Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Europa tickt deutsch

von Eric Bonse (3/2015)

Eine derartige Präsenz hat die Bundeskanzlerin in den bald zehn Jahren ihrer Regentschaft noch nicht erlebt: erst ihr engagierter Versuch der Beilegung der Ukrainekrise, dann der Poker mit der neugewählten Regierung von Alexis Tsipras um einen Schuldennachlass und den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. […]

Griechenland im Schuldgefängnis

von Joseph Stiglitz (3/2015)

Es kommt nur selten vor, dass demokratische Wahlen eine derart klare Botschaft aussenden wie just in Griechenland. Wenn Europa die Forderungen griechischer Wähler nach einem Kurswechsel zurückweist, bringt es damit zum Ausdruck, dass Demokratie nicht von Bedeutung ist, zumindest, wenn es um die Wirtschaft geht. Warum der Demokratie nicht gleich das Aus erklären? […]

Die offenen Fenster von 1990

Die deutsche Einheit und die vertane Chance auf Frieden in Europa

von Hans Misselwitz (3/2015)

Wenn in diesem Jahr der deutschen Einheit vor 25 Jahren gedacht wird, überwiegen ganz eindeutig die positiven Einschätzungen. […]

»Wir müssen die europäische Dimension des Umbruchs anerkennen«

Aufruf des Vorstands des Instituts Solidarische Moderne (ISM) zum Wahlausgang in Griechenland, 28.1.2015

Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit. […]

»Die neue Regierung braucht finanzpolitischen Spielraum«

Aufruf internationaler Ökonomen zur Unterstützung von Griechenlands neuer Regierung, 5.2.2015

Wir, die UnterzeichnerInnen, appellieren an die Regierungen Europas, an die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und den IWF, die Entscheidung des griechischen Volkes, einen neuen Kurs einzuschlagen, zu respektieren und guten Glaubens in Verhandlungen mit der neuen Regierung Griechenlands zur Lösung des griechischen Schuldenproblems einzutreten. […]

»Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance«

Erklärung der Initiative »Europa neu begründen« zur Wahl in Griechenland, 2.2.2015

Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance, nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren. […]

Griechenland vor der Wende?

von Rudolf Hickel (2/2015)

Alle Versuche von außen, auch durch die deutsche Bundesregierung, auf das Wahlverhalten der Griechen Einfluss auszuüben, dürften wenig gefruchtet haben. Denn schon beim dreimal gescheiterten Anlauf zur Wahl eines neuen Präsidenten ließ sich die griechische Bevölkerung nicht von ihrer Abrechnung mit den etablierten Parteien abbringen. […]

Podemos und Co.: Spaniens neue Linke

von Julia Macher (2/2015)

Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln. […]

Schweden: Der Traum ist aus

von Gunnar Hinck (2/2015)

Schweden geriet zum Jahreswechsel gleich zweimal in die Schlagzeilen: Innerhalb von nur acht Tagen wurden drei Brandanschläge auf Moscheen verübt. Die zunehmende Gewalt gegen muslimische Einrichtungen ist Ausdruck eines dramatischen Stimmungswandels in der schwedischen Gesellschaft, die speziell in Einwanderungsfragen bislang als besonders liberal galt. […]

CETA: Blaupause der Deregulierung

von Thomas Fritz (2/2015)

Im Zuge einer Charme-Offensive veröffentlichte die EU-Kommission Anfang des Jahres einige Dokumente zu den Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP. Zwar ist zu begrüßen, dass die Kommission einen Teil ihrer Karten offenlegt. […]

»Ein griechischer Schuldenschnitt ist vermeidbar«

Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung, 23.1.2015 (engl. Originalfassung)

Greece will go to the polls on January 25th and everybody from German conservatives to Greek leftists seems to agree: Greek public debt is unsustainable. A haircut on investors and some form of partial default – more politely known as debt restructuring – is the only answer. […]

