Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Wille und Macht: Von Kohl zu Macron

von Albrecht von Lucke (7/2017)

In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. […]

Kern, Kurz, Strache: Österreich auf Rechtskurs?

von Miguel de la Riva (7/2017)

So wie es war, so kann es nicht bleiben“ – mit diesen Worten läutete der neue Shootingstar der österreichischen konservativen Volkspartei, Sebastian Kurz, am 12. Mai das Ende der Großen Koalition ein. Statt bloß „Köpfe auszutauschen“ oder „den 17. Neustart auszurufen“, wollte Kurz die Richtungsentscheidung des Wählers. […]

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

von Julia Macher (7/2017)

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. […]

Griechenland: Verordnete Verarmung

von Egbert Scheunemann (7/2017)

Während Angela Merkel nach außen – und im Wahlkampf – die Europäische Union zur Schicksalsfrage erklärt, nehmen im Innern der EU die Auseinandersetzungen wieder zu. Im Brennpunkt steht dabei erneut der Umgang mit Griechenland. Die Koalition um Ministerpräsident Alexis Tsipras stimmte am 19. […]

Frankreich oder: Die Renaissance der »zweiten Linken«

von Claus Leggewie (7/2017)

Glaubt man den Schwarzsehern, wird Marine Le Pen in fünf Jahren Emmanuel Macron beerben, da dieser notwendig scheitern müsse. Doch von den „genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen [...], [die] am 7. […]

Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel

von Hauke Brunkhorst (7/2017)

Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive. Völlig zu Recht fordert sie die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. […]

Eine Welt in Unordnung

Der Rückzug der USA und die globale Multikrise

von Wolfgang Zellner (7/2017)

Wenn die Bundeskanzlerin dieser Tage darauf drängt, dass „wir Europäer [...] unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen“ müssen,[1] bringt sie damit vor allem eine fundamentale Veränderung der globalen Lage auf den Punkt: Wir erleben derzeit den spektakul& […]

Corbyns Versagen, Mays Kalkül

von Michael R. Krätke (6/2017)

Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]

Von Holland lernen: Eine neue Sprache für eine moderne Linke

von Sven Giegold (6/2017)

In der Aprilausgabe kritisierte »Blätter«-Redakteur Albrecht von Lucke die neue konturlose Mittigkeit der Grünen. Dem hält der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold eine linke grüne Alternative entgegen.  […]

Frankreich: Die Geburt der »Vierten Rechten«?

von Oliver Fahrni (6/2017)

Genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen wollten am 7. Mai dieses Jahres die Rechtsnationalistin Marine Le Pen zur nächsten Präsidentin ihres Landes bestellen. So viele wie noch nie zuvor, aber – zum Glück – doch weit weniger als vom Front National erhofft. […]

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli (5/2017)

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Recep Tayyip Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. […]

Brexit: Keltische Revolten

von Matthias Eickhoff (5/2017)

Der Scheidungsbrief ist eingereicht: Seit dem 29. März läuft die offizielle Zweijahresfrist, binnen derer der EU-Austritt Großbritanniens ausgehandelt werden muss. Als wäre dies nicht schwierig genug, beschert der geplante Brexit Premierministerin Theresa May obendrein massive innenpolitische Probleme. […]

Raus aus den Echokammern: Ein Funk für Europa?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt (4/2017)

Seit Jahren wird diskutiert, wie eine europäische Öffentlichkeit beschaffen sein sollte. Angesichts der zunehmenden Renationalisierung in Europa plädierten Andre Wilkens und Jakob von Weizsäcker jüngst für einen öffentlich-rechtlich finanzierten »Europafunk«. […]

Europa neu denken

Eine Diskussion zwischen Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron am 16. März 2017 in der Hertie School of Governance, moderiert von Henrik Enderlein

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel (4/2017)

Jürgen Habermas: Mir wurde das Privileg übertragen, mit ein paar Worten einzuleiten in das Thema des Gesprächs zwischen unserem prominenten Gast Emmanuel Macron und Sigmar Gabriel, unserem jüngst wie ein Phönix aus der Asche emporgestiegenen Außenminister. Beide Namen verbinden sich mit mutigen Reaktionen auf eine herausfordernde Situation. […]

Emmanuel Macron und der Niedergang der fünften Republik

von Claus Leggewie (4/2017)

In Frankreich hat die kuriose Präsidentschaftswahl 2017 schon im Vorfeld zu einem wahren Selbstmassaker des politischen Establishments geführt. Erstmals könnten die Kandidaten gleich beider großer Volksparteien, Sozialisten und konservative Republikaner, den Einzug in die Stichwahl am 7. Mai verpassen. […]

Glücksfall Martin Schulz?

von Albrecht von Lucke (3/2017)

Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. […]

Geert Wilders: Sieg ohne Macht?

von Tobias Müller (3/2017)

