Thema Parteien

Kern, Kurz, Strache: Österreich auf Rechtskurs?

So wie es war, so kann es nicht bleiben“ – mit diesen Worten läutete der neue Shootingstar der österreichischen konservativen Volkspartei, Sebastian Kurz, am 12. Mai das Ende der Großen Koalition ein. Statt bloß „Köpfe auszutauschen“ oder „den 17. Neustart auszurufen“, wollte Kurz die Richtungsentscheidung des Wählers.

Rot-Rot-Grün? Jetzt erst recht!

In diesem Monat wird es ernst: In Schleswig-Holstein sowie an Ruhr und Rhein finden die letzten Landtagswahlen vor der Entscheidung im Bund statt. Bislang galten Wahlen in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Kleinen Bundesrepublik, als Test für den Bund. Doch nach der Saarlandwahl wurde der Eindruck erweckt, als habe sich dort bereits die Bundestagswahl entschieden.

Auf die Rechte ist Verlass

Eines ist sicher in diesen unsicheren Zeiten: Auf die deutsche Rechte kann man sich verlassen, jedenfalls seit 1945. Immer wenn die Macht in Reichweite kommt, wütet der Freund-Feind-Gegensatz in den eigenen Reihen. So auch in der AfD. Dabei immer im Mittelpunkt: der unvermeidliche Björn Höcke und seine Hauptrivalin Frauke Petry.

Martin Schulz: Die Entschröderung der SPD?

Martin Schulz ist seit seiner Kanzlerkandidatur das Kunststück gelungen, nicht nur als Person in der Beliebtheitsskala mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gleichzuziehen, sondern, und das erscheint manchem fast wie ein Wunder, die über Jahre bei 20 Prozent der Wählerstimmen vor sich hin dümpelnde SPD um zehn Prozentpunkte nach oben zu hieven.

Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD

Alls im Oktober 2016 der Reichsbürger Wolfgang P. im fränkischen Georgensgmünd einen Polizisten erschoss, schreckte ganz Deutschland auf. Bis dahin hatte kaum jemand von dieser ominösen Vereinigung gehört. Zwar hatte die brutale Mordserie des NSU das Bewusstsein für den Rechtsextremismus aus der Zeit nach 1989 geschärft.

Sexiest Partei Deutschlands

Was für ein Ereignis: Da musste die SPD über Jahrzehnte darben, bis sie endlich wieder mit einem charismatischen Führer gesegnet wurde, und plötzlich hat sie derer gleich zwei – Sanktus Martinus Schulz und den Heiligen Frank-Walter, den Buddha in Bellevue. Wenn aber das Licht derart gleißend strahlt, kann der Neid nicht ausbleiben.

National versus global

Die SPD erlebt derzeit einen lange nicht mehr gekannten Höhenflug. Mit Martin Schulz als ihrem Spitzenkandidaten erscheint der Ausgang der Bundestagswahl plötzlich wieder offen. Von solchen Aussichten können ihre  Genossen in anderen europäischen Ländern nur träumen.

Windiger Renzi, wendiges Italien

In Italien zeigt sich stets früher als anderswo die enorme Distanz zwischen Bevölkerung und politischer Elite. Das große Misstrauen entstand schon Anfang der 1990er Jahre, als Christdemokraten und Sozialisten über ausgedehnte Korruptionsskandale zerbrachen. Trotzdem weckt die Politik zuweilen noch immer große Leidenschaften.