Vor 70 Jahren lud Edward Steichen ins Museum of Modern Art ein. Der Direktor für Fotografie hatte mit seinem Team mehr als 500 Arbeiten ausgewählt und präsentierte diese unter dem Titel „The Family of Man“. Er wollte damit auf die Verheerungen des Zweiten Weltkrieges reagieren.
„In Deutschland ist es das größte Schimpfwort, angenehm ist es nicht.“ Wer diesen Satz hört, denkt vielleicht an „Hartz-IV-“ oder „Bürgergeld-Empfänger“ oder auch an „Scheinasylant“ oder gar „Sozialschmarotzer“, gewiss aber nicht an das, was am 12. Juni im Podcast „Hotel Matze“ zu hören war.
Die Ampelregierung ist Geschichte. Doch was hat die – in der Öffentlichkeit einst als „Fortschrittskoalition“ titulierte – Regierung den Menschen hierzulande tatsächlich gebracht? Ähnlich wie Rot-Grün kurz nach der Jahrtausendwende ermöglichte Rot-Grün-Gelb zumindest in begrenztem Maße gesellschaftspolitischen Fortschritt.
Wirtschaftspolitisch schien sich in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft alles um Zölle zu drehen: Donald Trump, der im Wahlkampf immer wieder seine „Liebe“ für dieses Instrument bekundet hatte, erließ gleich eine Reihe davon und drohte weitere an. Wofür wird Trumps zweite Amtszeit ökonomisch stehen?
Der Astrophysiker Harald Lesch hat vor einiger Zeit einen schönen Satz gesagt: Man dürfe nicht denken, nur weil man sich etwas denken könne, passiere das auch. Damit zog er einen Schlussstrich unter die Kernfusion, kleine modulare Reaktoren, überhaupt das Zukunftsversprechen des Atoms. Aber es gibt ja noch die CDU/CSU.
Eines wird man Christian Lindner nicht absprechen können: sein Gefühl für Taktik. Eben noch hatte das unsägliche „D-Day-Papier“ der FDP gewaltige Wellen geschlagen, in dem Lindners engster Vertrauter für eine „offene Feldschlacht“ zwecks Beendigung der Ampel-Koalition plädierte.
Nach einem Jahr an der Regierung zeigt sich nun, wie brutal Mileis Kahlschlagexperiment für Alte, Kranke und Arme ist, und dass es von einem Kulturkampf begleitet wird. In welchem Zustand seine Regierung die Gesellschaft hinterlassen wird, bereitet vielen Menschen in Argentinien große Sorgen.
Es ist eine Premiere für Südafrika: Seit dem 3. Juli verfügt das Land über ein neues Regierungsbündnis, die Regierung der nationalen Einheit „GNU“. Das Kürzel steht für „Government of National Unity“ – hinter diesem verbirgt sich eine Koalition aus elf Parteien, angeführt von dem bisher allein regierenden ANC
Teilprivatisierung heißt jetzt „strategische Partnerschaft“: Am 10. Juli beschloss die rot-grüne Mehrheit in der Hamburger Bürgerschaft in erster Lesung den Einstieg der weltweit größten Containerreederei bei der Hamburger Hafen und Logistik AG.
Donald Trumps Vizepräsident stellt sich gern als Freund der Arbeiterklasse dar. Doch wenn er von Arbeitern spricht, geht es ihm vor allem um weiße, heterosexuelle Familienväter.
Lange galten die meisten Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Deutschland eher als links oder allenfalls als unpolitisch. Daher war die mediale Aufregung groß, als im April die Trendstudie „Jugend in Deutschland 2024“ der AfD attestierte, mit 22 Prozent Zustimmung die beliebteste Partei bei den 14- bis 29-Jährigen zu sein.
Die einzige Konstante unserer Gegenwart scheint die permanente Krise zu sein: Erderhitzung, Corona, steigende Lebenshaltungskosten, Kriege. Wir spüren die Folgen einer durch neoliberale Umgestaltung, Deregulierung und Privatisierung immer krisenanfälligeren Wirtschaftsweise.
