Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik

von Daniel Leisegang (10/2018)

Die Künstliche Intelligenz (KI) boomt: Schon jetzt können Computersysteme schwarzen Hautkrebs schneller und besser diagnostizieren als Dermatologen. Am vollautonomen Auto tüftelt längst nicht nur Tesla, sondern werkeln auch VW, BMW und Audi. Und wer sein Vermögen vermehren will, kann damit einen „Anlageroboter“ betrauen. […]

Spanien: Von MeToo zur neuen Empörtenbewegung

von Julia Macher (10/2018)

Die MeToo-Debatte, die vor genau einem Jahr begann, scheint vielerorts an Schwung verloren zu haben. Im Oktober 2017 hatten die „New York Times“ und der „New Yorker“ Vorwürfe erhoben, der Filmproduzent Harvey Weinstein habe Dutzende Frauen aus der Filmindustrie sexuell belästigt, genötigt oder gar vergewaltigt. […]

Endspiel um die Demokratie: EU gegen Ungarn und Polen

von Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski (10/2018)

Es war ein bemerkenswerter Vorgang, als am 12. September mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg für ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 EU-Vertrag (EUV) gegen Ungarn votierten. […]

Bürger ohne Uniform: Für ein allgemeines soziales Jahr

von Mathias Greffrath (9/2018)

Die Idee eines obligatorischen allgemeinen sozialen Jahres, die Annegret Kramp-Karrenbauer ins Sommerloch geworfen hat, hat einen Nerv getroffen. […]

Kampf um Europa: Bannon vs. Macron und Varoufakis

von Steffen Vogel (9/2018)

Die Aufregung war groß, als Steve Bannon seine jüngsten Pläne lancierte: Nach seiner Entlassung als Chefberater im Weißen Haus nimmt er nun Europa ins Visier. In Brüssel präsidiert er über eine Stiftung namens „The Movement“, die Knowhow und Finanzmittel unter die europäischen rechten Parteien zu bringen verspricht. […]

Von Orbán bis Corbyn: Die neue Normalität des Antisemitismus

von Richard C. Schneider (9/2018)

Eine Schlüsselszene vor einigen Monaten: Ich sitze in München in einem Lokal im Stadtteil Bogenhausen. Die Gäste entsprechen dem Viertel: gut betuchte Akademiker, Ärzte, Juristen, Anwälte, Münchner Bürgerschickeria, nach dem neuesten Trend gekleidet, aber auch in schicken Loden. […]

Europa: Die Politik der Lager

von Maximilian Pichl und Sonja Buckel (8/2018)

Eine „europäische Lösung“ in der Migrationspolitik wollte die durch den Unionsstreit innenpolitisch heftig unter Druck geratene Angela Merkel beim EU-Gipfel am 28. Juni erreichen. […]

PESCO: EU-Aufrüstung mit Zwang und Sanktion

von Jürgen Wagner und Sabine Lösing (8/2018)

Während Angela Merkel und Emmanuel Macron bei ihrer EU-Politik wirtschafts- und sozialpolitisch auf der Stelle treten, kommt ihre militärpolitische Neuaufstellung Europas erheblich „besser“ in Gang. Bereits am 23. […]

Tsipras Pyrrhussieg: Austerität in Permanenz

von Margarita Tsomou (8/2018)

Es sollte ein für alle sichtbares Signal sein: Die Krisenjahre sind vorbei, es geht wieder aufwärts. Die Zeit der Memoranden – der Kreditvereinbarungen mit den europäischen Gläubigern – endet, und mit ihr die politische Gängelung. […]

Erdoğans Triumph: Todesstoß für die Opposition

von Dilek Zaptcioglu (8/2018)

Die jüngsten Wahlen vom 24. Juni hätten niemals in dieser Form stattfinden dürfen. Die Mindestvoraussetzungen für einen fairen, demokratischen Urnengang waren schlicht nicht gegeben. […]

Unsere große Selbsttäuschung

Ein Plädoyer gegen den Rückzug hinter nationale Grenzen

von Jürgen Habermas (8/2018)

In meinem Abiturzeugnis ist als Berufswunsch vermerkt: Habermas will Journalist werden. Allerdings ist mir, seitdem ich damit in der Gummersbacher Lokalredaktion des „Kölner Stadt-Anzeigers“ angefangen und dann bei Adolf Frisé für das Feuilleton des „Handelsblatts“ geschrieben habe, immer wieder bedeutet worden, dass ich zu schwierig schreibe. […]

Bayern gegen Europa: Union in der Zerreißprobe

von Albrecht von Lucke (7/2018)

Was die Republik in diesen Tagen erlebt, ist in der Tat – um mit Alexander Dobrindt zu sprechen – ein „historischer Vorgang“, ja sogar ein historisch beispielloser. Es sind Tage, die Deutschland und Europa in ihrem politischen Kern verändern, um nicht zu sagen erschüttern. […]

Italien zuerst, Europa zuletzt

von Andrea Affaticati (7/2018)

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – und seit dem 1. Juni auch das politische Labor einer populistisch-rechtsnationalen Regierung. Auf ein Motto konnten sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega schnell verständigen: Italien zuerst. […]

Spanien: Die Stunde der Sozialisten

von Julia Macher (7/2018)

Unter Europas Politikern war Pedro Sánchez noch vor wenigen Wochen der große Unbekannte. Jetzt gibt es vermutlich kaum jemanden, der den spanischen Sozialisten nicht kennt. […]

Scherben einer Freundschaft

Wie sich die EU in Trump-Zeiten aufstellen muss

von Tobias Debiel (7/2018)

