Thema Demokratie

Es fehlt die Leidenschaft

Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 hat in Artikel 5 Verfassungsänderungen in Aussicht gestellt, über die innerhalb von zwei Jahren entschieden werden soll. Die Dimensionen sind, jenseits der vertraglich bezeichneten Punkte, nach wie vor umstritten.

Indien ohne Gandhi

Am 21. Mai 1991 setzte eine Bombe nicht nur dem Leben des Vorsitzenden der indischen Kongreßpartei Rajiv Gandhi ein Ende, sondern auch der Nehru-Gandhi-Dynastie, die über ein halbes Jahrhundert fast ununterbrochen die Politik auf dem Subkontinent bestimmte.

Eine Chance für Äthiopien?

Zum zweiten Mal ist es einer afrikanischen Guerilla gelungen, eine Regierung zu stürzen. Nach dem Sieg des "National Resistance Movement" in Uganda brach nun auch in Äthopien ein hochgerüstetes Regime unter dem politischen und militärischen Druck bewaffneter Opposition zusammen.

Erweiterung und Vertiefung sind nicht unvereinbar

Aufgeschreckt durch die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands, angetrieben durch die Einflußlosigkeit Europas in der Golf-Krise und bestärkt durch die Fortschritte bei der Vollendung des Binnenmarkts, haben die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten im Dezember 1990 zwei Konferenzen einberufen: Die eine soll einen Vertrag über die Wirtschafts- und Währu

El Salvador: Frieden in Sicht

In El Salvador zeichnet sich nach zehn Jahren heftiger Kämpfe eine politische Lösung zur Beendigung des Krieges ab, der seit 1981 über 70 000 Menschenleben forderte. Weitere 7000 Personen gelten als "verschwunden" und mehr als 1 Million Menschen - von 5,5 Millionen Einwohnern - mußten ihre Herkunftsorte aufgrund massiver Armeeattacken verlassen.

Bulgarien im Übergang

Die Zeit, in der ein Volk, das seiner politischen Rechte beraubt war, sie wieder erwirbt, stellt eine Periode gefährlicher Krisen dar. Dieser Gedanke, von Tocqueville vor anderthalb Jahrhunderten ausgesprochen, gilt auch für die politischen Prozesse in Bulgarien.

Das baltische Drama und die Deutschen

Das Scheinwerferlicht der Weltöffentlichkeit richtet sich zur Zeit auf den Krieg am Golf. Unser Engagement - ob für oder gegen den militärischen Einsatz - ist selbstverständlich. Weniger selbstverständlich scheint ein solches Engagement hinsichtlich des Dramas zu sein, das sich im Schatten dieses Krieges im Baltikum vollzieht.

Vom Liberalismus der Erschöpften

Im zurückliegenden Jahr wurde in den "Blättern" über die "demokratische Frage" (Helmut Dubiel, 4/1990; Micha Brumlik, 6/1990; Helmut Ridder, 8/1990), über "Neuvermessungen jenseits des Systemgegensatzes" (Eckart Spoo, Lutz Marz, 9/1990; Joachim Bischoff, Wilhelm Hankel, 10/1990) und über die innerdeutschen Perspektiven der "Zivilg

Demokratisierung in Afrika.

Die Demokratie scheint - nach entsprechenden Entwicklungen in Lateinamerika, Asien und Osteuropa - nun auch in Afrika auf der politischen Tagesordnung zu stehen. Der Übergang von autoritären Regimes zu parlamentarischen Mehrparteiensystemen, zur liberalen Demokratie westlichen Zuschnitts, wird von innen wie von außen gefordert.

Bürgerbewegungen und parlamentarisches Netzwerk

Begossene Pudel sind wir! Ich habe vor der Wahl eine öffentliche Ergebnisvorhersage riskiert. Vorsichtshalber nur für das DDR-Gebiet. Ich schrieb rund 45% CDU/CSU, 25% SPD, 10% FDP, 10% Grün und Konsorten sowie einen Rest bei 10% für die PDS. Da lag ich also nicht schlecht, und das ist ja auch kein Wunder, da wir das Ergebnis der Landtagswahlen kannten.

Wir bleiben in der Schuld dieser Demokratiebewegung

Von Walter Jens Liebe Bärbel Bohley, lieber Wolfgang Ullmann, liebe Freunde von der Demokratie-Bewegung, meine Damen und Herren, ich spreche, da mir die Ehre zuteil geworden ist, hier die Laudatio zu halten, dem Genius loci, Zinzendorfs weißem Betsaal entsprechend, vor allen Dingen über die christliche Demokratie-Bewegung - einmal eben dem Geiste des Hauses entsprechend, andererseits da

Abschied von Solidarnosc

Quo vadis, Polonia? dürfte heute so mancher westliche Freund des Landes mit Besorgnis fragen. Zwar hat uns die neuerworbene Freiheit nicht so überrumpelt wie manch andere in derselben Ecke: Wir haben sie eher erkämpft als geschenkt bekommen.