Dass die ökonomische Krise des Jahres 2008 nicht die definitiv letzte kapitalistische Krise sein würde, war bereits im Augenblicke ihres Aufbrechens klar. Wie dramatisch sie sich aber binnen nur dreier Jahre entwickeln würde, sahen nur die Wenigsten voraus. Denn damals, immerhin, demonstrierten die kapitalistischen Akteure Lernbereitschaft.
„Eine Partei zerfleischt sich“, hieß es am 1. Juli in den „heute“-Nachrichten des ZDF über die Linkspartei. Es ist erst gut zwei Monate her, dass die Parteiführung ihre heftigen Differenzen für beendet erklärt hatte und zu gemeinsamer politischer Sacharbeit zurückkehren wollte.
Als die Sowjetunion zerfiel, erklärte sich die Ukraine am 24. August 1991 für unabhängig. Heute, genau 20 Jahre später, sind die Nachfolgestaaten der einstigen Weltmacht in drei Gruppen geteilt: Einige Staaten, wie beispielsweise Estland, schlugen den Weg in die EU ein; andere, wie Turkmenistan, mutierten zu orientalischen Despotien.
In der Debatte über Auswege aus der aktuellen Banken-, Schulden- und Währungskrise geraten jene Argumente aus dem Blick, die daran erinnern, dass Europa ein politisches Projekt ist.
Dass der Bundessicherheitsrat die Lieferung von 200 Leopard-II-Panzern nach Saudi-Arabien genehmigt hat, ist völlig zu Unrecht in die Kritik geraten.
Wir schreiben das Jahr Zwei nach dem Höhepunkt der schwersten globalen Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Von einer „Zeitenwende“ war die Rede angesichts des offenkundigen Versagens der Ideologie des ungezügelten Marktes, die der politischen Linken das Leben seit rund 40 Jahren schwer gemacht hat.
Niemand im Westen hat die arabischen Revolutionen kommen sehen, geschweige denn mit ihnen gerechnet – genauso wenig wie die Revolutionen in Osteuropa 1989/1990.
Die Wahl von Philipp Rösler zum neuen FDP-Parteivorsitzenden markiert das Ende der Ära Westerwelle und eine tiefe Zäsur in der Geschichte des deutschen Parteiliberalismus. Guido Westerwelle hat die FDP geprägt wie vor ihm kein Vorsitzender außer Hans-Dietrich Genscher (1974-1985).
Wer über Perspektiven demokratischen Regierens im 21. Jahrhundert spricht, begibt sich auf das Feld der Vorhersagen, und die sind bekanntermaßen dann besonders gefährlich, wenn sie die Zukunft betreffen.
Auch wenn es fatal ist und zynisch klingt: Der atomare GAU in Fukushima hat das berühmte Gelegenheitsfenster aufgestoßen, der Welt, wie wir sie kannten, ein Ende zu bereiten. Die Chance für einen neuen politischen und wirtschaftlichen Unternehmergeist ist da. Oder muss man bereits sagen, die Chance, sie war da?
Grundsätzlich gilt: Ist eine Wahl gelaufen, ist der Wahlkampf Schnee von gestern. Im Falle der jüngsten Landtagswahlen verhält es sich völlig anders. Hier waren die Ereignisse im Vorfeld das eigentliche Politikum. Erst versetzte eine im Nachhinein nur als Farce zu bezeichnende One-Man-Show das ganze Land in einen Zustand hysterischer Erregung.
Spätestens seit die Demonstranten in Tunesien den langjährigen Diktator Ben Ali zum Rücktritt zwangen, haben sämtliche Herrscher des Nahen und Mittleren Ostens Grund zur Beunruhigung. Die internationale Öffentlichkeit hat ihre Aufmerksamkeit inzwischen von Tunesien nach Ägypten und Libyen verschoben.
Der erste Teilerfolg der ägyptischen Revolution stößt auf einhellige Begeisterung. Und dennoch könnte sich das Erreichte noch in sein Gegenteil verkehren. Die Macht der Armee, die seit dem Putsch der Freien Offiziere 1952 das Land faktisch regiert, wurde durch Mubaraks Rücktritt in keiner Weise erschüttert.
In Arabien fällt ein diktatorisches arabisches Regime nach dem anderen, und was machen die westlichen Politiker und Medien? Sie verfallen umgehend in den üblichen Reflex: Was, so fragen sie, bedeutet die arabische Revolution für die Sicherheit und Stellung Israels in der Region?
Die Europäische Union hat zurzeit viele Probleme, darunter jedoch zwei besonders markante: die internationale Finanzkrise und die Revolten in Nordafrika. Beides scheint auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun zu haben.
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.
Die anhaltenden Demonstrationen in der arabischen Welt haben die Region bereits heute grundlegend verändert, wenn auch die weiteren Entwicklungen derzeit noch nicht absehbar sind. Die „Blätter“ diskutieren Chancen und Risiken der Bewegung in den am stärksten betroffenen Ländern.
Wie kaum ein anderes Ereignis der jüngeren Vergangenheit irritierte der vehemente Bürgerprotest gegen das Großprojekt Stuttgart 21 die bundesdeutsche Öffentlichkeit – und vor allem die Vertreter eines konservativen Staatsverständnisses.
„India Shining“, strahlendes Indien, lautete der Slogan einer Wahlkampagne, die eine Werbeagentur 2004 im Auftrag der damals regierenden hindunationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) kreierte.
Während der Feiern zum 50. Jahrestag der Unabhängigkeit Nigerias von Großbritannien rissen am 1. Oktober 2010 zwei Autobomben in der Hauptstadt Abuja 14 Menschen in den Tod. Wenig später bekannte sich die militante „Bewegung für die Emanzipation des Nigerdeltas“ (MEND) zu dem Attentat.
Als wären der gewaltsame Aufstand an der afghanischen Grenze und die Welle des Terrorismus wie auch die Wirtschaftskrise und die Jahrhundertflut des vergangenen Sommers nicht schon genug gewesen, wird Pakistan nun auch noch von einer Regierungskrise erschüttert.
Auch wenn die endgültigen Ergebnisse erst im Februar veröffentlicht werden: Mit dem Referendum vom 9. Januar d.J. dürfte der Südsudan sich mit überwältigender Mehrheit für die nationale Unabhängigkeit entschieden haben. Die offizielle Staatsgründung ist für Juli zu erwarten.