In den vergangenen Wochen überschlugen sich die Ereignisse, und zwar nicht nur national, sondern vor allem international: Neben der Verhängung von Strafzöllen gegen ausgewählte Produkte aus der EU kündigte US-Präsident Donald Trump Ende Mai das unter seinem Vorgänger Barack Obama über viele Jahre diplomatisch gekonnt ausgehandelte Atomabkommen mit dem Ira […]

Das Richtige im Falschen: Verteidigen wir den Euro!

von Stephan Schulmeister (7/2018)

Neben dem Kampf gegen den Islam eint die rechten Parteien aller Euro-Länder nichts mehr als die Ablehnung der Europäischen Währungsunion: Der Euro trage die Hauptschuld an der Krise Europas, so die italienische Lega und die deutsche AfD, die österreichische FPÖ und der französische Rassemblement National in trauter Einstimmigkeit; er bedrohe die Existenz der kleine […]

Die »moralische Revolution« des Viktor Orbán

von Silviu Mihai (6/2018)

„Entweder gab es Manipulationen, oder dieses Land ist tatsächlich ein Land der ungeheuer dümmlichen Faschisten – mit wenigen, tragisch wenigen Ausnahmen.“ Das schrieb der junge Aktivist Ádám Schönberger, einer der Gründer des alternativen jüdischen Kultur- und Gemeinschaftszentrums Auróra, kurz nach Bekanntgabe des ungarischen Wahl […]

Erdoğan oder die Türkei vor dem Crash

von Özgür Deniz (6/2018)

Wenn am 24. Juni in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden, geht es für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan um alles. […]

Nordirland und der Brexit: Fragiler Frieden in Gefahr

von Corinna Hauswedell (6/2018)

Ihre Worte klangen zwar etwas pathetisch, aber bemerkenswert war es doch, aus welchem Anlass sich Hillary Clinton erstmals seit ihrer Wahlniederlage in den USA ausführlich zu einem international relevanten Thema zu Wort meldete: Anlässlich des 20. […]

Emmanuel Macron: Der radikale Präsident

von Steffen Vogel (5/2018)

Auch ein Jahr nach seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 scheiden sich an Emmanuel Macron die Geister. Unter Linken gilt der französische Präsident zuweilen bloß als ein Neoliberaler, der den sozialen Zusammenhalt aufs Spiel setzt, gegenwärtig etwa mit seinen heiß umkämpften Umbauplänen bei der Staatsbahn. […]

Die große Brexit-Illusion

von Michael R. Krätke (5/2018)

In knapp einem Jahr ist es so weit: Am 29. März 2019 will Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Wenn alles nach Plan läuft, werden die beiden bisherigen Partner bis dahin zumindest ein Rahmenabkommen über die zukünftigen Beziehungen ausgehandelt haben. Bis Ende 2020 soll zudem eine knapp zweijährige Übergangsperiode gelten. […]

Katalonien: Eskalation ohne Ende

von Julia Macher (5/2018)

Besser hätte es für Carles Puigdemont nicht laufen können. Noch vor kurzer Zeit galt der ehemalige katalanische Regionalpräsident als abgeschrieben. Doch nun ist er aus dem politischen Abseits zurückgekehrt. Mit seinem unerwarteten Wiederaufstieg droht zugleich eine neue Stufe der Eskalation im Katalonienkonflikt. […]

West-Balkan im Wartesaal

von Norbert Mappes-Niediek (5/2018)

Sechs Länder auf dem sogenannten Westbalkan wollen und sollen der Europäischen Union beitreten. Ungewiss ist nur, wann es für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Albanien und Mazedonien so weit sein wird. Jahr für Jahr misst die EU-Kommission in ihren „Fortschrittsberichten“, wie weit die Kandidaten auf ihrem Weg schon vorangekommen sind. […]

Der Super-Euro-Finanzminister

Zur großen Sehnsucht nach dem guten Fürsten

von Gerd Grözinger (5/2018)

Ökonomen haben immer gewarnt: Eine Währungsunion ohne gemeinsame fiskalpolitische Verantwortung erscheint im günstigsten Fall vielleicht als zeitweise stabil. […]

Rethinking Europe

A discussion between Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel and Emmanuel Macron

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel

This event, entitled ‘Which future for Europe?’, was hosted by the Hertie School of Governance in Berlin on 16 March 2017 and moderated by Henrik Enderlein, the Hertie School’s Vice-President. […]

Breaking out of the echo chamber

A broadcasting service for Europe?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt

In an article in Spiegel Online, Andre Wilkens and Jakob von Weizsäcker call for a publicly financed media channel that is produced in and for Europe.[1] It is their hope that the project will make an important contribution to European democracy. […]

For a democratic polarization

von Jürgen Habermas

Blätter für deutsche und internationale Politik: After 1989, all the talk was of the ‘end of history’ in democracy and the market economy; today we are experiencing the emergence of a new phenomenon in the form of an authoritarian/populist leadership – from Putin via Erdogan to Donald Trump. […]

Caught in the geopolitical crossfire

Ukraine and the new Cold War

von Achim Engelberg

Three years ago, on 21 November 2013, the protests commenced on the Maidan Nezalezhnosti, or Independence Square, in Kyiv, that quickly became known as Euromaidan. Euromaidan, because the Ukrainian government had broken off negotiations concerning the Association Agreement with the European Union shortly before they were due to conclude. […]

The failure of the political centre ground

The EU and the rise of right-wing populism

von Ulrike Guérot

Throughout Europe – from Finland to Greece – right-wing populist parties have been mushrooming in recent times. […]

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot (4/2018)

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

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