Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby (2/2018)

Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. […]

Die rechtsextreme Mitte

Österreich und die »Normalisierung« des Rechtsradikalismus

von Matthias Falter (2/2018)

Als im Jahr 2000 die erste Koalitionsregierung zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei und der extrem rechten Freiheitlichen Partei Österreichs unter Kanzler Wolfgang Schüssel und Jörg Haider zustande kam, gab es gewaltige internationale Proteste. Die Europäische Union reagierte sogar mit Sanktionsdrohungen. […]

Frankreich: Der Ausnahmezustand als Regelfall

von Lea Fauth (1/2018)

Am 7. Januar 2018 jährt sich zum dritten Mal der Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“. Und gut zwei Jahre liegen die Pariser Terroranschläge zurück, als am 13. […]

Katalonien: Staatskrise ohne Ende?

von Matthias vom Hau (12/2017)

Der atemlose Schlagabtausch der vergangenen Wochen ist vorbei, doch Spaniens Staatskrise schwelt weiter. Zwischen Madrid und Barcelona herrscht zwar eine gespannte Ruhe, die zumindest bis zur Neuwahl des Regionalparlaments am 21. Dezember halten dürfte. Aber sie wurde teuer erkauft: Kataloniens Parlament ist aufgelöst, seine Regierung abgesetzt und seine Autonomie aufgehoben. […]

Malta: Steuerparadies im Mittelmeer

von Sven Giegold (12/2017)

Ob Lux-Leaks, Swiss-Leaks, die Panama Papers oder nun die Paradise Papers: All diese Enthüllungen zeigen, wie nicht nur Kriminelle, sondern auch Politiker, Millionäre und vor allem international tätige Konzerne ihre Steuerzahlungen vermindern oder gleich ganz vermeiden. […]

Pestizide oder: Das Sterben der Bienen

von Claudia Marxen (12/2017)

Was lange Zeit befürchtet wurde, ist jüngst eindrücklich bestätigt worden: Laut einer Studie niederländischer, deutscher und britischer Wissenschaftler ist die Zahl der Insekten in den vergangenen 25 Jahren massiv zurückgegangen – um sage und schreibe 76 Prozent. […]

Ein europäischer Thriller

von Achim Engelberg (12/2017)

Zu den besten politischen Memoiren gehören für den Kapitalismuskritiker Paul Mason jene von Yanis Varoufakis. Und tatsächlich führt der ehemalige griechische Finanzminister seine Leser in den Maschinenraum europäischer Politik. […]

Mehr Mut zur Minderheitsregierung

von Rudolf Walther (11/2017)

Der Widerstandskämpfer und spätere italienische Staatspräsident Sandro Pertini erwiderte auf die obligate Frage nach dem Grund für die häufigen Regierungswechsel zwischen 1953 und 1985: „Wissen Sie, Italien ist das einzige europäische Land, das eigentlich keine Regierung braucht.“ Das war kein Bekenntnis zu einem rustikalen Anarchismus, sondern ein Reku […]

Katalonien: Kalkulierte Eskalation

von Julia Macher (11/2017)

Noch nie haben die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen die internationale Öffentlichkeit so sehr beschäftigt wie seit dem umstrittenen Referendum im Oktober. Wenn man bereits eine Lehre aus dem seit Jahren schwelenden Streit ziehen kann, dann diese: Er ist Ergebnis einer kalkulierten Eskalation. […]

Portugal: Mit links aus der Krise

von Steffen Vogel (11/2017)

Auch sieben Jahre nach Beginn der Eurokrise warten fast alle südeuropäischen Staaten weiter auf das Licht am Ende des Tunnels. Erhebliche Teile der Bevölkerung leben in Armut oder prekären Verhältnissen. Selbst in Spanien, das in Brüssel gern für sein wiedererstarktes Wirtschaftswachstum gelobt wird, verharrt die Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau. […]

Estland zwischen Ost und West

von Achim Engelberg (11/2017)

Seit Mitte des Jahres hat Estland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Aber nicht nur deshalb lohnt sich der Blick auf diese nordöstliche Peripherie der Union. Im kleinen Estland – nie gab es mehr als rund eine Million Esten – verdichtet und verschränkt sich europäische Geschichte des 20. […]

Im Namen der Demokratie: Flüchtlingsabwehr um jeden Preis

von Johannes Simon (11/2017)

Nichts Neues in der Flüchtlingsabwehrpolitik der Union: Auch wenn sie es nicht Obergrenze nennen, schreiben CDU/CSU in ihrer Einigung auf eine gemeinsame Linie doch die Zahl von 200 000 Menschen fest, auf die sie die Zuwanderung von Flüchtlingen künftig begrenzen wollen. Gleichzeitig firmiert dies unter dem Deckmäntelchen des Humanitären. […]

Die Grünen in Jamaika: Verantwortungsbewusste Bürgerlichkeit

von Claus Leggewie (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

Linkspartei: Gegen das politische Vakuum

von Mario Candeias und Michael Brie (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

SPD: Der Absturz einer Volkspartei

von Claus Heinrich (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

Merkels Schwäche, Macrons Niederlage?

von Steffen Vogel (10/2017)

