Bilanziert man die erste Dekade des 21. Jahrhunderts unter friedenspolitischen Gesichtspunkten, kommt man zu einem höchst ambivalenten Ergebnis. Einerseits hat im Gefolge des 11. September 2001 und des von George W. Bush ausgerufenen „Krieges gegen den Terror“ die Theorie des „gerechten Krieges“ eine erstaunliche Renaissance erlebt.
Wenn es um die Veröffentlichungen von geheimen Informationen geht, versteht die US-Regierung keinen Spaß. Als die Informationsplattform Wikileaks am 2. Juli d. J.
Am 28. Juni versammelten sich zahlreiche Demonstranten vor der französischen Botschaft in Teheran und skandierten „Schäm dich, Sarkozy“ und „Nieder mit Frankreich“. Zudem wurde das Botschaftsgebäude mit Flaschen und Eiern beworfen.
Am Abend des 11. Juni 2010 wurde im ugandischen Kampala Geschichte geschrieben.
Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.
Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken.
Im Jahre 2007 veröffentlichten die französischen Autoren Edouard Glissant und Patrick Chamoisau einen Essay unter dem Titel „Qand les murs tombent“ – Wenn die Mauern fallen.[1] Darin schreiben sie: „Die Versuchung, Mauern zu bauen, ist nicht neu.
Die Versenkung der südkoreanischen Korvette Cheonandurch einen nordkoreanischen Torpedo hat die gefährlichste Krise auf der koreanischen Halbinsel heraufbeschworen, seit Präsident Clinton 1994 damit drohte, die nordkoreanischen Atomanlagen zu bombardieren.
Ende Mai d.J. besuchte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erstmals das Forschungs- und Behandlungszentrum Psychotraumatologie und Posttraumatische Belastungsstörungen im Bundeswehrkrankenhaus Berlin. Nur wenige Wochen zuvor hatte das sogenannte Traumazentrum neben der Forschung auch die Behandlung von Traumata in den Vordergrund gerückt.
Während sich die Massenproteste der „grünen Bewegung“ nach der Präsidentschaftswahl im Iran am 12. Juni d.J. zum ersten Mal jähren, fokussiert sich die internationale Aufmerksamkeit unvermindert und nahezu ausschließlich auf das iranische Atomprogramm.
Sehr geehrter Herr Generalsekretär,
Derweil der Afghanistankrieg immer mehr deutsche Opfer fordert und dementsprechend zu heftigen politischen Debatten führt, werden die Beschlüsse der Londoner Afghanistan-Konferenz in die Tat umgesetzt. Dabei geht es zunächst um die Erhöhung des NATO-Truppenkontingents um knapp 40 000 Soldaten.
Als „nuklearen Monat“ bezeichnet bereits manch einer in Washington den April 2010.[1] Völlig falsch ist die Bezeichnung nicht. Denn nach dem langen Kampf um die Gesundheitsreform stand für US-Präsident Barack Obama die erste Hälfte des Aprils ganz im Zeichen des Atoms.
Nur eine Woche, nachdem die sudanesische Regierung in Khartum den Friedensschluss mit der militärisch stärksten Rebellengruppe in Darfur, der Bewegung für Gleichheit und Gerechtigkeit (JEM), verkündete, flammten Anfang März die Kämpfe in der Region bereits wieder auf. Dabei sollen im April d.J.
Nicht einmal ein Viertel seiner regulären Laufzeit überstand das letzte Parlamentsmandat für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Seit dem 26. Februar gilt ein revidierter Auftrag. Er holt nach, was in den meisten Partnerländern bereits vollzogen wurde: die Anpassung an den von Washington verordneten Strategiewechsel.
Die These, dass die US-Drogenpolitik in Lateinamerika gescheitert sei, gehört zu den Allgemeinplätzen kritischer Berichterstattung über die Region. Tatsächlich fallen die Berichte des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) ernüchternd aus.
Krieg wird aus Krieg gezeugt, und Rache zieht Rache nach sich. Nun aber möge Wohlwollen Wohlwollen schaffen und Wohltat zu Wohltat ermuntern, und als der Königlichste gelte der, der am weitesten auf seinen Rechtsanspruch verzichtet hat,“ so plädierte Erasmus von Rotterdam 1517 in seiner „Klage des Friedens“. Vom späteren Kaiser Karl V.
Liebe Gemeinde,
„Euer Herz erschrecke nicht – glaubt an Gott und glaubt an mich“ – so lautet die Losung, die uns für das neue Jahr 2010 mit auf den Weg gegeben ist.
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama hat nicht nur beim – noch kein Jahr im Amt befindlichen – Preisträger selbst Verwunderung ausgelöst, sondern auch in aller Welt Erstaunen, wenn nicht Kritik hervorgerufen. Immerhin wurden hier die höchsten Weihen des Friedens an einen Krieg führenden Oberbefehlshaber verliehen.
Rudyard Kiplings „Großes Spiel“ um den Zugang zum indischen Subkontinent und den warmen Gewässern des Arabischen Meeres dauert an. Im 19. Jahrhundert waren das kaiserliche Russland und Britisch-Indien die Spieler. Mittlerweile sind viele neue Akteure, aber wenig neue Themen hinzugekommen.
Ein Jahr nach Amtsantritt wirkt der Präsident wie ein Gefangener im Weißen Haus. Die kaum ironieverdächtige „New York Times“ schrieb kürzlich, falls die Umstände es zuließen, hoffe er, in absehbarer Zeit etwas gegen die horrende Arbeitslosigkeit tun zu können.
Einer neu gewählten Bundeskanzlerin werden traditionell einhundert Tage als Bewährungszeit eingeräumt. Bei einer neu gewählten EKD-Vorsitzenden soll dieser alte Brauch offensichtlich nicht gelten. Was Bischöfin Margot Käßmann Anfang des Jahres an Unterstellungen über sich ergehen lassen musste, stellte dies eindrucksvoll unter Beweis.
Derweil die Staatsführer auf der internationalen Afghanistan-Konferenz in London über die Ausweitung der Truppenstärken feilschten, geriet in Deutschland ein anderes Thema aus dem Geheimbereich der Hinterzimmer in die Öffentlichkeit: nämlich die Forderung nach Wiedereinrichtung einer eigenen Kriegsgerichtsbarkeit.
Als hätte die Wahlfarce um den alten und neuen „gewählten“ Präsidenten Hamid Karsai die Situation in Afghanistan nicht bereits hinreichend erschwert, spitzt sich auch die militärische Lage im Lande weiter zu.
Als der US-Kongress – nach dem Vietnamkrieg – eine reine Berufsarmee schuf, war dies möglicherweise von allen Entscheidungen, die er je traf, die gefährlichste. Heute steckt Amerika in einer tiefen politischen Krise, einer unerklärten Kraftprobe um die Machtstellung des Pentagon gegenüber derjenigen eines neu gewählten Präsidenten.
