Ausgabe Mai 2017 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kommentare und Berichte

Syrien und das Ende des Patts?

von Michael Brozska

Der Giftgasangriff auf die von den Rebellen kontrollierten Stadt Chan Scheichun hat den Krieg in Syrien wieder ins Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit gerückt und zugleich gefährlich angeheizt. Für die US-Regierung steht der Schuldige fest: Sie macht den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den Angriff verantwortlich. […]

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Recep Tayyip Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. […]

Brexit: Keltische Revolten

von Matthias Eickhoff

Der Scheidungsbrief ist eingereicht: Seit dem 29. März läuft die offizielle Zweijahresfrist, binnen derer der EU-Austritt Großbritanniens ausgehandelt werden muss. Als wäre dies nicht schwierig genug, beschert der geplante Brexit Premierministerin Theresa May obendrein massive innenpolitische Probleme. […]

Rot-Rot-Grün? Jetzt erst recht!

von Benjamin-Immanuel Hoff

In diesem Monat wird es ernst: In Schleswig-Holstein sowie an Ruhr und Rhein finden die letzten Landtagswahlen vor der Entscheidung im Bund statt. Bislang galten Wahlen in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Kleinen Bundesrepublik, als Test für den Bund. Doch nach der Saarlandwahl wurde der Eindruck erweckt, als habe sich dort bereits die Bundestagswahl entschieden. […]

Freihandelsabkommen: Kommunen unter Druck

von Utz Ingo Küpper

Lange Zeit bestimmten erfahrene und erfolgreiche Kommunalpolitiker ganz wesentlich die deutsche Politik. Besonders die linken Kräfte waren durch lokalpolitische Arbeit geprägt und regenerierten sich über Jahrzehnte hinweg personell aus dieser starken Quelle. […]

Für ein schnelles Aus: Der Kampf gegen die Kohle

von Inken Behrmann und Laura Wollny

Während noch im November 2016 die UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Marrakesch das Ziel bekräftigten, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, hatte sich der blaue Planet bereits um 1,2 Grad erwärmt.[1] Der Grund dafür: Die Umsetzung der ambitionierten UN- […]

Foto: Public Domain

Klima und G20: Einer gegen alle, alle gegen einen?

von Susanne Götze

Donald Trump macht derzeit wahr, was viele Klimaschützer schon länger befürchtet haben: Per Dekret revidiert der US-Präsident zentrale Elemente der Umwelt- und Energiepolitik seines Vorgängers Barack Obama. Damit droht in der Klimadiplomatie der Ausfall des langjährigen Führungsgespanns, bestehend aus den beiden Supermächten USA und China. […]

Südkorea: Hoffnungsträger Moon Jae-in

von Fabian Kretschmer

Wenn die Südkoreaner am 9. Mai einen neuen Präsidenten wählen, sind die Hoffnungen auf einen politischen Neubeginn groß. Denn die vorgezogene Neuwahl besiegelt nicht nur das Ende der Präsidentschaft Park Geun-hyes, die Anfang März vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben wurde. […]

Debatte

Das Proletariat: Vom revolutionären Popanz zum reaktionären Pöbel

von Ulrich Weigel

In der Januar-Ausgabe skizzierte »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik das neue »reaktionäre Subjekt«, nämlich das einstige Proletariat, auf seinem Weg zum Pöbel. Dagegen wendet sich scharf der Soziologe Ulrich Weigel. […]

Aufgespießt

Auf die Rechte ist Verlass

von Albrecht von Lucke

Eines ist sicher in diesen unsicheren Zeiten: Auf die deutsche Rechte kann man sich verlassen, jedenfalls seit 1945. Immer wenn die Macht in Reichweite kommt, wütet der Freund-Feind-Gegensatz in den eigenen Reihen. So auch in der AfD. Dabei immer im Mittelpunkt: der unvermeidliche Björn Höcke und seine Hauptrivalin Frauke Petry. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Christoph Fleischmann: Gottes Güter für alle. Die verdrängte Lehre der Reformation, S. 41-49 […]

Analysen und Alternativen

Gottes Güter für alle

von Christoph Fleischmann

Zum 500. Reformationsjubiläum wird an vieles erinnert und der Reformator für vieles gelobt. Dass es bei seinem Protest zentral ums Geld ging, wird jedoch meist nicht in den Vordergrund gestellt. Dabei begann die Reformation mit der Kritik an einer ökonomischen Praxis der Kirche, nämlich dem Verkauf von Ablassbriefen. […]

Das Ost-West-Konstrukt

von Ulrich Menzel

Grenzziehungen zur Definition des Eigenen und des Fremden, zur Bildung lokaler, regionaler, nationaler oder auch Nationalstaaten übergreifender geopolitischer Identitäten[1] sind immer Konstrukte. […]

Der begrenzte Planet und die Globalisierung des einen Prozent

von Birgit Mahnkopf und Elmar Altvater

"Make America Great Again“ lautet die Parole Donald Trumps. Und sie geht notwendigerweise zu Lasten des globalen Rests. Denn auch der US-Präsident wird die Erde nicht größer machen können. […]

Unsere schöne imperiale Lebensweise

von Markus Wissen und Ulrich Brand

Im Februar 1994 erschien in der Zeitschrift „The Atlantic Monthly“ ein Beitrag des US-amerikanischen Journalisten Robert D. […]

Marx contra Trump?

von Ingrid Kurz-Scherf

Eigentlich war die Arbeiterklasse längst von der Bühne der Geschichte abgetreten. Sie galt als tot, hoffnungslos zersplittert, aufgesogen von ebenjener kapitalistischen Maschinerie, die sie doch eigentlich für immer zum Stillstand bringen sollte. […]

Who cares? Teil II

von Nancy Fraser

Auf den Zusammenbruch des liberalen Wettbewerbskapitalismus folgte der staatlich regulierte Kapitalismus. […]

Iranische Paradoxien

von Charlotte Wiedemann

Wenn die Iranerinnen und Iraner am 19. Mai ihren Präsidenten wählen, hat der moderate Kleriker Hassan Rohani gute Chancen, das Vertrauen für eine zweite Amtszeit zu erringen. Vielen Beobachtern gilt er als Garant dafür, dass sich Irans neue Diplomatie des Dialogs gegenüber dem Westens fortsetzen würde – wenn auch unter widrigen Bedingungen. […]

Tagträume der Gesellschaft

von Markus Rieger-Ladich

Nicht nur weiße Polizeigewalt oder ein Tweet aus dem Trump Tower sorgen in den USA immer wieder für heftige Debatten über Rassismus – auch die Fernsehserie „Orange is the New Black“ löste bereits intensive Diskussionen aus. Wenn ab Juni die neuen Folgen auf dem Streamingdienst Netflix laufen, könnte die Debatte wieder aufflammen. […]

Buch des Monats

Keiner oder alle

von Achim Engelberg

Wer sich von den Stereotypen der Nachrichten, von den leerlaufenden Talkshows befreien will, der lese – wieder – Heiner Müller. „Für alle reicht es nicht. Texte zum Kapitalismus“ sind die beste Einführung in sein großes Werk und zudem hoch aktuell. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats März 2017

1.3. – EU. Die Kommission formuliert in einem „Weißbuch zur Zukunft Europas“ Optionen und Szenarien bis zum Jahr 2025. Eine Option empfiehlt die Konzentration auf den Binnenmarkt, eine andere trägt den Titel „Wer mehr will, tut mehr“ und plädiert für ein Europa mehrerer Geschwindigkeiten. […]

Sommerabo

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