Der spanisch-amerikanische Philosoph George Santayana warnte einst davor, dass „diejenigen, die sich nicht an die Vergangenheit erinnern können, dazu verdammt sind, sie zu wiederholen“. Doch manchmal haben selbst diejenigen, die sich an die Vergangenheit erinnern können, ein bloß selektives Gedächtnis und ziehen daraus die falschen Schlüsse.
„System change, not climate change!” – Doch an welchen Hebelpunkten ist anzusetzen, um die größtmögliche Veränderung in Richtung einer Wohlergehensökonomie zu erreichen?
Venezuela läutete mit dem Wahlsieg von Hugo Chávez im Jahr 1998 die erste Welle lateinamerikanischer Linksregierungen auf dem Subkontinent ein. Heute gilt das Land als Schreckensbild.
Es ist ein bemerkenswerter Befund: Während der Anteil der reichsten 10 Prozent am Gesamteinkommen in Europa zwischen 1910 und 1980 von 52 auf 28 Prozent gesunken war, ist er bis 2020 wieder auf 36 Prozent angestiegen.
Der Kapitalismus war zweifellos ein historischer Fortschritt, hat aber leider eine fundamentale Schwäche: Er erzeugt nicht nur Wachstum, sondern muss auch wachsen, um stabil zu sein. Ohne ständige Expansion bricht der Kapitalismus zusammen.
Das Scheitern des chilenischen Verfassungsprojekts und der Wahlsieg Luiz Inácio Lula da Silvas in Brasilien könnten die Rückkehr einer linken Realpolitik in Lateinamerika bedeuten.
Das Bürgergeld soll Hartz IV ab 2023 ablösen. Das Hauptproblem aber bleibt bestehen: Die Regelsätze sind nicht bedarfsdeckend.
In Deutschland erregt derzeit die Forderung nach einer Übergewinnsteuer die Gemüter. Gelten soll sie für alle über die üblichen Gewinne hinausgehenden Profite, die derzeit von den Nutznießern der aktuellen Krise der fossilen Energieversorgung eingefahren werden.
Kapitalismus ist nicht bloß ein ökonomisches Programm, sondern eine umfassende Gesellschaftsordnung. Diese Ordnung zeichnet sich durch Widersprüche aus, die systematisch große Krisen produzieren.
Die Teuerungswellen in Folge der Pandemie und des Ukraine-Kriegs treffen die Armen am stärksten. Doch die Finanzhilfen des Bundes lassen diese einmal mehr außen vor. Das aber droht die Gesellschaft weiter zu spalten.
Die neue Verfassung hätte weltweit zum Vorbild dafür werden können, wie sich die vielfältigen Krisen der Gegenwart demokratisch bearbeiten lassen. Doch mehr als 60 Prozent der Chileninnen und Chilenen sagten beim Referendum Nein. Eine vertane Chance.
Es mutet paradox an: Derweil der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Zerstörung von Wohnhäusern, Infrastruktur und Agrarflächen weitergeht, ist die Debatte über den Wiederaufbau des kriegsversehrten Landes bereits in vollem Gange.
Wer könnte besser wissen als der Finanzminister, was in diesem heißen Herbst noch alles an Grausamkeiten auf uns zukommt. Wenn Putin uns final das Gas abdreht. Wenn die Heizungen in Deutschland kalt werden und es vielleicht für lange Zeit bleiben.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat, forciert durch den deutschen Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck, die Frage nach der Notwendigkeit von Konsumverzicht voll auf die politische Agenda gehievt.
Während die Inflation die Armut weiter verschärft, machen Mineralölkonzerne satte Gewinne. Nicht die Geldpolitik, sondern die Wettbewerbspolitik ist daher heute gefordert – mit dem Ziel, die Macht der marktbeherrschenden Oligopole zu brechen.
In ihrer Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schert die serbische Regierung auffällig aus: Als einziges europäisches Land neben Belarus weigert sich Serbien, Sanktionen gegen Russland mitzutragen.
Die Folgen der russischen Invasion der Ukraine haben uns an die unvorhersehbaren Verwerfungen erinnert, mit denen die Weltwirtschaft ständig konfrontiert wird. Die Geschichte hat uns dies viele Male gelehrt: Niemand hätte die Terroranschläge vom 11. September 2001 vorhersagen können, und kaum jemand sah die Finanzkrise von 2008 oder die Covid-19-Pandemie kommen.
Sie konnten ihr Glück kaum fassen: Der überzeugende Erfolg der portugiesischen Sozialisten (PS) bei den vorgezogenen Neuwahlen am 30. Januar kam auch für sie selbst überraschend. António Costa, der sozialistische Regierungschef, hatte zwar einen Sieg, zumindest aber eine Bestätigung seiner Minderheitsregierung erwartet und sogar von einer möglichen absoluten Mehrheit gesprochen. Aber kaum jemand hatte daran geglaubt.
Chile, Kolumbien und zuletzt Brasilien haben links gewählt. Steht der Kontinent vor einer neuen Linkswende?
Als hätte die Ampel-Koalition nicht schon genug neue Probleme, ist sie zusätzlich noch mit einer altbekannten Thematik konfrontiert, der Inflation.
Die Ampel-Koalition benennt Hartz IV in Bürgergeld um – sie ändert aber nichts am grundsätzlichen Problem: der Armut, in der die Betroffenen leben.
Es gleicht immer mehr einem „täglichen Ritt auf der Rasierklinge“: die Situation der Krankenhäuser verschärft sich von Tag zu Tag.
Ganz offensichtlich hat sich die kommende Ampel-Koalition unter dem Einfluss der FDP entschieden, den starken und reichen Schultern im Lande nichts zuzumuten. Anders ist der Verzicht auf jegliche Steuererhöhung auch und speziell für die Bessersituierten nicht zu erklären.
Im Zuge der schwierigen Koalitionsverhandlungen zwischen drei höchst unterschiedlichen Parteien mit disparaten normativen Wurzeln ist auch die Frage virulent geworden, was heute – in Zeiten der Corona- und Klimakrise – unter der Verteidigung der Freiheit und damit unter einem aufgeklärten Liberalismus zu verstehen ist.
„Kinderarmut kann nicht in einem so reichen Land wie Deutschland eine so bittere Realität sein. Wir werden damit Schluss machen“, hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Wahlkampf vollmundig versprochen. Jetzt muss er sich daran messen lassen.