Erinnert sich noch jemand an Dirk Niebel? Das war jener heute schon legendäre Entwicklungshilfeminister (2009-2013), der vor allem dadurch Bekanntheit erlangte, dass er am liebsten mit seiner Gebirgsjägermütze vom Einzelkämpferlehrgang 1984 auf Reisen ging.
Seit Javier Milei im Dezember die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Alberto Fernández übernommen hat, regiert in Argentinien ein Präsident, der vor allem eines im Sinn hat: den Staat zu beschneiden.
Die Regierung will aus Bundesmitteln das sogenannte Generationenkapital aufbauen. Ein riskantes Vorhaben, mit dem die FDP einmal mehr Klientelpolitik über das Gemeinwohl stellt.
Stellen Sie sich vor, in Deutschland oder Österreich würde nächstes Wochenende eine Volksabstimmung stattfinden. Und zwar darüber, ob die Personenfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit mit den anderen Ländern der Europäischen Union bestehen bleiben sollen.
Die starre Schuldenbremse zwingt den Staat faktisch dazu, auf eine ausreichende Zukunftsvorsorge zu verzichten. Eine vernünftige Finanzpolitik sieht anders aus.
Bekannt wurde er in Europa mit einer maßvollen Abkehr von der verheerenden Sparpolitik, die Südeuropa in der Eurokrise aufgezwungen worden war: der portugiesische Sozialist António Costa. Fast zehn Jahre regierte er als Ministerpräsident, bis er im November 2023 wegen einer Korruptionsaffäre zurücktrat.
Der Wahn (oder eine bestimmte Wahnvorstellung) ist laut Wikipedia „eine die Lebensführung behindernde Überzeugung, an welcher der Patient trotz der Unvereinbarkeit mit den empirisch prüfbaren und in der Gesellschaft mehrheitlich akzeptierten Fakten festhält.“ Ganz offensichtlich treten Wahnvorstellungen derzeit gehäuft bei der FDP auf.
Als Finanzminister Christian Lindner auf dem jüngsten World Economic Forum in Davos gefragt wurde, ob Deutschland ein kranker Mann sei, antwortete er: „Deutschland ist ein müder Mann nach einer kurzen Nacht.“
Die Bauern gehen auf die Straße, die LKW-Fahrer schließen sich an, derweil bei hoher Inflationsrate die Firmeninsolvenzen zunehmen und sich die Klimakrise immer weiter verschärft. Für all diese höchst disparaten Phänomene hat sich der Begriff der Vielfach- oder Polykrise eingebürgert.
Mittlerweile ist es bereits gut vier Jahre her, seit die EU-Kommission im Dezember 2019 ihren sogenannten europäischen Grünen Deal verkündete. Mit diesem Programm für eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft soll die EU bis 2050 zum weltweit ersten klimaneutralen Kontinent avancieren.
Stehen wir vor einem politisch-kulturellen Paradigmenwechsel in der Bundesrepublik, geht eine „grüne Hegemonie“ zu Ende und damit zugleich die Postmoderne? Das jedenfalls ist die kernige These des Historikers und Leiters der rechtskonservativen Denkfabrik R21, Andreas Rödder.
Die Wohnungsfrage steht derzeit in Deutschland weit oben auf der politischen Agenda. Vor allem in den Großstädten und Ballungsräumen besitzt sie eine enorme Dringlichkeit.
Es war ein Paukenschlag: Am 15. November 2023 urteilte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts, dass die von der Ampelkoalition vorgenommene nachträgliche Verschiebung von Kreditermächtigungen zum Zwecke der Abschwächung der Pandemiefolgen in den „Klima und Transformationsfonds“ (KTF) nicht „nur“ verfassungswidrig gewesen ist, sondern sogar von Anfang an nichtig.
