Am 7. November 2014 hielt der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty die erste Democracy Lecture der »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Sie bildete den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe, die wir in Zusammenarbeit mit dem Haus der Kulturen der Welt in Berlin durchführen.
Mathias Greffrath: Lieber Thomas Piketty, eines haben Sie mit dieser wunderbaren tour d’horizon von der französischen Revolution bis zur Lage der gegenwärtigen Wirtschaftswissenschaften bereits geschafft, nämlich den Vorwurf von Brad DeLong zu entkräften.
Am Ausgangspunkt meiner Überlegungen möchte ich zunächst eine wichtige Unterscheidung treffen. Unter den Massenmobilisierungen, die in jüngerer Zeit in liberalen, demokratischen Gesellschaften zu beobachten waren, gibt es Bewegungen, die eher traditionellen linken Mustern entsprechen, und Bewegungen, die von diesen abweichen.
„Demokratie jetzt“ nannte sich im revolutionären Herbst 1989 eine der bekanntesten Bürgerbewegungen in der DDR. Der Name war Programm: „Demokratie, jetzt oder nie“, lautete die Parole.
Schon zum zweiten Mal können Europas Regierungen aufatmen: Nicht einmal einen Monat, nachdem das Referendum für die Unabhängigkeit in Schottland scheiterte, hat nun die katalanische Regionalregierung den für den 9. November geplanten Volksentscheid über eine Loslösung von Spanien abgesagt.
Gerne würde ich hier eine Rede halten, die zum großen Teil positiv und inspirierend ist, aber als Realist bin ich gezwungen, manchmal etwas dunkler zu werden. Wenn man dem Realismus genug Vertrauen schenkt, kann man sich durch die Ausläufer der Dunkelheit hindurchbrennen. Denn oft stellt sich heraus, dass auf der anderen Seite das Licht wartet.
Kein historischer Gegenstand kann umfangreicher sein als eine Weltgeschichte. Deshalb muss man sie zeitlich einschränken und womöglich auch thematisch. Genau dies unternimmt Stefan Bajohr in seiner „Kleinen Weltgeschichte des demokratischen Zeitalters“.
Vor 70 Jahren, am 23. August 1944, scherte das Königreich Rumänien aus Hitlers Kriegsallianz aus, wodurch für Stalins Armee der Weg auf den Balkan frei war.
In der Öffentlichkeit wurde er einst als demokratischer Hoffnungsträger gefeiert und schließlich als Wiedergänger Saddam Husseins diffamiert. Zeitweise galt er als Erfüllungsgehilfe Washingtons, dann wieder als Strohmann Teherans.
Die für den Kampf gegen den Klimawandel dringend gebotene globale Kooperation stagniert seit Jahren; große Teile Afrikas werden von Kriegen, korrupten Regierungen, Hunger und Vertreibung zerrüttet; die sozialen Ungleichheiten wachsen in vielen Ländern dramatisch, und die Wirtschafts-, Staatsverschuldungs- und Finanzkrise ist längst nicht überwunden.
Deutschland im Jahr 2014: Die Wirtschaft brummt, jedenfalls im Vergleich zu unseren Nachbarn. Deutschland ist stark. Deutschland trägt eine große Verantwortung. Wenn Deutschland sich aktiv aufmacht, Finanzmärkte zu regulieren und Ungleichheit zu bekämpfen, wird Europa mitziehen. Wenn Deutschland wieder zum Antreiber des Klimaschutzes wird, dann wird Europa es auch.
»Das Wort ›Demokratie‹ lesen wir überall. Aber ich kann nicht oft genug wiederholen, dass es im Kern den Schlaf der Gerechten schläft… Es ist ein großartiges Wort, dessen Geschichte noch nicht geschrieben worden ist, weil diese Geschichte erst noch vermittelt werden muss.«
In den aktuellen Debatten über den Ersten Weltkrieg firmiert dieser in aller Regel, nach dem bekannten Ausspruch des US-amerikanischen Historikers George F. Kennan, als die „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts. Und in der Tat brachte der Krieg Leid, Gewalt und Tod in bisher ungekanntem Ausmaß über Europa.
Wenige Intellektuelle haben ihren Stern so hell leuchten und dann so schnell verblassen sehen wie Herbert Marcuse. Vor genau 50 Jahren erschien „One-Dimensional Man“ (Der eindimensionale Mensch), um 1968 herum haben praktisch alle das Buch gelesen; es wurde vom Englischen in Dutzende Sprachen übersetzt.
Je länger man Europa vernünftig anschaut, desto unvernünftiger schaut es zurück.“ Mit diesem Satz beginnt der Soziologe und Philosoph Hauke Brunkhorst sein jüngstes Buch und dreht damit einen Satz Hegels um, der noch der Meinung war, man müsse nur vernünftig in die Geschichte hineinsehen, dann schaue sie auch vernünftig zurück.
Die Bundesregierung plant Großes in diesem Jahr: Sie will den Länderfinanzausgleich reformieren – und zwar im Hauruckverfahren.
Es sind nur noch wenige Tage bis zur schwedischen Reichstagswahl am 14. September und schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die Kräfteverhältnisse im schwedischen Parteiensystem verschieben werden.
„Soll Schottland ein unabhängiges Land sein?“ Über diese folgenreiche Frage wird am 18. September in einem historischen Referendum im Norden Großbritanniens abgestimmt.
Wann hätte es das je gegeben: In großformatigen, zweiseitigen Anzeigen in führenden europäischen Zeitungen warnt die Regierung eines lateinamerikanischen Landes ihre europäischen Gläubiger vor dem drohenden Staatsbankrott.
Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen: In den Debatten darüber, wie die Gesellschaft mit ihnen umgehen soll, gehen die Begriffe ziemlich durcheinander. Einmal ist von Integration, dann von Inklusion die Rede.
Vor zehn Jahren starb im Alter von nur 54 Jahren Frank Schirrmacher, der als viriler Publizist und Mitherausgeber der FAZ die Rolle des Feuilletons wie des Intellektuellen entscheidend prägte, aber zugleich auch boulevardisierte.
Professor Dr. Klaus Zimmermann, Geschäftsführer des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), erwirkte gegen unseren Autor Werner Rügemer eine einstweilige Verfügung, die diesem die Verbreitung einer Passage seines Textes „Der unterwanderte Staat“ („Blätter“, 8/2013, S. 67-76) untersagte.
Nach dem Attentat von Sarajevo am 28. Juni 1914 ging es in der sogenannten Julikrise um Krieg und Frieden in Europa, mit dem bekannten verheerenden Ausgang. Hundert Jahre später ist es wieder ein Juli, in dem sich eine historische Entscheidung für Europa anbahnt.
Der erste Jahrestag der Gezi-Proteste setzte ein Zeichen für die nächste Zukunft: Selbst für Beobachter, die mehrere Militärputsche in der Türkei erlebt haben, war die Polizeipräsenz in Istanbul an diesem Sonnabend, dem 31. Mai, erschreckend.
Was ist los in Merkelland, im Lande der Großen Koalition? Offenbar nicht allzu viel. Die Mehrheit der Bürger gibt sich einem entspannten Fatalismus hin, ist tief besorgt, über die Zukunft der Europäischen Union, der Demokratie und ihrer Parteien.
