Von der Leyens schöne neue Bundeswehr
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar stand mit Ursula von der Leyen erstmals eine deutsche Verteidigungsministerin neben den Großen der Weltpolitik auf dem Podium.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz Ende Januar stand mit Ursula von der Leyen erstmals eine deutsche Verteidigungsministerin neben den Großen der Weltpolitik auf dem Podium.
Die Berichte, die in diesen Tagen aus der Zentralafrikanischen Republik nach außen dringen, sind voll des Grauens. Zusammen zeichnen sie das Bild eines Landes, das außer Kontrolle geraten ist. Die Lage erinnere ihn an Ruanda oder Bosnien, sagt der UN-Koordinator für humanitäre Hilfe, John Ging.
Während in Deutschland die eigene Schuld an der Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts, dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs, zunehmend relativiert wird (vgl. dazu Wolfram Wette, 1914: Der deutsche Wille zum Zukunftskrieg, in: „Blätter“, 1/2014, S. 41-53), gerät die östliche Perspektive überhaupt nicht in den Blick.
Die Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014 hat ein starkes Signal für eine Überprüfung der deutschen Sicherheitspolitik gesetzt.
Seit Mitte Dezember herrscht wieder Krieg im Südsudan – nur zweieinhalb Jahre nach Gründung des jungen Staates im Juli 2011. Nachdem es in der Hauptstadt Juba zunächst nur eine Auseinandersetzung zwischen Soldaten unterschiedlicher Volksgruppen gegeben hatte, griffen die Kämpfe innerhalb weniger Tage auf weite Landesteile über.
Von Europa bis Afghanistan, von der Ukraine bis zum Irak: Die außenpolitischen Herausforderungen dieser Legislaturperiode sind Legion. Doch in der Regierung herrscht die große Verdrängung, kritisiert der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Walther Stützle.
Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht“, hatte die Kanzlerin zu Beginn der NSA-Affäre gesagt, bevor sie sich in den Merkel-Bunker des eisernen Schweigens zurückzog. Denn der deutsche Boden ist eine arme Sau: Fast 54 000 Hektar sind von US-Militäreinrichtungen besetzt.
Gerade erst war Hoffnung auf Frieden im Osten der Demokratischen Republik Kongo aufgekeimt, da erlitt sie schon wieder einen Dämpfer.
Am 1. August jährte sich der Beginn des Ersten Weltkriegs zum 100. Mal. Eines Krieges, an dem sich am Ende 40 Nationen beteiligten und in dem etwa 70 Millionen Menschen unter Waffen standen.
Am 21. Januar 2013 wurde Barack Obama in seine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten eingeführt. Wie er schon bei seinem ersten Wahlkampf fünf Jahre zuvor versprochen hatte, kündigte er auch diesmal wieder an, das Blatt der Geschichte zu wenden und in der amerikanischen Außenpolitik eine neue Richtung einzuschlagen.
Der Kaukasus wird seit der Antike wegen seiner ethnischen Vielfalt auch „der Berg der Sprachen“ genannt. Heute darf man ihn getrost auch als „Berg der schwelenden, ungelösten Konflikte“ bezeichnen. Sowohl nördlich als auch südlich der Kammlinie des über 1000 Kilometer langen Gebirges brodelt es.
Seit Jahren tobt in Mexiko ein regelrechter Krieg.
Seit bekannt ist, dass das Handy der Bundeskanzlerin systematisch angezapft wurde, hat sich die Diskussion um die NSA-Affäre fast vollständig auf die traditionelle zwischenstaatliche Ebene verschoben – unter Absehung von der systematischen Überwachung der gesamten Bevölkerung.
Die Einschätzungen über den neuen iranischen Präsidenten Hassan Rohani gehen weit auseinander: Während er vielerorts als Hoffnungsträger für ein Ende des Atomkonflikts zwischen dem Iran und der Weltgemeinschaft angesehen wird, kann die israelische Regierung nur taktische Manöver erkennen und bleibt skeptisch.
In den vergangenen zwei Wochen hat die olympische Fackel einen besonders symbolträchtigen Teil ihrer Reise nach Sotschi unternommen: Auf dem größten atomar betriebenen russischen Eisbrecher „50. Jahrestag des Sieges“ schipperte sie zum Nordpol. Russland unterstrich damit besonders eindrucksvoll seinen Anspruch auf die Arktis.
Den Plot hätte John le Carré kaum besser entwerfen können: Am 31.
Erst die Flucht von Edward Snowden, dann der Syrien-Konflikt: Seit einigen Wochen steht Russland, zur Freude Wladimir Putins, wieder im Mittelpunkt der globalen Politik – und speziell im Nahen Osten. Was für eine erstaunliche Wende!
Das 21 Jahrhundert gilt Strategen in den USA, Europa und China als „das maritime Jahrhundert“.[1] Davon ist auch die Admiralität der deutschen Marine überzeugt: „Freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoffversorgung sind für die Zukunft von vitaler Bedeutung&ldqu
Ägypten und Thailand haben wenig gemein, außer eines: In beiden Ländern haben gebildete Menschen, die sich stolz als Demokraten betrachten, letztlich zu unterschiedlichen Zeiten Militärputschen gegen ihre gewählten Regierungen applaudiert. Diese Menschen hatten zuvor viele Jahre lang repressiven Militärregimen Widerstand geleistet.
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan steht zunehmend unter Druck. Sowohl im eigenen Land als auch in der Europäischen Union stößt die brutale Niederschlagung der Proteste im Gezi-Park und auf dem Taksim-Platz in Istanbul auf Unverständnis.
Man soll es nicht glauben, doch George W. Bush regiert Amerika weiter – und das, obwohl er längst nicht mehr im Weißen Haus, sondern gemütlich auf seiner Farm in Texas residiert. Ob Guantánamo, ob weltweite Drohneneinsätze oder die Allgegenwart der US-Geheimdienste – das Vermächtnis des ehemaligen Präsidenten ist höchst lebendig.
Frieden ist ein Wort, das im Nahen Osten noch immer inflationär gebraucht wird, das aber zugleich keinerlei Relation zur Wirklichkeit hat. Seit Jahren wird der „Friedensprozess“ zwischen Israel und den Palästinensern beschworen, doch fast jedermann weiß, dass es einen solchen nicht gibt.
Deutsche Außenpolitik hat es nicht leicht. Das gilt nicht erst, seitdem der französische Militäreinsatz in Mali die Frage nach dem europäischen Schulterschluss aufgeworfen hat und die Eskalation des Syrien-Konflikts allseits Ratlosigkeit verbreitet. Doch Berlin ist nicht Paris, und schon gar nicht London oder Washington.
Ob der Krieg in Libyen, die steigende Zahl von Konflikten im globalen Süden oder die infolge kriegerischer Auseinandersetzungen wachsende Schar von UN-Mitgliedstaaten (etwa nach dem Zerfall Jugoslawiens oder Sudans) – all diese Beispiele zeigen: In den mehr als 20 Jahren seit dem Ende der Bipolarität ist die Welt keineswegs friedlicher geworden.