Ausgabe Oktober 2018 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kommentare und Berichte

Nächste Ausfahrt Weimar? Die Republik nach Chemnitz

von Albrecht von Lucke

Die Entfernung zwischen Chemnitz und Weimar beträgt, gestern wie heute, 113,5 Kilometer, Luftlinie. Doch nach den jüngsten Ereignissen, in Chemnitz, aber mit der Causa Maaßen auch in Berlin, ist uns die gescheiterte Weimarer Republik politisch ein gutes Stück nähergekommen. […]

Folgenloses Erschrecken: Sachsen als Exempel

von Annett Mängel

Chemnitz hätte ein Weckruf sein können. Ein Aufbruch zu einem breiten Bündnis gegen Rechtsextremismus, Unmenschlichkeit und Gewalt. Doch was wird bleiben von dem Erschrecken, das die Republik erfasst hat angesichts der Aufmärsche hunderter gewaltbereiter Hooligans und Rechtsextremer in Chemnitz, derer die Polizei zwei Tage in Folge nicht Herr wurde?  […]

Gegen die Schwarze Null: Die Spielräume der Schuldenbremse

von Achim Truger, Harald Wolf und Sebastian Dullien

Deutschland lebt schon lange von der Substanz: Seit 2003 sind die staatlichen Nettoinvestitionen überwiegend negativ, das heißt, es wird weniger investiert als an bestehender Infrastruktur abgeschrieben wird. […]

Organspende: Der Körper als Ressource?

von Ulrike Baureithel

Mit medienwirksamen Aufregern war Jens Spahn (CDU) noch nie geizig. […]

Foto: istockphoto/PhonlamaiPhoto

Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik

von Daniel Leisegang

Die Künstliche Intelligenz (KI) boomt: Schon jetzt können Computersysteme schwarzen Hautkrebs schneller und besser diagnostizieren als Dermatologen. Am vollautonomen Auto tüftelt längst nicht nur Tesla, sondern werkeln auch VW, BMW und Audi. Und wer sein Vermögen vermehren will, kann damit einen „Anlageroboter“ betrauen. […]

Foto: BeneA / photocase.de

Dürre im Treibhaus: Revolutionieren wir die Landwirtschaft!

von Christiane Grefe

In der Flut der rasenden Informationen verblasst das historische Gedächtnis immer schneller. So drohen, je kürzer und kühler die Tage werden, desto mehr auch die Lehren dieses Hitze-Sommers wieder in Vergessenheit zu geraten. […]

Spanien: Von MeToo zur neuen Empörtenbewegung

von Julia Macher

Die MeToo-Debatte, die vor genau einem Jahr begann, scheint vielerorts an Schwung verloren zu haben. Im Oktober 2017 hatten die „New York Times“ und der „New Yorker“ Vorwürfe erhoben, der Filmproduzent Harvey Weinstein habe Dutzende Frauen aus der Filmindustrie sexuell belästigt, genötigt oder gar vergewaltigt. […]

Debatte

Foto: cydonna / photocase.de

Die linke Antwort: Migration regulieren

von Anke Hassel

Die hart geführte linke Migrationsdebatte nahm in der September-Ausgabe »Blätter«-Mitherausgeber Hans-Jürgen Urban unter die Lupe. Ihm antwortet die Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, Anke Hassel. […]

Kolumne

Chinas imperiale Überdehnung

von Minxin Pei

Als 1991 die Sowjetunion zerfiel, suchte die Kommunistische Partei Chinas nach den Gründen dafür. Dies wurde zu einer regelrechten Obsession der Mächtigen in Peking. […]

Aufgespießt

2:1 fur Spahn

von Jan Kursko

Turbulente Wochen für Deutschlands Politikelite: Der 14. Oktober naht, Tag der „Mutter aller Schlachten“, Bayernwahl genannt. Wie geht es dann weiter mit Horst Seehofer und Markus Söder? Und was machen die beiden Großstrategen an der Spitze der SPD, Andrea Nahles und Olaf Scholz, wenn die Wahl so verheerend wie prognostiziert ausfällt? […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Petra Köpping: Ostdeutschland oder Das große Beschweigen. Wie die Fehler der Nachwendezeit unsere Demokratie vergiften, S. 41-51. […]

