Artikel zum Thema Menschenrechte | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Menschenrechte

70 Jahre Menschenrechte: Universalismus unter Beschuss

von Marc Engelhardt (12/2018)

Noch nie standen die Menschenrechte, wie sie vor 70 Jahren in Paris niedergelegt wurden, derart unter Druck wie in diesen Tagen. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948 wurden diese Rechte als universell verbrieft. […]

»Die Araber haben ein Recht auf Demokratie«

von Jamal Khashoggi (12/2018)

Der saudische Journalist Jamal Khashoggi wurde am 2. Oktober im Konsulat seines Landes in Istanbul ermordet. Erst auf massiven internationalen Druck räumte Riad ein, dass es sich dabei um eine vorsätzliche Tötung handelte. Der folgende Beitrag basiert auf einem Vortrag, den Khashoggi am 26. […]

Der Fall Kavanaugh oder: Backlash in the USA

von Tamara Ehs (11/2018)

Auch wenn die Republikaner und damit Donald Trump bei den kommenden Midterms, den Wahlen zum Repräsentantenhaus am 6. November, eine erste Niederlage erleiden könnten: In der Rechtsprechung hat sich der Trumpismus bereits auf Jahre hinaus erfolgreich festgesetzt. Damit wird er politisch immer noch wirken, wenn Donald Trump die politische Bühne längst verlassen hat. […]

Das Recht der Schwächeren: 70 Jahre Menschenrechte

von Miriam Saage-Maaß (11/2018)

Wenn sich in diesem Dezember die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal jährt, wird das allenthalben gefeiert werden. […]

Syrien als Beute: Der Wiederaufbau einer Diktatur

von Kristin Helberg (11/2018)

Der Krieg in Syrien scheint sich seinem Ende zu nähern. Präsident Baschar al-Assad hat gesiegt, jetzt müssen nur noch die vielen syrischen Geflüchteten nach Hause gehen und alles wäre – aus europäischer Sicht – in bester Ordnung. Doch leider ist es nicht so einfach.  […]

Der Fremde als Gefahr?

Globale Flucht und das Recht auf Schutz

von Seyla Benhabib (9/2018)

Noch ein Schiff voller Flüchtlinge, dieses Mal aus Afrika: Die „Aquarius“ mit 629 Menschen an Bord, davon 123 allein reisende Minderjährige, elf Kinder und sieben schwangere Frauen, stand im Juni für Tage im Zentrum der europäischen Flüchtlingskrise: Italiens neu ernannter Innenminister von der rechtsextremen Lega Nord, Matteo Salvini, ließ das Schiff […]

Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

von Hans-Jürgen Urban (9/2018)

Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. […]

Europa: Die Politik der Lager

von Maximilian Pichl und Sonja Buckel (8/2018)

Eine „europäische Lösung“ in der Migrationspolitik wollte die durch den Unionsstreit innenpolitisch heftig unter Druck geratene Angela Merkel beim EU-Gipfel am 28. Juni erreichen. […]

Erdoğans Triumph: Todesstoß für die Opposition

von Dilek Zaptcioglu (8/2018)

Die jüngsten Wahlen vom 24. Juni hätten niemals in dieser Form stattfinden dürfen. Die Mindestvoraussetzungen für einen fairen, demokratischen Urnengang waren schlicht nicht gegeben. […]

Saudi-Arabien: Die Revolution des Kronprinzen

von Markus Bickel (8/2018)

Die vergangenen Wochen hätten nicht besser laufen können für den saudischen Thronfolger Mohammed Bin Salman Al Saud. Wohlwollende Presse von Washington bis Paris – wann gab es das zuletzt über ein Land, das Menschen öffentlich hinrichten lässt? Allein von Januar bis Juni waren es mehr als fünfzig. […]

Das Recht der Mächtigen

Die kolonialen Wurzeln des Völkerrechts

von Karina Theurer und Wolfgang Kaleck (8/2018)

