Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Europa: Die Politik der Lager

von Maximilian Pichl und Sonja Buckel (8/2018)

Eine „europäische Lösung“ in der Migrationspolitik wollte die durch den Unionsstreit innenpolitisch heftig unter Druck geratene Angela Merkel beim EU-Gipfel am 28. Juni erreichen. […]

PESCO: EU-Aufrüstung mit Zwang und Sanktion

von Jürgen Wagner und Sabine Lösing (8/2018)

Während Angela Merkel und Emmanuel Macron bei ihrer EU-Politik wirtschafts- und sozialpolitisch auf der Stelle treten, kommt ihre militärpolitische Neuaufstellung Europas erheblich „besser“ in Gang. Bereits am 23. […]

Tsipras Pyrrhussieg: Austerität in Permanenz

von Margarita Tsomou (8/2018)

Es sollte ein für alle sichtbares Signal sein: Die Krisenjahre sind vorbei, es geht wieder aufwärts. Die Zeit der Memoranden – der Kreditvereinbarungen mit den europäischen Gläubigern – endet, und mit ihr die politische Gängelung. […]

Erdoğans Triumph: Todesstoß für die Opposition

von Dilek Zaptcioglu (8/2018)

Die jüngsten Wahlen vom 24. Juni hätten niemals in dieser Form stattfinden dürfen. Die Mindestvoraussetzungen für einen fairen, demokratischen Urnengang waren schlicht nicht gegeben. […]

Unsere große Selbsttäuschung

Ein Plädoyer gegen den Rückzug hinter nationale Grenzen

von Jürgen Habermas (8/2018)

In meinem Abiturzeugnis ist als Berufswunsch vermerkt: Habermas will Journalist werden. Allerdings ist mir, seitdem ich damit in der Gummersbacher Lokalredaktion des „Kölner Stadt-Anzeigers“ angefangen und dann bei Adolf Frisé für das Feuilleton des „Handelsblatts“ geschrieben habe, immer wieder bedeutet worden, dass ich zu schwierig schreibe. […]

Bayern gegen Europa: Union in der Zerreißprobe

von Albrecht von Lucke (7/2018)

Was die Republik in diesen Tagen erlebt, ist in der Tat – um mit Alexander Dobrindt zu sprechen – ein „historischer Vorgang“, ja sogar ein historisch beispielloser. Es sind Tage, die Deutschland und Europa in ihrem politischen Kern verändern, um nicht zu sagen erschüttern. […]

Italien zuerst, Europa zuletzt

von Andrea Affaticati (7/2018)

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – und seit dem 1. Juni auch das politische Labor einer populistisch-rechtsnationalen Regierung. Auf ein Motto konnten sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega schnell verständigen: Italien zuerst. […]

Spanien: Die Stunde der Sozialisten

von Julia Macher (7/2018)

Unter Europas Politikern war Pedro Sánchez noch vor wenigen Wochen der große Unbekannte. Jetzt gibt es vermutlich kaum jemanden, der den spanischen Sozialisten nicht kennt. […]

Scherben einer Freundschaft

Wie sich die EU in Trump-Zeiten aufstellen muss

von Tobias Debiel (7/2018)

In den vergangenen Wochen überschlugen sich die Ereignisse, und zwar nicht nur national, sondern vor allem international: Neben der Verhängung von Strafzöllen gegen ausgewählte Produkte aus der EU kündigte US-Präsident Donald Trump Ende Mai das unter seinem Vorgänger Barack Obama über viele Jahre diplomatisch gekonnt ausgehandelte Atomabkommen mit dem Ira […]

Das Richtige im Falschen: Verteidigen wir den Euro!

von Stephan Schulmeister (7/2018)

Neben dem Kampf gegen den Islam eint die rechten Parteien aller Euro-Länder nichts mehr als die Ablehnung der Europäischen Währungsunion: Der Euro trage die Hauptschuld an der Krise Europas, so die italienische Lega und die deutsche AfD, die österreichische FPÖ und der französische Rassemblement National in trauter Einstimmigkeit; er bedrohe die Existenz der kleine […]

Die »moralische Revolution« des Viktor Orbán

von Silviu Mihai (6/2018)

„Entweder gab es Manipulationen, oder dieses Land ist tatsächlich ein Land der ungeheuer dümmlichen Faschisten – mit wenigen, tragisch wenigen Ausnahmen.“ Das schrieb der junge Aktivist Ádám Schönberger, einer der Gründer des alternativen jüdischen Kultur- und Gemeinschaftszentrums Auróra, kurz nach Bekanntgabe des ungarischen Wahl […]

Erdoğan oder die Türkei vor dem Crash

von Özgür Deniz (6/2018)

Wenn am 24. Juni in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden, geht es für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan um alles. […]

Nordirland und der Brexit: Fragiler Frieden in Gefahr

von Corinna Hauswedell (6/2018)

Ihre Worte klangen zwar etwas pathetisch, aber bemerkenswert war es doch, aus welchem Anlass sich Hillary Clinton erstmals seit ihrer Wahlniederlage in den USA ausführlich zu einem international relevanten Thema zu Wort meldete: Anlässlich des 20. […]

Emmanuel Macron: Der radikale Präsident

von Steffen Vogel (5/2018)

Auch ein Jahr nach seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 scheiden sich an Emmanuel Macron die Geister. Unter Linken gilt der französische Präsident zuweilen bloß als ein Neoliberaler, der den sozialen Zusammenhalt aufs Spiel setzt, gegenwärtig etwa mit seinen heiß umkämpften Umbauplänen bei der Staatsbahn. […]

