Artikel zum Thema Neoliberalismus | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Neoliberalismus

Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart

von Werner Rügemer (8/2012)

Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. […]

Gleiche Bildung, ungleiche Chancen

von Patrick Schreiner (7/2012)

Es gibt wohl nur wenige politische Aussagen, über die von links bis rechts ein derart weitreichender Konsens zu bestehen scheint wie über die Feststellung, dass mit Bildungspolitik die bessere Sozialpolitik betrieben werde. Diese Auffassung kritisiert im Folgenden Patrick Schreiner. […]

Sonderwirtschafts-Zonen à la Merkel

von Uli Gellermann (7/2012)

„In Solingen drei Arbeitslose weniger“, freute sich das „Solinger Tageblatt“ jüngst und meinte es auch so. Drei weniger von rund 750 000 statistisch zugegebenen Arbeitslosen in Nordrhein-Westfalen. Die Weggelogenen nicht eingerechnet. Da kommt Freude auf. […]

Mehr Europa, aber anders

von Dierk Hirschel und Klaus Busch (6/2012)

Nicht nur die EU steckt in der tiefsten Krise ihrer Geschichte, sondern auch der Protest gegen die Aushöhlung der nationalen Demokratien (siehe den Beitrag von Florian Rödl in der April-Ausgabe). Worauf es heute ankommt, ist daher zweierlei: die Verteidigung nationaler Schutzrechte und eine neue Europäisierung des Protests für ein anderes Europa. […]

Schade Deinem Nachbarn

Europa und das Recht des Stärkeren

von Ingo Schmidt (5/2012)

Die Atempause im Kampf gegen die Auswirkungen der Eurokrise währte nur kurz. Nach Griechenland steht als nächstes Spanien im Fokus der Finanzmärkte, die Notlage des hochverschuldeten und vor einer Rezession stehenden Krisenlandes spitzt sich weiter zu. […]

Von der Ungleichheit zur Menschenfeindlichkeit

von Anna Klein (4/2012)

Vom Amoklauf in Erfurt im April 2002 bis zur Entdeckung der rechtsextremen Mordserie spannt sich das letzte Jahrzehnt. […]

Kollektiver Bonapartismus?

Demokratie in der europäischen Krise

von Hauke Brunkhorst (4/2012)

Wer angesichts der gegenwärtigen Krise Europas und der deutschen Dominanz von einem Wiedererstarken der Nationalstaaten redet oder gar den Mythos des Nationalcharakters wieder aufleben lässt, weiß nicht, wovon er spricht. Die europäische Realität sieht anders aus, in rechtlicher wie in politischer Hinsicht. […]

Normiertes Studieren

Die vermarktete Hochschule

von Fabian Raith und Franziska Grell (4/2012)

Rund 2,4 Millionen Studentinnen und Studenten gibt es derzeit in der Bundesrepublik – so viele wie nie zuvor. Allein im vergangenen Jahr nahmen rund 517 000 Menschen ein Studium auf, 16,2 Prozent mehr als noch 2010. […]

Die Krise in der Krise

Austeritätspolitik und die Wiederholung der Geschichte

von Karl Georg Zinn (2/2012)

Momentan sieht es danach aus, als würde sich die Geschichte wiederholen – eben so, wie sich Geschichte üblicherweise wiederholt, nämlich aus Sicht der jeweiligen Zeitgenossen als etwas scheinbar völlig Neues und Anderes. Fest steht jedenfalls: Die beiden großen Krisen, die von heute und die der 1930er Jahre, bestätigten die Kapitalismuskritiker. […]

Die gnadenlose Euro-Logik

von Hubert Zimmermann (1/2012)

In den letzten Wochen wurde eine neue Eskalationsstufe in der Eurokrise erreicht. Das bisher Undenkbare ist jetzt vorstellbar: der Zusammenbruch des Euro. Seit nunmehr zwei Jahren sind alle Bemühungen gescheitert, diese Krise zu bewältigen. Wie konnte Europa in einen Zustand derartiger Hilflosigkeit geraten? […]

Methode Merkozy: Wie Europa zu Tode gespart wird

von Herbert Schui (1/2012)

