Ausgabe September 2003

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Juli 2003

1.7. – EU. Italien übernimmt von Griechenland den Vorsitz für das zweite Halbjahr 2003. Bei der Vorlage des Arbeitsprogramms durch Ratspräsident Berlusconi im Europäischen Parlament in Straßburg am 2.7. kommt es zu einem Eklat.

Kommentare

Der versagende Hegemon

Außer den Neunmalklugen sehen sich alle Beteiligten, Befürworter wie Gegner der Irakinvasion, durch Krieg und Kriegsfolgen mit unvorhergesehenen Fragen konfrontiert. Einfach zur Normalität zurückzukehren ist nicht möglich. Alle Seiten wissen das, auch wenn sie jetzt business as usual simulieren.

Scheinheilige Empörung

Ein ziemlich groteskes Theater wird uns seit Mitte Juli dieses Jahres vorgeführt. Mit großer Hingabe gehen die Medien der Frage nach, ob Präsident Bush und Premierminister Blair die Bedrohung durch irakische Massenvernichtunswaffen (WMD) im Vorfeld des Krieges gegen Saddam Hussein aufgebauscht und ihre Parlamente und die Bevölkerung getäuscht haben.

Blairs Nemesis

Vergegenwärtigen wir uns die Situation im Herbst 2001. So paradox es heute klingen mag: Die Konstellation politischer Kräfte erschien damals günstig, sowohl auf der britischen Insel als auch in der internationalen Arena. Zwar kriselte die Konjunktur weltweit, zwar herrschte Bestürzung über die fürchterlichen Vorkommnisse in den USA am 11.

Vegetarier und Ranger

"Klein und dünn, und noch dazu Vegetarier. Hat keine Aussichten." So die linksliberale Kolumnistin Molly Ivins, eine Texanerin mit Witz und scharfer Zunge, über den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Dennis Kucinich.

Der Iran nach Khatami

Als nach dem 11. September 2001 George W. Bush seine These von der "Achse des Bösen" propagierte, da schöpften paradoxerweise die Menschen im Iran Hoffnung: Vielleicht würden ja die Amerikaner tatsächlich das Regime, das sie seit fast 25 Jahren drangsaliert, beseitigen.

Mythen von Cancún

1999 stürzte die WTO in eine tiefe Krise. Die Ministerkonferenz von Seattle galt als gescheitert – und mit ihr, zumindest vorerst, der jahrelange Versuch eine neoliberale Wirtschaftswelt zu schaffen. Vier Jahre später steht die Welthandelsorganisation erneut am Scheideweg. Die 5. Ministerkonferenz, welche die Verhandlungsführer vom 10. bis zum 14.

Umwertung der Werte

Nach der jüngst erfolgten Einigung über Eckpunkte der "Gesundheitsreform" 1 nahm Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für sich in Anspruch, eine "eindeutig sozialdemokratische Reform" in die Wege geleitet zu haben, während die CDU-Vorsitzende Angela Merkel behauptete, der Kompromiss trage "die Handschrift der Union".

Analysen und Alternativen

Afrika oder: Das neue Mittelalter

Gut zwölf Jahre ist es mittlerweile her, dass in zahlreichen Beiträgen über die finale Krise von Entwicklungstheorie und Entwicklungspolitik räsoniert und damit, von vielen Autoren vielleicht unbewusst, eine Facette zur so genannten Endism-Debatte beigesteuert wurde, die zwischenzeitlich nahezu alle sozialwissenschaftlichen Disziplinen erfasst hatte.

Die Reform der Reformen

Alle vier bis fünf Jahre gibt es eine größere oder kleinere Gesundheitsreform.1 Die sich jetzt abzeichnende, im Konsens aller Parteien entstehende Reform ist dabei ohne Beispiel: Keine der bisherigen Krankenversicherungsreformen der Nachkriegsgeschichte enthält derart einseitige und umfängliche Lastenverschiebungen.

Vorstoß durch die Hintertür

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs galt als unumstößlicher Grundsatz in der biomedizinischen Forschung: Nie dürfen Menschen ohne deren eigene, aus freien Stücken gegebene Einwilligung zum Nutzen der Wissenschaft oder der Gesellschaft als Versuchspersonen benutzt werden.

Der föderale Umbau des Wohlfahrtsstaates

Von "Reformstau" kann keine Rede mehr sein. Seit Monaten geht es Schlag auf Schlag in der Gesundheitspolitik, der Sozialpolitik, beim Thema Arbeitslosigkeit und bei den Steuern. Kein Tag vergeht ohne einen weiteren Vorschlag zur Kostensenkung, mit dem die wirtschaftliche Entwicklung belebt werden soll.

Grundrechtsschutz in der EU

In den vergangenen Jahren ist die Innen- und Justizpolitik zu einem der dynamischsten Bereiche der europäischen Integration geworden. Beim Aufbau eines "Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts", den der Amsterdamer Vertrag vorsieht, steht bislang die Politik der inneren Sicherheit im Mittelpunkt.

Medienkritik

Lichter der Grenzstadt

Ein Film über scheiternde Existenzen: Schütteres blondes Haar und Brille – das ist Ingo. Ingo hat sich selbständig gemacht. Die Eröffnung seines Matratzen- Discountladens war der örtlichen Presse einen Artikel mit Foto wert. Aber er kommt nicht weit mit seiner Ich-AG in Frankfurt an der Oder. Trotz skurriler Werbeideen geht er Pleite.

Wirtschaftsinformation

Umweltinformation

Dokumente zum Zeitgeschehen