Biographie von Martin Kutscha

Martin Kutscha, geb. 1948 in Bremen, Prof. Dr. für Staatsund Verwaltungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin.

Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Martin Kutscha.

Martin Kutscha in den »Blättern«

Aus Bündnispflicht zur Kriegsbeteiligung?

Angesichts des anhaltenden Vormarschs von »Islamischem Staat« und »Boko Haram« sprachen sich in den letzten beiden Ausgaben der »Blätter« Albrecht von Lucke und Tom Goeller auch für den Einsatz militärischer Mittel als Ultima Ratio aus.

Wie weiter nach der Wahl? Die Zähmung der Big Brothers

Betrachtet man die Lage der deutschen Bürgerrechtsorganisationen, lassen sich gewaltige neue Herausforderungen konstatieren. Die klassische Konfliktlinie Bürger versus Staat, in deren Rahmen die Bürgerrechtsbewegung während der vergangenen sechs Jahrzehnte politisch agierte, hat sich in den letzten Jahren erheblich verschoben.

Alles in Sicherheit

Den Glorifizierungsversuchen etlicher Medien zum Trotz: Es war nicht die Welt, die im Juni im Nobelkurort Heiligendamm zu Gast war, sondern lediglich die Regierungsspitzen der acht mächtigsten Industriestaaten mitsamt ihrem Tross und einer ausgewählten Schar von Journalisten.

Vermarktung des Geistes

Nicht selten ist die anfängliche Reformbegeisterung bei den Verwaltungsmitarbeitern sogar in Resignation und Abwehr umgeschlagen: Die im öffentlichen Dienst Beschäftigten haben den Eindruck gewonnen, dass die neuen Belastungen ungleich verteilt sind, dass sie selbst zu den Innovationsverlierern zählen oder dass dem betriebenen Aufwand kein adäquater Nutzen gegenübe

Erinnerung an den Sozialstaat

Es habe „etwas Absurdes“, heute eine Kommentierung des Sozialstaatsprinzips zu schreiben, klagte unlängst die Oldenburger Wirtschaftsrechtlerin Dagmar Schiek. Der Begriff des Sozialstaates gelte als Relikt aus Zeiten, in denen es erstens noch soziale Gegensätze und zweitens etwas zu verteilen gab.

Verteidigung rund um die Welt

Der erste Eindruck täuscht: Beim gegenwärtigen Umbau der Bundeswehr geht es keineswegs nur um Sparpolitik. Aus einer Verteidigungsarmee soll eine schlagkräftige Truppe für Einsätze rund um die Welt geschmiedet werden.

AWACS-Überflieger

Dem Handwerk der Juristerei wird häufig mit Skepsis begegnet. Es fällt manchen Zeitgenossen nicht leicht zu begreifen, dass viele gesetzliche Bestimmungen Auslegungsspielräume enthalten und deshalb durchaus unterschiedliche Antworten von Fachleuten auf Rechtsfragen „vertretbar“ sind.

Rechtsstaatsdämmerung

Manche mögen es schon immer besser gewußt haben: Eine komplexe "Bewältigung" des CDU-Finanzskandals ist von der Justiz hierzulande nicht zu erwarten, schließlich geht es dabei um tiefsitzende und gerne verdrängte Probleme des gesamten politischen Entscheidungssystems.

Götterdämmerung in Karlsruhe?

Auf den ersten Blick handelt es sich bei der massiven Kritik an der Kruzifix-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor allem um die PR-Strategie von CSU- und CDU-Politikern gegenüber einer tief verunsicherten Wählerklientel: Wo alles ins Schwimmen gerät, versprach wenigstens noch der althergebrachte Glaube, symbolisiert durch das allgegenwärtige Kruzifix, innerlichen Ha