Bereits Ende 2008 fragte Nobelpreisträger Paul Krugman, aus welchem Grund die deutsche Regierung sich so hartnäckig weigert, einer gemeinschaftlichen Lösung der europäischen Schuldenkrise zuzustimmen. Wenn Deutschland eine wirksame europäische Reaktion auf die Krise verhindere, trage es maßgeblich zu einem europäischen Niedergang bei. […]

»Der Euroraum darf nicht an der Engstirnigkeit der deutschen Regierung scheitern«

Zwölf-Punkte-Papier rot-grüner Spitzenpolitiker gegen Merkels Krisenstrategie, 8.12.2011

Das Problem der deutschen Strategie […]

Das lange Leben des Neoliberalismus

von Colin Crouch (11/2011)

In England erschien 1936 ein Buch mit dem Titel „The Strange Death of Liberal England“ – sinngemäß: „Der überraschende Untergang des englischen Liberalismus“. Darin versucht der Historiker George Dangerfield zu erklären, warum es Anfang des 20. […]

Freiheit weiter denken

Wofür stehen die Gewerkschaften?

von Alex Demirovic, Lothar Wenzel und Martin Allespach (10/2011)

Die Arbeiterbewegung – und mit ihr die Gewerkschaften – verstanden sich von Beginn ihrer Existenz an ganz selbstverständlich als Freiheitsbewegung: Die Befreiung der Arbeit und die vom halbfeudalen politischen System des wilhelminischen Reichs sollten Hand in Hand gehen. […]

Bologna, or The capitalization of education

von Richard Münch

At the end of 2009, German students once again took to the streets and occupied their universities in protest at current study conditions. At core, the protests were aimed at the massive changes in the organization of higher education introduced by the Bologna Process. And rightly so. […]

Liberale Blutspur

von Micha Brumlik (5/2011)

Was hat sie für Prügel einstecken müssen, die arme Gesine Lötzsch, noch, neben dem irrlichternden Klaus Ernst, Vorsitzende der im Westen stagnierenden Partei „Die Linke“. Prügel dafür, dass sie über die Dialektik von Weg und Ziel auf dem Weg zum Kommunismus räsonierte. […]

Selber schuld?

Feministische Ambivalenzen der Gegenwart – und eine Replik auf Bascha Mika

von Paula-Irene Villa und Sabine Hark (4/2011)

Deutschland die Frauenquote braucht“, titelte jüngst „Der Spiegel“.[1] Die Quote, dieser vermeintlich „alte Hut“? Es bewegt sich also doch etwas im Lande, hoffte die feministische Leserin. […]

Merkels Pakt, des Euros Pleite

von Heiner Flassbeck (3/2011)

Lange Zeit schien die Bundeskanzlerin die Euro-Krise ganz im Sinne ihres Vorgängers Helmut Kohl lediglich aussitzen zu wollen, nun aber hat sie ihren Kurs geändert. Mit ihrem „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ der Euro-Staaten, den sie auf dem letzten EU-Gipfel Anfang Februar vorstellte, will sie offenbar die Initiative in Europa übernehmen. […]

Das Kasino bleibt geöffnet

Die Regulierung der Finanzmärkte und was daraus geworden ist

von Axel Troost (2/2011)

Seit die globale Finanzkrise in den Mittelpunkt der internationalen Wirtschaftspolitik gerückt ist, haben die Regierungen der wichtigsten Staaten eine Vielzahl von Regulierungen und Reformen angekündigt. So verabredeten die Staats- und Regierungschefs der G 20 auf ihrem Gipfel im April 2009 in London eine lange Reihe wichtiger Finanzreformen. […]

Thatchers Enkel

von Michael R. Krätke (12/2010)

Großbritannien ist nach wie vor eine Klassengesellschaft; die regierende Kaste und die herrschende Klasse sind eng miteinander verschwistert. Dies zeigt sich besonders deutlich an der seit Mai amtierenden Koalitionsregierung aus Konservativen und Liberaldemokraten. […]

Im Schlepptau der Finanzmärkte

Wie sich die Politik dem Diktat der Krisenverursacher unterwirft

von Elmar Altvater (11/2010)

