Pünktlich zur Wahl des neuen US-Präsidenten veröffentlichte der “National Intelligence Council”, das Zentrum der US-Geheimdienste für mittel- und langfristige strategische Prognosen, seinen vierten Bericht über “globale Trends”.
Der Zusammenbruch des Nichtverbreitungsregimes durch eine Art Dominoeffekt wird in der Diskussion um die Ausbreitung von Atomwaffen häufig befürchtet: Wenn etwa, so die Annahme, der Iran Atombomben entwickeln würde, sähen sich andere Staaten gezwungen, nachzuziehen – ein neues Wettrüsten wäre die Folge.
Zunehmende Ölknappheit, der globale Ressourcenhunger und ein sich beschleunigender Klimawandel lassen seit geraumer Zeit eine Renaissance der Atomkraft befürchten oder erhoffen – je nach Sichtweise und Standpunkt.
Seit 2003 dominiert der Konflikt um das iranische Atomprogramm die Beziehungen Irans insbesondere zu den USA und Israel, aber auch zur internationalen Gemeinschaft insgesamt. Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung Atomwaffen zu entwickeln.
Als sich Barack Obama bei seiner Berliner Rede am 24. Juni d. J. mit großer Geste für eine Welt ohne Nuklearwaffen aussprach, brachte ihm dies den mit Abstand meisten Applaus ein. „Dies ist der Moment, an dem wir das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen erneuern müssen“, erklärte der demokratische Präsidentschaftskandidat. Und in der Tat ist atomare Abrüstung heute dringlicher denn je.
Die politischen Zyklen der westlichen Welt sind eng verknüpft mit den Amtszeiten amerikanischer Präsidenten. Mit jedem neuen US-Präsidenten verändert die Welt ein wenig ihren Charakter. So war die Präsidentschaft Bill Clintons mit einer optimistisch nach außen vertretenen Globalisierung verbunden.
Am 3. Dezember 2007 wurde von der Zentralen Koordinierungsstelle der 16 US-Geheimdienste (dem National Intelligence Council) die neueste Einschätzung zum Iran in Form einer National Intelligence Estimate (NIE) veröffentlicht.
Die USA sind gegenwärtig der Hegemon im internationalen System. Sie verfügen über ausreichende technische, wirtschaftliche, kulturelle und militärische Ressourcen, also „Macht und Mission“1, um Führerschaft auszuüben. Damit reihen sie sich in eine Gruppe von Ländern ein, die in der Vergangenheit Hegemonialmacht waren.
Zum sechsten Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center wird erneut die Frage nach der Veränderung der Welt seit „Nine-Eleven“ gestellt. Ich setze, wie man sieht, „Nine-Eleven“ in Anführungszeichen.
Ende Juni waren fast zeitgleich Bilder von zwei AKW-Unfällen in der Bundesrepublik zu sehen: Zum einen sah man eine dicke schwarze Rauchwolke über dem Atomkraftwerk Krümmel bei Hamburg; zum anderen schwelte es im AKW Brunsbüttel.
Am 12. April 1957 sprachen sich die „Göttinger 18“ – darunter Otto Hahn, Werner Heisenberg, Carl Friedrich von Weizsäcker und weitere prominente Atomwissenschaftler – öffentlich gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr aus (vgl. die Dokumentation in: „Blätter“ 4/1957, S. 143 f., sowie Bernd Hahnfeld, Atomwaffenfreies Deutschland, in: „Blätter“ 4/2007, S. 471- 477).
Vor 50 Jahren, am 13. April 1957, veröffentlichten 18 anerkannte westdeutsche Wissenschaftler den Göttinger Appell, in dem sie unter anderem die Bundesregierung aufforderten, im Interesse des Weltfriedens auf den Besitz von Atomwaffen zu verzichten. Damals fand der Aufruf weltweit große Beachtung, seine Verfasser hingegen wurden innenpolitisch stark kritisiert.
