Beiträge von Karin Priester | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Karin Priester

Governance in Europa: Auf dem Weg in die Postdemokratie?

Bereits zum achten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union am 25. Mai 2014 das Europäische Parlament. Doch wie schon bei den Wahlen zuvor, so wird die Wahlbeteiligung auch dieses Mal voraussichtlich sehr niedrig ausfallen – zu gering ist das Vertrauen der Menschen, durch die Wahlen tatsächlich etwas verändern zu können. […]

Die Stunde der Entscheidung

Radikale Linke im Geiste Carl Schmitts

Spätestens seit dem Auftauchen der Occupy-Bewegung sind wieder vermehrt Forderungen nach radikaler und direkter Demokratie zu vernehmen. Angesichts der in der Finanzkrise immer offensichtlicher zutage tretenden Verflechtungen von Wirtschaft und Politik fühlen sich viele Menschen durch die bestehenden parlamentarischen Institutionen nicht mehr ausreichend repräsentiert. […]

Köhler, Koch und Käßmann: Politik und Authentizität

Käßmann, Köhler, Koch – wie viele „Ks“ werden die Krise der Kanzlerin noch begleiten? Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Verstand, heißt es im Volksmund. Wenn es heute aber gar nicht um Verstand ginge, sondern um Stimmungen, Emotionen und die Gefühlswerte des Privaten, die sich machtvoll in den Raum der Öffentlichkeit drängen? […]

Rechts von Berlusconi

Italiens Faschisten, Hooligans und radikale Katholiken

Seit dem 14. April 2008 ist es amtlich: Italien hat erneut eine Rechtsregierung. Mit deutlichem Vorsprung gewann Silvio Berlusconis „Volk der Freiheit“ vor Walter Veltronis „Demokratischer Partei“ – und zwar sowohl im Abgeordnetenhaus (mit 46,8 zu 37,5 Prozent) als auch im Senat (mit 47,3 zu 38 Prozent). […]

Der Populismus des 21. Jahrhunderts

„Das Volk ist das natürlichste, breiteste und erdnächste und darum auch das einzig wirklich organische und die Schwankungen der Zeit überdauernde Fundament wirtschaftlichen und staatlichen Lebens.“ 1 Kein Politiker oder Journalist könnte es heute noch wagen, sich so emphatisch auf das Volk zu beziehen, ohne Verdächtigungen und unangenehme Fragen auf sich zu […]

Der populistische Moment

Kaum ein Begriff hat in den letzten Jahren derart an Popularität gewonnen wie der des Populismus. Wer von Populismus spricht, glaubt zu wissen, was er beinhaltet: Ausländerfeindlichkeit, Ethnozentrismus, Appell an niedere Instinkte, Politik der "einfachen Lösungen", Revolte der "Unterklasse", Mobilisierung von Ressentiments, demagogische Vereinfachung komplexer Zusammenhänge. […]

Korruption und Demokratie

Stellte Theodor Eschenburg noch Anfang der 60er Jahre fest, dank der guten Tradition des deutschen Beamtentums sei Bestechung und Realkorruption eine verhältnismäßig seltene Erscheinung (Eschenburg 1965, S. 699), so lauten die Befunde heute: "Korruption zerfrisst den Staat, die Parteien fressen mit" ("Die Zeit", 18.4.2002). […]

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