Manche Entwicklungen verlaufen so langsam, dass sie der Aufmerksamkeit des unbeteiligten Beobachters völlig entgehen. Ein Beispiel dafür liefert gerade die allmähliche Veränderung der amerikanischen Position im Irankonflikt.
Die globale Konstellation nimmt derzeit immer schneller neue Formen an – nicht zuletzt aufgrund der zunehmend herausfordernden Haltung neuer Welt- und Regionalmächte wie China und Iran, aber auch aufgrund neuer geostrategischer Zusammenschlüsse in Lateinamerika und Afrika sowie der sogenannten BASIC-Länder – neben China sind das Brasilien, Indien und Südafrika.
Sie machen nicht viel her, diese paar unbewohnten Felsen im ostchinesischen Meer zwischen Okinawa und Taiwan, ebenso wie einige kleine Inseln in der japanischen See, bewohnt von ein paar Quotenfischern und einigen südkoreanischen Beamten der Küstenwache.
Während in der arabischen Welt US-Botschaften wegen eines den Propheten Mohammed verunglimpfenden, privaten Videos von wütenden Muslimen attackiert werden, rückt ein Angriff auf die Atomanlagen des Iran offenbar immer näher – wenn man den Ankündigungen der israelischen Regierung Glauben schenkt.
Beinahe hätte der neue Bundespräsident seinen großen Auftritt verpatzt. In der Führungsakademie der Bundeswehr war am 12.
Der 17. März 2011 dürfte für Syrien ein historisches Datum werden, ein tiefgreifender Einschnitt in die Geschichte der seit 1963 von der Baath-Partei und dem Assad-Clan beherrschten Republik.
Am 18. Juli 2012 starb bei einer Notoperation Robert Kurz, einer der bedeutendsten zeitgenössischen marxistischen Theoretiker. Obwohl stets außerhalb des klassischen akademischen Betriebs tätig, sorgte Robert Kurz 1991 mit seinem „Kollaps der Modernisierung“ für großes Aufsehen.
Die Lage in Syrien eskaliert von Tag zu Tag. Immer mehr Beobachter fordern daher eine humanitäre Intervention, doch der UN-Sicherheitsrat ist tief gespalten. China und Russland blockieren weiterreichende Resolutionen gegen Diktator Assad, etwa auf Grundlage der UN-Maxime der Responsibility to Protect.
Die Lage in Syrien eskaliert von Tag zu Tag. Immer mehr Beobachter fordern daher eine humanitäre Intervention, doch der UN-Sicherheitsrat ist tief gespalten. China und Russland blockieren weiterreichende Resolutionen gegen Diktator Assad, etwa auf Grundlage der UN-Maxime der Responsibility to Protect.
Der 1928 geborene Zbigniew Brzezinski ist eine der schillerndsten Figuren der außenpolitischen Elite der Vereinigten Staaten. Seine Schriften bestechen durch ihren Sinn für die machtpolitische Realität und irritieren zugleich durch die Konsequenz, mit der diese Machtpolitik entfaltet wird.
Eigentlich wollte sich die aserbaidschanische Regierung mit der Ausrichtung des prestigeträchtigen Eurovision-Song-Contest Ende Mai als modernes, selbstbewusstes Land präsentieren. Doch schon im Vorfeld des Musikwettbewerbs beherrschten vor allem Berichte über die schwierige Menschenrechtslage in der autoritär regierten ehemaligen Sowjetrepublik die Medien.
Die Vereinigten Staaten stecken nun schon im zweiten Jahrzehnt einer „era of persistent conflict”, wie das Pentagon zu formulieren beliebt. Vormals als „Antiterror-Weltkrieg“ bekannt – „the war formerly known as the global war on terrorism“ (hier inoffiziell abgekürzt als WFKATGWOT) – erscheint dieser Krieg zunehmend fragmentiert und diffus.
