Gransow (8/2004)

"Überraschung", "Linksruck" und "Instabilität" lauten die Schlagworte, mit denen die Kommentatoren den Ausgang der kanadischen Wahlen vom 28. Juni 2004 beschreiben. […]

Gedenkstättendialektik

von Otto Köhler (8/2004)

Es wird noch immer falsch gedacht im längst wiedervereinigten Deutschland. Deshalb setzt sich die christliche Union für ein richtiges Gedenken ein. […]

Jenseits der SPD:

Protestbewegung oder neue Partei?

von Detlef Hensche (5/2004)

Im gewerkschaftlichen Umfeld hat sich Anfang März eine Initiative "Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gebildet. Nun soll im Juni über das weitere Vorgehen, namentlich über die Gründung einer Partei, beraten werden. […]

Jenseits der SPD:

Die Sozialdemokratie nach Schröder

von Franz Walter (5/2004)

Die Sozialdemokraten blicken auf bittere Zeiten zurück. Nur kurz hielt das Triumphgefühl der letzten siegreichen Bundestagswahl an. Dann folgte ein demoskopischer und elektoraler Absturz in eine lang andauernde Depression, wie ihn die Wahlforschungsinstitute in der bundesdeutschen Parteiengeschichte noch nie gemessen hatten. […]

Polens gespaltene Sozialdemokratie

von Adam Zurawel (5/2004)

Die politische Landschaft Polens befindet sich in einem dramatischen Umbruch: Die Regierungspartei "Bündnis der Demokratischen Linken" (SLD) ist zersplittert, einige ihrer Mitglieder um den Parlamentsvorsitzenden Marek Borowski gründeten eine neue Partei, namens "Sozialdemokratie Polens" (SDPL). Aber es geht um mehr als nur die Gründung einer neuen Partei. […]

Doppelte Vergangenheit - halbierte Verantwortung

Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Gedenkpolitik vom 4. November 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2004)

Eigentlich wollte die Unionsfraktion den Deutschen Bundestag am 30. […]

Juppés Fall, Chiracs Schwäche

von William Pfaff (3/2004)

Die Verurteilung des früheren Premierministers Alain Juppé wegen politischer Korruption trifft nicht irgendwen, sondern den Kronprinzen der französischen Rechten. Sie erinnert die politische Klasse des Landes daran, wie schwach die von Jacques Chirac während der letzten 30 Jahre geschaffene Wahlmaschine in Wirklichkeit ist. […]

Konstruierte Geschichte

von Rolf Surmann (3/2004)

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte sich etwas vorgenommen. Am symbolträchtigen 30. Januar wollte sie im Bundestag über ein Gesamtkonzept zur "Förderung von Gedenkstätten zur Diktaturgeschichte in Deutschland" 1 diskutieren. […]

Kapitulation der Politik

von Albrecht von Lucke (3/2004)

Weit über 100000 Parteiaustritte seit 1999, 43000 allein im letzten Jahr, neue historische Umfrage-Tiefststände quasi im Wochenturnus - die SPD auf Projekt 18-Kurs und vierzehn vorentscheidende Wahlen in 2004 in Aussicht: In der Regierung musste etwas geschehen, damit nicht bereits dieses Jahr zum letzten der Kanzlerschaft Schröder wird. […]

Universität in Bewegung:

Allein gegen die Große Gebühren-Koalition

von Paul Wellsow (2/2004)

Den Anfang machte diesmal Frankfurt. Mehr als 5000 Studierende der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität beschlossen am 4. November 2003 einen Streik, um gegen die Einführung von Studiengebühren durch die hessische Landesregierung unter Roland Koch (CDU) zu protestieren. Wenige Tage später schlossen sich weitere Hochschulen an. […]

Merz, Kirchhof und Co.

