Ausgabe November 2008

Anfang 2007 trat in der EU unter dem Namen „Basel II“ eine Bankenreform in Kraft, die allseits dafür gepriesen wurde, dass sie die direkte staatliche Bankenaufsicht zurückdrängt, die Banken in mehr „Eigenverantwortung“ entlässt und auf die „Marktdisziplin“ statt rechtlicher Vorschriften als Sicherheit gegen Fehlentwicklungen vertraut.

Am 5. Oktober 2008 einigte sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung auf die Erweiterung von Art. 35 Grundgesetz. Mit zwei zusätzlichen Absätzen sollten die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die Bundeswehr nun auch im Innern eingesetzt werden kann – was eine kategoriale verfassungsrechtliche Zäsur bedeutet hätte.

Dass die radikale Rechte mit Zugewinnen aus den vorgezogenen Neuwahlen in Österreich hervorgehen würde, lag nach dem Bruch der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP im Juli nahe.

Wenn sich vom 14. bis 16.

„Wenn es jemals eine US-Hegemonie in Lateinamerika gab, ist sie jetzt vorbei“, resümierte unlängst das amerikanische Council on Foreign Relations. 1 US-Militärstrategen freilich sind nicht ohne weiteres bereit, diesen Zustand hinzunehmen.

Der Abgang war unrühmlich. Als Thabo Mbeki Ende September auf Geheiß seiner Partei ANC als Präsident Südafrikas zurücktrat, kam dies einer Demütigung gleich. Schließlich wäre Mbekis zweite und letzte Amtszeit ohnehin mit der Neuwahl im April 2009 ausgelaufen.

Wenn Hans-Ulrich Wehler auf Seite 393 des jüngst erschienenen letzten Band seiner „Deutschen Gesellschaftsgeschichte“ die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ als „linkskonservativ“ bezeichnet, dürfte sich mancher Leser verwundert die Augen gerieben haben. Nach der FAZ-Lektüre vom 18.9. d. J. konnte man Wehler allerdings nur zustimmen.

Zwischen John McCain und Barack Obama gab es außenpolitisch zuletzt nur noch zwei wirklich gewichtige Streitfragen. Einmal, wie rasch der Rückzug aus dem Irak vor sich zu gehen hat; und zum anderen, wie mit dem „eigentlichen“ Krieg umzugehen ist – demjenigen, den Amerika nach Obamas Auffassung in Afghanistan führen sollte.

Wenn ich in den vergangenen Jahren an den unterschiedlichsten Plätzen in der Welt über Island gesprochen habe, wurde ich immer angeschaut, als hätte ich nicht alle Tassen im Schrank. Island, sagten die Zuhörer, warum redet der über Island, ein Miniland im Nordmeer, das niemanden interessiert.

Die von den Vereinigten Staaten ausgehende Immobilien- und Finanzkrise hat sich seit Anfang September zu einer Krise des globalen Finanzkapitalismus ausgewachsen, die zunehmend auch die Warenproduktion bedroht.

Valentino Parlato wurde 1931 in Tripolis/Libyen geboren, wo sein sizilianischer Vater als Finanzbeamter tätig war. Seit seiner Ausweisung aus Libyen im Jahre 1951 wegen „subversiver Umtriebe“ lebt Parlato in Rom.

Vor 55 Jahren veröffentlichten Francis Crick und James Watson ihre folgenreiche Arbeit über die Struktur der DNA; 1962 erhielten sie dafür den Nobelpreis für Medizin. Vor einem Jahr wurde Watson wegen rassistischer Äußerungen seiner Funktionen am Cold Spring Harbor Laboratory in Long Island, New York, enthoben.

Vor 70 Jahren trat, mit den Pogromen vom 9. November 1938, die nationalsozialistische Politik gegenüber den Juden in ihre eliminatorische Phase.

Gedenktage sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Sie beginnen immer früher und dauern immer länger. Tatsächlich handelt es sich immer öfter eher um Gedenkwochen. Publikum und Akteure der Erinnerungskultur sind schon lange daran gewöhnt, dass – ich übertreibe nur wenig – einem beim Aufschlagen der Zeitung fast täglich ein NS-Jahrestag begegnet.

„Prof. Lessing ermordet. Revolveranschlag in Marienbad. Schuss durchs Fenster.“ Mit dieser Überschrift erschien am 31. August 1933 das „Prager Tageblatt“.

Der Ressourcenreichtum Norwegens bildet die Grundlage für den hohen Lebensstandard des Landes, welcher im weltweiten Vergleich eine Spitzenposition einnimmt. Dennoch ist man sich im Lande bewusst, dass fossile Energien endlich sind.