Artikel zum Thema Europa | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Europa

Linkspartei: Gegen das politische Vakuum

von Mario Candeias und Michael Brie (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

SPD: Der Absturz einer Volkspartei

von Claus Heinrich (11/2017)

Rot-Rot-Grün, das ominöse R2G, gehört auf Bundesebene für unabsehbare Zeit der Vergangenheit an. Was aber folgt daraus für die jeweiligen Chancen von Grünen, Linkspartei und SPD? […]

Merkels Schwäche, Macrons Niederlage?

von Steffen Vogel (10/2017)

Der Rechtsruck bei dieser Bundestagswahl war nicht nur ein Schock für Deutschland, sondern auch eine schlechte Nachricht für Europa. Denn nun steht infrage, ob sich Angela Merkel in ihrer vierten Amtszeit auf eine große EU-Reform einlassen wird – auch angesichts der äußerst schwierigen Regierungsbildung. […]

Österreich: Das Ende der Zweiten Republik

von Miguel de la Riva (10/2017)

Als am Abend des 24. September die verheerenden Ergebnisse der deutschen Sozialdemokratie über die Mattscheibe flimmerten, folgten dem auch die Genossinnen und Genossen in Österreich mit angehaltenem Atem und wachsendem Entsetzen. Denn hier wird am 15. […]

Tschechien: Die Stunde der Populisten?

von Alena Wagnerová (10/2017)

Kaum beachtet von der deutschen Öffentlichkeit droht in einem weiteren mittelosteuropäischen Land ein Triumph populistischer Kräfte. In Tschechien hat die ANO von Andrej Babiš gute Aussichten, die Parlamentswahlen am 20./21. Oktober zu gewinnen. […]

EU: Rüstung ohne Rechtsgrundlage

von Jürgen Wagner und Sabine Lösing (10/2017)

Mit dem Rückzug der USA von der Weltbühne werden Forderungen nach einem stärkeren europäischen Engagement laut. Ein Schritt zur Selbstbehauptung der EU soll die Einrichtung eines gemeinsamen Rüstungshaushalts werden. […]

Polens weicher Autoritarismus

von Krzysztof Kotarski (9/2017)

Laut dem mächtigsten Politiker Polens „bereitet die Regierung eine historische Konteroffensive vor“: Im ultrakonservativen katholischen Sender „Radio Maryja“ verlangte Jarosław Kaczyński Ende Juli erneut Weltkriegsreparationen von Deutschland. […]

Die Zukunft der EU: Integration statt Krisenverschleppung

von Frank Bsirske und Klaus Busch (9/2017)

Die Furcht vor dem scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch rechter Populisten ist europaweit der Erleichterung gewichen, seit Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt hat, dass Politiker mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union durchaus Wahlen gewinnen können. Doch sollten die jüngsten Wahlniederlagen der Rechten nicht zu einem verfrühten Aufatmen verleiten. […]

Irland im Brexit-Strudel

von Stefan Wallaschek (8/2017)

Noch vor wenigen Jahren galt Irland als der „Keltische Tiger“. Mit niedrigen Steuersätzen warb die Regierung in Dublin erfolgreich um ausländische Investitionen und wurde mit hohen Wachstumsraten belohnt. Doch die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zeigte, dass dieses Modell nicht nachhaltig war. […]

Vorbild Uganda: Flüchtlingsschutz statt Flüchtlingsabwehr

von Patrick Hönig (8/2017)

Geschichten von Flucht und Vertreibung betreffen das Schicksal Einzelner; in ihrer Häufung sind sie aber Ausdruck einer humanitären Misere, die das Gemeinwesen insgesamt bedroht. […]

»Was nach dem Imperium kommt, ist die große Frage«

Wendy Brown in der Debatte – mit Micha Brumlik und Ulrike Guérot, moderiert von Mathias Greffrath

von Mathias Greffrath, Micha Brumlik, Ulrike Guérot und Wendy Brown (8/2017)

Mathias Greffrath: Liebe Wendy Brown, Sie haben Donald Trump so schön als den Frankenstein des Neoliberalismus beschrieben. Man könnte auch sagen: Trump ist der Dr. Jekyll und Mr. Hyde des Neoliberalismus – einer, der dafür sorgt, dass am Tage alles so bleibt, wie es ist, und mit dem nachts die bösen Träume kommen. […]

Von Mussolini bis Orban: Der illiberale Geist

von Ágnes Heller (8/2017)

Vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán stammt bekanntlich der affirmativ verwendete Ausdruck „illiberale Demokratie“. Die dahinterstehende Idee ist allerdings wesentlich älter. […]

Wille und Macht: Von Kohl zu Macron

von Albrecht von Lucke (7/2017)

In den unzähligen Nachrufen auf Helmut Kohl wurde eine Komponente seines Handelns entweder, vermeintlich wohlmeinend, schamhaft beschwiegen oder, in negativer Absicht, drastisch herausgestellt: nämlich Kohls immenser Wille zur Macht. […]

Kern, Kurz, Strache: Österreich auf Rechtskurs?

von Miguel de la Riva (7/2017)

