Thema Demokratie

Gemeinschaft und Demokratie in den USA

Nicht nur die Debatte über den Kommunitarismus speist eine neuerliche Konjunktur des Gemeinschaftsbegriffs. Ebensosehr ist die "Kolonialisierung der Lebenswelten" dazu angetan, die Frage aufzuwerfen, welche Verbundenheit die moderne Gesellschaft (noch oder immer wieder aufs neue) zu erzeugen vermag.

Soviel Ende war nie

Soviel Ende war nie. Die alte Bundesrepublik droht in der Einheitsfalle zu verschwinden. Mit den Zeiten relativer Homogenität und ungebrochener Prosperität ist es vorbei. Die Volksparteien geraten auf die Liste der gefährdeten Gattungen. Politikverdrossenheit macht sich breit. Die Erwartungen in die Kompetenz der Berufspolitiker schrumpfen.

Republik der Wolgadeutschen

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern und Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Dr. Horst Waffenschmidt, und der Minderheitenminister der Russischen Föderation, Valerij A. Tischkow, haben am 23.

Die Schimäre des europäischen Superstaats

Es gibt keinen Zweifel darüber: Die Maastrichter Vereinbarungen stellen eine Zäsur der europäischen Integration dar. Anders als die Regierungen bei Vertragsabschluß beteuerten, wurde in Maastricht allerdings kein Weg in die Überstaatlichkeit der EG eröffnet sondern eher in eine von Jacques Delors so genannte "organisierte Schizophrenie".

Vor dem Ende der Apartheid

"Sind Sie für die Fortführung des Reformprozesses, den der Staatspräsident am 2. Februar 1990 eingeleitet hat und der auf eine neue Verfassung durch Verhandlungen abzielt?" So hatte die Frage gelautet, mit der der südafrikanische Präsident de Klerk seine Politik den weißen Wählern zur Abstimmung stellte.

Probleme postsozialistischer Demokratien

Wahlen zum Sejm im Oktober 1991, Präsidentschaftswahlen in Bulgarien vor wenigen Wochen, Vorwahlkampf in der CSFR für das Bundesparlament. Diese Schlagzeilen zeigen, daß der Alltag der Demokratie in Osteuropa eingekehrt ist. Dieser Alltag sieht jedoch anders aus als gedacht. Desillusionierung, Unsicherheit und eine Vorahnung von Unheil sind allenthalben zu spüren.

Was bleibt von der Union?

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Es fehlt die Leidenschaft

Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 hat in Artikel 5 Verfassungsänderungen in Aussicht gestellt, über die innerhalb von zwei Jahren entschieden werden soll. Die Dimensionen sind, jenseits der vertraglich bezeichneten Punkte, nach wie vor umstritten.

Indien ohne Gandhi

Am 21. Mai 1991 setzte eine Bombe nicht nur dem Leben des Vorsitzenden der indischen Kongreßpartei Rajiv Gandhi ein Ende, sondern auch der Nehru-Gandhi-Dynastie, die über ein halbes Jahrhundert fast ununterbrochen die Politik auf dem Subkontinent bestimmte.

Eine Chance für Äthiopien?

Zum zweiten Mal ist es einer afrikanischen Guerilla gelungen, eine Regierung zu stürzen. Nach dem Sieg des "National Resistance Movement" in Uganda brach nun auch in Äthopien ein hochgerüstetes Regime unter dem politischen und militärischen Druck bewaffneter Opposition zusammen.

Erweiterung und Vertiefung sind nicht unvereinbar

Aufgeschreckt durch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands, angetrieben durch die Einflußlosigkeit Europas in der Golf-Krise und bestärkt durch die Fortschritte bei der Vollendung des Binnenmarkts, haben die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten im Dezember 1990 zwei Konferenzen einberufen: Die eine soll einen Vertrag über die Wirtschafts- und Währu

El Salvador: Frieden in Sicht

In El Salvador zeichnet sich nach zehn Jahren heftiger Kämpfe eine politische Lösung zur Beendigung des Krieges ab, der seit 1981 über 70 000 Menschenleben forderte. Weitere 7000 Personen gelten als "verschwunden" und mehr als 1 Million Menschen - von 5,5 Millionen Einwohnern - mußten ihre Herkunftsorte aufgrund massiver Armeeattacken verlassen.