Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Putins Poker

von Manfred Quiring (8/2014)

Es liegt nicht einmal ein halbes Jahr zurück, da bejubelten die Menschen auf dem Maidan den Erfolg ihrer monatelangen Demonstrationen: Ende Februar setzte sich Präsident Wiktor Janukowitsch nach Russland ab, die Zeichen standen auf demokratische Erneuerung, eine Übergangsregierung wurde eingesetzt. […]

Von Amerika lernen

Roosevelts »New Deal« und die große Krise Europas

von Stephan Schulmeister (8/2014)

Seit Mitte Juli verfügt die Europäische Union über einen neuen Kommissionspräsidenten: Jean-Claude Juncker. Zudem hat Italien unter Ministerpräsident Matteo Renzi die Ratspräsidentschaft übernommen. […]

»Wir Historiker sind eben nur rückwärtsgewandte Propheten«

Zum Tode von Hans-Ulrich Wehler

von Hans-Ulrich Wehler (8/2014)

Am 5. Juli 2014 starb im Alter von 82 Jahren der große Historiker Hans-Ulrich Wehler. Nicht erst mit seiner monumentalen fünfbändigen „Deutschen Gesellschaftsgeschichte“ avancierte er zum Kopf der Historischen Sozialwissenschaft und der von ihm begründeten „Bielefelder Schule“. […]

»Die Verteidigung der 'Festung Europa' kostet Menschenleben«

Bericht von Amnesty International zu Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen, 9.7.2014 (engl. Originalfassung)

Introduction […]

»Das Verschleierungsverbot ist zulässig«

Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum französischen Verbot der Vollverschleierung, 1.7.2014 (engl. Fassung)

PROCEDURE […]

»Das Versprechen eines offenen Europas einlösen«

Stellungnahme der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL zur EU-Flüchtlingspolitik anlässlich einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestages, 2.7.2014

Zusammenfassung […]

»Ich wünsche mir eine Solidarität, die wir auch leben können.«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck beim Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz, 30.6.2014

Vor ziemlich genau zwei Monaten saß ich im Zelt einer syrischen Flüchtlingsfamilie in Kahramanmaraş an der türkisch-syrischen Grenze. Sie erzählten von dem Krieg, der in den vergangenen drei Jahren ihre Heimat zu einem Ort von Angst und Gewalt, Folter und Mord gemacht hat, von der Flucht aus der Heimat und dem Glück der Aufnahme in einem fremden Land. […]

EU: Tage der Entscheidung

von Albrecht von Lucke (7/2014)

Nach dem Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 ging es in der sogenannten Julikrise um Krieg und Frieden in Europa, mit dem bekannten verheerenden Ausgang. Hundert Jahre später ist es wieder ein Juli, in dem sich eine historische Entscheidung für Europa anbahnt. […]

Lückenbüßer EZB

von Rudolf Hickel (7/2014)

Als die Europäische Zentralbank am 5. Juni erneut ihren Leitzins senkte, und zwar von 0,25 auf minimalistische 0,15 Prozent, da war dies Ausdruck von zweierlei – von Mut, aber auch Verzweiflung. […]

Minenfeld Bosnien-Herzegowina

von Heiko Flottau (7/2014)

Die große Flut, die Bosnien und Herzegowina sowie Serbien Mitte Mai heimsuchte, war das schlimmste Hochwasser in der Region seit Beginn der Wetteraufzeichnungen vor 120 Jahren. Rund 40 Menschen verloren ihr Leben, Tausende flüchteten aus den überfluteten Landstrichen. […]

Bail-in statt Bail-out: 
Bankenunion ohne Biss

von Axel Troost und Rainald Ötsch (7/2014)

Nun soll sie also endlich kommen: die Bankenunion. Gerade einmal zwei Jahre dauerte die Planung, im März beschlossen das Europäische Parlament und der Europäische Rat einen gemeinsamen Abwicklungsmechanismus für die Banken der Eurozone. […]

Die Eskalation des Schreckens

Von der Julikrise 1914 zur Politik der "revolutionären Infizierung"

von Herfried Münkler (7/2014)

Die in Deutschland immer wieder kaskadenartig geführte Kriegsschulddebatte, in deren Zentrum seit Anfang der 1960er Jahre die Thesen des Hamburger Historikers Fritz Fischer stehen, hat den politischen Blick auf den Ersten Weltkrieg und seine Folgen eher verstellt als geöffnet. […]

»Verbale und reale Eskalationen sind keine Lösung«

Aufruf der Initiative „Frieden in Europa“ anlässlich der Ukraine-Krise, 28.4.2014

Wir, die Unterzeichnenden, fordern alle verantwortlich Beteiligten in Politik und Militär auf, die verbalen und realen Eskalationen unverzüglich einzustellen und konkrete Schritte einzuleiten, um zu einem gemeinsamen und friedlichen Interessenausgleich im Ukraine-Konflikt zu gelangen. […]

Die Idee des Westens: Vision und Realität

von Albrecht von Lucke (6/2014)

Die Krise in der Ukraine eskaliert derzeit nicht nur geographisch, sondern auch ideologisch – und zwar auch in unseren Breiten. Im 25. […]

Die britische Blase und Labour ohne Biss

von Michael R. Krätke (6/2014)

Für die Briten war am 25. Mai gleich zweimal Wahltag: zum einen Europawahl und zum anderen, in vielen Teilen des Landes, Kommunalwahl. Beides wichtige Tests für die Unterhauswahlen, die im Mai 2015 anstehen. […]

Die Legende vom griechischen Schummeln

von Niels Kadritzke (6/2014)

