Artikel zum Thema Sozialpolitik | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Sozialpolitik

Flucht in die Armut?

von Christoph Butterwegge (2/2016)

Kaum zwei Jahre nachdem die CSU rumänischen und bulgarischen Arbeitsmigranten mit einer Hetzkampagne unter dem Motto „Wer betrügt, der fliegt!“ begegnet ist,[1] sind nun die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und Irak in den Fokus der deutschen Armutsdiskussion ger& […]

Für ein rebellisches Engagement

von Emma Dowling, Silke van Dyk und Tine Haubner (2/2016)

Die aktuelle Flüchtlingssituation verdeutlicht exemplarisch, wie sehr der Staat auf ehrenamtliches Engagement angewiesen ist. Doch damit wälzt er existenzsichernde Aufgaben auf die Zivilgesellschaft ab, kritisieren die Sozialwissenschaftlerinnen Silke van Dyk, Emma Dowling und Tine Haubner. […]

Nicht immer mehr, sondern ganz anders

Warum uns die Flüchtlingsbewegung die Systemfrage stellt

von Katja Kipping (2/2016)

Seit langem sind Millionen von Menschen auf der Flucht. Das Besondere an der aktuellen Situation ist daher weniger die Anzahl der Geflüchteten. Neu ist, dass sie es zu „uns“ schaffen. Faktisch platzt mit den Flüchtlingsbewegungen die Systemfrage in unsere Gesellschaft. Das bisher Ausgeschlossene wird sichtbar und verschafft sich Gehör. […]

Selbstbestimmt am Lebensende

Für ein aufgeklärtes Konzept der Sterbehilfe

von Rosemarie Will (2/2016)

Sterbehilfe berührt eine im Wortsinn existenzielle Frage und ist dementsprechend gesellschaftlich umstritten. Nur die große Mehrheit der Konservativen scheint, geleitet durch ein christliches Weltbild, wirklich zu wissen, was richtig oder falsch ist. Die Linke hingegen ist tief gespalten. […]

Bestraft die Freier!

Der Erfolg der skandinavischen Sexkaufverbote

von Katharina Sass (2/2016)

Seit einiger Zeit wird in Deutschland wieder intensiver über den Umgang mit Prostitution und das Für und Wider der 2002 erfolgten Liberalisierung debattiert, in diesem Jahr soll das von Frauen- und Familienministerin Manuela Schwesig vorgelegte Prostituiertenschutzgesetz beschlossen werden.[1] […]

Die Flüchtlingsfrage: Der Sozialstaat in der Pflicht

von Martin Kutscha und Tatjana Ansbach (1/2016)

Beim Umgang mit Flüchtlingen ist Deutschland tief gespalten: Auf der einen Seite engagieren sich zahlreiche Menschen freiwillig und leisten den Ankommenden vor Ort spontan Hilfe. Dies ist umso notwendiger, als die eigentlich zuständigen Behörden vor allem in personeller Hinsicht überfordert sind. […]

Integration durch gute Arbeit

von Stefanie Janczyk (1/2016)

Viele der Flüchtlinge, die derzeit Deutschland erreichen, werden für längere Zeit oder sogar für immer hier bleiben. Für deren gesellschaftliche Teilhabe ist eine aktive Integrationspolitik erforderlich, das gilt insbesondere auch für den Arbeitsmarkt. […]

Flüchtlinge nach Ostdeutschland?

von Frank Eckardt (12/2015)

Angesichts wachsender Flüchtlingszahlen wird derzeit eine Frage besonders intensiv diskutiert: Wo sollen die Menschen wohnen, sobald sie – möglichst früher als später – die zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen verlassen haben, insbesondere jetzt, wo der Winter naht? […]

»We will manage!«

The challenge of integration

von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit

The conflicting messages of welcome displayed by the German government towards refugees is hindering integration processes, for the state, the refugees and the citizens. For the sake of all three, accepting the situation is the only way of moving forward. […]

»Wir schaffen das!«: Integration als Großaufgabe

von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit (10/2015)

