Ausgabe November 2010

Jose Luís Rodriguez Zapatero, Spaniens krisengebeutelter Ministerpräsident, ist in diesen Wochen und Monaten wahrlich nicht zu beneiden.

Die Parlamentswahl vom 26. September hat die politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela verändert. Die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) von Präsident Hugo Chávez, der seit 1999 amtiert, konnte zwar die Mehrheit der Mandate behaupten, sie erzielte jedoch lediglich 48,1 Prozent der Listenstimmen und erlitt damit einen erheblichen Dämpfer.

Am 19. September griffen in der Provinz Rascht, 200 Kilometer von der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe entfernt, radikale Aufständische einen Militärkonvoi der Regierung an. Dabei kamen 28 Soldaten ums Leben, 25 wurden verletzt und etwa 50 weitere als vermisst gemeldet.

Vorbei sind die Tage, als der erste Ministerpräsident der Demokratischen Partei Japans (DPJ), Yukio Hatoyama, im September 2009 das Prinzip der „brüderlichen“ (yuai) Außenpolitik verkündete und die Schaffung einer „asiatischen Gemeinschaft“ nach dem Vorbild der EU forderte.[1] Denn ein Ja

Wahrscheinlich werden wir uns hier in Europa erst wieder bei den Jahresrückblicken daran erinnern, was in diesem Jahr im Golf von Mexiko passiert ist. Ohne die Kameras am Meeresgrund, die erst nach einer Anweisung des US-Kongresses angeschaltet wurden, wäre das Desaster von uns, die wir nicht betroffen sind, womöglich schon nach wenigen Tagen vergessen gewesen.

Das Verhältnis zwischen Westeuropa und jenen Kolonien, aus denen später die Vereinigten Staaten entstehen sollten, war von Anfang an kompliziert. Als bloße Anhängsel der Großmächte Europas wurden die nordamerikanischen Siedlungsgebiete in deren Konflikte untereinander verwickelt – die Kriege König Williams III.

Täglich neue Umfrageergebnisse beweisen es: Die Legitimationskrise der Parteien hält unvermindert an.

Fragen des Verkehrs sind in modernen Menschen tief verwurzelt. Kein Mensch, der in Europa aufgewachsen ist, käme heute mehr auf die Idee, dass Dinge wie Einbahnstraßen, Zebrastreifen, Autobahnen, Ampeln, Parkuhren usw.

Die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um ganze fünf Euro wurde von der Regierung Merkel vor allem mit dem Lohnabstandsgebot und der Notwendigkeit begründet, den Arbeitslosen Arbeit zu vermitteln, statt ihnen Hartz IV zu zahlen.

Große Krisen waren immer wieder der Auslöser grundlegender sozialer Reformen. Nach dem Ersten Weltkrieg wurden in der Weimarer Republik wesentliche Institutionen des Sozialstaates geschaffen. Die große Weltwirtschaftskrise 1929 leitete in den USA die Politik des New Deal ein. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden in Westeuropa die entwickelten Wohlfahrtsstaaten.

Vor nun fast 20 Jahren beendete Julia Kristeva ihr Buch über das „Problem des Fremden“ mit den Worten: Wir sind „das erste Mal in der Geschichte gezwungen, mit Anderen, von uns gänzlich Verschiedenen, zu leben [...].

Der Friedensprozess im Nahen Osten schädigt den Ruf des Begriffs. Denn dieser Prozess, das zeigen die dürren Ergebnisse der jüngsten Verhandlungsrunden, scheint nicht nur endlos, sondern auch aussichtslos zu sein – zum Ziel, also zum Frieden, wird er aller Wahrscheinlichkeit nach auch diesmal nicht führen.

Außenpolitik ist unter den Staatsangelegenheiten ein Politikbereich mit Sonderstatus. Der Staat ist Ausdruck divergenter Interessen und Problemlagen einer Gesellschaft. Er soll Ausgleich schaffen, damit die Gesellschaft sich nicht an unversöhnlichen Widersprüchen aufreibt.

Ich sage Ihnen, als Medienprofi sage ich Ihnen: Wir haben sie! Die deutschen Kennedys. Er immer smart wie ein iPhone und sie kühl & knackig & zugleich sexy, Karl-Theodor und Stephanie. Wir werden sie die „Guttis“ nennen. Das hat so einen Klang wie Goodies, Goodies good for Germany, oder so ähnlich.