In der letzten Ausgabe der »Blätter« zeichneten David Stuckler und Sanjay Basu ein verheerendes Bild des griechischen Gesundheitssystems. Ihr Beitrag verkenne jedoch die eigentliche Genese der griechischen Krise, meint Griechenland-Experte Niels Kadritzke.  […]

Um die Wurst

von Anne Britt Arps (6/2014)

Conchita sei Dank! Wer noch immer fürchtet, der Konflikt zwischen Russland und dem Westen könne mit Waffen ausgetragen werden, wurde beim Eurovision Song Contest in Kopenhagen eines Besseren belehrt: Musik reicht! Kaum stand die österreichische Drag Queen auf der Bühne, kamen sämtliche homophobe Russen aus der Deckung. […]

»Der Europarat empfiehlt alternative Konzepte zum Freiheitsentzug«

Bericht des Europarats über die Situation in europäischen Gefängnissen, 29.4.2014 (engl. Originalfassung)

European states are failing to significantly reduce overcrowding in prisons despite the increasing number of offenders monitored by probation agencies, according to the 2012 Council of Europe Annual Penal Statistics (known as the SPACE I and SPACE II reports), which were published today. […]

»Suchmaschinenbetreiber müssen auf Wunsch der Internetnutzer persönliche Daten aus der Ergebnisliste entfernen«

Pressemitteilung zum Urteil des EuGH im Rechtsstreit zwischen einem EU-Bürger und Google Spain, 13.5.2014

Mit einer Richtlinie der Union sollen die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen, insbesondere das Recht auf die Privatsphäre, bei der Verarbeitung personenbezogener Daten geschützt und gleichzeitig die Hemmnisse für den freien Verkehr solcher Daten beseitigt werden. […]

»Unhaltbare Zustände für Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze«

Bericht von Amnesty International zu Menschenrechtsverletzungen griechischer Grenzschützer, 29.4.2014 (engl. Originalfassung)

Every year, thousands of refugees and migrants arrive at the Greek-Turkish border hoping to cross the frontier and enter the European Union (EU). For some, this is the last leg of a long and dangerous journey to escape grinding poverty and make a better life for themselves and their families. […]

»Ich frage mich, ob die Unabhängigkeit der Justiz noch gesichert ist«

Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck an der Middle East Technical University in Ankara, 28.4.2014

Es freut mich, hier bei Ihnen sprechen zu können: An einer Universität, die zu den führenden Hochschulen Ihres Landes zählt, ja, zum kleinen Klub der weltweit hochgeachteten Bildungsinstitutionen. […]

»Korruptionsrisiken in der EU bestehen fort«

Studie der Nichtregierungsorganisation Transparency International zu Korruption in der EU, 24.4.2014 (engl. Originalfassung)

Can we be sure that the EU institutions are free of the corruption risks present at the national level? Public trust in the EU institutions is low, and recent scandals have called into question EU integrity. […]

Europa und die rechte Versuchung

von Albrecht von Lucke (5/2014)

Einen Kollateralnutzen hat der anhaltende Konflikt um die Ukraine bereits: Von der Notwendigkeit einer „neuen Erzählung“ für die Europäische Union ist heute nicht mehr die Rede. Eben noch schien die große alte Erzählung – die EU als eine Frage von Krieg und Frieden – ausgedient zu haben. […]

Die NPD vor Straßburg

von Marc Brandstetter (5/2014)

In der NPD knirscht es mächtig im Gebälk. […]

»Jedem seine Scheiße«

Wie Angela Merkels nationaler Egoismus die EU aufs Spiel setzt

von Cerstin Gammelin und Raimund Löw (5/2014)

An einigen Abenden im Frühling 2013 ziehen sich in Brüssel die Euro-Sherpas in ein kleines Restaurant zurück. Es liegt im früheren Arbeiterviertel Les Marolles und heißt „L’idiot du village“ – „Der Dorftrottel“. […]

Griechenland als Exempel

Wie die EU-Sparpolitik ein Gesundheitssystem ruiniert

von David Stuckler und Sanjay Basu (5/2014)

Im April 2012 wurde in Griechenland ein Gesetz verabschiedet, das es dem Gesundheitsministerium ermöglicht, Bürger auf Geschlechtskrankheiten zu testen – auch ohne deren Einwilligung. […]

Die Krim, die bösen Russen und der empörte Westen

Ukraine: Die schwelende Krise

von August Pradetto (5/2014)

Im Konflikt um die Ukraine ist eine Entspannung der Lage weiter nicht in Sicht. Längst hat die Debatte auch auf die deutsche Politik übergegriffen, wo sich die verschiedenen Lager zunehmend unversöhnlich gegenüberstehen. […]

Der Ukraine-Konflikt und die Paradoxien der Linken

Ukraine: Die schwelende Krise

von Moritz Kirchner (5/2014)

Eine persönliche Vorbemerkung: Der Autor dieses Textes, Mitglied im Kreisvorstand der Linkspartei in Potsdam und Promovend in politischer Theorie, ist seit vielen Jahren gemeinsam mit einem Deutsch-Ukrainer selbstständig tätig und befreundet. […]

»Diskriminierung von Roma ist in Europa weit verbreitet«

Studie von Amnesty International, 8.4.2014 (engl. Originalfassung)

Europe is home to 10-12 million Roma today. Many are living with the daily threat of forced eviction, police harassment and violent attacks. […]

»Der Gesetzgeber hat die Grenzen zur Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit überschritten«

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung, 8.4.2014

Der Gerichtshof stellt zunächst fest, dass den auf Vorrat zu speichernden Daten insbesondere zu entnehmen ist, 1. mit welcher Person ein Teilnehmer oder registrierter Benutzer auf welchem Weg kommuniziert hat, 2. wie lange die Kommunikation gedauert hat und von welchem Ort aus sie stattfand und 3. […]

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