In der April-Ausgabe warnte »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel vor autoritären Tendenzen bei den Gelbwesten und kritisierte jene Linken, die in ihnen vor allem eine klassenkämpferische Bewegung sehen wollen.
Seit bald fünf Jahren ist Margrethe Vestager EU-Kommissarin für Wettbewerb und damit offiziell dafür zuständig, sich mit den Kartellbrüdern und Monopolisten aus aller Welt anzulegen. Und die Dänin macht wirklich einen guten Job: Seit ihrem Amtsantritt hat sie mehr als 15 Mrd.
Am 1. Mai 2018 starb der bedeutende politische Ökonom Elmar Altvater. Auf einem zu seinen Ehren veranstalteten zweitägigen Symposium, »Der Springpunkt der Politischen Ökonomie.
Das vielleicht wirkmächtigste Merkmal der Moderne war, dass sie von einer imaginierten Zukunft getrieben war: Die Gesellschaft würde sukzessive bessere Lebensbedingungen für alle ihre Bewohnerinnen und Bewohner bereithalten.
Elizabeth Warren, die ehemalige Juraprofessorin an der Harvard-Universität, hat jüngst ihren Hut in den Ring geworfen. Bei den Vorwahlen der US-Demokraten wird die Senatorin aus dem Bundesstaat Massachusetts antreten, um 2020 Donald Trump als Präsidenten abzulösen.
Dass sich seit den 1980er Jahren, besonders unter den Regierungen Reagan und Thatcher, eine Neoliberalisierung der Wirtschaftspolitik weltweit durchgesetzt hat, ist unstrittig.
Vor 70 Jahren erschien eines der wichtigsten Bücher des vergangenen Jahrhunderts: „The Great Transformation“. Geschrieben wurde es von Karl Polanyi, einem der einflussreichsten Sozialwissenschaftler unserer Epoche. Bereits heute gilt das Werk als einer der Klassiker des 20. Jahrhunderts, vor allem aber hat es bis heute nichts an Aktualität verloren.
Bis zum Jahr 2015 galt das deutsche politische System als Hort der Stabilität in Europa. Inzwischen kann davon immer weniger die Rede sein. Seit der Fluchtkrise von 2015 offenbaren sich massive gesellschaftliche Fragmentierungen und Spannungen, die sich über die letzten Jahrzehnte angestaut haben.
Ausgerechnet von einem ihrer Gründungsmitglieder geht derzeit die größte Gefahr für die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung aus: Italien droht eine Verschuldungskrise, die in ihrem Ausmaß die griechische Tragödie bei weitem übersteigt.
Ausgerechnet ein Grüner hat es geschafft, dass aktuell wieder intensiv über Hartz IV diskutiert wird: Im November 2018 forderte Robert Habeck eine sanktionsfreie Garantiesicherung.[1] In einem Strategiepapier für das grüne Grundsatzprogramm rechnete er rigoros mit dem Hartz-IV-S
Der kommende 7. Dezember ist das gegenwärtig wichtigste Datum für die Zukunft unserer Demokratie wie auch für die inhaltliche Ausrichtung der nächsten Bundesregierung.
Es ist ein Programm ganz im Sinne neoliberaler Denkfabriken, das Argentiniens Präsident Mauricio Macri verfolgt. Mehrere seiner Minister stehen dem US-amerikanischen „Atlas-Netzwerk“ nahe, dem vielleicht größten wirtschaftsliberalen Thinktank der Welt. Dieses Netzwerk verbindet hunderte neoliberale Denkfabriken weltweit, darunter die Friedrich A.
In einem Café in einer typischen amerikanischen Universitätsstadt bekomme ich zufällig das Gespräch von zwei Mittzwanzigern mit: In gebildeter und selbstkritischer Manier beklagen sie den Zustand des Hochschulwesens, das heutzutage Fleiß und Arbeitsethik nicht mehr zu belohnen scheint.
Es sollte ein für alle sichtbares Signal sein: Die Krisenjahre sind vorbei, es geht wieder aufwärts. Die Zeit der Memoranden – der Kreditvereinbarungen mit den europäischen Gläubigern – endet, und mit ihr die politische Gängelung.
In meinem Abiturzeugnis ist als Berufswunsch vermerkt: Habermas will Journalist werden. Allerdings ist mir, seitdem ich damit in der Gummersbacher Lokalredaktion des „Kölner Stadt-Anzeigers“ angefangen und dann bei Adolf Frisé für das Feuilleton des „Handelsblatts“ geschrieben habe, immer wieder bedeutet worden, dass ich zu schwierig schreibe.
Sage und schreibe mehr als 40 000 Züge rollten nicht aus ihrem Abfahrtsbahnhof. Weitere 97 000 Züge verließen ihn, erreichten aber ihren Zielbahnhof nicht – und damit entfielen rund ein Prozent aller Zugverbindungen. So sah die Bilanz der Deutschen Bahn AG (DB AG) im vergangenen Jahr aus.
Seit April steht die Drohung eines Radio-Blackouts im Raum, von dem Millionen Hörerinnen und Hörer betroffen wären: Mit Ausnahme von Berlin gäbe es in fast ganz Ostdeutschland kein UKW-Signal mehr, im Westen träfe der Ausfall in vielen Regionen vor allem Privatradiosender.
Neben dem Kampf gegen den Islam eint die rechten Parteien aller Euro-Länder nichts mehr als die Ablehnung der Europäischen Währungsunion: Der Euro trage die Hauptschuld an der Krise Europas, so die italienische Lega und die deutsche AfD, die österreichische FPÖ und der französische Rassemblement National in trauter Einstimmigkeit; er bedrohe die Existenz der kleine
Dass deutsche Spitzenmanager immer ganz „nah bei de Leit“ sind, haben sie schon oft bewiesen. Wer hätte die „Peanuts“ von Deutsche-Bank-Chef Hilmar Kopper vergessen? Oder das Victory-Zeichen seines Nachfolgers Josef Ackermann?
Ökonomen haben immer gewarnt: Eine Währungsunion ohne gemeinsame fiskalpolitische Verantwortung erscheint im günstigsten Fall vielleicht als zeitweise stabil.
Ich bin sicher, dass wir eine Renaissance des Marxismus erleben werden.“ Dieser Satz stammt nicht von Karl Marx, der ja bekanntlich gar kein Marxist sein wollte, sondern vom Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx.[1] Es sind wirklich besondere Zeiten.
In einer anderen Zeit, im Jahr 1991, verband ein linker Freund einmal seine Klage über den Zerfall des „real existierenden Sozialismus“ mit Lobeshymnen darauf, wie dieser doch die Sowjetunion binnen nur eines Jahrzehnts vom Pflug zum Sputnik vorangebracht habe. Ich erinnere mich, wie verletzt und missbilligend er guckte, als ich erwiderte: „Na und?
Der zunehmende Rechtspopulismus ist bekanntlich weder ein homogenes noch ein singulär deutsches Ereignis.
Der Westen steht wirtschaftspolitisch scheinbar vor einer Zäsur. Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl Donald Trumps wird jedenfalls viel über ein „Ende des Neoliberalismus“ spekuliert.
Wie ein weithin sichtbares Mahnmal ragt die Ruine des ausgebrannten Grenfell Towers aus der Silhouette Westlondons hervor. 71 Menschen waren bei dem verheerenden Brand im Stadtbezirk Kensington und Chelsea im Juni 2017 ums Leben gekommen. Seitdem fordern Überlebende und Angehörige der Opfer eine schonungslose Aufklärung des Unglücks ein.
