Artikel zum Thema Neoliberalismus | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Neoliberalismus

Das Mandat der Gewerkschaften

Warum Krisenzeiten nur selten Erkenntniszeiten sind

von Oskar Negt (5/2010)

Es ist ein großer Gedanke des Philosophen Hegel, dass in der Arbeit der Zuspitzung der Verhältnisse eine Kraft steckt, die eine Entscheidung vorbereitet und auf einen Prozess der Veränderung dringt. […]

"Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf"

Gründungsaufruf des "Instituts Solidarische Moderne" vom 31.12.2010

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2010)

Ende Januar wurde in Berlin das „Institut Solidarische Moderne“ gegründet. Unter den Gründungsmitgliedern des linken Think-Tanks befinden sich Politiker aus SPD, Linkspartei und Grünen, Wissenschaftler und Publizisten. – D. Red. […]

Antiideologisch denken

von Dieter Segert (3/2010)

Politik sollte nicht auf eine Entscheidung über Details oder gar die Exekution eherner Sachzwänge reduziert werden. Das Lebenselement echter Politik ist es vielmehr, menschliches Zusammenleben tatsächlich zu gestalten. Ohne Kühnheit im Denken geht das nicht. […]

Ende eines Jahrhundertmythos?

Ketzerische Gedanken über Vergangenheit und Zukunft des Sozialismus

von Michael Schneider (3/2010)

Zum 70. Geburtstag von Rudi Dutschke (7. März 1940 – 24. Dezember 1979) […]

Drehtür-Lobbykratie

von Kim Otto (3/2010)

Zu Beginn dieses Jahres verschlug es einem beinahe die Sprache darüber, mit welcher Selbstverständlichkeit ein Teil der politischen Klasse „Einflussspenden“ aus der Wirtschaft inzwischen nicht nur für legal, sondern auch für legitim hält. […]

Das Comeback der Kommunen

von Tim Engartner (2/2010)

Die Mär von der Allmacht des Marktes ist entzaubert – und zwar nicht nur an den Weltbörsen, sondern auch in Wolfhagen. Seit die örtlichen Stadtwerke das Stromnetz im Frühjahr 2006 vom Energie-Goliath EON zurückgekauft haben, pilgern Bürgermeister von weither in die nordhessische Gemeinde – und kehren als Bekehrte zurück. […]

Bankenregulierung? Fehlanzeige!

von Lucas Zeise (2/2010)

Zweieinhalb Jahre liegt der Ausbruch der großen Immobilien- und Finanzkrise inzwischen zurück. Und dennoch hat die Regulierung der Banken und des Finanzsektors keine Fortschritte gemacht. Mehr noch: Sie wurde nicht einmal ernsthaft begonnen. Diese Diagnose gilt nicht nur für Deutschland. […]

Bolkestein im Anmarsch

von Annette Groth und Christine Wicht (10/2009)

Als die Europäische Kommission im Jahr 2004 die auch als „Bolkestein“ bekannte Dienstleistungsrichtlinie vorlegte, die dann später vom EuropaParlament mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, hagelte es Kritik von Seiten der Gewerkschaften und Globalisierungskritiker. […]

Feminismus, Kapitalismus und die List der Geschichte

von Nancy Fraser (8/2009)

Im Rückblick auf rund 40 Jahre Neue Frauenbewegung möchte ich nachfolgend eine Einschätzung des Gesamtverlaufs dieser Bewegung und ihrer geschichtlichen Bedeutung wagen. […]

Der Finanzstaatsstreich: Ihre Krise, unsere Haftung

von David Harvey (7/2009)

Signalisiert die gegenwärtige Krise tatsächlich das Ende des Neoliberalismus? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Neoliberalismus versteht. Für mich handelt es sich um ein Klassenprojekt, das heute eingekleidet in viel Rhetorik über Individualismus, Freiheit, Verantwortung der Einzelnen, Privatisierung und freie Märkte daherkommt. […]

Neoliberalismus auf Japanisch

von Julian Plenefisch (7/2009)

