Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Grexit verhindert, Europa verspielt?

von Steffen Vogel (8/2015)

So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch – ebenso wie der 5. Juli, der Tag des griechischen Referendums. […]

TTIP: Freifahrt für Fracking

von Malte Daniljuk (8/2015)

Eine Ankündigung aus Peking weckte jüngst die Hoffnung, die UN-Klimakonferenz in Paris im kommenden Dezember könnte doch noch zum Erfolg führen. […]

Europa auf die Couch!

Eine politische Familientherapie zur Lösung der Griechenlandkrise

von Stephan Schulmeister (8/2015)

Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger. Vorwürfe tun weh und provozieren Gegenvorwürfe, man braucht Gründe für die eigene Enttäuschung und Wut, also sucht man im anderen das Schlechte. Was einem einmal gefallen hat, gilt nicht mehr. […]

Das Elend der Anderen

von Yasemin Ergin (8/2015)

Mare Nostrum. Unser gemeinsames Meer. Diesen Namen gaben die Italiener im Oktober 2013 jener Marineoperation, die Flüchtlinge vor dem Ertrinken retten sollte. Er klingt umso zynischer, jetzt da besagte Rettungsaktion schon wieder Geschichte ist. Eingestellt nach nur einem Jahr aus politischen und finanziellen Gründen, während das Massensterben vor Europa unvermindert weitergeht. […]

Polen: Stunde der Populisten

von Jens Mattern (7/2015)

Die Stichwahl um das polnische Präsidentenamt führte zu einem Ergebnis, das noch vor wenigen Monaten undenkbar schien: Andrzej Duda, EU-Abgeordneter und Kandidat der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), gewann am 14. Mai gegen Amtsinhaber Bronislaw Komorowski. […]

Bulldozer Renzi

von Susanna Böhme-Kuby (7/2015)

Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. […]

Mazedonien: Das Spiel mit dem Feuer

von Norbert Mappes-Niediek (7/2015)

Anfang Mai schreckte eine blutige Polizeiaktion in Mazedonien die europäische Öffentlichkeit auf. Noch am Tage des Feuergefechts zwischen albanischen Extremisten und einer Spezialeinheit der Polizei in der Stadt Kumanovo kam der Verdacht auf, die Kämpfe seien inszeniert, um einen politischen Konflikt in dem minderheitenreichen Balkanland in einen ethnischen umzuleiten. […]

Demütigung als Gefahr

Russland und die Lehren der deutschen Geschichte

von Erhard Eppler (7/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ vertrat der Philosoph Vittorio Hösle die These, dass „Russland heute gefährlicher ist als die alte Sowjetunion“. […]

Camerons Sieg, Britanniens Spaltung

von Michael R. Krätke (6/2015)

Bei den jüngsten britischen Unterhauswahlen wurden sämtliche Auguren Lügen gestraft. Entgegen ihrer Vorhersagen gab es kein Patt, keine mühsame Koalitionsbildung, sondern eine klare, absolute Regierungsmehrheit für die Tories. Während der alte und neue Premier David Cameron im Glück schwelgt, steht das Vereinte Königreich vor der Zerreißprobe. […]

Grexit: Das Scheitern der europäischen Idee

von Steffen Vogel (6/2015)

Um das vereinte Europa ist es schlecht bestellt. Fünf Jahre zermürbende Dauerkrise haben den Nationalismus erstarken lassen. Der Kontinent spaltet sich zunehmend in einen reichen Norden und einen verarmenden Süden. In dieser Situation gleicht die jüngste Debatte um das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone, den sogenannten Grexit, einem Spiel mit dem Feuer. […]

Hoffen und Sterben

Flucht und Abschottung in Zeiten globaler Krisen

von Thomas Gebauer (6/2015)

Derzeit vergeht kaum eine Woche, in der nicht erneut hunderte Flüchtlinge von wackeligen Booten aus dem Mittelmeer gerettet werden. Für viele aber kommt jede Hilfe zu spät. […]

70 Jahre Befreiung: Deutsche Kälte, deutsches Glück

von Albrecht von Lucke (5/2015)

70 Jahre sind, aus historischer Sicht, eine Petitesse. Vom Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 trennen uns heute nur gut zwei Generationen. Und tatsächlich scheinen die Mentalitäten und Einstellungen zahlreicher Deutscher, ob alt oder jung, in erschreckender Weise unverändert. […]

Die Entdiabolisierung des Front National

von Rudolf Walther (5/2015)

Nach den französischen Departementswahlen Ende März schien der Ausgang auf den ersten Blick eindeutig zu sein: Nicolas Sarkozys Union pour un mouvement populaire (UMP) erlebte einen Triumph, der Parti socialiste (PS) erlitt hingegen eine schwere Niederlage. […]

Ungarn als Untertanenstaat

von Mihály Andor (5/2015)

Die Orbán-Mafia, die Ungarn für ihre Zwecke kolonialisiert, kann auf lange Sicht nicht fortbestehen ohne ein Konzept von der wünschenswerten Gesellschaftsordnung. Und ein solches hat sie auch. […]

Union Busting: Die Zerschlagung der Gewerkschaften

von Werner Rügemer (5/2015)

