Artikel zum Thema Sozialpolitik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Sozialpolitik

Das zerrissene Land

von Christian Woltering, Gwendolyn Stilling und Ulrich Schneider (4/2015)

Es ist ein Trauerspiel: Das dritte Jahr in Folge muss der Paritätische Gesamtverband seinen Armutsbericht mit dieser Botschaft eröffnen: Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch wie derzeit – und zudem die regionale Zerrissenheit so tief.[1] […]

Versprochen, gebrochen

Die SPD und das Aufstiegsversprechen

von Robert von Olberg (4/2015)

Unabhängig davon, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl für ausgeschlossen erklärt hat,[1] steht eines heute bereits fest: Die Bundes-SPD befindet sich in einer fundamentalen Krise. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

»Die Armut in Deutschland hat ein neuerliches Rekordhoch erreicht.«

Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, 19.2.2015

Der Armutsbericht 2014 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erscheint in diesem Jahr verspätet, doch dies aus gutem Grund. Durch die Umstellung und Revision der Daten des Statistischen Bundesamtes auf der Basis des Zensus 2011 war eine Veröffentlichung wie gewohnt im Dezember nicht möglich. Gleichwohl tut diese Verzögerung der Brisanz der Erkenntnisse keinen Abbruch. […]

»Der Rückgang der Schattenwirtschaft wird sich nicht fortsetzen«

Prognose der Universität Linz und des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen zur Schattenwirtschaft in Deutschland, 3.2.2015

Die Verminderung der Schattenwirtschaft ist ein wichtiges Ziel der Wirtschaftspolitik in Deutschland und anderen Industrie- sowie in Schwellenländern. Aktuelle Informationen über das Ausmaß der Schattenwirtschaft sind jedoch nur selten verfügbar, da es geradezu das Wesen der Schattenwirtschaft ist, sich der Erfassung zu entziehen. […]

»Die Zahl der von Armut betroffenen Kinder hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt«

Pressemitteilung des deutschen Kinderhilfswerks zu zehn Jahren Hartz IV, 29.12.2014

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert umfassende Reformen der Sozialgesetze in Deutschland, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Dabei sollten insbesondere die Regelsätze für Kinder und Jugendliche, Bildungsgerechtigkeit und die Möglichkeiten des gesunden Aufwachsens im Mittelpunkt der Reformen stehen. […]

»Hartz IV hat Eckpfeiler des Sozialsystems massiv verschoben«

Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes, 25.12.2014

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese „größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte“ auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen. […]

Armutsfalle Mindestlohn

von Christoph Butterwegge (1/2015)

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – besser bekannt unter dem Kürzel „Hartz IV“ – in Kraft. Auf den Tag genau zehn Jahre später führt die schwarz-rote Koalition nun endlich ein, was Kritikerinnen und Kritiker von Beginn an gefordert hatten – einen gesetzlichen Mindestlohn. […]

»Parallel zu Ankündigungen einer Mietpreisbremse ziehen die Mieten an«

Kurzanalyse im Auftrag der Grünen-Fraktion zu den Auswirkungen der Debatte um die Mietpreisbremse auf dem Wohnungsmarkt in elf deutschen Städten, 10.11.2014

1 Problemaufriss und Fragestellungen […]

»TTIP würde ca. 600 000 Arbeitsplätze in der EU kosten«

Arbeitspapier des Global Development and Environment Institute zu den Auswirkungen von TTIP, Oktober 2014 (engl. Originalfassung)

Abstract […]

»Erwerbslose Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten können von Sozialleistungen ausgeschlossen werden«

Pressemitteilung zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Rechtsstreit zwischen zwei rumänischen Staatsbürgern und dem Jobcenter Leipzig, 11.11.2014

Nicht erwerbstätige Unionsbürger, die sich allein mit dem Ziel, in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, in einen anderen Mitgliedstaat begeben, können von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden […]

Flexibel im Alter: Der Rentner als Retter?

von Hans-Jürgen Urban (11/2014)

Seit geraumer Zeit strahlt ein neuer Stern am sozialpolitischen Diskurshimmel: der arbeitende Alte. Ein jung gebliebener älterer Mensch, dem eine neue Flexi-Rente das Arbeiten ins Unbegrenzte ermöglicht. […]

Frankreich à la Schröder?

von Albrecht von Lucke (10/2014)

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? […]

Brasilien: Rousseff vor dem Aus?

von Janna Greve (10/2014)

Kaum ist der Lärm um die Fußball-WM verklungen und der Schock über die herbe Pleite der eigenen Mannschaft etwas verdaut, steht in Brasilien ein neues Großereignis an: Am 5. […]

Die Koalition der Transformation und was ihr im Wege steht

von Jürgen Trittin (10/2014)

Deutschland im Jahr 2014: Die Wirtschaft brummt, jedenfalls im Vergleich zu unseren Nachbarn. Deutschland ist stark. Deutschland trägt eine große Verantwortung. Wenn Deutschland sich aktiv aufmacht, Finanzmärkte zu regulieren und Ungleichheit zu bekämpfen, wird Europa mitziehen. Wenn Deutschland wieder zum Antreiber des Klimaschutzes wird, dann wird Europa es auch. […]

