Thema USA

Die mittlerweile grassierenden Gedankenspiele über eine „G2“, ausgehend von der Hypothese, China und die Vereinigten Staaten stünden jetzt auf einer Stufe, seien Partner oder übten als Supermächte-Paar vereint die Weltherrschaft aus, habe ich nie verstanden.

Er sei der erste pazifische Präsident der Vereinigten Staaten, sagte Präsident Barack Obama mit gewohnter Emphase in seiner Rede am 14. November in Tokio – vor seinem Abflug nach Singapur, zum Gipfel der APEC, der Asia Pacific Economic Cooperation, welcher Staaten beiderseits des Pazifik angehören.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs wurden die beiden mächtigsten Staaten der Welt von Verbündeten zu Konkurrenten. Ihre Auseinandersetzung sollte mit allen Mitteln außer denen eines heißen Krieges geführt werden; die atomaren Gefahren schreckten ab. Dieser Kampf wurde Kalter Krieg genannt. Es war die Konfrontation, wer der Stärkere wird.

US-Präsident Barack Obama hatte angekündigt, die Menschenrechtsverletzungen und die Folterpraxis der Bush-Ära zu beenden. An einer Strafverfolgung von Verantwortlichen sei ihm dabei jedoch nicht gelegen, vielmehr wolle er lieber „nach vorne“ blicken.

„Obama – der Mann, der glaubt, er sei Präsident“. Diese aufschlussreiche Schlagzeile las ich kürzlich über einem französischen Kommentar zur politischen Situation in Amerika. Der Verfasser, Yves de Kerdrel von der Tageszeitung „Le Figaro“, befand, Obama habe sich als Sternschnuppe erwiesen.

Gegenwärtig erleben wir – nicht nur, aber speziell in den Vereinigten Staaten – eine intensive Debatte über Geschichte und gegenwärtige Bedeutung des amerikanischen New Deal.

Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt.

In den ersten 100 Tagen seiner Präsidentschaft hat Barack Obama sich, ganz ähnlich wie in den etwa 500 Tagen seines Wahlkampfs zuvor, hauptsächlich mit der Schaffung eines nachhaltigeren – und etwas sozialeren – amerikanischen Kapitalismus befasst.

Seinen Wahlkampf als Kandidat des Wandels zu bestreiten, wurde Barack Obama nicht sonderlich schwer gemacht. Man rufe sich nur für einen Moment John McCains uneingeschränkte Verherrlichung der jüngsten US-amerikanischen Vergangenheit ins Gedächtnis. Doch nun regiert Obama, und diese Vergangenheit ist zu seiner Gegenwart geworden.

Spätestens seit dem 4. November 2008 ist Enthusiasmus geradezu obligatorisch – über diesen, so scheint es, ersten politischen Superstar unseres Zeitalters. Gleichzeitig steigt die Spannung hin zum 20. Januar 2009, dem Tag des Amtsantritts, zu dem mit zwei bis drei Millionen Menschen die möglicherweise größte Massenversammlung aller Zeiten erwartet wird.

“Blätter”: Am 20. Januar wird der neue US-Präsident Barack Obama sein Amt antreten. Sie vertreten die These, dass das 20., das “amerikanische” Jahrhundert mit der Präsidentschaft von George W. Bush endgültig zu Ende gegangen ist. Stehen wir also im Moment vor einer historischen Zäsur – und an der Schwelle zu einer neuen Ordnung?

Die allgemeine Neigung westlicher Demokratien, Politik zu personalisieren, ist auch in amerikanischen Präsidentschaftswahlkämpfen stets gegenwärtig. Die Wahl 2008 wurde jedoch von spezifischen Entwicklungen beeinflusst, die es einem – ungewöhnlich begabten – Kandidaten ermöglichten, eine vormals unüberwindliche Hürde zu nehmen.

Seit Barack Obamas Wahltriumph hat so ziemlich jedes politische Medium des In- und Auslands ein wahres Kompendium gefährlicher „Herausforderungen“ präsentiert, vor denen der neue Präsident angeblich steht. Doch bei näherem Hinsehen erweisen sich diese challenges fast sämtlich als Chancen, als politische Möglichkeiten.

Nach der denkwürdigen Entscheidung vom 4. November 2008 beginnen wir jetzt, den Blick auf die ersten 100 Tage der Präsidentschaft Obamas zu richten. Schon erheben sich in den tonangebenden Medien mahnende Stimmen, die neue Regierung möge sich „nur nicht übernehmen“.

Nicht wir, die Erben dieses großen Triumphs, sind die eigentlichen Sieger. Der Ruhm gebührt Martin Luther King und all den anderen Märtyrern, die für die Bürgerrechte starben. Und den Millionen vor ihnen, die im Lauf der Jahrhunderte kämpften, aber ihre Freiheit noch nicht zu gewinnen vermochten. Und auch jenen raren Politikern wie Lyndon B.

Die von den Vereinigten Staaten ausgehende Immobilien- und Finanzkrise hat sich seit Anfang September zu einer Krise des globalen Finanzkapitalismus ausgewachsen, die zunehmend auch die Warenproduktion bedroht.

Zwischen John McCain und Barack Obama gab es außenpolitisch zuletzt nur noch zwei wirklich gewichtige Streitfragen. Einmal, wie rasch der Rückzug aus dem Irak vor sich zu gehen hat; und zum anderen, wie mit dem „eigentlichen“ Krieg umzugehen ist – demjenigen, den Amerika nach Obamas Auffassung in Afghanistan führen sollte.