Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

von Andrea Affaticati (4/2019)

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. […]

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke (4/2019)

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]

Nord-Mazedonien: Neuer Name, neues Glück?

von Wolf Oschlies (4/2019)

Am 11. Januar 2019 beschloss das mazedonische Parlament in Skopje die Namensänderung in Nord-Mazedonien. Am 25. Januar folgte dem das griechische Parlament. „Griechenland wird unser Unterstützer und Promotor. […]

Der Aufstand der Gelbwesten: Eine rechte Revolte?

von Steffen Vogel (4/2019)

Lange hat keine Protestbewegung eine französische Regierung mehr so erschüttert wie derzeit die Gilets Jaunes. Was mit dem Aufbegehren gegen eine Dieselsteuer begann, mündete in Plünderungen und Straßenschlachten von lange nicht gekannter Heftigkeit. In den Medien werden bereits Vergleiche mit dem Mai 1968 beschworen.  […]

Spaltpilz Katalonien

von Julia Macher (3/2019)

Spanien hat turbulente Monate hinter – und bewegte Monate vor sich. Ministerpräsident Pedro Sánchez vom sozialistischen PSOE setzte für den 28. April Neuwahlen an, nachdem der Haushaltsentwurf seiner Minderheitsregierung Anfang Februar im Parlament gescheitert war. […]

Schweden: Rechter Aufstieg, bloß vertagt

von Birthe Berghöfer (3/2019)

Schweden gilt als ein Land mit starker Konsenskultur. Doch auch dort sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen. Längst drängt es die Rechtspopulisten an die Macht. Die Schwedendemokraten (SD) hatten bei der Parlamentswahl am 9. […]

Zankapfel Libyen: Die italienisch-französische Eskalation

von Jan Busse (3/2019)

Bereits seit Monaten sind die französisch-italienischen Beziehungen angespannt, doch am 7. Februar kam es zur diplomatischen Eskalation: Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs berief die französische Regierung ihren Botschafter aus Italien ab. […]

Brexit: Chaos ohne Ausweg?

von Michael R. Krätke (2/2019)

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]

Spanien: Der rechte Schock

von Andreas Baumer (2/2019)

Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einzuziehen, geschweige denn in die gesamtspanische Volksvertretung, die Cortes Generales in Madrid. Diese vermeintliche Gewissheit wurde am 2. […]

Belgien: Der Wille zur Unregierbarkeit

von Tobias Müller (2/2019)

Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die regionalen Volksvertretungen. […]

Realismus mit weitem Horizont

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Jürgen Trittin (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

Bleiben wir beharrlich!

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Norman Birnbaum (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

Italien auf Konfrontationskurs

von Mechthild Schrooten (12/2018)

Ausgerechnet von einem ihrer Gründungsmitglieder geht derzeit die größte Gefahr für die Europäische Union und die Gemeinschaftswährung aus: Italien droht eine Verschuldungskrise, die in ihrem Ausmaß die griechische Tragödie bei weitem übersteigt. […]

EU: Das Ende des Internets, wie wir es kennen?

von Julia Reda (12/2018)

Selten erhielt ein europäisches Gesetzesvorhaben eine solch große mediale Aufmerksamkeit wie die aktuell geplante Urheberrechtsreform – ungeachtet ihres überaus technischen Charakters. Am 12. September 2018 verabschiedete das Europäische Parlament (EP) in erster Lesung seine Position zur Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt. […]

Aufstand der Gelbwesten: Macron im freien Fall?

von Miguel de la Riva (1/2019)

Sie ziehen die Warnweste aus dem Kofferraum über, blockieren den Kreisverkehr am Ortseingang oder übernehmen die nächste Mautstation auf der Autobahn und lassen alle Fahrzeuge umsonst durch: Seit Wochen wird ganz Frankreich von den „Gilets jaunes“, den „Gelbwesten“, in Atem gehalten. […]

Polens PiS: Erfolgsrezept Nationalismus

von Jens Becker (1/2019)

Mit großem Nachdruck betreibt Polens Regierung derzeit eine Instrumentalisierung der jüngeren Vergangenheit. Nichts weniger als die Arbeit an einem mythischen nationalkonservativen Geschichtsbild, das die Größe Polens beschwört, hat sich die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Fahnen geschrieben. […]

Zwischen Propaganda und Paywall: Journalismus in der Krise

von Armin Wolf (1/2019)

Ich fürchte, ich werde Ihnen keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten. Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. […]

Festung oder Solidargemeinschaft: Die Europawahl als Lagerkampf

von Steffen Vogel (1/2019)

„Alle schauen schon auf den Mai“, weiß Ungarns rechtsnationaler Premierminister Viktor Orbán. […]

Poroschenkos Ukraine: Die Wiederkehr des Patronagestaats

von Paul Simon (1/2019)

