Beiträge von Detlef Hensche | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Beiträge von Detlef Hensche

Die schwierige Einheit: Gewerkschaften vor der Zerreißprobe

Gewerkschaften werden gegründet, um die Konkurrenz in den eigenen Reihen auszuschließen. Geschlossenheit und Einheit stehen daher obenan im gewerkschaftlichen Tugend-Kanon. […]

Ein deutscher Sonderweg – und ob!

In der letzten Ausgabe der »Blätter« kritisierte der Historiker Tim B. Müller die These vom „deutschen Sonderweg“, nach dem spezifisch deutsche Traditionen in den Nationalsozialismus geführt haben. Darauf antwortet nicht minder kritisch »Blätter«-Herausgeber Detlef Hensche. […]

Schwarz-rotes Streikverbot

Schon einmal, im Jahr 2010, forderte die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), aufmüpfige Berufsgewerkschaften unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einem Streikverbot zu unterwerfen. Die Bundeskanzlerin war dazu bereit. Was damals – ironischerweise – an der FDP scheiterte, könnte heute mit dem Segen der SPD gelingen. […]

Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?

„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse. […]

Wider die Tarifeinheitsfront

So viel Einigkeit kommt selten vor: Kaum hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, nicht länger am Grundsatz der Tarifeinheit festhalten zu wollen, erscholl ein vielstimmiger Ruf nach dem Gesetzgeber. […]

Halbierte Moderne ?

In der März-Ausgabe der „Blätter“ dokumentierten wir den Gründungsaufruf des „Instituts solidarische Moderne“. Wo aber liegen dessen Stärken und Schwächen – und seine blinden Flecken? […]

Die Selbstentmündigung der Parlamente

Die Finanzkrise bringt von Zeit zu Zeit ans Tageslicht, dass die vermeintlich lukrativen Transaktionen des Cross-Border-Leasings, mit denen deutsche Kommunen öffentliches Eigentum an US-Firmen veräußert und zurückgemietet haben, überwiegend Verluste bringen und nicht die erhofften Gewinne. […]

Ein Herz fürs Kapital

Es ist schlecht bestellt ums unternehmerische Image. Nicht einmal ein Drittel der Bevölkerung glaubt dem marktwirtschaftlichen Dogma, dass unternehmerischer Erfolg allgemeinen Nutzen stiftet. Und über 70 Prozent nehmen Anstoß daran, dass selbst gut verdienende Unternehmen und Konzerne Arbeitsplätze abbauen. […]

Sozialdemokratische Chaostage

Es fällt schwer, keine Satire zu schreiben. So kläglich, wie jüngst in Hessen wurde noch keine Mehrheit verspielt. Mit Folgen, die uns womöglich noch lange begleiten werden. Den Schaden des Hessen-Dramas trägt nicht nur die SPD davon. Auch die Chancen einer Politik, die dem Mehrheitswillen der Wähler entspricht, sind auf mittlere Frist dahin. […]

Lokführer als Avantgarde?

Verkehrte Welt: Die FDP zollt einer gewerkschaftlichen Tarifforderung Beifall. Der DGB-Vorsitzende distanziert sich. Der Bahnchef verteidigt die Einheit der Arbeiterschaft, die zu verhindern seine Kollegen von Siemens sich gestern noch Millionen haben kosten lassen. […]

Kirchliche Herrschaftsmoral

Seit im Lande schlechte Stimmung herrscht, vernehmen wir, ans Volk gerichtet, den täglichen Appell: Seid flexibel, fröhlich und fruchtbar! […]

Kabale und Linke

Die Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG gestaltet sich schwieriger als erwartet; sie sorgte auf dem jüngsten Sonderparteitag der WASG für heftige Kontroversen. Vordergründiger Streitpunkt war die Absicht der Landesverbände Berlin und Mecklenburg- Vorpommern, bei den kommenden Landtagswahlen in Konkurrenz zur derzeit mitregierenden Linkspartei. PDS anzutreten. […]

Wenn der Souverän gesprochen hat

Alternative Opposition

Die Linkspartei, die eigentliche Wahlgewinnerin, richtet sich auf ihre Rolle in der Opposition ein. Unumstritten ist das nicht. Kritiker sehen darin das Eingeständnis mangelnder Regierungsfähigkeit. Selbst der DGB-Vorsitzende sucht sich seine Gesprächspartner neuerdings scheinbar nach deren Regierungswilligkeit aus. […]

Arm aber frei?

Vom freiheitlichen Gehalt des Sozialstaatsgebots

Wer der Mehrheit Opfer abverlangt, braucht Gründe. Der Eingriff in soziale Rechte und Leistungen bedarf der Legitimation; anderenfalls droht Verlust von Vertrauen und demokratischer Loyalität. Natürlich sind die Akteure um Argumente nicht verlegen. […]

Hunger-, Niedrig-, Mindestlohn

Franz Müntefering, seit einiger Zeit Experte für Entlastungsthemen, hat nach Ausbildungsabgabe und Bürgerversicherung jüngst den gesetzlichen Mindestlohn entdeckt. Auch wenn Zweifel angebracht sind, ob damit ein ernst gemeintes rot-grünes Projekt auf den Weg gebracht werden soll - das Thema ist überfällig. Die Fakten sind alarmierend. […]

40-, 50-, 60-Stundenwoche

Siemens presst der IG Metall in zwei Betrieben der Handy-Fertigung die 40- Stunden-Woche, das heißt fünf Stunden unbezahlte Mehrarbeit, ab. Die Bundesregierung folgt dem Beispiel mehrerer Länder und verordnet den Beamten die Rückkehr zur 40-Stunden-Woche, um, so Innenminister Schily, auf diese Weise 3,9 Prozent Stellen einzusparen. […]

Jenseits der SPD:

Protestbewegung oder neue Partei?

Im gewerkschaftlichen Umfeld hat sich Anfang März eine Initiative "Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gebildet. Nun soll im Juni über das weitere Vorgehen, namentlich über die Gründung einer Partei, beraten werden. […]

Wozu noch Gewerkschaften?

Sind die Gewerkschaften am Ende? Folgt man der herrschenden Meinung, ist die Frage entschieden. […]

Große Koalition der Reformer

Nun haben wir sie also, die große Koalition der Reformer. Genauer, nun existiert sie amtlich und institutionell beglaubigt. Ihre Ursprünge reichen weit zurück. Die Riester-Rente beispielsweise ist ein Vorläufer: Die Alterssicherung zu privatisieren und ihre Finanzierung den Arbeitnehmern aufzubürden - das propagierten schon lange CDU wie FDP. […]

Schröder, Hartz und die Realität

  So viel Einigkeit war selten. Westerwelle und der Bundeskanzler, Späth und Fischer, Zwickel und Rogowski, „Spiegel“, „Zeit“ und „Frankfurter Allgemeine“ – alle loben Peter Hartz und die Ergebnisse seiner Kommission. Wer möchte da noch abseits stehen? […]

Konsens ist kein Selbstzweck

Die Nation kann aufatmen. Die Medien verkündeten den Durchbruch. Am 9. Januar gelang es dem Bundeskanzler, die Tarifparteien auf ein gemeinsames Papier einzuschwören. Das Bündnis für Arbeit, gestern noch vom Scheitern bedroht, wird fortgesetzt. Sicher ein Erfolg für alle, die den Spielraum möglicher Konsenssuche noch nicht ausgelotet sehen. […]

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