Am 13. Februar 2007 haben sich die USA und Nordkorea im Rahmen der Sechsergespräche in Peking auf ein Abkommen zur Nuklearabrüstung geeinigt. Ein Ergebnis, das noch im Dezember 2006 beinahe undenkbar erschien. Umso mehr stellt sich die Frage, wie die Ergebnisse zu bewerten sind.
Steht der Welt, trotz (oder gerade wegen) der verheerenden Lage im Irak, ein Atomschlag gegen den Iran bevor?
Die Schockwellen des nordkoreanischen Atomtests vom 9. Oktober d.J. waren noch nicht abgeebbt, da spekulierte die Welt schon darüber, welches Land als nächstes die Schwelle zum Kernwaffenbesitz überschreiten könnte. Nach wie vor richtet sich der Blick vor allem auf den Iran.
Zwar waren die Vorbereitungen des nordkoreanischen Raketentests wochenlang beobachtet worden, aber der Abschuss von gleich sieben potentiell atomaren Trägerraketen just am 4. Juli, dem Unabhängigkeitstag der USA, war dann doch eine politische Demonstration, die in dieser Deutlichkeit nicht erwartet worden war.
Seit Jahren stehen die „Schurkenstaaten“ Nordkorea und Iran wegen ihrer atomaren Rüstungsbestrebungen international am Pranger. Von anderen Staaten mit ebensolchen Ambitionen hört man dagegen so gut wie gar nichts. An erster Stelle wären dabei Brasilien und Indien zu nennen.
„[D]ie vollends aufgeklärte Erde strahlt im Zeichen triumphalen Unheils“ (Dialektik der Aufklärung) Rassistisches Einfühlungsvermögen kann tödlich sein. Zur Dialektik der Aufklärung gehört, dass es dort, wo es vermeintliches Glück imaginiert, latente Aggressionen entwickelt.
Es gibt wieder Bewegung in der iranischen Atomfrage. Nach jahrelangem Zögern haben sich die Vereinigten Staaten entschlossen, ein Tabu ihrer Außenpolitik zu brechen und Gespräche mit dem Iran aufzunehmen.
Die früheren Außenminister Madeleine Albright (USA), Joschka Fischer (BRD), Jozias van Aartsen (Niederlande), Bronislaw Geremek (Polen), Hubert Védrine (Frankreich) und Lydia Polfer (Luxemburg) haben gemeinsam die US-Regierung aufgefordert, in einen direkten Dialog mit Teheran über das iranische Atomprogramm einzutreten. Den Wortlaut des in der "International Herald Tribune" vom 26. April d.J.
Im April d.J. veröffentlichte das Monitoring-Projekt der „Kooperation für den Frieden“ ein Dossier über den Iran-Konflikt. In diesem Dossier analysiert die Autorengruppe um Andreas Buro die politische Entwicklung und warnt eindringlich vor einem Krieg gegen den Iran.
Es ist unbegreiflich, aber wahr: Europa, die größte Welthandelsmacht, Kontinent der Aufklärung und Geburtsstätte der Demokratie, lässt sich von einer Handvoll dubioser Think-Tanks von jenseits des Atlantiks buchstäblich an der Nase herumführen. Dabei geht es um nichts weniger als um die Frage von Krieg oder Frieden. Was also ist geschehen?
Im November 2002, vier Monate vor dem Beginn des Irakkriegs, veröffentlichte die renommierte unabhängige Oxford Research Group den Bericht „Irak – Die Folgen eines Krieges“, der die möglichen Folgen einer Militäroperation gegen das Regime Saddam Husseins untersuchte.
Die Debatte um die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke klingt harmlos. „Warum nicht?“, fragen sich viele. Gelockt wird mit dem Köder, damit Zeit zu gewinnen für die Mobilisierung erneuerbarer Energien, und mit dem Versprechen auf billige Strompreise, da es sich bei den laufenden Atomkraftwerken um bereits abgeschriebene Anlagen handelt.