Offiziell sind Arbeits- und Menschenrechte nicht Gegenstand der Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. […]

Kooperative Existenz

Für eine Verantwortungspartnerschaft mit Moskau und Washington

von Egon Bahr (5/2015)

Am 26. März 2015 hielt Egon Bahr vor dem Deutsch-Russischen Forum in Berlin eine außenpolitische Grundsatzrede anlässlich der Entgegennahme des Dr. Friedrich Joseph Haass-Preises für deutsch-russische Verständigung. (Der Preis ist benannt nach dem »heiligen Doktor von Moskau«, der, aus Münstereifel stammend, in der ersten Hälfte des 19. […]

»Unfaire Lobbypraktiken sind ein zentrales Korruptionsrisiko in Europa«

Studie von Transparency International zum Stand des Lobbyismus in der EU, 15.4.2015 (engl. Originalfassung)

EXECUTIVE SUMMARY Lobbying is any direct or indirect communication with public officials, political decision-makers or representatives for the purposes of influencing public decision-making, and carried out by or on behalf of any organised group. […]

»Die Gewalttaten in der Diaz-Schule können als Folter bezeichnet werden«

Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu seinem Urteil gegen Italien aufgrund der Polizeigewalt während des G8-Gipfels in Genua 2001, 7.4.2015 (engl. Fassung)

In today’s Chamber judgment in the case of Cestaro v. Italy (application no. 6884/11) the European Court of Human Rights held, unanimously, that there had been: […]

Die griechische Machtprobe

von Michael R. Krätke (4/2015)

Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten; wer gegen eine Phalanx der übrigen Machthaber die Regeln des Spiels ändern will, hat es schwer. Darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. […]

Ukrainekonflikt und kein Ende?

von Andreas Zumach (4/2015)

Mit dem Abschluss von „Minsk II“ ist es, wenn auch unter großen Schwierigkeiten, zu einem höchst fragilen Waffenstillstand in der Ostukraine gekommen – inklusive einer Entzerrung der Frontlinien, des Abzugs schwerer Waffen und weiterer Deeskalationsschritte.[1] Ob die B […]

Großbritannien in der Nationalismusfalle

von Matthias Eickhoff (4/2015)

Am 7. Mai findet die nächste Unterhauswahl in Großbritannien statt. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. […]

Demokratisiert die EZB!

von Gerd Grözinger (4/2015)

»Die EZB hält immer noch das Seil, das um unseren Hals liegt«, stellt der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zu Recht fest (»Der Spiegel«, 11/2015). […]

Putin der Getriebene?

Wider den Strukturdeterminismus in der Russland-Ukraine-Debatte

von Sebastian Mayer (4/2015)

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde die Nato, maßgeblich auf Betreiben der USA, nach Osten erweitert. Der Westen missachtete Russlands genuine Interessen in den internationalen Beziehungen und zollte Moskau keinen Respekt. […]

Großmächte im Gleichgewicht

Bismarcks Werk und Erbe

von Ernst Engelberg (4/2015)

Am 1. April jährt sich zum 200. Mal der Geburtstag Otto von Bismarcks, des einzigen deutschen Politikers von Weltrang am Beginn des Industriezeitalters. Seine zentrale Frage – welche Rolle kann und sollte Deutschland als stärkstes Land in Europa spielen – ist heute aktueller denn je. […]

»Die Steuerbelastung in der Krise trifft besonders den ärmeren Teil der griechischen Bevölkerung.«

Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung über die sozialen Folgen des harten Sparkurses in Griechenland, 19.3.2015 (engl. Originalfassung)

Objectives of the study […]

»Geben Sie Griechenland seine Chance.«

Aufruf der Initiative "Griechenland verändert sich", 19.2.2015

Griechenland hat sich zu dem härtesten Sparprogramm der neueren Geschichte verpflichtet. […]

Europa tickt deutsch

von Eric Bonse (3/2015)

Eine derartige Präsenz hat die Bundeskanzlerin in den bald zehn Jahren ihrer Regentschaft noch nicht erlebt: erst ihr engagierter Versuch der Beilegung der Ukrainekrise, dann der Poker mit der neugewählten Regierung von Alexis Tsipras um einen Schuldennachlass und den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. […]

Griechenland im Schuldgefängnis

von Joseph Stiglitz (3/2015)

Es kommt nur selten vor, dass demokratische Wahlen eine derart klare Botschaft aussenden wie just in Griechenland. Wenn Europa die Forderungen griechischer Wähler nach einem Kurswechsel zurückweist, bringt es damit zum Ausdruck, dass Demokratie nicht von Bedeutung ist, zumindest, wenn es um die Wirtschaft geht. Warum der Demokratie nicht gleich das Aus erklären? […]

Die offenen Fenster von 1990

Die deutsche Einheit und die vertane Chance auf Frieden in Europa

von Hans Misselwitz (3/2015)

Wenn in diesem Jahr der deutschen Einheit vor 25 Jahren gedacht wird, überwiegen ganz eindeutig die positiven Einschätzungen. […]

»Wir müssen die europäische Dimension des Umbruchs anerkennen«

Aufruf des Vorstands des Instituts Solidarische Moderne (ISM) zum Wahlausgang in Griechenland, 28.1.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. […]

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