Inmitten der Weltwirtschaftskrise, in deren Verlauf sich Japan von einem vermeintlichen Zuschauer zu einem am schwersten getroffenen Opfer gewandelt hat, 1 bereiten sich die japanischen Parteien auf die in den nächsten Wochen anstehende Wahl zum Unterhaus vor. […]

Kapitalismus ohne Haftung

von Katja Pink und Thilo Bode (5/2009)

In wenigen Fragen war sich die Bevölkerung bisher so einig wie bei der Verurteilung von Bonus-Zahlungen für die „schamlosen Banker“. In der Kritik stehen diese Zahlungen allerdings vor allem deshalb, weil der Staat die Geldinstitute der Boni-Empfänger gerade erst mit Steuergeldern vor der Insolvenz bewahren musste. […]

Neuer Gesellschaftsvertrag: Konsens und Konflikt

von Jörg Reitzig (5/2009)

„Wir wollen keine Kosmetik, sondern einen neuen Gesellschaftsvertrag“, so die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, über die notwendigen Maßnahmen zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise. 1 Mit diesem Anspruch steht sie nicht allein. […]

Staatseuphorie ohne Strategie

Zur Lage der Linken im Postneoliberalismus

von Ulrich Brand (4/2009)

Die aktuelle Wirtschaftskrise hat auch unter den politisch und ökonomisch Herrschenden – wie beispielsweise jüngst beim Weltwirtschaftsforum in Davos – eine intensive Auseinandersetzung darüber ausgelöst, was künftig verändert werden muss. Welche Rolle spielt der Staat? […]

Tatort Schule

von Hans-Peter Waldrich (4/2009)

Meißen, Erfurt, Emsdetten und nun Winnenden – über die ganze Republik verteilt, vom Osten in den Westen und nun in den Süden, ziehen sich die Tatorte der schlimmsten Schulamokläufe der jüngsten Vergangenheit. Was aber steckt dahinter, wenn heute ausgerechnet Jugendliche in dieser extremen Weise zu Mördern werden? […]

Die Lähmung der Linken

von Albert Scharenberg (4/2009)

Ausgerechnet in der Krise ist es still geworden um „Die Linke“. Dabei war noch vor Jahresfrist ihr Aufstieg in aller Munde. […]

Die Ideologie des Neoliberalismus als kulturelles Kapital

von Tobias Kröll (12/2008)

Als der Münchener Ökonom Hans-Werner Sinn Ende Oktober die gegenwärtige Wirtschaftskrise mit den Worten kommentierte, 1929 habe die Suche nach „Sündenböcken“ in Deutschland eben die Juden getroffen, heute treffe es die Manager, löste der unsägliche Vergleich völlig zu Recht einen Proteststurm aus. […]

Bahnprivatisierung vor dem Aus?

von Matthias Richter-Steinke (12/2008)

Nach dem Einlenken der SPD-Führung, die sich damit über ihren eigenen Parteitagsbeschluss von Hamburg hinwegsetzte, schien die Sache ausgemacht. Aber schließlich wurde der für den 27. Oktober d.J. geplante Börsengang der Deutschen Bahn AG doch noch gestoppt – zumindest vorläufig. […]

Das Scheitern des Monetarismus

Von den Theorien Milton Friedmans zur Finanzkrise

von James K. Galbraith (9/2008)

Vor fünfundzwanzig Jahren hörte ich, als ich an einem strahlenden Wintertag aus der Bergstation des Sugarloaf-Lift in Alta trat, eine vertraute Stimme. Es war William F. Buckley Jr. 1 , der jemanden um Auskunft bat. Ich zog meinen Hut und ging hinüber, um ihn zu begrüßen. […]

Wo bleibt der Reichtum?

von Dieter Klein (7/2008)

Der jüngst veröffentlichte dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigt den Trend der sozialen Polarisierung, der die Entwicklung der bundesdeutschen Gesellschaft bereits in den vergangenen Jahren gekennzeichnet hat. […]

Die Rhetorik des Präventivstaates

von Clemens Knobloch (6/2008)

