Thema Demokratie

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In den Jahren der Perestroika und danach war kein Mangel an verschiedenen Reformprogrammen. Einige davon wurden offiziell verkündet, ihre Verwirklichung angestrebt.

Die Ergebnisse der Wahlen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein 1992 können Sie der PDF Datie entnehmen.

Eine wissenschaftliche Analyse der Wandlungsprozesse in den ehemals realsozialistischen Ländern wird oft dadurch erschwert, daß damalige Sichten als Kombattant in den politischen Auseinandersetzungen auf die Untersuchung übertragen, alte Denkschemata und Mythen durch neue ersetzt bzw.

Die Zukunft der Slowakei und die Facetten des tschechoslowakischen Trennungsprozesses stehen im Mittelpunkt des Dreiergesprächs, das die Publizistin Alena Wagnerova  für die "Blätter" mit Martin Butora und Peter Zajac in Saarbrücken führte.

1. Entstehung der Gleichstellungspolitik in den 80er Jahren und die Ziele der Frauenbewegung

"Jetzt beginnt eine neue Ära", erklärte Mosambiks Staatspräsident Joaquim Chissano am 4. Oktober.

"Ökologisch-soziale Positionen sind im Moment nur durch harte Polarisierung gegen rechts in der Gesellschaft zu halten und zu verbreiten", urteilt Ludger Volmer, Bundessprecher der Grünen, in dem vorstehenden "Blätter"-Gespräch.

Zurück nach Europa, das wollen sie alle. Unzählige Bücher und Aufsätze sind in den Ländern Ostmitteleuropas und des Baltikums erschienen mit der Botschaft: Auch wir sind Europa "Und gerade in Polen gibt es eine Tradition, die quasi die Kraft und den Charakter einer Ideologie hat und die Polens Platz in Europa sieht.

Sogar George Bush schien aus dem Konzept gebracht. Nach seinem Urteil über das politische Jahr gefragt, nannte er 1992 "seltsam" und beließ es dabei.

"Nehmen wir an, daß es auf einer Straße zu einer großen Unruhe wegen irgend etwas, sagen wir einer Straßenlaterne, kommt, die viele einflußreiche Personen abreißen möchten.

Nicht nur die Debatte über den Kommunitarismus speist eine neuerliche Konjunktur des Gemeinschaftsbegriffs. Ebensosehr ist die "Kolonialisierung der Lebenswelten" dazu angetan, die Frage aufzuwerfen, welche Verbundenheit die moderne Gesellschaft (noch oder immer wieder aufs neue) zu erzeugen vermag.

Soviel Ende war nie. Die alte Bundesrepublik droht in der Einheitsfalle zu verschwinden. Mit den Zeiten relativer Homogenität und ungebrochener Prosperität ist es vorbei. Die Volksparteien geraten auf die Liste der gefährdeten Gattungen. Politikverdrossenheit macht sich breit. Die Erwartungen in die Kompetenz der Berufspolitiker schrumpfen.

Es gibt keinen Zweifel darüber: Die Maastrichter Vereinbarungen stellen eine Zäsur der europäischen Integration dar. Anders als die Regierungen bei Vertragsabschluß beteuerten, wurde in Maastricht allerdings kein Weg in die Überstaatlichkeit der EG eröffnet sondern eher in eine von Jacques Delors so genannte "organisierte Schizophrenie".

Was wird bleiben vom Verfassungsschutz und seinem Eintreten für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung, seit mit dem Fall der Mauer die alte Schlachtordnung gründlich durcheinander geraten ist?

"Sind Sie für die Fortführung des Reformprozesses, den der Staatspräsident am 2. Februar 1990 eingeleitet hat und der auf eine neue Verfassung durch Verhandlungen abzielt?" So hatte die Frage gelautet, mit der der südafrikanische Präsident de Klerk seine Politik den weißen Wählern zur Abstimmung stellte.

Man kann nach den Landtagswahlen fast 700000 "Protestwähler" nicht mehr gut als "lunatic fringe" der neuen deutschen Gesellschaft abtun und mit Nichtachtung strafen.

Wahlen zum Sejm im Oktober 1991, Präsidentschaftswahlen in Bulgarien vor wenigen Wochen, Vorwahlkampf in der CSFR für das Bundesparlament. Diese Schlagzeilen zeigen, daß der Alltag der Demokratie in Osteuropa eingekehrt ist. Dieser Alltag sieht jedoch anders aus als gedacht. Desillusionierung, Unsicherheit und eine Vorahnung von Unheil sind allenthalben zu spüren.

In Zeiten des Umbruchs wächst der Orienerungsbedarf. Schlagworte erobern blitzschnell die Publizistik. Theorien und Formeln entfalten irritierende Konjunkturen. Versäumte Lektionen zwingen zu Re-Lektüren.

Algerien war eines der wenigen Länder des Südens, die sich aus eigener Kraft vom Kolonialismus befreien konnten (nach 8jährigem Krieg mit über einer Million Toten anerkannte Frankreich im März 1962 die Souveränität des Landes).

Ernüchterung und Enttäuschung sind eingezogen, wenn es um die Hoffnungen geht, die sich mit den friedlichen Revolutionen des Herbstes 1989 verbanden. Auf den Straßen von Leipzig, Berlin und Prag, von Budapest und Sofia schien ein neuer Völkerfrühling anzubrechen.

"Die Union ist tot, es lebe die Union", wandelte der einflußreiche Petersburger Bürgermeister, Anatoli Sobtschak, einen berühmten französischen Ausspruch um. Das Scheitern des Augustputsches besiegelte das Ende der bisherigen sowjetischen Zentralmacht.

Der gescheiterte Putschversuch vom 18./19. August 1991 wird von vielen in West und Ost als herausragendes Ereignis gesehen, als Wendepunkt, von dem aus neu und anders gedacht und gehandelt werden kann und muß.

Vor einigen Jahren erzählte mir der Generalvikar von San Salvador, Monsignore Uriel Arioste, ein Freund von Oscar Romero, über die Demokratie in El Salvador folgendes. "Ja, die Wahlen waren frei.