Die mediale Empörung war gewaltig, als die Bundesregierung verkündete, sie wolle – nach nur einer Woche der „Willkommenskultur“ – das Schengen-Abkommen aussetzen und die Grenze nach Österreich vorübergehend schließen. […]

Vererbte Privilegien

von Christoph Butterwegge (9/2015)

Nach der parlamentarischen Sommerpause steht die Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer für die Nachkommen von Familienunternehmern an. Notwendig wurde sie, weil das Bundesverfassungsgericht Ende 2014 die steuerrechtliche Privilegierung von Unternehmenserben gegenüber Erben anderer Vermögenswerte für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt hatte. […]

Eine andere Welt ist möglich!

Vom Krisenkapitalismus zur neuen Solidarität

von Jayati Ghosh (9/2015)

Darüber, dass der Weltwirtschaft ziemlich unerfreuliche Zeiten bevorstehen, herrscht fast allgemein Übereinstimmung. Selbst wenn sie nicht einer weiteren, verheerenden Krise entgegentreibt, dürfte sie in einer Art Stagnation münden. […]

Ehe nach Bedarf

von Antje Schrupp (8/2015)

Die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare hat in den letzten Wochen starken Aufwind bekommen: Zuerst stimmten Ende Mai bei einem Referendum 62 Prozent der Irinnen und Iren für die sogenannte Homo-Ehe, kaum einen Monat später entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass jene Bundesstaaten verfassungswidrig handeln, die gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe verwei […]

Rassismus im System

von Frank-Olaf Radtke (7/2015)

Mitte Mai wurde bekannt, dass ein Beamter der Bundespolizei zwei Flüchtlinge auf einer Polizeiwache in Hannover schwer misshandelt und sich anschließend mit diesen Taten gebrüstet hat. […]

Städte unter Druck

Die Rückkehr der Wohnungsfrage

von Andrej Holm, Barbara Schönig, Daniel Gardemin und Dieter Rink (6/2015)

Die Zeiten sind vorbei, in denen lediglich München, Hamburg oder Frankfurt a. M. als hochpreisige Wohngegenden galten: Wer heutzutage eine Wohnung sucht, braucht in vielen Großstädten nicht nur Ausdauer, sondern auch ein gut gefülltes Portemonnaie. […]

Das zerrissene Land

von Christian Woltering, Gwendolyn Stilling und Ulrich Schneider (4/2015)

Es ist ein Trauerspiel: Das dritte Jahr in Folge muss der Paritätische Gesamtverband seinen Armutsbericht mit dieser Botschaft eröffnen: Noch nie war die Armut in Deutschland so hoch wie derzeit – und zudem die regionale Zerrissenheit so tief.[1] […]

Versprochen, gebrochen

Die SPD und das Aufstiegsversprechen

von Robert von Olberg (4/2015)

Unabhängig davon, ob SPD-Chef Sigmar Gabriel tatsächlich einen Erfolg bei der nächsten Bundestagswahl für ausgeschlossen erklärt hat,[1] steht eines heute bereits fest: Die Bundes-SPD befindet sich in einer fundamentalen Krise. […]

Rot-Rot-Grün: Aufbruch ohne Denkverbote

von Axel Troost (3/2015)

In der letzten Ausgabe der „Blätter“ definierte Sahra Wagenknecht ihre engen roten Linien für eine rot-rot-grüne Koalition. […]

»Die Armut in Deutschland hat ein neuerliches Rekordhoch erreicht.«

Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, 19.2.2015

Der Armutsbericht 2014 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erscheint in diesem Jahr verspätet, doch dies aus gutem Grund. Durch die Umstellung und Revision der Daten des Statistischen Bundesamtes auf der Basis des Zensus 2011 war eine Veröffentlichung wie gewohnt im Dezember nicht möglich. Gleichwohl tut diese Verzögerung der Brisanz der Erkenntnisse keinen Abbruch. […]

