Thema Demokratie

Vier Leben, so sagt er, habe er gelebt: Die Jugendzeit in Wien beschreibt Walter Grab - trotz des latenten Antisemitismus auch dort - als unbeschwert und heiter. Dann, er hatte gerade das Abitur abgelegt, 1938 der "Anschluß" Österreichs - und seine Flucht nach Palästina.

Skandale und Krisen bergen immer auch die Chance zur Besinnung und zum Neuanfang. Der Bedarf nach solchen kathartischen Prozessen könnte in der europäischen Politik momentan nicht größer sein.

Wahlergebenisse siehe Anhang.

Im doppeldeutschen Jubiläumsjahr 1999 legen die beiden Staatsgründungen von 1949, die auch schon der Historisierung anheimfallenden Umwälzungen des Jahres 1989 und der Streit um die geistigen Grundlagen der fortbestehenden Bundesrepublik es nahe, sich intensiver mit der Entwicklung des politischen Bewußtseins nach dem Untergang des Deutschen Reiches zu

I

Angesichts der überwältigenden Flut an Zeitungsartikeln zum Thema "1848" könnte man glauben, daß das, was während der vorhergehenden Jubiläen der Revolution vor 150 Jahren versäumt wurde, nun, im Jahre 1998 in konzentrierter Form nachgeholt werden sollte.

Erste Analysen deuten den politischen Erdrutsch vom 27.

Von der "sich selbst nicht anerkennenden" Einwanderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland schrieb Micha Brumlik in den August-"Blättern", die mannigfache Probleme und vielfältige Konflikte "hervortreiben".

Wohlfahrtsstaatliche Sicherungssysteme belegen nicht nur in Deutschland, sondern in allen Staaten der Europäischen Union unter den politischen Legitimitätsfaktoren einen hohen, meist den ersten Rang. Die europäischen Bevölkerungen weisen sozialen Grundrechten als einer eigenständigen Wertedimension häufig den Vorrang vor liberalen zu.

Seit Monaten wird die amerikanische Öffentlichkeit in immer neuen Dosierungen und Dossiers über das Sexualleben ihres Präsidenten auf dem laufenden gehalten.

 Für die mannigfachen Probleme und vielfältigen Konflikte, die die sich selbst nicht anerkennende, sozialstaatlich verfaßte Einwanderungsgesellschaft der Bundesrepublik Deutschland hervortreibt, wird von progressiver Seite gerne ein Patentrezept angeboten: Deutschland, so heißt es, müsse endlich zu einer zivilen, einer multikulturellen Gesellschaft werde

In jüngster Zeit ist sie bedenklich angeschwollen - die Klage über den Zustand unserer Republik. Und ein ums andere Mal kehrt man auf das große Ärgernis zurück: daß wir in einer blockierten Gesellschaft leben, deren Akteure nicht mehr imstande sind, existentielle Reformen durchzusetzen.

Es verwundert nicht, wenn sich die internationale Öffentlichkeit immer wieder mit den Taten und Worten des slowakischen Premierministers Vladimir Meciar beschäftigt. Dafür sorgt er schon selbst. Viel zu wenig ist aber im Ausland über die Opposition in der Slowakei bekannt, von der sich manche eine deutliche Änderung der politischen Landschaft erwarten.

Zwei unerwartete Todesfälle innerhalb eines Monats haben Nigeria in diesem Sommer in die tiefste Krise seit nahezu dreißig Jahren gestürzt. Am 8. Juni verstarb General Sani Abacha, Militärdiktator des bevölkerungsreichsten Landes in Afrika; am 7.

Innerhalb von vier Wochen wurde im Juli 1948 der Weg zum Grundgesetz frei - obwohl es am Anfang des Monats noch nicht danach aussah. Wolfgang Benz beschreibt, wie es möglich wurde, daß statt eines provisorischen "Zweckverbandes" ein "Staat", der westdeutsche Teilstaat mit fester Einbindung in den Westen, gegründet werden konnte.

Gelegentlich hört und liest man Klagen über die großen deutschen Intellektuellen und ihr Verhältnis zur Politik: Sie äußerten sich mittlerweile "zu allem möglichen", nur nicht zu den drängenden Fragen der Zeit. Es wird schon etwas daran sein, einerlei ob das an den Intellektuellen liegt oder an der Politik.

Schützen wir unser Land und seine Bewohner vor Demagogen und bedenkenlosen Wahlkämpfern.

Ob die Einheit seit 1990 die Spaltung Deutschlands eher vertieft, Ost- und Westdeutsche einander erst recht entfremdet habe, wird heute häufig gefragt. Wolfgang Benz kehrt in seinem Titel "Einheit durch Spaltung?" die Frage um.

Vergleichende Schlußfolgerungen aus den Landtagswahlen in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt

"Regierungen der industriellen Welt, ihr trägen Giganten aus Fleisch und Stahl, ich komme aus dem Cyberspace, der neuen Heimat des Geistes. Im Namen der Zukunft fordere ich euch, die ihr der Vergangenheit angehört, auf, uns nicht zu belästigen. Ihr seid nicht willkommen unter uns. Ihr habt keine Regierungsgewalt, wo wir uns versammeln.