Politik ist für mich immer ein Mittel gewesen, kein Zweck. Ich sage das, weil ich im Lauf meines Lebens festgestellt habe, dass es sich bei vielen Menschen anders verhält.
Am 5. April verurteilte ein New Yorker Richter den bekannten russischen Waffenhändler Viktor But zu 25 Jahren Gefängnis. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges hatte But Waffen aus dem Ostblock in fast jedes Krisengebiet der Welt geliefert.
Im westafrikanischen Mali kam es Ende März überraschend zu einem Staatsstreich. Am Abend des 21. März 2012 besetzte das Militär das staatliche Fernsehen in Bamako und stellten den Staat mit seinen rund 14 Millionen Einwohnern gründlich auf den Kopf.
In der Februarausgabe der „Blätter“ beschrieb Andreas Fischer-Lescano, wie die Universitäten zu „Kadettenanstalten der Finanzindustrie“ verkommen. Doch nicht nur die Bankwirtschaft okkupiert die Hörsäle. Auch die Rüstungsindustrie vergibt zunehmend Aufträge an öffentliche Forschungseinrichtungen.
Am 13. März 2012 plädierte David Grossman, der berühmte israelische Schriftsteller und Träger des Friedenspreises des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels 2010, in einem Beitrag für das Feuilleton der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ mit Nachdruck für Zurückhaltung im Konflikt zwischen Israel und dem Iran.
Die Frage, wie mit dem Atomprogramm des Iran umzugehen sei, ist ein politisches Rätsel ersten Ranges, sowohl für die Vereinigten Staaten wie für die ganze Welt.
Ungeachtet der drohenden Eskalation im Nahen Osten steht der diesjährige Nato-Gipfel am 20./21. Mai in Chicago ganz im Zeichen der zunehmenden Krise zwischen der Nato und Russland: Schon im März wurde ein geplantes Nato-Russland-Gipfeltreffen abgesagt. Denn die Organisation ist weiterhin nicht bereit, Russland als gleichberechtigten Partner anzuerkennen.
Die Hiobsbotschaften aus Afghanistan reißen nicht ab: Mitte März ermordete ein Angehöriger der US-Special Forces in der Provinz Kandahar im Süden des Landes wahllos 16 Zivilisten, unter ihnen zahlreiche Frauen und Kinder.
Im Iran stehen die Zeichen auf Krieg: Israel drängt, Obama blockiert mehr schlecht als recht und Europa verliert sich in der Illusion, einen militärischen Krieg durch wirtschaftliche Sanktionen verhindern zu können.
Wie ein roter Faden zieht sich durch die Geschichte der Bundesrepublik der Versuch der Regierenden, eine selbstständige Militärjustiz einzuführen. Erst die rot-grüne Koalition schien das Thema endgültig von der politischen Agenda abzusetzen, indem sie 1999 einen extra dafür vorgesehenen Haushaltsposten ersatzlos strich.
Jedem Krieg geht die Dämonisierung des Gegners voraus. Dieser Gegner gilt wahlweise als Bedrohung des Friedens, der Sicherheit oder bestehender Werte ganz allgemein. Vorzugsweise wird seinem Handeln Legitimität wie Rationalität abgesprochen.
Nach jahrelangen Beratungen verkündete der Internationale Gerichtshof (IGH) am 3. Februar 2012 ein Urteil, welches in seiner Bedeutung weit über den aktuellen Streit zwischen Italien und Deutschland, den es zu entscheiden hatte, hinausgeht. Es behandelt grundsätzliche und weitreichende Fragen der Souveränität der Staaten.
Als im August vergangenen Jahres libysche Rebellen die Residenz von Muammar al-Gaddafi in Tripolis stürmten, fielen ihnen Sturmgewehre des Typs G36 des schwäbischen Herstellers Heckler & Koch in die Hände – zum Teil noch originalverpackt und mit Handbuch. Stolz posierten sie mit ihrer Beute vor den Kameras westlicher Medien.