Massengrab Mittelmeer: Die Abschottung der EU

von Marei Pelzer (1/2015)

Unmittelbar nach der Katastrophe vor Lampedusa am 3. Oktober 2013, bei der an einem einzigen Tag 366 Flüchtlinge starben, war die Betroffenheit groß. […]

Orbáns Kleptokraten

von Zoltán Kovács (1/2015)

Jetzt sehen wir, wohin Mauschelei, Trickserei und Manipulation mit staatlichen Geldern führen: Sechs Mitglieder der ungarischen Regierung dürfen nicht in die Vereinigten Staaten einreisen. Die offizielle Begründung für diese Entscheidung liefert die am 12. Januar 2004 von Präsident George W. Bush unterzeichnete Proklamation Nr. 7750 gegen die Korruption. […]

IKEA: Zahlst Du noch oder hinterziehst Du schon?

von Karl-Martin Hentschel (1/2015)

IKEA-Möbel gehören zum Inventar deutscher Wohnzimmer wie Preiselbeeren zu Köttbullar. Weltweit gibt es mehr als 345 IKEA-Einrichtungshäuser, 46 davon allein in Deutschland. Und der Konzern expandiert: In den kommenden Jahren planen die Schweden, hierzulande bis zu 25 neue Möbelhäuser zu eröffnen. […]

Das Ende des Kapitalismus im 21. Jahrhundert?

von Thomas Piketty (12/2014)

Am 7. November 2014 hielt der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty die erste Democracy Lecture der »Blätter für deutsche und internationale Politik«. Sie bildete den Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe, die wir in Zusammenarbeit mit dem Haus der Kulturen der Welt in Berlin durchführen. […]

Die Ungleichheitsmaschine: Markt, Kapital und Herrschaft

von Hans-Jürgen Urban, Joseph Vogl, Mathias Greffrath, Susan Neiman und Thomas Piketty (12/2014)

Mathias Greffrath: Lieber Thomas Piketty, eines haben Sie mit dieser wunderbaren tour d’horizon von der französischen Revolution bis zur Lage der gegenwärtigen Wirtschaftswissenschaften bereits geschafft, nämlich den Vorwurf von Brad DeLong zu entkräften. […]

Neoliberalismus im Feldversuch

von Achim Engelberg (12/2014)

Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubten und hofften viele, nun werde sich ganz Europa den Kernländern des Westens angleichen. In der Wissenschaft boomten Transformationsstudien. […]

»Es fehlte der Wille, Differenzen auf friedlichem Wege zu begegnen«

Rede der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem G20-Gipfel in Australien am Lowy Institut für Internationale Politik, 17.11.2014

Sehr geehrter Herr Lowy, Herr Gouverneur, Herr Hawke, Herr Keating, Herr Howard, Herr Minister, Exzellenzen, meine Damen und Herren, für mich ist es eine sehr große Ehre, heute die Annual Lowy Lecture halten zu dürfen. Ich danke dem Lowy Institute for International Policy für die Einladung, die ich sehr gerne angenommen habe. […]

»Das Dublin-System rechtfertigt keine willkürlichen Rückschiebungen«

Pressemitteilung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Griechenland durch italienische Behörden, 21.10.2014 (engl. Originalfassung)

Indiscriminate collective expulsion by the Italian authorities of Afghan migrants, who were then deprived of access to the asylum procedure in Greece The European Court of Human Rights delivered today its Chamber judgment in the case of Sharifi and Others v. Italy and Greece (application no. 16643/09). […]

Crash 2.0: Europa vor der nächsten Krise

von Klaus Busch (11/2014)

Sechs Jahre sind seit der Lehman-Pleite inzwischen vergangen und die Börsen haben sich scheinbar längst beruhigt. Genauer gesagt: Sie feiern wieder fröhliche Aktienrekorde. Doch dabei handelt es sich möglicherweise nur um die Ruhe vor dem Sturm. Denn die Realwirtschaft ist, national wie europäisch, von Einbußen betroffen. […]

