Thema Neoliberalismus

Fin de Siècle, so hieß in Europa die von Frankreich ausgehende kulturelle Bewegung, die vom Ende des 19.

Nur fünf Monate konnte sich die selbst ernannte „Vaterländische Koalition“ Kroatiens an der Regierung halten, dann scheiterte das Bündnis aus nationalkonservativer HDZ und dem neoliberalen Wahlbündnis MOST (Brücke) an massivem gesellschaftlichem Protest. Schon am 11. September hält Kroatien vorgezogene Neuwahlen ab.

Wer die hegemoniale neoliberale Politik in Deutschland und Europa kritisiert, sucht die Verantwortung dafür oft in der angelsächsischen Welt. Albrecht von Lucke beispielsweise schreibt, der angelsächsische Neoliberalismus sei durch die von New Labour beeinflusste SPD unter Gerhard Schröder nach Deutschland importiert worden.

Der Brexit stellt ganz Europa vor eine extreme Herausforderung, für Griechenland jedoch bedeutet er eine unmittelbare und existenzielle Gefahr. Darüber sind sich alle politischen Kräfte einig, die das Land in der EU und in der Eurozone halten wollen, also das ganze Parteienspektrum zwischen Syriza und der konservativen Nea Dimokratia.

In der April-Ausgabe der »Blätter« analysierte der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller den »Aufstieg des Populismus« als eine Schattenseite der repräsentativen Demokratie. Doch seine Analyse hat entscheidende Schwachstellen, kritisiert der Soziologe und Lateinamerikawissenschaftler Dieter Boris.

Mit dem Brexit haben die Briten Geschichte geschrieben. Wer diesen Tag jedoch für einen dauerhaft singulären hält, verharmlost das Ereignis. Das britische Beispiel könnte Schule machen, denn die wichtigsten Antriebe rechtspopulistischer Politik sind heute europaweit gleich. Sie basiert auf drei Arten von Gefühlen: Verbitterung, Wut und Angst vor der Zukunft.

Progressive Kräfte haben die wirtschaftliche Integration Europas stets unterstützt. Das geschah aber nicht aus Liebe zum Binnenmarkt, sondern in der Hoffnung, die ökonomische Integration werde die politische und die soziale Integration nach sich ziehen. Diese Hoffnung zieht sich bis heute durch die Europa-Rhetorik des Mitte-links-Spektrums.

Bioökonomie: Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, macht sie seit einigen Jahren Karriere, in den USA, in Europa und zunehmend weltweit. Wenn Politiker und Manager darüber reden, dann greifen sie regelmäßig tief ins Repertoire der politischen Superlative – und reden von der „Wirtschaftsform des 21.

China bleibt ein ökonomisches Kraftwerk, auch wenn sich sein Wachstum jüngst abgeschwächt hat. Seit Jahren strahlt die enorme Entwicklung des Landes in den globalen Süden aus. Nicht wenige Beobachter sehen in der Volksrepublik schon das Beispiel eines alternativen Modells, das auch in anderen Entwicklungsländern funktionieren könnte.

Während die griechische Wirtschaftskrise auf die politische Agenda zurückgekehrt ist, ringen diverse Akteure um eine neue gesamteuropäische Strategie.

Am 5. April 2015 hielt der britische Kapitalismuskritiker Paul Mason die dritte Democracy Lecture der »Blätter« – nach Thomas Piketty (siehe »Blätter«, 12/2014) und Naomi Klein (siehe »Blätter«, 5/2015).

Immer unübersehbarer wird das Topthema Flüchtlingspolitik von der AfD dominiert. Zwar verwehren sich Vertreter etablierter Parteien gegen obsessive Forderungen nach Schusswaffengebrauch an der Bundesgrenze.

Die aktuelle Flüchtlingssituation verdeutlicht exemplarisch, wie sehr der Staat auf ehrenamtliches Engagement angewiesen ist. Doch damit wälzt er existenzsichernde Aufgaben auf die Zivilgesellschaft ab, kritisieren die Sozialwissenschaftlerinnen Silke van Dyk, Emma Dowling und Tine Haubner.

Der Wind in Lateinamerika hat sich spürbar gedreht. Gleich mehrere Paukenschläge läuteten das Ende einer Epoche ein. In Venezuela mussten die regierenden Sozialisten bei der Parlamentswahl am 6. Dezember 2015 eine herbe Niederlage einstecken. Präsident Nicolás Maduro sieht sich jetzt einem konservativ dominierten Parlament gegenüber.

Versagende Staaten könnten bald ungeahnte Anlagemöglichkeiten bieten. Das jedenfalls erwarten die Visionäre der sogenannten Charter Cities: In speziellen Zonen sollen Unternehmen den Platz von Regierungen einnehmen und ihre eigenen Regeln schaffen.

In einem glänzenden Essay, der im Frühjahr dieses Jahres in zwei Folgen in den „Blättern“ erschien,[1] analysiert Wolfgang Streeck die Entwicklung des Kapitalismus seit der Mitte der 1970er Jahre und wagt eine Prognose über den weiteren Lauf der Dinge.

Unter den vor Krieg und Verfolgung hier schutzsuchenden Menschen sind auch viele Kinder, die möglichst schnell Deutsch lernen und in die normalen Schulen integriert werden sollen.