Der Kolonialismus ist für viele nur noch Geschichte, ein abgeschlossenes Kapitel der Vergangenheit. […]

Das dreigeteilte Syrien und das Schicksal der Kurden

von Patrick Cockburn (5/2018)

Die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf syrische Einrichtungen hielten Mitte April die internationale Öffentlichkeit in Atem. Denn die Vergeltungsaktion für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch das syrische Regime in Duma drohte, angesichts der russischen Militärpräsenz in Syrien, eine neuerliche Eskalation des Konflikts einzuleiten. […]

Ökologisch und sozial: Eine Ökonomie des guten Lebens

von Kate Raworth (5/2018)

In den vergangenen 60 Jahren hat der menschliche Wohlstand enorm zugenommen. […]

Slowakei: Land mit zwei Gesichtern?

von Peter Lange (4/2018)

Das Zeremoniell im Präsidentenpalast in Bratislava war feierlich, die Gesichter jedoch zeigten sich düster und verschlossen: Am 15. März entließ Andrej Kiska, der slowakische Präsident, den Ministerpräsidenten Robert Fico und beauftragte dessen bisherigen Stellvertreter Peter Pellegrini mit der Bildung der neuen Regierung. […]

Der Brandstiftungsminister

von Albrecht von Lucke (4/2018)

Schneller hätte Horst Seehofer nicht deutlich machen können, was er unter Heimatschutz versteht – nämlich Copy-and-paste von AfD-Positionen. […]

Der EU-Türkei-Deal als Menetekel

Die Abschaffung des europäischen Asylrechts

von Barbara Lochbihler (3/2018)

Deutschland will sich weiter gegen Flüchtlinge abschotten. Darauf haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen verständigt: Ab August dürfen lediglich tausend Angehörige pro Monat im Rahmen des Familiennachzugs einreisen, insgesamt soll die Zuwanderung 220 000 Menschen pro Jahr nicht übersteigen. […]

Ägypten: Die Wahl des Diktators

von Heiko Flottau (2/2018)

Ein Ägypten verklärendes Diktum lautet „Wer einmal aus dem Nil trinkt, kommt immer wieder zurück“. […]

Im Namen der Demokratie: Flüchtlingsabwehr um jeden Preis

von Johannes Simon (11/2017)

Nichts Neues in der Flüchtlingsabwehrpolitik der Union: Auch wenn sie es nicht Obergrenze nennen, schreiben CDU/CSU in ihrer Einigung auf eine gemeinsame Linie doch die Zahl von 200 000 Menschen fest, auf die sie die Zuwanderung von Flüchtlingen künftig begrenzen wollen. Gleichzeitig firmiert dies unter dem Deckmäntelchen des Humanitären. […]

Erdoğan oder: Der Staat bin ich

von Özgür Deniz (9/2017)

So treffend wollte es Recep Tayyip Erdoğan dann doch nicht auf den Punkt gebracht wissen. […]

Gerechtigkeit im Treibhaus

Für eine Neuausrichtung der Klimapolitik

von Wolfgang Sachs (9/2017)

Wenn sich im November die internationale Staatengemeinschaft zur 23. UN-Klimakonferenz (COP 23) in Bonn trifft, um über die Umsetzung des Pariser Abkommens zu beraten, wird auch die Forderung nach mehr Gerechtigkeit in der Klimapolitik laut werden. […]

Flucht ohne Grenzen

Das Weltbürgerrecht und die Neuvermessung des politischen Raums

von Micha Brumlik (9/2017)

Es sind keineswegs nur rechte Bewegungen, die heute eine Rückkehr zum klassischen Nationalstaat betreiben. Auch in der Linken gewinnt die Rückbesinnung auf die Nation zunehmend an Popularität. […]

Der Tod Liu Xiaobos und die Schwäche des chinesischen Regimes

von Minxin Pei (8/2017)