Die große Brexit-Illusion

von Michael R. Krätke (5/2018)

In knapp einem Jahr ist es so weit: Am 29. März 2019 will Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Wenn alles nach Plan läuft, werden die beiden bisherigen Partner bis dahin zumindest ein Rahmenabkommen über die zukünftigen Beziehungen ausgehandelt haben. Bis Ende 2020 soll zudem eine knapp zweijährige Übergangsperiode gelten. […]

Katalonien: Eskalation ohne Ende

von Julia Macher (5/2018)

Besser hätte es für Carles Puigdemont nicht laufen können. Noch vor kurzer Zeit galt der ehemalige katalanische Regionalpräsident als abgeschrieben. Doch nun ist er aus dem politischen Abseits zurückgekehrt. Mit seinem unerwarteten Wiederaufstieg droht zugleich eine neue Stufe der Eskalation im Katalonienkonflikt. […]

West-Balkan im Wartesaal

von Norbert Mappes-Niediek (5/2018)

Sechs Länder auf dem sogenannten Westbalkan wollen und sollen der Europäischen Union beitreten. Ungewiss ist nur, wann es für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Albanien und Mazedonien so weit sein wird. Jahr für Jahr misst die EU-Kommission in ihren „Fortschrittsberichten“, wie weit die Kandidaten auf ihrem Weg schon vorangekommen sind. […]

Der Super-Euro-Finanzminister

Zur großen Sehnsucht nach dem guten Fürsten

von Gerd Grözinger (5/2018)

Ökonomen haben immer gewarnt: Eine Währungsunion ohne gemeinsame fiskalpolitische Verantwortung erscheint im günstigsten Fall vielleicht als zeitweise stabil. […]

Rethinking Europe

A discussion between Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel and Emmanuel Macron

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel

This event, entitled ‘Which future for Europe?’, was hosted by the Hertie School of Governance in Berlin on 16 March 2017 and moderated by Henrik Enderlein, the Hertie School’s Vice-President. […]

Breaking out of the echo chamber

A broadcasting service for Europe?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt

In an article in Spiegel Online, Andre Wilkens and Jakob von Weizsäcker call for a publicly financed media channel that is produced in and for Europe.[1] It is their hope that the project will make an important contribution to European democracy. […]

For a democratic polarization

von Jürgen Habermas

Blätter für deutsche und internationale Politik: After 1989, all the talk was of the ‘end of history’ in democracy and the market economy; today we are experiencing the emergence of a new phenomenon in the form of an authoritarian/populist leadership – from Putin via Erdogan to Donald Trump. […]

Caught in the geopolitical crossfire

Ukraine and the new Cold War

von Achim Engelberg

Three years ago, on 21 November 2013, the protests commenced on the Maidan Nezalezhnosti, or Independence Square, in Kyiv, that quickly became known as Euromaidan. Euromaidan, because the Ukrainian government had broken off negotiations concerning the Association Agreement with the European Union shortly before they were due to conclude. […]

The failure of the political centre ground

The EU and the rise of right-wing populism

von Ulrike Guérot

Throughout Europe – from Finland to Greece – right-wing populist parties have been mushrooming in recent times. […]

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot (4/2018)

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

Slowakei: Land mit zwei Gesichtern?

von Peter Lange (4/2018)

Das Zeremoniell im Präsidentenpalast in Bratislava war feierlich, die Gesichter jedoch zeigten sich düster und verschlossen: Am 15. März entließ Andrej Kiska, der slowakische Präsident, den Ministerpräsidenten Robert Fico und beauftragte dessen bisherigen Stellvertreter Peter Pellegrini mit der Bildung der neuen Regierung. […]

Ungarn: Wahl ohne Aussicht

von Péter Urfi (4/2018)

Unter einheimischen und ausländischen Medien, internationalen Organisationen und Experten herrscht ein großer Konsens. Demnach wird bei uns in Ungarn der Rechtsstaat abgebaut und die europäischen Grundwerte werden permanent verletzt. […]

Linke Sammlungsbewegung: Falsches Vorbild Mélenchon

von Steffen Vogel (3/2018)

Die deutsche Linke ist so schwach wie lange nicht mehr. Was läge da näher, als Kräfte zu bündeln? Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht werben in diesem Sinne für eine „linke Sammlungsbewegung“ aus enttäuschten Sozialdemokraten, linken Grünen und Teilen der Linkspartei. […]

Revolutionieren wir Europa, um es zu bewahren

von Etienne Balibar (3/2018)

Wenn wir heute über Europa diskutieren, stehen wir vor folgendem Widerspruch: Einerseits ist die weitere Integration Europas unverzichtbar, im Interesse seiner Bevölkerungen und sogar der gesamten Welt. Andererseits aber ist sie in den Formen, die sie gegenwärtig angenommen hat, nicht zu vertreten und keineswegs nachhaltig. […]

Der EU-Türkei-Deal als Menetekel

Die Abschaffung des europäischen Asylrechts

von Barbara Lochbihler (3/2018)

Deutschland will sich weiter gegen Flüchtlinge abschotten. Darauf haben sich Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen verständigt: Ab August dürfen lediglich tausend Angehörige pro Monat im Rahmen des Familiennachzugs einreisen, insgesamt soll die Zuwanderung 220 000 Menschen pro Jahr nicht übersteigen. […]

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby (2/2018)

Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. […]

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