Thema Demokratie

Politik ist für mich immer ein Mittel gewesen, kein Zweck. Ich sage das, weil ich im Lauf meines Lebens festgestellt habe, dass es sich bei vielen Menschen anders verhält.

Spätestens seit dem Auftauchen der Occupy-Bewegung sind wieder vermehrt Forderungen nach radikaler und direkter Demokratie zu vernehmen. Angesichts der in der Finanzkrise immer offensichtlicher zutage tretenden Verflechtungen von Wirtschaft und Politik fühlen sich viele Menschen durch die bestehenden parlamentarischen Institutionen nicht mehr ausreichend repräsentiert.

Geht es Indien heute erstaunlich gut oder ist dieses Land dabei, auf der ganzen Linie zu scheitern? Welche Antwort man auf diese Frage bekommt, hängt ganz davon ab, mit wem man spricht.

Eine ganze Weile hat sich im französischen Präsidentschaftswahlkampf kaum etwas bewegt. Doch jetzt, da der Wahlkampf in die Schlussphase eintritt, ändert sich die Lage von Grund auf. Die vormals laue Veranstaltung ist einem hektischen Aktivismus der beiden aussichtsreichsten Kandidaten, Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und Sozialistenchef François Hollande, gewichen.

Als im 13. Jahrhundert Marco Polo aus China nach Venedig zurückkehrte, erntete er Spott mit einer neuen Zahl, die in seiner Reisebeschreibung immer wieder auftauchte: Million. Bis dahin war man gewohnt, höchstens in Tausenden zu rechnen. Heute zählen Millionen nicht mehr.

Das Jahr 2012 ist in Südkorea ein Superwahljahr. Zunächst finden im April Parlamentswahlen statt, am 19. Dezember folgt dann die im Präsidialsystem des Landes deutlich wichtigere Neuwahl des Präsidenten.

Wer angesichts der gegenwärtigen Krise Europas und der deutschen Dominanz von einem Wiedererstarken der Nationalstaaten redet oder gar den Mythos des Nationalcharakters wieder aufleben lässt, weiß nicht, wovon er spricht. Die europäische Realität sieht anders aus, in rechtlicher wie in politischer Hinsicht.

Nachdem soeben Joachim Gauck durchaus gegen den anfänglichen Willen der Bundeskanzlerin zum elften Bundespräsidenten gewählt wurde, werden quer durch sämtliche Lager alte Rechnungen aufgemacht.

Gleich in mehreren Branchen stehen in diesem Monat Tarifverhandlungen an: Anfang März beginnen die Gespräche im Öffentlichen Dienst, Mitte März dann in der Metall- und Elektroindustrie.

Am 6. November d.J. findet die 57. Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika statt. Vor diesem Hintergrund bilanziert der US-amerikanische Rechtsprofessor Jonathan Turley von der George Washington University in Washington D.C. die Lage der USA am Ende der ersten Legislaturperiode Barack Obamas.

Das ist ja richtig: „‘s war ein Fehler oder kann / als Fehler angesehen werden. Junge, dieses Landhaus hätt ich nicht nehmen dürfen.“ Trotzdem: Man darf Christian Wulff nicht einfach mit Brechts Dogsborough gleichsetzen.

Professor Lew Gudkow war pessimistisch. Noch Ende November, nur wenige Tage vor den skandalösen Parlamentswahlen vom 4.

Die drei Länder des Maghreb – Tunesien, Algerien und Marokko – werden meist als Einheit betrachtet, teilen sie doch eine gemeinsame Kultur und mit Frankreich eine gemeinsame Kolonialmacht. Allerdings bestehen zwischen den Ländern fundamentale Unterschiede, die auch in der Geschichte des „Arabischen Frühlings“ zum Ausdruck kommen.