Der Rechtsruck bei dieser Bundestagswahl war nicht nur ein Schock für Deutschland, sondern auch eine schlechte Nachricht für Europa. Denn nun steht infrage, ob sich Angela Merkel in ihrer vierten Amtszeit auf eine große EU-Reform einlassen wird – auch angesichts der äußerst schwierigen Regierungsbildung. […]

Österreich: Das Ende der Zweiten Republik

von Miguel de la Riva (10/2017)

Als am Abend des 24. September die verheerenden Ergebnisse der deutschen Sozialdemokratie über die Mattscheibe flimmerten, folgten dem auch die Genossinnen und Genossen in Österreich mit angehaltenem Atem und wachsendem Entsetzen. Denn hier wird am 15. […]

Tschechien: Die Stunde der Populisten?

von Alena Wagnerová (10/2017)

Kaum beachtet von der deutschen Öffentlichkeit droht in einem weiteren mittelosteuropäischen Land ein Triumph populistischer Kräfte. In Tschechien hat die ANO von Andrej Babiš gute Aussichten, die Parlamentswahlen am 20./21. Oktober zu gewinnen. […]

EU: Rüstung ohne Rechtsgrundlage

von Jürgen Wagner und Sabine Lösing (10/2017)

Mit dem Rückzug der USA von der Weltbühne werden Forderungen nach einem stärkeren europäischen Engagement laut. Ein Schritt zur Selbstbehauptung der EU soll die Einrichtung eines gemeinsamen Rüstungshaushalts werden. […]

Polens weicher Autoritarismus

von Krzysztof Kotarski (9/2017)

Laut dem mächtigsten Politiker Polens „bereitet die Regierung eine historische Konteroffensive vor“: Im ultrakonservativen katholischen Sender „Radio Maryja“ verlangte Jarosław Kaczyński Ende Juli erneut Weltkriegsreparationen von Deutschland. […]

Die Zukunft der EU: Integration statt Krisenverschleppung

von Frank Bsirske und Klaus Busch (9/2017)

Die Furcht vor dem scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch rechter Populisten ist europaweit der Erleichterung gewichen, seit Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt hat, dass Politiker mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union durchaus Wahlen gewinnen können. Doch sollten die jüngsten Wahlniederlagen der Rechten nicht zu einem verfrühten Aufatmen verleiten. […]

Irland im Brexit-Strudel

von Stefan Wallaschek (8/2017)

Noch vor wenigen Jahren galt Irland als der „Keltische Tiger“. Mit niedrigen Steuersätzen warb die Regierung in Dublin erfolgreich um ausländische Investitionen und wurde mit hohen Wachstumsraten belohnt. Doch die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zeigte, dass dieses Modell nicht nachhaltig war. […]

Vorbild Uganda: Flüchtlingsschutz statt Flüchtlingsabwehr

von Patrick Hönig (8/2017)

Geschichten von Flucht und Vertreibung betreffen das Schicksal Einzelner; in ihrer Häufung sind sie aber Ausdruck einer humanitären Misere, die das Gemeinwesen insgesamt bedroht. […]

»Was nach dem Imperium kommt, ist die große Frage«

Wendy Brown in der Debatte – mit Micha Brumlik und Ulrike Guérot, moderiert von Mathias Greffrath

von Mathias Greffrath, Micha Brumlik, Ulrike Guérot und Wendy Brown (8/2017)

Mathias Greffrath: Liebe Wendy Brown, Sie haben Donald Trump so schön als den Frankenstein des Neoliberalismus beschrieben. Man könnte auch sagen: Trump ist der Dr. Jekyll und Mr. Hyde des Neoliberalismus – einer, der dafür sorgt, dass am Tage alles so bleibt, wie es ist, und mit dem nachts die bösen Träume kommen. […]

Von Mussolini bis Orban: Der illiberale Geist

von Ágnes Heller (8/2017)

Vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán stammt bekanntlich der affirmativ verwendete Ausdruck „illiberale Demokratie“. Die dahinterstehende Idee ist allerdings wesentlich älter. […]

Wille und Macht: Von Kohl zu Macron

von Albrecht von Lucke (7/2017)

In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. […]

Kern, Kurz, Strache: Österreich auf Rechtskurs?

von Miguel de la Riva (7/2017)

So wie es war, so kann es nicht bleiben“ – mit diesen Worten läutete der neue Shootingstar der österreichischen konservativen Volkspartei, Sebastian Kurz, am 12. Mai das Ende der Großen Koalition ein. Statt bloß „Köpfe auszutauschen“ oder „den 17. Neustart auszurufen“, wollte Kurz die Richtungsentscheidung des Wählers. […]

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

von Julia Macher (7/2017)

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. […]

Griechenland: Verordnete Verarmung

von Egbert Scheunemann (7/2017)

Während Angela Merkel nach außen – und im Wahlkampf – die Europäische Union zur Schicksalsfrage erklärt, nehmen im Innern der EU die Auseinandersetzungen wieder zu. Im Brennpunkt steht dabei erneut der Umgang mit Griechenland. Die Koalition um Ministerpräsident Alexis Tsipras stimmte am 19. […]

Frankreich oder: Die Renaissance der »zweiten Linken«

von Claus Leggewie (7/2017)

Glaubt man den Schwarzsehern, wird Marine Le Pen in fünf Jahren Emmanuel Macron beerben, da dieser notwendig scheitern müsse. Doch von den „genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen [...], [die] am 7. […]

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