So wie es war, so kann es nicht bleiben“ – mit diesen Worten läutete der neue Shootingstar der österreichischen konservativen Volkspartei, Sebastian Kurz, am 12. Mai das Ende der Großen Koalition ein. Statt bloß „Köpfe auszutauschen“ oder „den 17. Neustart auszurufen“, wollte Kurz die Richtungsentscheidung des Wählers. […]

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

von Julia Macher (7/2017)

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. […]

Griechenland: Verordnete Verarmung

von Egbert Scheunemann (7/2017)

Während Angela Merkel nach außen – und im Wahlkampf – die Europäische Union zur Schicksalsfrage erklärt, nehmen im Innern der EU die Auseinandersetzungen wieder zu. Im Brennpunkt steht dabei erneut der Umgang mit Griechenland. Die Koalition um Ministerpräsident Alexis Tsipras stimmte am 19. […]

Frankreich oder: Die Renaissance der »zweiten Linken«

von Claus Leggewie (7/2017)

Glaubt man den Schwarzsehern, wird Marine Le Pen in fünf Jahren Emmanuel Macron beerben, da dieser notwendig scheitern müsse. Doch von den „genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen [...], [die] am 7. […]

Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel

von Hauke Brunkhorst (7/2017)

Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive. Völlig zu Recht fordert sie die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. […]

Eine Welt in Unordnung

Der Rückzug der USA und die globale Multikrise

von Wolfgang Zellner (7/2017)

Wenn die Bundeskanzlerin dieser Tage darauf drängt, dass „wir Europäer [...] unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen“ müssen,[1] bringt sie damit vor allem eine fundamentale Veränderung der globalen Lage auf den Punkt: Wir erleben derzeit den spektakul& […]

Corbyns Versagen, Mays Kalkül

von Michael R. Krätke (6/2017)

Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]

Von Holland lernen: Eine neue Sprache für eine moderne Linke

von Sven Giegold (6/2017)

In der Aprilausgabe kritisierte »Blätter«-Redakteur Albrecht von Lucke die neue konturlose Mittigkeit der Grünen. Dem hält der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold eine linke grüne Alternative entgegen.  […]

Frankreich: Die Geburt der »Vierten Rechten«?

von Oliver Fahrni (6/2017)

Genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen wollten am 7. Mai dieses Jahres die Rechtsnationalistin Marine Le Pen zur nächsten Präsidentin ihres Landes bestellen. So viele wie noch nie zuvor, aber – zum Glück – doch weit weniger als vom Front National erhofft. […]

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli (5/2017)

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Recep Tayyip Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. […]

Brexit: Keltische Revolten

von Matthias Eickhoff (5/2017)

Der Scheidungsbrief ist eingereicht: Seit dem 29. März läuft die offizielle Zweijahresfrist, binnen derer der EU-Austritt Großbritanniens ausgehandelt werden muss. Als wäre dies nicht schwierig genug, beschert der geplante Brexit Premierministerin Theresa May obendrein massive innenpolitische Probleme. […]

Raus aus den Echokammern: Ein Funk für Europa?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt (4/2017)

Seit Jahren wird diskutiert, wie eine europäische Öffentlichkeit beschaffen sein sollte. Angesichts der zunehmenden Renationalisierung in Europa plädierten Andre Wilkens und Jakob von Weizsäcker jüngst für einen öffentlich-rechtlich finanzierten »Europafunk«. […]

Europa neu denken

Eine Diskussion zwischen Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron am 16. März 2017 in der Hertie School of Governance, moderiert von Henrik Enderlein

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel (4/2017)

Jürgen Habermas: Mir wurde das Privileg übertragen, mit ein paar Worten einzuleiten in das Thema des Gesprächs zwischen unserem prominenten Gast Emmanuel Macron und Sigmar Gabriel, unserem jüngst wie ein Phönix aus der Asche emporgestiegenen Außenminister. Beide Namen verbinden sich mit mutigen Reaktionen auf eine herausfordernde Situation. […]

Emmanuel Macron und der Niedergang der fünften Republik

von Claus Leggewie (4/2017)

In Frankreich hat die kuriose Präsidentschaftswahl 2017 schon im Vorfeld zu einem wahren Selbstmassaker des politischen Establishments geführt. Erstmals könnten die Kandidaten gleich beider großer Volksparteien, Sozialisten und konservative Republikaner, den Einzug in die Stichwahl am 7. Mai verpassen. […]

Glücksfall Martin Schulz?

von Albrecht von Lucke (3/2017)

Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. […]

Geert Wilders: Sieg ohne Macht?

von Tobias Müller (3/2017)

Als der Publizist und frühere Soziologieprofessor Pim Fortuyn 2002 die niederländische Politik aufmischte, reagierte der Rest Europas verwundert bis schockiert: Scheinbar aus dem Nichts erschien da ein schwuler Dandy und setzte sich mit markigen Sprüchen gegen Multikulturalismus und angebliche Islamisierung gleich an die Spitze der Umfragen. […]

Rumänien: Aufstand wider die Korruption

von Silviu Mihai (3/2017)

Rumänien erlebt derzeit die größten Proteste seit der Wende von 1989. „In den Knast, nicht an die Macht!“, tönen seit Wochen die Sprechchöre durch die Piata Victoriei. Der überdimensionierte Platz vor dem Regierungssitz ist fast jeden Tag gefüllt mit Menschen und Fahnen. […]

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