»Der Rückgang der Schattenwirtschaft wird sich nicht fortsetzen«

Prognose der Universität Linz und des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) in Tübingen zur Schattenwirtschaft in Deutschland, 3.2.2015

Die Verminderung der Schattenwirtschaft ist ein wichtiges Ziel der Wirtschaftspolitik in Deutschland und anderen Industrie- sowie in Schwellenländern. Aktuelle Informationen über das Ausmaß der Schattenwirtschaft sind jedoch nur selten verfügbar, da es geradezu das Wesen der Schattenwirtschaft ist, sich der Erfassung zu entziehen. […]

»Die Zahl der von Armut betroffenen Kinder hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt«

Pressemitteilung des deutschen Kinderhilfswerks zu zehn Jahren Hartz IV, 29.12.2014

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert umfassende Reformen der Sozialgesetze in Deutschland, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Dabei sollten insbesondere die Regelsätze für Kinder und Jugendliche, Bildungsgerechtigkeit und die Möglichkeiten des gesunden Aufwachsens im Mittelpunkt der Reformen stehen. […]

»Hartz IV hat Eckpfeiler des Sozialsystems massiv verschoben«

Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes, 25.12.2014

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese „größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte“ auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen. […]

Armutsfalle Mindestlohn

von Christoph Butterwegge (1/2015)

Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ – besser bekannt unter dem Kürzel „Hartz IV“ – in Kraft. Auf den Tag genau zehn Jahre später führt die schwarz-rote Koalition nun endlich ein, was Kritikerinnen und Kritiker von Beginn an gefordert hatten – einen gesetzlichen Mindestlohn. […]

»Parallel zu Ankündigungen einer Mietpreisbremse ziehen die Mieten an«

Kurzanalyse im Auftrag der Grünen-Fraktion zu den Auswirkungen der Debatte um die Mietpreisbremse auf dem Wohnungsmarkt in elf deutschen Städten, 10.11.2014

1 Problemaufriss und Fragestellungen […]

»TTIP würde ca. 600 000 Arbeitsplätze in der EU kosten«

Arbeitspapier des Global Development and Environment Institute zu den Auswirkungen von TTIP, Oktober 2014 (engl. Originalfassung)

Abstract […]

»Erwerbslose Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten können von Sozialleistungen ausgeschlossen werden«

Pressemitteilung zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zum Rechtsstreit zwischen zwei rumänischen Staatsbürgern und dem Jobcenter Leipzig, 11.11.2014

Nicht erwerbstätige Unionsbürger, die sich allein mit dem Ziel, in den Genuss von Sozialhilfe zu kommen, in einen anderen Mitgliedstaat begeben, können von bestimmten Sozialleistungen ausgeschlossen werden […]

Flexibel im Alter: Der Rentner als Retter?

von Hans-Jürgen Urban (11/2014)

Seit geraumer Zeit strahlt ein neuer Stern am sozialpolitischen Diskurshimmel: der arbeitende Alte. Ein jung gebliebener älterer Mensch, dem eine neue Flexi-Rente das Arbeiten ins Unbegrenzte ermöglicht. […]

Frankreich à la Schröder?

von Albrecht von Lucke (10/2014)

Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? […]

Brasilien: Rousseff vor dem Aus?

von Janna Greve (10/2014)

Kaum ist der Lärm um die Fußball-WM verklungen und der Schock über die herbe Pleite der eigenen Mannschaft etwas verdaut, steht in Brasilien ein neues Großereignis an: Am 5. […]

Die Koalition der Transformation und was ihr im Wege steht

von Jürgen Trittin (10/2014)

Deutschland im Jahr 2014: Die Wirtschaft brummt, jedenfalls im Vergleich zu unseren Nachbarn. Deutschland ist stark. Deutschland trägt eine große Verantwortung. Wenn Deutschland sich aktiv aufmacht, Finanzmärkte zu regulieren und Ungleichheit zu bekämpfen, wird Europa mitziehen. Wenn Deutschland wieder zum Antreiber des Klimaschutzes wird, dann wird Europa es auch. […]

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