Als der Publizist und frühere Soziologieprofessor Pim Fortuyn 2002 die niederländische Politik aufmischte, reagierte der Rest Europas verwundert bis schockiert: Scheinbar aus dem Nichts erschien da ein schwuler Dandy und setzte sich mit markigen Sprüchen gegen Multikulturalismus und angebliche Islamisierung gleich an die Spitze der Umfragen. […]

Rumänien: Aufstand wider die Korruption

von Silviu Mihai (3/2017)

Rumänien erlebt derzeit die größten Proteste seit der Wende von 1989. „In den Knast, nicht an die Macht!“, tönen seit Wochen die Sprechchöre durch die Piata Victoriei. Der überdimensionierte Platz vor dem Regierungssitz ist fast jeden Tag gefüllt mit Menschen und Fahnen. […]

Schäubles EU: Austerität und Autoritarismus

von Andreas Fisahn (3/2017)

In der Januar-Ausgabe der „Blätter“ plädierten Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan und Frank Bsirske für eine solidarische Europäische Union. Nach Ansicht von Andreas Fisahn greift dieser Ansatz jedoch zu kurz, weil er die grundlegende demokratische Frage außer Acht lässt. […]

National versus global

Das Dilemma der europäischen Sozialdemokratie

von Steffen Vogel (3/2017)

Die SPD erlebt derzeit einen lange nicht mehr gekannten Höhenflug. Mit Martin Schulz als ihrem Spitzenkandidaten erscheint der Ausgang der Bundestagswahl plötzlich wieder offen. Von solchen Aussichten können ihre  Genossen in anderen europäischen Ländern nur träumen. […]

Wer bellt, muss auch beißen wollen

von Christopher Hörster (2/2017)

Immer wieder trifft das Bundesverfassungsgericht wichtige Entscheidungen in europäischen Fragen, zuletzt in Sachen CETA. Dabei sorgt Karlsruhe für ein Minimum an demokratischer Mitsprache, scheut aber den offenen Konflikt mit der Regierung. Ob dies angesichts des Drucks der Märkte ausreicht, bezweifelt der Richter Christopher Hörster. […]

Frankreich: Schockstrategie gegen Le Pen

von Steffen Vogel (1/2017)

In Frankreich gleicht Politik traditionell einem Zweikampf: Die Stichwahl um Parlamentssitz und Präsidentenamt fechten stets zwei Kandidaten aus. Und sie gehören in der Regel zwei klar abgegrenzten politischen und weltanschaulichen Lagern an: der Linken und der gemäßigten Rechten. […]

Windiger Renzi, wendiges Italien

von Andrea Affaticati (1/2017)

In Italien zeigt sich stets früher als anderswo die enorme Distanz zwischen Bevölkerung und politischer Elite. Das große Misstrauen entstand schon Anfang der 1990er Jahre, als Christdemokraten und Sozialisten über ausgedehnte Korruptionsskandale zerbrachen. Trotzdem weckt die Politik zuweilen noch immer große Leidenschaften. […]

Türkei: Die Republik in Trümmern

von Ömer Erzeren (1/2017)

Aus der Ferne betrachtet, kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass in der Türkei ein omnipotenter politischer Führer im Handstreich eine autoritäre, islamistische Diktatur etabliert. Seit dem missglückten Militärputsch vom 15. […]

Ausgleich statt Austerität

Für eine solidarische Europäische Union

von Axel Troost, Frank Bsirske, Gesine Schwan und Klaus Busch (1/2017)

Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA. […]

Unser Mann in Athen

von Achim Engelberg (1/2017)

Wenn am 1. Januar 2017 der große griechische Schriftsteller Petros Markaris seinen 80. […]

Trump und die Folgen: Demokratie am Scheideweg

von Albrecht von Lucke (12/2016)

Der 8. November, der Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen, bedeutet eine historische Zäsur, deren ganzes Ausmaß bisher noch gar nicht annähernd abzusehen ist. Was hingegen bereits feststeht: Auch die Niederlage Hillary Clintons markiert eine Zäsur – nämlich das Ende und das Scheitern eines langen liberalen Zyklus. […]

Spanien: Das Harakiri der Sozialisten

von Julia Macher (12/2016)

Das Gesicht des sozialistischen Interim-Chefs sprach Bände: Im spanischen Parlament war am 29. Oktober soeben Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) als Premierminister im Amt bestätigt worden. Mit versteinertem Blick schüttelte Antonio Hernando vom PSOE dem alt-neuen Amtsinhaber die Hand und blickte dann demütig zu Boden. […]

Großbritannien: Planlos in den harten Brexit

von Michael R. Krätke (11/2016)

„Brexit heißt Brexit“, punktum. Mit dieser Ansage reiste die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May wochenlang durchs Land. Das Erstaunliche daran: Sie kam damit an und sie kam damit durch. Der Spruch wurde ehrfürchtig nachgebetet. Allerdings wurde nicht klarer, welcher Plan sich hinter diesem Mantra verbirgt. […]

Sommerabo

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