Im Alltag der ukrainischen Hauptstadt Kiew spürt man selten, dass nur wenige hundert Kilometer entfernt seit Jahren ein Krieg tobt. Doch in der Nacht des 25. November 2018 wurde die Bevölkerung jäh daran erinnert, wie groß die Gefahr noch immer ist. […]

Explaining Brexit

von Anthony Barnett

The negotiations over Britain’s decision to leave the European Union are now entering a decisive stage. European colleagues have asked me to set out what is going on. Will there be a deal? If there is, will the government hold together? Will the UK’s parliament vote it down? Might the UK crash out of the EU without a deal? Will Jeremy Corbyn become Prime Minister? […]

Tschechien: Der Populist im Boomland

von Peter Lange (12/2018)

Im tschechischen Olomouc ist dieser Tage ein interessantes Wandbild zu sehen: Durch einen Mauerdurchbruch in den Umrissen der ehemaligen Tschechoslowakei schaut deren Gründer Tomáš Masaryk nach Tschechien und trocknet sich mit der Flagge die Tränen. […]

Wo bleibt die proeuropäische Linke?

von Jürgen Habermas (12/2018)

Ich bin eingeladen, über „Neue Perspektiven für Europa“ zu sprechen; aber neue habe ich nicht, und der trumpistische Zerfall, in dem sich heute selbst der Kern Europas befindet, lässt mich zum ersten Mal ernsthaft an der Bodenhaftung meiner bisher unverdrossen wiederholten alten Perspektiven zweifeln. […]

Judenhasser allerorten?

von Georg Auernheimer (11/2018)

In der September-Ausgabe diagnostizierte der Publizist Richard C. Schneider eine neue Normalität des Antisemitismus »von Orbán bis Corbyn«. Dem widerspricht entschieden der Erziehungswissenschaftler Georg Auernheimer. […]

Ordnungsmacht Europa: Für eine wertebasierte Realpolitik

von Jürgen Trittin (11/2018)

Was gegenwärtig auf der politischen Weltbühne passiert, ist mit normalen Begriffen kaum mehr zu fassen: Noch vor Kurzem schien die verbale Eskalation zwischen Donald Trump und Kim Jong-un – zwischen „little rocket man“ und dem mit dem „größeren“ Atomknopf – auf eine militärische Entladung zuzulaufen. […]

Großbritannien vor dem Zerfall: 
Der Brexit als englischer Sonderweg?

von Anthony Barnett (11/2018)

Die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens treten nun in ein entscheidendes Stadium ein. In dieser Situation fragen mich europäische Kollegen immer wieder, was ich erwarte: Wird es ein Abkommen geben? Und wenn ja: Kann Theresa May ihre konservative Regierung zusammenhalten? Würde das britische Parlament die Übereinkunft ablehnen? […]

Rote im Abgang

von Jan Kursko (11/2018)

Wie es einer Partei gerade geht, erkennt man an ihrer Sprache. Daran gemessen muss sich die SPD bereits auf dem Totenbett befinden, denn nach der fatalen Maaßen-Beförderung und dem folgenden Bayern-GAU häufen sich die Abgesänge – auch und gerade aus den eigenen Reihen. […]

Künstliche Intelligenz: Wettlauf ohne Ethik

von Daniel Leisegang (10/2018)

Die Künstliche Intelligenz (KI) boomt: Schon jetzt können Computersysteme schwarzen Hautkrebs schneller und besser diagnostizieren als Dermatologen. Am vollautonomen Auto tüftelt längst nicht nur Tesla, sondern werkeln auch VW, BMW und Audi. Und wer sein Vermögen vermehren will, kann damit einen „Anlageroboter“ betrauen. […]

Spanien: Von MeToo zur neuen Empörtenbewegung

von Julia Macher (10/2018)

Die MeToo-Debatte, die vor genau einem Jahr begann, scheint vielerorts an Schwung verloren zu haben. Im Oktober 2017 hatten die „New York Times“ und der „New Yorker“ Vorwürfe erhoben, der Filmproduzent Harvey Weinstein habe Dutzende Frauen aus der Filmindustrie sexuell belästigt, genötigt oder gar vergewaltigt. […]

Endspiel um die Demokratie: EU gegen Ungarn und Polen

von Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski (10/2018)

Es war ein bemerkenswerter Vorgang, als am 12. September mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg für ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 EU-Vertrag (EUV) gegen Ungarn votierten. […]

Bürger ohne Uniform: Für ein allgemeines soziales Jahr

von Mathias Greffrath (9/2018)

Die Idee eines obligatorischen allgemeinen sozialen Jahres, die Annegret Kramp-Karrenbauer ins Sommerloch geworfen hat, hat einen Nerv getroffen. […]

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