Thema Demokratie

Gerade wer wie ich das bisherige Pontifikat Benedikts XVI.

Die Rede Papst Benedikts XVI. vor dem Parlament hat den Chor des Bundestages, bestehend aus den meisten Abgeordneten, ein großes „Halleluja“ anstimmen lassen.

Als am 20. Oktober des 40. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises an Herbert Frahm alias Willy Brandt gedacht wurde, erinnerten sich wohl nur einige wenige daran, dass 35 Jahre zuvor einem anderen deutschen Außenseiter dieselbe Ehre zuteil geworden war: Am 23.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke Ihnen für die Auszeichnung, ein Jahr lang das Amt des Stadtschreibers bekleiden zu dürfen. Ich verstehe Ihre Einladung nach Mainz vor allem als Aufforderung, miteinander ins Gespräch zu kommen, einander kennenzulernen und – zumindest was das ZDF betrifft – gemeinsam zu arbeiten.

Dass die ökonomische Krise des Jahres 2008 nicht die definitiv letzte kapitalistische Krise sein würde, war bereits im Augenblicke ihres Aufbrechens klar. Wie dramatisch sie sich aber binnen nur dreier Jahre entwickeln würde, sahen nur die Wenigsten voraus. Denn damals, immerhin, demonstrierten die kapitalistischen Akteure Lernbereitschaft.

„Eine Partei zerfleischt sich“, hieß es am 1. Juli in den „heute“-Nachrichten des ZDF über die Linkspartei. Es ist erst gut zwei Monate her, dass die Parteiführung ihre heftigen Differenzen für beendet erklärt hatte und zu gemeinsamer politischer Sacharbeit zurückkehren wollte.

Als die Sowjetunion zerfiel, erklärte sich die Ukraine am 24. August 1991 für unabhängig. Heute, genau 20 Jahre später, sind die Nachfolgestaaten der einstigen Weltmacht in drei Gruppen geteilt: Einige Staaten, wie beispielsweise Estland, schlugen den Weg in die EU ein; andere, wie Turkmenistan, mutierten zu orientalischen Despotien.

Wir schreiben das Jahr Zwei nach dem Höhepunkt der schwersten globalen Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Von einer „Zeitenwende“ war die Rede angesichts des offenkundigen Versagens der Ideologie des ungezügelten Marktes, die der politischen Linken das Leben seit rund 40 Jahren schwer gemacht hat.

Wer über Perspektiven demokratischen Regierens im 21. Jahrhundert spricht, begibt sich auf das Feld der Vorhersagen, und die sind bekanntermaßen dann besonders gefährlich, wenn sie die Zukunft betreffen.

Spätestens seit die Demonstranten in Tunesien den langjährigen Diktator Ben Ali zum Rücktritt zwangen, haben sämtliche Herrscher des Nahen und Mittleren Ostens Grund zur Beunruhigung. Die internationale Öffentlichkeit hat ihre Aufmerksamkeit inzwischen von Tunesien nach Ägypten und Libyen verschoben.

Der erste Teilerfolg der ägyptischen Revolution stößt auf einhellige Begeisterung. Und dennoch könnte sich das Erreichte noch in sein Gegenteil verkehren. Die Macht der Armee, die seit dem Putsch der Freien Offiziere 1952 das Land faktisch regiert, wurde durch Mubaraks Rücktritt in keiner Weise erschüttert.

In Arabien fällt ein diktatorisches arabisches Regime nach dem anderen, und was machen die westlichen Politiker und Medien? Sie verfallen umgehend in den üblichen Reflex: Was, so fragen sie, bedeutet die arabische Revolution für die Sicherheit und Stellung Israels in der Region?

Die Europäische Union hat zurzeit viele Probleme, darunter jedoch zwei besonders markante: die internationale Finanzkrise und die Revolten in Nordafrika. Beides scheint auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben.

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.

Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.