Thema Atom

Seit 1993 wird in Genf von 61 Staaten im UNO-Mandat über ein Ende der Nuklearversuche verhandelt. Für Aufregung sorgte am 20. August 1996 die indische Ankündigung auf der Genfer Abrüstungskonferenz, dem Vertragsentwurf zum Atomteststopp (CTBT) 1) die Zustimmung zu verweigern.

Spätestens am 8. Juli 1996 hat - völkerrechtlich gesehen - das nach-nukleare Zeitalter begonnen. An diesem Tag traf der Internationale Gerichtshof (IGH) 1) in Den Haag in einem von der UN-Generalversammlung eingeleiteten Gutachten-Verfahren nach Art. 96 Abs.

Mitte der 90er Jahre ist der Ausbau der Kernenergie zum Erliegen gekommen. Die Gesamtzahl der in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke (KKW) stagniert bei weltweit ca. 430 Stück. In den nächsten Jahren wird sie - weil mehr Anlagen stillgelegt als in Betrieb genommen werden - sogar zurückgehen.

Von Camille Grand In der letzten Februarwoche dieses Jahres hat Staatspräsident Jacques Chirac in mehreren Ansprachen (vgl. auch "Dokumente zum Zeitgeschehen") einschneidende Veränderungen der französischen Sicherheitspolitik angekündigt, darunter die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht bis zum Jahr 2001.

1996 jährt sich zum zehnten Mal die Katastrophe von Tschernobyl. Vom Engagement für den "Ausstieg aus der Atomkraft" ist heute selbst in jener Partei, die ihn damals beschloß, wenig zu spüren (vgl. den Beitrag von Ralf Sitte in "Blätter", 10/1995). Und auch die marktgerechte Energiewende per Steuerreform wartet auf ihre Umsetzung (vgl.

Für die Energieversorgungsunternehmen (EVU) soll Energiepolitik stabile Rahmenbedingungen sicherstellen, für die Bundesregierung ist sie vor allem im Hinblick auf wirtschaftliches Wachstum von Bedeutung. Aus klimapolitischer Sicht ist sie ein zentrales Handlungsfeld für eine nachhaltige Entwicklung (sustainable development).

Anläßlich des 50. Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima plante das Smithsonian Institute, eine 1846 durch Kongreßbeschluß begründete wissenschaftliche Einrichtung zur Förderung von Forschungsvorhaben und Expeditionen, im National Air and Space Museum (NASM) in Washington D.C. eine Ausstellung.

Schlecht konnte einem werden. "Sieg!" brüllten fast geschlossen die Titelseiten der schwarzweißroten Groschenpresse. Das ganz andere und ohnehin über jeden Verdacht erhabene "Sonntagsblatt", inzwischen zu "DS" abgespeckt, verkündete, wer denn da gewonnen hatte: "Ein einig Volk von Umweltschützern".

"Die nukleare Abschreckung bin ich." Frankreichs neugewählter Präsident Jacques Chirac will sich nicht auf diese selbstbewußte Devise seines Vorgängers Mitterrand verlassen, der 1992 die Kernwaffenversuche seines Landes stoppte. Am 13.

Anfang des Jahres wurde die amerikanische Nation Zeuge, wie die von der Smithsonian Institution geplante Enola Gay-Ausstellung ein gewaltiges Medienecho hervorrief. Und zum 50. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August 1945 werden die Amerikaner erneut einem Sperrfeuer der Zeitungen und des Fernsehens ausgesetzt sein.

Während die Verlängerung des Atomwaffensperrvertrags ansteht, gerät die Bundesregierung in den Verdacht, vom Prinzip der Nichtverbreitung eine Ausnahme machen zu wollen 1), löst internationale Proteste gegen deutsche Vorhaben aus, kommt in die Schlagzeilen und wird mit schmutzigen Rüstungsgeschäften in Verbindung gebracht.

Gern rühmt sich die Bundesregierung als eine Kraft, die die Stärkung des weltweiten Nichtverbreitungssystems sich ebenso uneigennützig wie tatkräftig zur Aufgabe gemacht hat. Denen, die hinter diese Fassade blicken, offenbart sich ein anderes Bild: Im Bereich der nuklearen Proliferation ist die deutsche Politik kein Teil der Lösung, sondern Teil des Problems.

"Ich habe einen fürchterlichen Tag." - Es war der Präsident der Vereinigten Staaten, dem im September 1948 dieser Stoßseufzer entführ. Auf dem Höhepunkt der ersten Weltkrise um Berlin vertraute Truman seinem Tagebuch an: "Forrestal, Bradley, Vandenberg berichten mir von Basen, von Bomben auf Moskau, auf Leningrad usw.

Spätestens seit dem Golfkrieg steht die Gefahr der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (Proliferation) auf der internationalen Tagesordnung ganz oben. Die Sicherheitsstrategen richten ihr Hauptaugenmerk auf die neuen "Proliferationsrisiken", an neuen militärischen Konzepten zu ihrer Bekämpfung wird gearbeitet.

Seit Anfang Mai beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht in Koblenz mit dem Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich. Es muß über die großräumigen Standortverhältnisse des KKWs urteilen.

Eine unappetitliche amerikanische Redewendung: "To open a can of worms." Wer eine "Würmerdose" aufmacht, deckt Mißstände auf und ist dann nicht mehr in der Lage, die Konsequenzen zu kontrollieren; es kommt unerwartet viel ans Tageslicht.

Die Hoffnung auf einen neuen Parteienkonsens in der Energiepolitik währte gerade ein knappes Jahr.

Im Jahre 1995 steht eine wichtige Frage auf der internationalen Tagesordnung: Wird der sogenannte Atomwaffensperrvertrag ("Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen" - im folgenden NV-Vertrag) nach seinem Artikel X um eine begrenzte oder unbegrenzte Zeit verlängert oder aber läuft er aus?

Entstehende Nationalstaaten streben zuallererst nach Sicherung des äußeren und inneren Machtmonopols, sofern nicht stärkere Mächte sie daran hindern. Die Ukraine bietet dafür geradezu klassischen Anschauungsunterricht.

"Es ist nicht genug, zu wissen, man muß auch anwenden; es ist nicht, genug, zu wollen, man muß auch tun..." Goethe

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