Nach den Ereignissen des 11. September 2001 erwarteten politische Beobachter unterschiedliche Auswirkungen. Während die einen annahmen, nun breche eine neue Phase der internationalen Politik an, weil die einzige Weltmacht wieder einen Feind habe, prognostizierten andere, dass sich nichts grundsätzlich ändern werde.
US-Präsident George W. Bush hielt am 24. Juni 2002 in Washington eine Grundsatzrede zur Nahostpolitik. Die darin enthaltenen Vorschläge bestimmen seither die Diskussion über eine politische Lösung des Konflikts.
In Anbetracht dessen, dass die Vereinigten Staaten und Israel sich nun in einem gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus befinden und an der vordersten Front eines Konflikts stehen, der ihnen gegen ihren Willen aufgezwungen wurde; in Anbetracht dessen, dass Hunderte unschuldiger Israelis und Palästinenser auf tragische Weise durch Gewalt seit September 2000 ums Leben kamen; in Anbe
"Die Vereinigten Staaten erkennen Israels Recht auf Selbstverteidigung gegen den Terror an. Um die Grundlagen für einen zukünftigen Frieden zu schaffen, fordere ich Israel jedoch auf, die Übergriffe auf die palästinensisch kontrollierten Gebiete einzustellen...". So Präsident George W. Bush in seinem "Machtwort" vom 4. April d.J.
Im Verlauf von einer Woche hat sich die Situation im Nahen Osten dramatisch verschlechtert. Am Mittwoch berichtete mir mein Sondergesandter Anthony Zinni, dass wir unmittelbar vor einem Waffenstillstandsabkommen stehen, das palästinensische und israelische Menschenleben gerettet hätte.
I. America the Beautiful
O beautiful for patriot dream / That sees beyond the years / Thine alabaster cities gleam / Undimmed by human tears! / America! America! / God shed his grace on thee / And crown thy good with brotherhood / From sea to shining sea! 1)
In Zeiten, wie sie gegenwärtig den Nahen Osten beuteln, stellt sich mit großer Dringlichkeit die Frage, was Kollektiven alles widerfahren müsse, damit sie zur Besinnung kommen. Damit sie den barbarischen Umgang miteinander in eine zivilisierte Form der Regelung des beide beherrschenden Konflikts kanalisieren.
Mit seinen Aussagen zur "Achse des Bösen", die George W. Bush zwischen dem Irak, dem Iran und Nordkorea vermutet, schreckte er die Partner der USA auf. In der Rede zur Lage der Nation skizzierte Bush die innen- und außenpolitischen Zielsetzungen seiner weiteren Amtszeit. Wir dokumentieren die Ansprache in Auszügen. D. Red.
Kurz nach Bushs Kampfansage an die „Achse des Bösen“ sind in Washington in einer Nacht zwei Obdachlose auf der Straße erfroren. Das wurde in den örtlichen Medien gemeldet, aber sonst? Der jüngste Haushaltsentwurf des amerikanischen Präsidenten schiebt die sozialen Probleme zur Seite. Ist doch Krieg!
Am 13. Dezember 2001 erklärte Präsident George W. Bush den Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag. Diese einseitige Aufkündigung fügt sich in die Pläne der USA für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems ein. Der Präsident hatte bereits in seiner Rede an der National Defense University vom 1.
Am 13. Dezember 2001 erklärte Präsident George W. Bush den Rücktritt der Vereinigten Staaten vom ABM-Vertrag. Diese einseitige Aufkündigung fügt sich in die Pläne der USA für den Aufbau eines Raketenabwehrsystems ein. Der Präsident hatte bereits in seiner Rede an der National Defense University vom 1.
Die Anschläge am 11. September veränderten zwar die Verhältnisse im Mittleren Osten, brachten aber keineswegs einen Konsens zwischen den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und interessierten Staaten in der Region über die weitere Vorgehensweise gegenüber dem Irak mit sich. Die Debatte entbrannte auch in den USA.
Unmittelbar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 erklärte der Atlantikrat, wenn festgestellt werde, daß sie "vom Ausland aus gegen die Vereinigten Staaten" verübt wurden, komme Artikel 5 des NATO-Vertrags zur Anwendung, der die Mitglieder zu "gemeinsamer Selbstverteidigung" verpflichte. (Vgl.
12. Oktober 2001. Richard Lugar, der kluge Senator aus Indiana, versteht eine Menge von Außenpolitik. Heute sieht man, warum seine Partei (die Republikaner) ihn im vergangenen Jahr trotzdem nicht zu ihrem Präsidentschaftskandidaten erkor.
United We Stand - Chickenburger verkündet der Aushang eines schäbigen Gasthofs im verlassenen Hinterland Maines. Zusammen mit dem gewöhnlichen Produkt soll die ungewöhnliche Botschaft "rüberkommen": Jener 11.
Dabei wissen wir doch: Auch der Haß gegen die Niedrigkeit Verzerrt die Züge. Auch der Zorn über das Unrecht Macht die Stimme heiser. Ach, wir Die wir den Boden bereiten wollten für die Freundlichkeit Konnten selber nicht freundlich sein. Bertolt Brecht, An die Nachgeborenen
Am 12. September traf sich der Nordatlantikrat erneut in Reaktion auf die abscheulichen Anschläge, die gestern gegen die vereinigten Staaten verübt wurden.
Wie zuletzt beim Ausbruch des Golfkriegs unterbrachen alle Fernsehsender das normale Programm, nachdem durch drei entführte Passagiermaschinen und deren gezielte Crashs der größte terroristische Anschlag auf die USA und vielleicht weltweit seit Menschengedenken verübt worden war.
Die Reaktionen in Deutschland sind auf den ersten Blick sehr bewegend. Bundeskanzler Gerhard Schröder hält, neben Tony Blair, die weitaus einfühlsamste Rede eines europäischen Staatsmannes zu der schrecklichen Katastrophe vom 11. September 2001.
Sibylle Tönnies schrieb die Überlegungen, die wir nachstehend zur Diskussion stellen (vgl. auch ihren Beitrag "Weltfrieden und Völkerrecht" in den Juli-"Blättern "), unmittelbar nach den furchtbaren Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Washingtoner Pentagon nieder.
Über die Anschläge in New York und Washington am Dienstag, dem 11. September 2001 muß vor allem anderen gesagt werden, daß sie die Verwundbarkeit der Vereinigten Staaten, wie die jeder modernen Gesellschaft, gegenüber einem intelligent geplanten und entschlossenen Angriff demonstrieren.
Mit Spannung sah die Welt Mitte Juli auf die alte Bundeshauptstadt Bonn, als dort erneute Verhandlungen zur Abwehr des Treibhauseffekts stattfanden, nachdem Den Haag so kläglich gescheitert war.
Beim G8-Gipfel in Genua vereinbarten US-Präsident George W. Bush und der russische Präsident Wladimir Putin Gespräche über den Zusammenhang zwischen Raketenabwehr und einer beiderseitigen Verringerung der Kernwaffenarsenale. US-Regierungsvertreter stellten eine Zusammenarbeit mit Moskau bei der Raketenabwehr und in anderen Militärbereichen in Aussicht.