Thema Demokratie

Der chilenische Präsident Salvador Allende hörte von seinen Anhängern immer wieder "Die Massen werden dich verteidigen".

Nur noch ein paar digitale Fäden, und das Netzwerk ist komplett. Schon lange verschrecken Worthülsen wie Cyperspace, Internet und Datenhighway die sanften Gemüter der multimedialen Gesellschaft nicht mehr.

Die Schlacht um Großbritannien ist geschlagen, Tony Blair hat gesiegt. Ist ER jetzt der große Mediencaesar, der Neo-Bonaparte, der Charismatiker, dem allein der Triumph geschuldet ist? Die "Tagesschau" sprach von "der Wucht seiner charismatischen Persönlichkeit", der die Tories nichts entgegenzusetzen hatten.

Deutschland im Jahr 2020: 4% Wachstum, 5% Arbeitslosigkeit, d.h. Vollbeschäftigung. Überall Unternehmungslust und deutsche Arbeitsmoral.

Nachdem der belarussische Präsident Aleksander Lukaschenka im November 1996 über ein massiv gefälschtes Referendum seine Machtposition zu einer Quasi-Diktatur ausgebaut hatte, wäre es ihm Anfang April 1997 fast gelungen, einen zweiten Coup zu landen: Erst kurz vor der Ratifizierung wurde der Vertrag zur Bildung einer Union Rußland-Belarus entschärft, über den

Als "Modell" bezeichnete Daniel Goldhagen in seiner - im vorigen Heft veröffentlichten - Dankesrede zur Verleihung des Demokratiepreises 1997 die Bundesrepublik, genauer gesagt die Bonner Republik, deren neuartige, "internationalistisch" verankerte Grundlagen es auf die "Berliner Republik" zu übertragen gelte.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei, aber auch das deutsch-türkische Verhältnis haben in den letzten Wochen einen historischen Tiefpunkt erreicht.

Innerhalb weniger Monate haben sich in gleich vier südosteuropäuschen Ländern Umbrüche ereignet oder vorbereitet, die es an Bedeutung mit der "samtenen Revolution" der Jahre 1989 bis 1992 aufnehmen können.

George Santayana's famous aphorism, "those who cannot remember the past are condemned to repeat it", captures something important about the relationship between learning from the past and political action. Yet it is contestable.

„Wer sich der Vergangenheit nicht erinnern kann, ist verdammt, sie zu wiederholen." Dieser berühmte Aphorismus von George Santayana erfaßt einen wichtigen Punkt im Verhältnis zwischen Lernen aus der Geschichte und politischem Handeln. Er ist jedoch anfechtbar.

10. März 1997, Tag der Verleihung des Demokratiepreises der "Blätter" und ihres Fördervereins an Daniel Jonah Goldhagen, den Autor des Buches Hitler's Willing Executioners (Hitlers willige Vollstrecker). Am frühen Nachmittag eine mit ca. 150 Teilnehmern überfüllte Pressekonferenz.

Immer dann, wenn das türkische Militär in Konflikt mit den Islamisten gerät, pflegt die westliche Rezeption dasselbe Schema aus der Schublade der Geschichte hervorzukramen.

Mit dem Friedensvertrag zwischen der ältesten Guerilla in Mittelamerika und der Regierung Guatemalas unter Präsident Alvaro Arz£ endete am 29. Dezember 1996 der letzte bewaffnete Konflikt der Region.

In den ersten Morgenstunden des 5. November 1996 schrillten in Islamabad die Telefone bei Politikern, Beamten und Journalisten, und eine Nachricht machte die Runde: "Die Regierung ist heute nacht gestürzt worden!" Präsident Farooq Ahmad Khan Leghari hatte kurz vor Mitternacht unter Verweis auf den 8.

Die "Modernisierung des Staates" steht an. An allen Ecken basteln Reformexperten, "Verschlankungs"-Vorschläge erscheinen mit hoher Frequenz, "Steuerungsmodelle" haben Konjunktur.

"Immigranten scheinen heutzutage nach Deutschland zu strömen. Ich frage mich warum; die Geschichte legt nahe, daß, wenn sie nur lange genug warten würden, Deutschland zu ihnen kommt." Jay Leno, Tonight Show Wie sieht die zukünftige Rolle der Deutschen in Europa aus?

Die Ergebnisse der Wahlen finden Sie in der angehängten PDF Datei.

Einer der auffälligsten Aspekte bei der Entwicklung der SPD seit dem Verlust der Regierungsmacht in Bonn ist die Instabilität ihrer Führungsstruktur auf Bundesebene.

Seit einem Jahr können die Bayern mit lokalen Volksabstimmungen direkt in die Kommunalpolitik eingreifen. Über 320 Bürgerbegehren wurden gestartet - bei ca. 2000 Gemeinden und Kreisen. (Beim Bürgerbegehren müssen je nach Gemeindegröße zwischen 3 und 10% der Stimmberechtigten unterschreiben, damit ein Bürgerentscheid stattfindet).

Die Demonstrationen mehrerer hunderttausend Menschen in Belgrad und zahlreichen anderen Großstädten Serbiens Ende November erscheinen vielen ausländischen Beobachtern als eine verspätete Neuauflage der Aufmärsche in Prag und Leipzig im Verlauf des Zusammenbruchs des sowjetischen Imperiums.

Vom 15. bis in das 20. Jahrhundert hinein prägte die janusköpfige, Fortschritt mit Barbarei verschmelzende Zivilisation nicht nur Europas eigene Geschichte sondern mittels kolonisierender Unterwerfung und kapitalistischer Weltwirtschaft auch die seiner Umwelt.

Belgien durchlebt, so scheint es, die erste große europäische Massenbewegung nach '89. Vergleichbar wären allenfalls die Dezemberstreiks 1995 in Frankreich, doch deren Fortwirkung blieb letztlich trotz intensiver Anteilnahme halb Europas bisher minimal. In Belgien hingegen hält das Aufbegehren der Bürger seit Monaten an. 350 000 Menschen waren am 20.

Die Feststellung, daß der öffentliche Sektor reformbedürftig ist, stößt heute kaum noch auf Widerspruch. Daß vor allem die Finanznot zu grundlegenden Reformen der öffentlichen Verwaltung zwingt, ist eine Binsenweisheit.

Von Solidarität ist seit einigen Jahren immer häufiger die Rede: beispielsweise dann, wenn es um die Mobilisierung von Handlungsund Opferbereitschaft im Zusammenhang mit der deutschen Einheit geht. Über diese spezifisch deutsche Problematik hinausreichend hat das Thema "Solidarität" aber auch in der internationalen Diskussion eine bemerkenswerte Konjunktur.