Analysen und Alternativen

Foto: imago/Michael Trammer

Ostdeutschland oder Das große Beschweigen

von Petra Köpping

Wer wie ich als sächsische Integrations- und Gleichstellungsministerin Hunderte von Gesprächen geführt und in Dutzenden offener Bürgerrunden gesessen hat, wird mit vielerlei Kritik, Wut und sogar Hass konfrontiert. Das Thema der Geflüchteten war dabei allgegenwärtig. […]

Endspiel um die Demokratie: EU gegen Ungarn und Polen

von Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski

Es war ein bemerkenswerter Vorgang, als am 12. September mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg für ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 EU-Vertrag (EUV) gegen Ungarn votierten. […]

Die große Entzauberung

von Norman Birnbaum

Unsere gespaltene Elite kam jüngst in Washington zusammen, um den verstorbenen republikanischen Senator John McCain zu würdigen. Bei dieser Gedenkveranstaltung bekundete sie lagerübergreifend ihre Besorgnis über den Zustand unserer Demokratie. […]

Earth first: Der Preis des Lebens

von Jürgen Tallig

Der extreme Sommer 2018 droht den Jahrhundertsommer 2003 in den Schatten zu stellen – und er wird sicher nicht der letzte seiner Art gewesen sein. Schließlich liegen in diesem Jahrhundert noch 81 weitere Sommer vor uns, von denen viele voraussichtlich noch weitaus heißer werden als der diesjährige. […]

Foto: istockphoto/gremlin

Lobbyismus 2.0: Der industriell-politische Komplex

von Thilo Bode

Was hat den Mann nur geritten, wem fühlt er sich verpflichtet?“ So lautete die empörte mediale und öffentliche Reaktion, als der damalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Ende 2017 in Brüssel dafür stimmte, das höchst umstrittene Ackergift Glyphosat für weitere fünf Jahre bis 2022 in der EU zuzulassen. […]

Schluss mit der Ungleichheit: Zehn Jahre Finanzkrise, Teil II

von John Lanchester

Zehn Jahre hält die Misere inzwischen an, die die Finanzkrise von 2008 ausgelöst hat. Für die Insider des Systems hat sich seither nichts geändert. Alle anderen aber sahen sich in eine elende Dekade versetzt, deren Not durch die Austeritätspolitik noch vergrößert wurde. […]

Foto: Grammbo / photocase.com

Nach der Krise ist vor der Krise: Warum der nächste Crash droht

von Rudolf Hickel

Die globale Finanzmarktkrise im Jahr 2008 hat auch die deutsche Öffentlichkeit und Politik tief erschüttert – und sie tut es bis heute. Erstmals wurde in aller Deutlichkeit die anhaltende systemische Instabilität des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus spürbar. […]

Foto: AllzweckJack / photocase.com

Das Elend des Wissensprekariats

von Maria Theresia Starzmann

In einem Café in einer typischen amerikanischen Universitätsstadt bekomme ich zufällig das Gespräch von zwei Mittzwanzigern mit: In gebildeter und selbstkritischer Manier beklagen sie den Zustand des Hochschulwesens, das heutzutage Fleiß und Arbeitsethik nicht mehr zu belohnen scheint. […]

Foto: CC0 Creative Commons

Gekaufte Mutterschaft

von Christa Wichterich

Sie wird als „Publikums-Event für alternative Familienplanung“ und „das Elternwerden“ angepriesen: Mitte Oktober findet in Köln zum dritten Mal in Deutschland eine Kinderwunsch-Messe der Fortpflanzungsindustrie statt. […]

Buch des Monats

Foto: Suhrkamp Verlag

Die Ausbeutung der Vergangenheit

von Carsten Flaig

Köstlicher Wein und Käse, ein Sinn für Mode und gute Kunst – diese Klischees werden mit Frankreich verbunden. Im Sommer lautet auch für viele Deutsche die Losung: Weg von der Schwere und Ernsthaftigkeit des Arbeitsalltags und schnell über den Rhein, wo man die joie de vivre noch nicht verloren hat. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2018

1.8. – Syrien. Mehrere Islamistengruppen in der Provinz Idlib schließen sich zu einer Nationalen Befreiungsfront zusammen. Ziel der neuen Koalition sei es, Versuche des Regimes, in Oppositionsgebiete vorzurücken, zu verhindern. Staatschef Baschar al-Assad hatte zuvor erklärt, er wolle Idlib wieder unter die Kontrolle der Regierung bringen. […]

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