Thema Demokratie

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Der gescheiterte Putschversuch vom 18./19. August 1991 wird von vielen in West und Ost als herausragendes Ereignis gesehen, als Wendepunkt, von dem aus neu und anders gedacht und gehandelt werden kann und muß.

Vor einigen Jahren erzählte mir der Generalvikar von San Salvador, Monsignore Uriel Arioste, ein Freund von Oscar Romero, über die Demokratie in El Salvador folgendes. "Ja, die Wahlen waren frei.

"Es ist ein beispielhafter Augenblick in der Geschichte der Gesellschaftskritik, wenn ein Kritiker auf das Scheitern seiner größten Hoffnungen reagieren muß." Michael Walzer, Zweifel und Einmischung, Frankfurt/M. 1991, S. 110.

Männer sind nicht die Wurzel allen Übels, Frauen nicht das friedliche Geschlecht, und dennoch behaupten einige Wissenschaftlerinnen, daß weibliche Perspektiven 1), Frauenforschung 2) und feministische Forschung 3) auch für die Friedensforschung eine Herausforderung bilden.

Der Alltag moderner Gesellschaften wird weithin von Gruppen, Interessen und Verbänden bestritten, die untereinander einen nie abbrechenden Kleinkrieg führen.

Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 hat in Artikel 5 Verfassungsänderungen in Aussicht gestellt, über die innerhalb von zwei Jahren entschieden werden soll. Die Dimensionen sind, jenseits der vertraglich bezeichneten Punkte, nach wie vor umstritten.

Am 21. Mai 1991 setzte eine Bombe nicht nur dem Leben des Vorsitzenden der indischen Kongreßpartei Rajiv Gandhi ein Ende, sondern auch der Nehru-Gandhi-Dynastie, die über ein halbes Jahrhundert fast ununterbrochen die Politik auf dem Subkontinent bestimmte.

Zum zweiten Mal ist es einer afrikanischen Guerilla gelungen, eine Regierung zu stürzen. Nach dem Sieg des "National Resistance Movement" in Uganda brach nun auch in Äthopien ein hochgerüstetes Regime unter dem politischen und militärischen Druck bewaffneter Opposition zusammen.

Aufgeschreckt durch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands, angetrieben durch die Einflußlosigkeit Europas in der Golf-Krise und bestärkt durch die Fortschritte bei der Vollendung des Binnenmarkts, haben die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten im Dezember 1990 zwei Konferenzen einberufen: Die eine soll einen Vertrag über die Wirtschafts- und Währu

In El Salvador zeichnet sich nach zehn Jahren heftiger Kämpfe eine politische Lösung zur Beendigung des Krieges ab, der seit 1981 über 70 000 Menschenleben forderte. Weitere 7000 Personen gelten als "verschwunden" und mehr als 1 Million Menschen - von 5,5 Millionen Einwohnern - mußten ihre Herkunftsorte aufgrund massiver Armeeattacken verlassen.

Politik im neuen Deutschland

Die Zeit, in der ein Volk, das seiner politischen Rechte beraubt war, sie wieder erwirbt, stellt eine Periode gefährlicher Krisen dar. Dieser Gedanke, von Tocqueville vor anderthalb Jahrhunderten ausgesprochen, gilt auch für die politischen Prozesse in Bulgarien.

Wir leben, nordostwestlich beschränkt, geradezu im Zeitalter der liberaldemokratischen Verfassungen. Verfassungen liberaldemokratischen Typs bestehen geschrieben/ungeschrieben nordwestlich seit längerer oder kürzerer Zeit.

Das Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit richtet sich zur Zeit auf den Krieg am Golf. Unser Engagement - ob für oder gegen den militärischen Einsatz - ist selbstverständlich. Weniger selbstverständlich scheint ein solches Engagement hinsichtlich des Dramas zu sein, das sich im Schatten dieses Krieges im Baltikum vollzieht.

Im zurückliegenden Jahr wurde in den "Blättern" über die "demokratische Frage" (Helmut Dubiel, 4/1990; Micha Brumlik, 6/1990; Helmut Ridder, 8/1990), über "Neuvermessungen jenseits des Systemgegensatzes" (Eckart Spoo, Lutz Marz, 9/1990; Joachim Bischoff, Wilhelm Hankel, 10/1990) und über die innerdeutschen Perspektiven der "Zivilg

Die Demokratie scheint - nach entsprechenden Entwicklungen in Lateinamerika, Asien und Osteuropa - nun auch in Afrika auf der politischen Tagesordnung zu stehen. Der Übergang von autoritären Regimes zu parlamentarischen Mehrparteiensystemen, zur liberalen Demokratie westlichen Zuschnitts, wird von innen wie von außen gefordert.

Begossene Pudel sind wir! Ich habe vor der Wahl eine öffentliche Ergebnisvorhersage riskiert. Vorsichtshalber nur für das DDR-Gebiet. Ich schrieb rund 45% CDU/CSU, 25% SPD, 10% FDP, 10% Grün und Konsorten sowie einen Rest bei 10% für die PDS. Da lag ich also nicht schlecht, und das ist ja auch kein Wunder, da wir das Ergebnis der Landtagswahlen kannten.

In einem der wenigen erhaltenen Briefe des griechischen Philosophen Epikur schrieb dieser vom Totenbett an einen Freund, ihm ging es bestens, denn "die Schmerzen können nicht mehr schlimmer werden".

Meine lieben - in Stuhlreihen zurückgesetzten - Freundinnen und Freunde,

Herzlichen Dank für diesen Preis. Er ist nicht für Wolfgang Ullmann und mich, sondern für uns alle bestimmt. Ich habe mich zwischen zwei Redner geschummelt, um ein paar Worte zu sagen, die mir am Herzen liegen. Die Bürgerbewegung im vergangenen Jahr bleibt für mich Ausdruck der Sehnsucht nach Demokratie.