Als Lehmann Brothers Mitte September 2008 zusammenbrach, reagierten Peer Steinbrück, der damalige Bundesfinanzminister, diesseits des Atlantik, und Alan Greenspan, der Vorsitzende der US-Notenbank FED, jenseits des Atlantiks mit identischen Worten auf den größten Krach der Finanzgeschichte: Sie hätten „in den Abgrund geschaut“, ließen die beiden „Wir […]

Für eine linke Tradition, wider den Konformismus

Zu Ehren von Walter Benjamin

von Edelbert Richter (9/2010)

Nur dem Geschichtsschreiber wohnt die Gabe bei, dem Vergangenen den Funken der Hoffnung anzufachen, der davon durchdrungen ist: auch die Toten werden vor dem Feind, wenn er siegt, nicht sicher sein.“ So heißt es bei Walter Benjamin, dessen tragischer Tod auf der Flucht vor den faschistischen Schergen sich am 26. September zum 70. […]

Bankster vor Gericht

Kollektive Unschuld und systemische Kriminalität

von Werner Rügemer (8/2010)

Die öffentlichen Verurteilungen hätten kaum heftiger sein können: Die Banker haben den „größten Bankraub aller Zeiten“ organisiert und die zivilisierte Welt um ein Haar in den „Abgrund“ gerissen; deshalb müsse mit den „Kapital-Verbrechern“ abgerechnet werden.[1] […]

Kick it like Roosevelt

von Albert Scharenberg (8/2010)

Erst war es angeblich nur ein Leck, aus dem nach dem Untergang der Bohrinsel Deepwater Horizon Öl in den Golf von Mexiko tröpfelte. Man habe alles fest im Griff, erklärte der Konzern BP. […]

Von der Schuldenspirale zur Schuldenbremse

Irrwege der Haushaltspolitik

von Jürgen Leibiger (7/2010)

Als Jaques Necker, Finanzminister des französischen Königs Louis XVI., im Jahr 1781 das enorm defizitäre Budget der Krone veröffentlichte (Compte rendu au roi), schlug das im ohnehin schon brodelnden Frankreich wie eine Bombe ein. Necker wurde entlassen. […]

Die Finanzkrise als Demokratiekrise

Der Staat als Dienstleister des Finanzkapitals

von Katja Pink und Thilo Bode (6/2010)

Ermittlungen wegen Betrugs gegen die weltgrößte Investmentbank Goldman Sachs in den USA und in Großbritannien, dutzende straf- und zivilrechtliche Verfahren gegen Finanzakteure in Deutschland sowie Banker im „Dauer-Bashing“ durch die Medien: Man könnte fast den Eindruck gewinnen, jetzt werde die Finanzkrise endlich gründlich aufgearbeitet. […]

Der große Betrug

von James K. Galbraith (6/2010)

Ein ganzer Berufsstand, die Ökonomen, sieht sich heute blamiert. Die Wirtschaftswissenschaft, wie sie seit den 80er Jahren gelehrt wurde, hat völlig vor der Aufgabe versagt, die hinter der Finanzkrise wirkenden Kräfte zu begreifen. […]

Euro-Krise made in USA

von William Pfaff (6/2010)

Die Nachrufe auf den Euro demonstrierten, wie sehr die jeweiligen Temperamente, Nationalcharaktere und Kulturen divergieren: Die Europäer reagierten mit Grabesstimmung und düsteren Zukunftsgemälden, aber dennoch unbeugsam. Amerikaner und Engländer schaufelten fröhlich und selbstzufrieden Erde auf einen Sarg, der schon tief in der Grube lag. Ha, diese Europäer! […]

Magyarische Malaise

von Dániel Fehér (6/2010)

Bei den Parlamentswahlen in Ungarn im April d.J. wurde die von Korruptionsskandalen erschütterte Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) nach acht Jahren an der Regierung vernichtend geschlagen. Die Sozialisten errangen nur 19,3 Prozent der Listenstimmen und lediglich zwei von 176 Direktmandaten. […]

Machtwechsel der Ideen

Für die Entzauberung des neoliberalen Glaubens

von Birgit Mahnkopf (5/2010)

Seit Ausbruch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise wird häufig von einer „Zeitenwende“ gesprochen und geschrieben. Vielstimmig beklagt man das Fehlen sozialmoralischer Grundlagen des Kapitalismus. […]

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