Der Staat, das sind wir alle. Der Staatsapparat freilich ist etwas ganz anderes. In der Medienöffentlichkeit erscheint er als eine hegemoniale Inszenierung, die für uns veranstaltet wird. In dieser Inszenierung finden wir die Motive, mit denen der Staat seine Tätigkeit gegenüber dem massendemokratischen Publikum legitimieren zu können glaubt. […]

Rückkehr des Staates?

von Stephan Leibfried (5/2008)

In den letzten 20 Jahren war es im politischen Spektrum links wie rechts geradezu Mode, das Ende des Staates zu behaupten – insbesondere das Ende des Sozialstaates. […]

Arbeitsvermittlung ganz privat

von Jürgen Karasch (2/2008)

1967 – lang, lang ist’s her – bestätigte das Bundesverfassungsgericht letztmalig das Alleinvermittlungsrecht der damaligen Bundesanstalt für Arbeit (BA) – mit überzeugenden und im Grunde bis heute geltenden Argumenten.1 Dieses Alleinvermittlungsrecht leitet sich dem Gericht zufolge aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes (Art. 20) her und gehört zu der dem Staat obliegenden Daseinsvorsorge. […]

Neoliberaler Islamismus à la Erdogan

von Dilek Zaptcioglu (9/2007)

Mitte der 90er Jahre fand in Berlin, im „Haus der Kulturen der Welt“, eine prominent besetzte Türkei-Veranstaltung statt. […]

Der Angriff auf die Sparkassen

von Axel Troost und Martin Mathes (7/2007)

Es sprach schon etwas Verwunderung aus dem Befund der neoliberalen Vordenker des „Kronberger Kreises“: Eine deutliche Liberalisierungs- und Privatisierungsbewegung sei zwar bei Telekommunikation, Luftverkehr, Eisenbahn und Energieversorgung erkennbar, aber „in Deutschland bliebe ein wichtiger Bereich von dieser Entwicklung völlig unberührt, das öffentlichrechtli […]

Es gibt keinen Blairismus

von Simon Jenkins (6/2007)

Wir sollen überwältigt werden: Grabinschriften, Trauerreden und Totenfeiern für Tony Blair ergießen sich wie eine Flutwelle über uns. Seine Ära erfleht ihre letztgültige Definition. Das Fleisch muss Wort werden, und das Wort ist Blairismus. Es schleicht sich bereits in die politischen Kolumnen ein. Es hängt an den Lippen von Freunden und Gegnern gleichermaßen. […]

Die neoliberale Deformation Europas

Zum 50. Jahrestag der Verträge von Rom

von Jörg Huffschmid (3/2007)

Am 25. März 1957 unterschrieben die Regierungschefs von sechs europäischen Ländern den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Die deutsche Bundesregierung, die im ersten Halbjahr 2007 die Präsidentschaft der Europäischen Union innehat, will diesen runden Geburtstag nutzen, um am 50. […]

Europa als Empire

von Jan Zielonka und Wolfgang Merkel (3/2007)

mit einem Kommentar von Wolfgang Merkel Schon seit geraumer Zeit versuche ich, den Charakter der erweiterten Europäischen Union zu erfassen. Das brachte mich schließlich auf den Begriff des „Empire“ und, als wäre das nicht schon schlimm genug, des mediävalen, also mittelalterlichen Empire. […]

Das Reformkarussell

von Stefan Bajohr (2/2007)

Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 2,2 Billionen Euro ist die Bundesrepublik die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. Das hohe Wirtschaftswachstum hält, wie die jüngsten Prognosen bestätigen, im Jahr 2007 weiterhin an. […]

Das Elend der britischen Bahn

von Tim Engartner (12/2006)

Im November d.J. hat das Bundeskabinett, gegen den Widerstand der Beschäftigten und in der Bevölkerung,1 die Privatisierung der Deutschen Bahn beschlossen. Dieser Schritt legt nahe, den Blick nach Großbritannien zu richten, wo der Schienenverkehr bereits vor über einem Jahrzehnt privatisiert wurde – mit katastrophalen Folgen. […]

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