Thema Krieg und Frieden

Die "Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien" ist aus den Schlagzeilen der internationalen Medien verschwunden. Der kleine Vielvölkerstaat mit dem sperrigen Staatsnamen scheint aus europäischer Perspektive wieder in jener Obskurität versunken zu sein, aus welcher er zu Beginn des vergangenen Jahres plötzlich mit einem Donnerknall aufgetaucht war.

Afghanistan, ein Land nach dem Krieg? Glaubt man dem Zweckoptimismus, den US-Armeesprecher General Bryan Hilferty am 11. März dieses Jahres verbreitete, wäre die Schlacht vorbei und der Kampf gegen Taliban und Al Qaida erfolgreich abgeschlossen.

Im Verlauf von einer Woche hat sich die Situation im Nahen Osten dramatisch verschlechtert. Am Mittwoch berichtete mir mein Sondergesandter Anthony Zinni, dass wir unmittelbar vor einem Waffenstillstandsabkommen stehen, das palästinensische und israelische Menschenleben gerettet hätte.

Die Eskalation des palästinensisch-israelischen Konflikts in den ersten Monaten dieses Jahres hat zahlreiche Reaktionen und Initiativen hervorgerufen, die zu einer Entschärfung der Situation beitragen sollen. Im Februar 2002 stellte der saudi-arabische Kronprinz Abdullah seinen Friedensplan für den Nahen Osten vor, der am 28.

Eine „Staatskomödie“ sei Bosnien-Herzegowina, sagte Zlatko Lagumdžija, Premier und Außenminister des Landes: Sieben Jahre nach dem militärischen Erfolg des Friedenspakets von Dayton liegt die zivile Befriedung Bosniens in weiter Ferne.

Das Ende Jugoslawiens kam nicht mit einem Paukenschlag, davon hatte es lm letzten Jahrzehnt mehr als genug gegeben. Es kam nicht einmal mit einem Wimmern. Es kam mit kratzenden Federn: Am 14. März überantworteten die Führer Serbiens und des winzigen Montenegro mit ihren Unterschriften Jugoslawien umstandslos den Geschichtsbüchern.

Dass sich das Bundesverfassungsgericht in seiner kürzlich veröffentlichten Entscheidung über die Vereinbarkeit der Wehrpflicht mit dem Grundgesetz nicht auf Aussagen über deren Beibehaltung oder Abschaffung eingelassen hat, war ein Akt politischer Klugheit. Vielmehr haben die Karlsruher Richter diese Frage an die Politik zurückgegeben.

In Zeiten, wie sie gegenwärtig den Nahen Osten beuteln, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage, was Kollektiven alles widerfahren müsse, damit sie zur Besinnung kommen. Damit sie den barbarischen Umgang miteinander in eine zivilisierte Form der Regelung des beide beherrschenden Konflikts kanalisieren.

Was versteht Clausewitz unter Krieg? Was meint der amerikanische Präsident, wenn er von einem "veränderten Krieg" des 21. Jahrhunderts spricht? Was weiß man aus der Geschichte über Kriege, die nicht enden wollten? Der Filmemacher, Produzent und literarische Autor Alexander Kluge sucht gemeinsam mit dem Soziologen Oskar Negt nach Antworten.

Das Zeitalter der ethnischen Konflikte hat die Ära des Kalten Kriegs abgelöst: Während bis Ende der 80er Jahre "ethnische Konflikte" in den Medien nahezu unbekannt waren, stieg "Ethnizität" in den 90er Jahren zur beherrschenden Interpretationsformel von Konflikten auf.

Der gegenwärtige Prozess gegen den ehemaligen jugoslawischen Staatspräsidenten Milošević vor dem Tribunal in Den Haag ist ein dringender Anlass, sich grundsätzliche Gedanken über die Wege oder Abwege zu machen, die die internationale Gerichtsbarkeit derzeit einschlägt.

Niemand kann sagen, die Signale seien nicht deutlich gewesen. Dass der Kampf gegen den Terrorismus langwierig ausfallen und sich keineswegs auf ein einzelnes Land beschränken werde, hat Washington unzählige Male beschworen. „Auch das nächste Jahr wird ein Kriegsjahr“, verkündete der Präsident im Dezember.

Die Vereinten Nationen haben mit der Resolution 1383 (2001) die Bonner Vereinbarung gewürdigt und die Verantwortlichkeiten des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen im Einklang mit Anhang II der Vereinbarung bekräftigt.

Der Sicherheitsrat,

Der Sicherheitsrat,

Die Teilnehmer an den Gesprächen der Vereinten Nationen über Afghanistan, [...] sind wie folgt übereingekommen:*)

DIE INTERIMSVERWALTUNG

I. Allgemeine Bestimmungen

Die "Bonner Vereinbarung" (auch Petersberg-Abkommen), die am 5. Dezember 2001 unter den Auspizien der Vereinten Nationen geschlossen wurde, fixiert vorläufige Regelungen für die Einsetzung einer Interimsregierung und den Wiederaufbau in Afghanistan.

Mit seinen Aussagen zur "Achse des Bösen", die George W. Bush zwischen dem Irak, dem Iran und Nordkorea vermutet, schreckte er die Partner der USA auf. In der Rede zur Lage der Nation skizzierte Bush die innen- und außenpolitischen Zielsetzungen seiner weiteren Amtszeit. Wir dokumentieren die Ansprache in Auszügen. D. Red.

Das Jahr Scharons war für Israel das gewalttätigste seit zwei Jahrzehnten und das sinnloseste seiner ganzen Geschichte. Der moralische Rückstoß der Politik dieses Premierministers hat das Gefüge der innerisraelischen Solidarität bersten lassen.

Das Wort ist schon fast aus der Mode gekommen: "Out-of-area". Zu sehr hat man sich bereits daran gewöhnt, dass deutsches Militär out of area, d.h. außerhalb des NATO-Vertragsgebietes eingesetzt wird. Inzwischen sind es weit über 10 000 Soldaten und Soldatinnen. Bundeskanzler Schröder hat nach dem 11.9.

Kurz nach Bushs Kampfansage an die „Achse des Bösen“ sind in Washington in einer Nacht zwei Obdachlose auf der Straße erfroren. Das wurde in den örtlichen Medien gemeldet, aber sonst? Der jüngste Haushaltsentwurf des amerikanischen Präsidenten schiebt die sozialen Probleme zur Seite. Ist doch Krieg!

Am 13. Dezember 2001 erklärte Präsident George W. Bush den Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag. Diese einseitige Aufkündigung fügt sich in die Pläne der USA für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems ein. Der Präsident hatte bereits in seiner Rede an der National Defense University vom 1.

Sechs Jahre nach dem Scheitern der UN-Intervention in Somalia gerät das ostafrikanische Land erneut in den Blickpunkt der internationalen Öffentlichkeit. Es gilt als möglicher Rückzugs- und Operationsraum für internationale Terroristen und steht neben dem Irak, dem Jemen und dem Sudan weit oben auf der Liste der amerikanischen Kriegszielplanung.