(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 12/2019, Seite 21-24)
Nun wählen sie also doch noch: Am 12. Dezember, kurz vor Weihnachten, werden die Briten erneut an die Urnen gebeten – ein für Großbritannien höchst ungewöhnlicher Wahltermin. In den dunklen und kalten Wochen vor Weihnachten auf Kampagnentour zu gehen, das mögen die Aktivisten aller Parteien nicht besonders. Ebenso wenig wie die Wähler. […]
(Buch des Monats, in »Blätter« 7/2019, Seite 121-123)
Was passiert nach dem Weltuntergang? Das verhandelt hochaktuell der neue Roman des britischen Schriftstellers John Lanchester. In „Die Mauer“ reden die Überlebenden schamhaft vom „Wandel“, wenn sie jene Klimakatastrophe meinen, die die Welt verheert hat. Sie ist ein Ereignis, von dem man lieber nicht spricht. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2019, Seite 25-28)
Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 2/2019, Seite 5-8)
Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 5/2018, Seite 21-24)
In knapp einem Jahr ist es so weit: Am 29. März 2019 will Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Wenn alles nach Plan läuft, werden die beiden bisherigen Partner bis dahin zumindest ein Rahmenabkommen über die zukünftigen Beziehungen ausgehandelt haben. Bis Ende 2020 soll zudem eine knapp zweijährige Übergangsperiode gelten. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2017, Seite 9-12)
Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 11/2016, Seite 9-12)
„Brexit heißt Brexit“, punktum. Mit dieser Ansage reiste die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May wochenlang durchs Land. Das Erstaunliche daran: Sie kam damit an und sie kam damit durch. Der Spruch wurde ehrfürchtig nachgebetet. Allerdings wurde nicht klarer, welcher Plan sich hinter diesem Mantra verbirgt. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 9/2016, Seite 21-25)
Für EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und SPD-Chef Sigmar Gabriel muss es schnell gehen, sie brauchen beide dringend einen vorzeigbaren Erfolg. Daher legen sie sich für das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU mächtig ins Zeug. CETA, der kleine böse Bruder von TTIP, soll so rasch wie möglich ratifiziert werden und in Kraft treten. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 8/2016, Seite 33-38)
Am 16. Juni wurde Jo Cox, die junge Labour-Abgeordnete für Batley and Spen, in West Yorkshire auf offener Straße, vor ihrem Wahlkreisbüro, von einem rechtsradikalen Europahasser angegriffen und ermordet. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2016, Seite 17-20)
Nun ist es also amtlich: Kaum vom Brüsseler Gipfel zurück, verkündete der britische Premier David Cameron den D-day, den Tag der Entscheidung. Am 23. Juni sollen die Briten über Austritt oder Verbleib in der EU abstimmen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 10/2015, Seite 17-20)
Was für eine Koinzidenz: Kaum schien der Glanz von Alexis Tsipras, wenn nicht erloschen, so doch gedämpft worden zu sein, ist der Linken ein neuer Hoffnungsträger erwachsen. Mit Jeremy Corbyn hat ein absoluter Außenseiter das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2015, Seite 5-8)
Bei den jüngsten britischen Unterhauswahlen wurden sämtliche Auguren Lügen gestraft. Entgegen ihrer Vorhersagen gab es kein Patt, keine mühsame Koalitionsbildung, sondern eine klare, absolute Regierungsmehrheit für die Tories. Während der alte und neue Premier David Cameron im Glück schwelgt, steht das Vereinte Königreich vor der Zerreißprobe. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 4/2015, Seite 5-8)
Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten; wer gegen eine Phalanx der übrigen Machthaber die Regeln des Spiels ändern will, hat es schwer. Darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 8/2014, Seite 17-20)
Wann hätte es das je gegeben: In großformatigen, zweiseitigen Anzeigen in führenden europäischen Zeitungen warnt die Regierung eines lateinamerikanischen Landes ihre europäischen Gläubiger vor dem drohenden Staatsbankrott. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2014, Seite 17-20)
Für die Briten war am 25. Mai gleich zweimal Wahltag: zum einen Europawahl und zum anderen, in vielen Teilen des Landes, Kommunalwahl. Beides wichtige Tests für die Unterhauswahlen, die im Mai 2015 anstehen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 1/2014, Seite 5-9)