Die Republik im Steuersenkungsrausch

von Rudolf Hickel (2/2004)

Schon zu Beginn des Jahres steht fest: Die Steuerreform wird auch 2004 eines der beherrschenden Themen der Bundespolitik sein. Dazu trägt, ironischerweise, maßgeblich der im letzten Dezember gefundene Steuerkompromiss bei, dessen Tauglichkeit bereits im Augenblick seiner Verabschiedung von allen Seiten energisch in Abrede gestellt wurde. […]

Hat die Sozialdemokratie eine Zukunft?

von Norman Birnbaum (2/2004)

Die Sozialdemokratie steht in einer Tradition, die Techniken ökonomischer Regulierung, der Umverteilung und sozialen Vorsorge auf ein Ethos der Solidarität gründet. Demokratische Bürgerschaft, ausgeübt in Institutionen gesellschaftlicher Teilhabe, gehört zu ihrem Kernbestand. […]

Ungeschminkter Antisemitismus. Presse-Erklärung des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in Hessen vom 6. November 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2004)

An die Orts- und Kreisvorsitzenden, die Landes- und Bezirksvorsitzenden, die Mitglieder des Bundesvorstandes, die Generalsekretäre, Landes- und Kreisgeschäftsführer, die Vorsitzenden und Geschäftsführer der Vereinigungen Den Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Kenntnis Liebe Freunde, aus vielen Zuschriften, Telefonaten und Gesprächen weiß ich, dass […]

Unvereinbarkeit mit den Grundüberzeugungen der Union. Brief der CDU-Bundesvorsitzenden Angela Merkel an Partei und Bundestagsfraktion vom 14. November 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2004)

Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen hat heute Strafanzeige gegen den CDU-Bundestagsabgeordeneten Martin Hohman wegen dessen antisemitischer Ausfälle in einer Rede zum Nationalfeiertag vom 3. Oktober erstattet. […]

Mutmaßungen über Tätervölker -- Der Fall Martin Hohmann

Gerechtigkeit für Deutschland. Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann zum Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (1/2004)

Die Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann, gehalten am 3. Oktober 2003 vor 160 Zuhörern in Neuhof bei Fulda, anschließend auf der Internet-Seite der CDU Neuhof präsentiert und nur zufällig an die breite Öffentlichkeit gelangt, führte über Wochen zu heftigen Kontroversen (vgl. Albrecht von Lucke, Deutsches Lehrstück, S. 9-12). […]

Kakophonie in schwarz

von Michael Schlieben (12/2003)

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, fiele das Ergebnis ziemlich deutlich aus: Die SPD käme kaum auf 30%, für die CDU/CSU hingegen wäre die einzige Frage, ob sie sich einen Koalitionspartner suchen muss oder allein regieren kann. Dabei kann von Geschlossenheit in den Reihen der Union keine Rede sein. […]

SPD ohne Idee

von Albrecht von Lucke (12/2003)

In diesem Dezember geht das wilde Reform-Treiben in Deutschland seinem Höhepunkt entgegen. Auch wenn die Steuerreform zunächst in den Vermittlungsausschuss vertagt wurde, ist klar, dass das Vorziehen der dritten Stufe kommen wird und damit die weitere Reduzierung der Einkommenssteuersätze. […]

Gerechtigkeit ist die Essenz sozialer Demokratie

Antrag der Parteilinken an den SPD-Bundesparteitag vom 26. September 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2003)

In seinem Leitantrag "Das Wichtige tun – Wege zu einem neuen Fortschritt" für den SPD Parteitag vom 17.-19. November in Bochum begründet der Bundesvorstand die tiefen Einschnitte, die die rot-grüne Regierung mit den Arbeitsmarktreformen vornimmt. Während SPD-interne Kritiker vor der Abstimmung im Bundestag am 17. […]

Mehr als harmlose Reparaturen am bestehende System

Bericht der Kommission Soziale Sicherheit (Herzog-Kommission) vom 29. September 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (11/2003)

Als Antwort auf die von der Bundesregierung eingesetzte Rürup-Kommission beauftragte im Februar d.J. der Bundesvorstand der CDU die Kommission "Soziale Sicherheit" unter Vorsitz des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, Reformvorschläge "zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme zu erarbeiten". […]

Ein Land sieht schwarz

von Albrecht von Lucke (11/2003)

Was für ein Herbst im politischen Deutschland. Die Bayern-Wahl war gerade geschlagen, die Ruhe vor dem Sturm also beendet, schon nahm dieser orkanartige Stärke an. Ein wahrer Reformfuror schüttelt die Republik. […]

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