Der Erste Weltkrieg und die Geburt der sozialen Demokratie

von Tim B. Müller (10/2014)

In den aktuellen Debatten über den Ersten Weltkrieg firmiert dieser in aller Regel, nach dem bekannten Ausspruch des US-amerikanischen Historikers George F. Kennan, als die „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts. Und in der Tat brachte der Krieg Leid, Gewalt und Tod in bisher ungekanntem Ausmaß über Europa. […]

»Soziale Gerechtigkeit hat in der EU abgenommen«

Studie der Bertelsmann-Stiftung zu sozialer Gerechtigkeit innerhalb der EU, 15.9.2014

1. Negativtrend bei sozialer Gerechtigkeit – soziale Schieflage innerhalb der EU hat zugenommen Der EU Social Justice Index umfasst sechs Dimensionen: Armutsvermeidung, Zugang zu Bildung, Zugang zum Arbeitsmarkt, soziale Kohäsion und Nicht-Diskriminierung, Gesundheit und Generationengerechtigkeit. […]

»Die Interessen der Flüchtlingskinder werden oft nicht beachtet«

Unicef-Bericht über die soziale Benachteiligung von Flüchtlingskindern in Deutschland, 9.9.2014

Die zentralen Aussagen Die Betrachtung der Lebensumstände der Flüchtlingskinder lässt zwei zentrale Aussagen zu, die in den folgenden Kapiteln erläutert werden: […]

»Das Ehegattensplitting führt zu ungleicher Erwerbsverteilung zwischen Partnern«

Abschlussbericht der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen im Auftrag des Bundesfinanz- und des Bundesfamilienministeriums, 27.8.2014

Schlussfolgerungen […]

»Obdachlose sind häufiger psychisch und körperlich beeinträchtigt«

Studie der Klinik für Psychiatrie der TU München zu geistigen und körperlichen Erkrankungen bei Obdachlosen, Juli 2014

Die SEEWOLF-Studie – Eine Zusammenfassung […]

»Die Bilanz der Hartz-Gesetze ist niederschmetternd«

Bericht des Sozialverbandes Deutschland zur Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik, 30.7.2014

1. Konzeptionelle Grundlegung und Zusammenfassung  […]

»Je höher das Bildungsniveau, desto geringer der monetäre Anreiz des Betreuungsgeldes«

Bericht des Deutschen Jugendinstituts an der Technischen Universität Dortmund zum Einfluss des Betreuungsgeldes auf die Betreuungsentscheidung der Eltern, Juli 2014

8. Der Einfluss des Betreuungsgeldes auf die Betreuungsentscheidung von Eltern […]

Freiheit durch Bindung

von Bettina Jarasch (8/2014)

Seit ihrem katastrophalen Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl debattieren die Grünen intensiv über ihr Freiheitsverständnis. […]

Für eine Demokratie ohne Barrieren

Inklusion – die neue deutsche Einheit

von Heribert Prantl (8/2014)

Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen: In den Debatten darüber, wie die Gesellschaft mit ihnen umgehen soll, gehen die Begriffe ziemlich durcheinander. Einmal ist von Integration, dann von Inklusion die Rede. […]

»Von Beratung aus einer Hand kann keine Rede sein«

Studie des DGB zur sozialintegrativen Betreuung von Langzeitarbeitslosen, 18.6.2014

Sozialintegrative Leistungen der Kommunen im Hartz IV-System – Beratung „aus einer Hand“ erfolgt meist nicht […]

»Mindestlohn für Langzeitarbeitslose: 5,67 statt 8,50 Euro?«

WSI-Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, 15.6.2014

»Für die große Mehrheit der Weltbevölkerung ist das Menschenrecht auf soziale Sicherheit nicht verwirklicht«

Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur weltweiten Lage der sozialen Sicherheit, 3.6.2014 (engl. Orginalfassung)

Neue Renten, ohne Niveau

von Matthias W. Birkwald (6/2014)

Auf dem DGB-Bundeskongress Mitte Mai warb Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, noch einmal enthusiastisch für ihr Rentenpaket. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag Ende Mai lobte sie insbesondere die „abschlagsfreie Rente ab 63“. […]

Geheimwaffe TTIP: Der Ausverkauf der öffentlichen Güter

von Thomas Fritz (6/2014)

Die Verteidiger der öffentlichen Dienstleistungen sind Kummer gewohnt. Nicht nur auf nationaler Ebene führen sie einen permanenten Abwehrkampf gegen Privatisierung und Liberalisierung, sondern auch auf europäischem und internationalem Parkett. […]

»Mit der Wirtschaft wächst die Spaltung«

Gutachten des Paritätischen Wohlfahrtsverbands zum sozialen Zusammenhalt in der Bundesrepublik, 24.4.2014

Die vorangegangenen Befunde verweisen auf fortschreitende gesellschaftliche Spaltungstendenzen. Dies steht im Widerspruch zu der im internationalen Vergleich positiven Entwicklung und dem gewachsenen wirtschaftlichen Leistungsvermögen in Deutschland. Offenkundig profitieren Menschen in Deutschland nicht nur ausgesprochen unterschiedlich von dieser Entwicklung. […]

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