Der relativ plötzliche Tod des inhaftierten chinesischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo am 13. Juli 2017 bedeutet einen großen Verlust. Er sandte auch eine deutliche Botschaft: Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist entschlossen, ihr politisches Monopol mit allen Mitteln und um jeden Preis zu verteidigen. […]

Syrien: Wider die Straflosigkeit

von Wolfgang Kaleck (4/2017)

Zehntausende Menschen sind in den letzten Jahren in syrischen Gefängnissen misshandelt und gefoltert worden. Tausende überlebten diese Torturen nicht. Das belegten zuletzt der Bericht von Amnesty International zum Saydnaya-Gefängnis und die Aufnahmen des syrischen Militärfotografen unter dem Decknamen „Caesar“. […]

Dutertes Drogenkrieg: Staatsterror gegen die Ärmsten

von Johannes Icking (4/2017)

Er werde die Fische in der Manila Bay mit den Leichen der Drogendealer füttern, versprach Rodrigo Duterte vor seiner Wahl zum philippinischen Präsidenten. Den Worten folgten Taten: Seit seinem Amtsantritt am 30. Juni 2016 töteten Polizei und Todesschwadronen mehr als 7000 Menschen. […]

Von Türken, Juden und Armeniern: Der Kampf um die Erinnerung

von Seyla Benhabib (2/2017)

In ganz Europa blasen derzeit rechtsextreme und fremdenfeindliche Parteien zum Angriff auf internationales Recht und Menschenrechtskonventionen. Reaktionärer Nativismus und Nationalismus drohen die zerbrechlichen Institutionen internationaler Kooperation – wie die Europäische Union – zu zerstören. […]

Schlachthaus Syrien

von Ed Blanche (3/2017)

Das syrische Regime soll heimlich und systematisch bis zu 13 000 seiner Bürger gehängt haben. Dies geschah zwischen dem Beginn des Krieges im März 2011 und Dezember 2015 in einer „geplanten Kampagne außergerichtlicher Exekutionen.“ Das besagt jedenfalls ein erschütternder Bericht von Amnesty International. […]

Türkei: Die Republik in Trümmern

von Ömer Erzeren (1/2017)

Aus der Ferne betrachtet, kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass in der Türkei ein omnipotenter politischer Führer im Handstreich eine autoritäre, islamistische Diktatur etabliert. Seit dem missglückten Militärputsch vom 15. […]

Schalten wir uns ein: Wider die Verrohung der Welt

von Carolin Emcke (12/2016)

Wow. So sieht es also aus dieser Perspektive aus… All die ersten Jahre, seit der Auszeichnung an George F. Kennan 1982, schaute ich die Verleihung des Friedenspreises von unten nach oben: Meine Eltern hatten eigenwilligerweise nur zwei Fernsehsessel, Kinder mussten sich unterhalb arrangieren und so lag ich auf dem Teppich und hörte gebannt die Reden der Preisträger. […]

»Lasst sie doch absaufen«, Teil 1

Umweltrassismus und das Ende der Heimat

von Naomi Klein (11/2016)

Edward Said war kein tree-hugger – keiner, der Bäume umarmt oder sich zu ihrem Schutz an sie kettet. Er, der von Händlern, Handwerkern und Akademikern abstammte, charakterisierte sich selbst einmal als „Extremfall eines verstädterten Palästinensers, dessen Verhältnis zur ländlichen Welt im Grunde rein metaphorischer Art ist“. […]

Dublin IV: Europäischer Asylausstieg

von Maximilian Pichl (10/2016)

Derzeit verhandeln das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten die Reform des Dublin-Systems. Die aktuell noch geltende Dublin-III-Verordnung sieht vor, dass Asylsuchende den Asylantrag im Land ihrer Einreise oder Erstregistrierung stellen müssen – und belastet damit besonders EU-Grenzstaaten wie Ungarn, Italien oder Griechenland. […]

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