Wer erinnert sich noch an das MAI? Das Multilaterale Abkommen über Investionen, gestartet von OECD und Europäischer Union im Jahre 1995, scheiterte drei Jahre später – weil die Verhandlungen zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurden, aber nicht geheim blieben. Was durchsickerte, reichte aus, um einen Proteststurm zu entfachen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2013, Seite 17-20)
Am 27. April dieses Jahres haben die Insulaner im hohen Norden Europas ihre rot-grüne Regierung krachend abgewählt. Über die Hälfte der Stimmen und Parlamentssitze haben Sozialdemokraten und Grüne verloren, die seit April 2009 in Island am Ruder waren. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 2/2013, Seite 5-8)
Zum Jahreswechsel erlebten die USA ein Polittheater sondergleichen – und unter besonders dramatischen Vorzeichen. Die einzig verbliebene Weltmacht, die noch immer größte Volkswirtschaft, drohte an der Fiskalklippe zu scheitern. Alle Welt, die Märkte, die Regierungen und die Medien, hatten Washington starr im Blick; alles raunte über die drohende Mega-Katastrophe. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 12/2012, Seite 9-12)
Fünf Jahre dauert diese Weltwirtschaftskrise nun schon, und ein Ende ist nicht in Sicht, im Gegenteil: Seit dem 15. November ist es amtlich, die Eurozone und die EU insgesamt stecken tief in der Rezession. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 9/2012, Seite 9-13)
Am 12. September wird ganz Europa auf das Orakel von Karlsruhe starren. Nur die Niederländer werden abgelenkt sein, denn sie müssen am gleichen Tag ein neues Parlament wählen. Mit diesem Wahlgang können sie die europäische Politik auf paradoxe Weise verschieben, nämlich indem sie eine Formation linker Europaskeptiker an die Macht bringen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2012, Seite 9-12)
Geht der Winter unseres Missvergnügens nun endlich seinem Ende entgegen? Soviel ist jedenfalls klar: Mit dem Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich wie mit der Niederlage der den Sparkurs tragenden „Memorandumsparteien“ in Griechenland ist die Stimmung in Europa umgeschlagen. Im Mai hat die Revolte gegen die fatale Austeritätspolitik begonnen. […]
Ein linkssozialdemokratisches Programm für eine sozialistische Partei
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 12/2011, Seite 87-93)
Ein hübscher Regieeinfall: Zum Einstimmen auf den Programmparteitag der Linkspartei in Erfurt durfte eine Riege von Parteiprominenten ausgewählte Kernsätze des alten Erfurter Programms der SPD von 1891 szenisch vorlesen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 6/2011, Seite 16-19)
Derweil sich ganz Europa voller Sorge über seinen Dauerpatienten Griechenland beugt, gerät ein anderes Land fast aus dem Blick: Portugal, das älteste europäische Imperium und der erste europäische Nationalstaat, ist als drittes Euroland unter dem Rettungsschirm gelandet. […]
(Analysen und Alternativen, in »Blätter« 4/2011, Seite 99-110)
Mit einem Trick hat Scott Walker, der mit Hilfe der Tea Party frisch gewählte republikanische Governeur von Wisconsin, es geschafft: Um den maroden Haushalt des Bundesstaates zu sanieren, lehnte der Gouverneur Steuererhöhungen rundweg ab und verlegte sich auf Ausgabenkürzungen. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 2/2011, Seite 5-9)
Die Lage ist ernst – und unübersichtlich. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy spricht von einer „Überlebenskrise“ der Europäischen Währungsunion. Laut Angela Merkel geht es um Sein oder Nichtsein der Europäischen Union: „Scheitert der Euro, scheitert Europa“. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 12/2010, Seite 12-16)
Großbritannien ist nach wie vor eine Klassengesellschaft; die regierende Kaste und die herrschende Klasse sind eng miteinander verschwistert. Dies zeigt sich besonders deutlich an der seit Mai amtierenden Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten. […]
(Kommentare und Berichte, in »Blätter« 8/2008, Seite 5-8)
Es war ein Krisengipfel, der an die Anfänge vor 33 Jahren erinnerte. Um der Weltwährungskrise, der ersten Ölkrise und dem Aufbegehren der „Dritten Welt“ zu begegnen, kamen 1975 die Staats- und Regierungschefs der sechs führenden Industrienationen der westlichen Welt in Rambouillet zum informellen Kamingespräch zusammen. […]
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Vor 60 Jahren, zu Hochzeiten der Blockkonfrontation, plädierte Robert Scholl, Oberbürgermeister i.R. der Stadt Ulm, »Blätter«-Mitherausgeber und Vater von Hans und Sophie Scholl, für eine »Abkehr vom Kalten Krieg« .