Thema Demokratie

Mit einem derart sensationellen Ausgang der iranischen Präsidentschaftswahl hatte im Vorfeld wohl fast niemand gerechnet.

Im Arabischen Frühling haben Frauen eine zentrale Rolle gespielt. Das gilt besonders für Tunesien, das Land, in dem die Revolten ihren Ausgang nahmen. Die Mütter der Aufständischen in Sidi Bouzid und Kasserine sind dafür das beste Beispiel.

In seinem Buch über die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus[1] entwickelt Wolfgang Streeck eine schonungslose Analyse der Entstehungsgeschichte der gegenwärtigen, auf die Realwirtschaft durchschlagenden Banken- und Schuldenkrise.

Die Eurokrise geht ins fünfte Jahr und überrollt ein Land nach dem anderen. Die Gemeinschaftswährung wird von den frei schaltenden Akteuren auf den Finanzmärkten als Vehikel der wilden Spekulation genutzt; zurück bleiben Spekulationsruinen, die die schönsten Landschaften verschandeln, und eine in Armut und Elend abgedrängte Bevölkerung.

In diesem Jahr feiert der erste Jahrgang der „optionspflichtigen“ Deutschen mit doppelter Staatsbürgerschaft seinen 23. Geburtstag – insgesamt rund 3300 in Deutschland geborene Frauen und Männer.

Die gegenwärtige Finanz-, Fiskal- und Wirtschaftskrise ist der vorläufige Endpunkt der langen neoliberalen Transformation des Nachkriegskapitalismus.[1] Inflation, Staatsverschuldung und Privatverschuldung waren zeitweilige Notbehelfe, mit denen demokratische Politik den Anschein eines Wa

Der Mord am populären linken Oppositionsführer Chokri Belaid Anfang Februar 2013 legt offen, was schon länger schwelt: Tunesien, Pionier der arabischen Revolutionen, steckt in seiner schwersten Krise seit den Umbrüchen 2010/2011.

Seit gut drei Jahren steckt Europa nun schon in der Krise. Lange schwebte der Euro in Lebensgefahr; erst Mario Draghis Machtwort beruhigte die Lage. Seitdem wettet in den Londoner und Frankfurter Glaspalästen kaum jemand mehr auf die Pleite Athens oder Madrids.

Viele Menschen im Vereinigten Königreich glauben, dass ihr Land außerhalb der Europäischen Union wunderbar zurechtkäme. Mitglieder der UK Independence Party glauben sogar, Großbritannien ginge es dann besser, ebenso wie eine beachtliche Anzahl von konservativen „Euroskeptikern“.

Die Geschichte Frankreichs ist durchzogen von Episoden, in denen der Ungehorsam gegenüber den etablierten Mächten und besonders gegenüber dem Staat den Wechsel des politischen Systems ermöglicht oder extrem beschleunigt hat, auch wenn das nachträglich in einem legalen Verfahren sanktioniert wurde.

In der Berichterstattung über den jüngsten Machtwechsel in China war viel von den „Prinzlingen“ die Rede. Tatsächlich verdankten der neue Parteiführer Xi Jinping und der in Ungnade gefallene Bo Xilai ihren Aufstieg wesentlich der Tatsache, dass sie Abkömmlinge bedeutender kommunistischer Politiker sind.

Myanmar erfährt derzeit international ungewohnt viel Aufmerksamkeit: Tourismusunternehmen bewerben das von buddhistischen Traditionen geprägte Land im Südosten Asiens verstärkt als Reiseziel; die Weltbank bewilligte im November vergangenen Jahres erstmals seit 25 Jahren wieder einen Kredit für Infrastrukturprojekte, und sogar Barack Obama besuchte zum selben Zeitpunkt M

Kaum haben sich Israel und die Hamas auf einen Waffenstillstand geeinigt, kommt es im Nahen Osten erneut zu gewaltsamen Konflikten. Dieses Mal steigen jedoch nicht über dem Gazastreifen Rauchwolken auf, sondern direkt über dem Tahrirplatz in Kairo und vor dem Präsidentenpalast in Heliopolis.