Mazedonien oder die Legende vom sicheren Herkunftsstaat

von Kirsten Schönefeld und Stine Klapper (11/2014)

Am 19. September verabschiedete der Bundesrat mit knapper Mehrheit eine umstrittene Ergänzung des geltenden Asylrechts: Der von den Grünen bislang harsch kritisierten Kategorie der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten wurden die drei jugoslawischen Folgestaaten Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina hinzugefügt. […]

Mehr Demokratie wagen: Von Schottland nach Katalonien

von Steffen Vogel (11/2014)

Schon zum zweiten Mal können Europas Regierungen aufatmen: Nicht einmal einen Monat, nachdem das Referendum für die Unabhängigkeit in Schottland scheiterte, hat nun die katalanische Regionalregierung den für den 9. November geplanten Volksentscheid über eine Loslösung von Spanien abgesagt. […]

Frieden muss gestiftet werden

Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegner

von Daniela Dahn (11/2014)

In einer Zeit, in der einerseits die Schuld am Ersten Weltkrieg den „Schlafwandlern“ aller Staaten zugeschrieben und Deutschland damit elegant entlastet wird, in der Buchtitel wie „Krieg. […]

»Die EU-Staaten brauchen ein strategisches Konzept zur Migrationspolitik«

Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung im Auftrag des Auswärtigen Amtes, 15.10.2014

Starkes Bevölkerungswachstum in Afrika und dem Nahen Osten […]

Frankreich à la Schröder?

von Albrecht von Lucke (10/2014)

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? […]

Renzusconis Italien

von Susanna Böhme-Kuby (10/2014)

Gut ein halbes Jahr ist Italiens Regierungschef Matteo Renzi nun im Amt, doch von der Umsetzung seines Versprechens, das Land auf „Erfolgskurs“ zu bringen, ist bislang wenig zu spüren. Italien steckt weiterhin in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, seit nunmehr 15 Jahren dauert diese Stagnation schon an. […]

Klaus Johannis: 
Rumäniens »deutscher Retter«?

von Wolf Oschlies (10/2014)

Vor 70 Jahren, am 23. August 1944, scherte das Königreich Rumänien aus Hitlers Kriegsallianz aus, wodurch für Stalins Armee der Weg auf den Balkan frei war. […]

EUropa: Dr. Jekyll und Mr. Hyde

von Rudolf Walther (10/2014)

Je länger man Europa vernünftig anschaut, desto unvernünftiger schaut es zurück.“ Mit diesem Satz beginnt der Soziologe und Philosoph Hauke Brunkhorst sein jüngstes Buch und dreht damit einen Satz Hegels um, der noch der Meinung war, man müsse nur vernünftig in die Geschichte hineinsehen, dann schaue sie auch vernünftig zurück. […]

»Fataler Deal auf Kosten von Roma-Flüchtlingen«

Presseerklärung der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl zur Verschärfung des Asylrechts, 19.9.2014

Heute stimmte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) im Bundesrat der Einstufung Serbiens, Mazedoniens und Bosnien-Herzegowinas als so genannte „sichere Herkunftsstaaten“ zu. Damit stehen Flüchtlinge aus diesen Ländern in Zukunft weitestgehend schutzlos da. Vorangegangen war ein politischer Deal. […]

»Soziale Gerechtigkeit hat in der EU abgenommen«

Studie der Bertelsmann-Stiftung zu sozialer Gerechtigkeit innerhalb der EU, 15.9.2014

1. Negativtrend bei sozialer Gerechtigkeit – soziale Schieflage innerhalb der EU hat zugenommen Der EU Social Justice Index umfasst sechs Dimensionen: Armutsvermeidung, Zugang zu Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, soziale Kohäsion und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit und Generationengerechtigkeit. […]

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