Thema Krieg und Frieden

Das Verhältnis zwischen Westeuropa und jenen Kolonien, aus denen später die Vereinigten Staaten entstehen sollten, war von Anfang an kompliziert. Als bloße Anhängsel der Großmächte Europas wurden die nordamerikanischen Siedlungsgebiete in deren Konflikte untereinander verwickelt – die Kriege König Williams III.

Der Friedensprozess im Nahen Osten schädigt den Ruf des Begriffs. Denn dieser Prozess, das zeigen die dürren Ergebnisse der jüngsten Verhandlungsrunden, scheint nicht nur endlos, sondern auch aussichtslos zu sein – zum Ziel, also zum Frieden, wird er aller Wahrscheinlichkeit nach auch diesmal nicht führen.

Mitte August verließen die letzten Kampftruppen der U.S. Army den Irak. Damit ist der von Barack Obama bereits im Präsidentschaftswahlkampf vehement kritisierte Kriegseinsatz offiziell beendet, wenn auch noch nicht abgeschlossen: Rund 56 000 Armeeangehörige verbleiben einstweilen, als Militärberater und Schulungspersonal, im Zweistromland.

Nach der Diskussion über Chinas „Soft Power“ in der letzten Ausgabe (vgl. dort die Beiträge von Gunnar Henrich und Falk Hartig) richten wir den Blick nun auf die „Hard Power“, und zwar insbesondere auf mögliche Veränderungen des militärischen Kräfteverhältnisses in Folge des chinesischen „Wirtschaftswunders“. Dazu veröffentlichen wir einen Beitrag aus der Feder von John J. Mearsheimer, Professor an der University of Chicago und Anhänger der realistischen Schule in der Außenpolitik, der sich seit langem mit geostrategischen Fragen befasst und immer wieder wichtige Debatten angestoßen hat (vgl. dazu: Serientäter Saddam? Die Beweise der Kriegsbefürworter stechen nicht, in: „Blätter“, 3/2003, S. 296-306). Beim vorliegenden Text handelt es sich um die „Michael Hintze Lecture in International Security“, die der Verfasser am 4. August 2010 an der University of Sydney gehalten hat. – D. Red.

Am 19. und 20. November werden sich die Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten in Lissabon versammeln, um ein neues strategisches Konzept zu verabschieden. Heute umfasst ihr Militärbudget 70 Prozent der globalen Militärausgaben. Die NATO repräsentiert damit, zumindest statistisch, eine fast unglaubliche militärische Dominanz.

So unbestreitbar Barack Obama den Afghanistankrieg zu dem „seinen“ gemacht hat, so unbestreitbar ist auch, dass dieser Krieg ihm auf einem silbernen Tablett serviert wurde – während man ihm gleichzeitig einen Pistolen-lauf zwischen die Schultern stieß.

Bilanziert man die erste Dekade des 21. Jahrhunderts unter friedenspolitischen Gesichtspunkten, kommt man zu einem höchst ambivalenten Ergebnis. Einerseits hat im Gefolge des 11. September 2001 und des von George W. Bush ausgerufenen „Krieges gegen den Terror“ die Theorie des „gerechten Krieges“ eine erstaunliche Renaissance erlebt.

Am 28. Juni versammelten sich zahlreiche Demonstranten vor der französischen Botschaft in Teheran und skandierten „Schäm dich, Sarkozy“ und „Nieder mit Frankreich“. Zudem wurde das Botschaftsgebäude mit Flaschen und Eiern beworfen.

Am Abend des 11. Juni 2010 wurde im ugandischen Kampala Geschichte geschrieben.

Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.

Nicht immer führt der Kampf um das Recht zum Erfolg, das hat die Friedensbewegung in den vergangenen 30 Jahren schmerzlich erlebt. Vor dem Bundesverfassungsgericht musste sie einige herbe Niederlagen einstecken.

Im Jahre 2007 veröffentlichten die französischen Autoren Edouard Glissant und Patrick Chamoisau einen Essay unter dem Titel „Qand les murs tombent“ – Wenn die Mauern fallen.[1] Darin schreiben sie: „Die Versuchung, Mauern zu bauen, ist nicht neu.

Die Versenkung der südkoreanischen Korvette Cheonandurch einen nordkoreanischen Torpedo hat die gefährlichste Krise auf der koreanischen Halbinsel heraufbeschworen, seit Präsident Clinton 1994 damit drohte, die nordkoreanischen Atomanlagen zu bombardieren.

Ende Mai d.J. besuchte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erstmals das Forschungs- und Behandlungszentrum Psychotraumatologie und Posttraumatische Belastungsstörungen im Bundeswehrkrankenhaus Berlin. Nur wenige Wochen zuvor hatte das sogenannte Traumazentrum neben der Forschung auch die Behandlung von Traumata in den Vordergrund gerückt.

Während sich die Massenproteste der „grünen Bewegung“ nach der Präsidentschaftswahl im Iran am 12. Juni d.J. zum ersten Mal jähren, fokussiert sich die internationale Aufmerksamkeit unvermindert und nahezu ausschließlich auf das iranische Atomprogramm.

Derweil der Afghanistankrieg immer mehr deutsche Opfer fordert und dementsprechend zu heftigen politischen Debatten führt, werden die Beschlüsse der Londoner Afghanistan-Konferenz in die Tat umgesetzt. Dabei geht es zunächst um die Erhöhung des NATO-Truppenkontingents um knapp 40 000 Soldaten.

Nur eine Woche, nachdem die sudanesische Regierung in Khartum den Friedensschluss mit der militärisch stärksten Rebellengruppe in Darfur, der Bewegung für Gleichheit und Gerechtigkeit (JEM), verkündete, flammten Anfang März die Kämpfe in der Region bereits wieder auf. Dabei sollen im April d.J.

Nicht einmal ein Viertel seiner regulären Laufzeit überstand das letzte Parlamentsmandat für den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Seit dem 26. Februar gilt ein revidierter Auftrag. Er holt nach, was in den meisten Partnerländern bereits vollzogen wurde: die Anpassung an den von Washington verordneten Strategiewechsel.

Die These, dass die US-Drogenpolitik in Lateinamerika gescheitert sei, gehört zu den Allgemeinplätzen kritischer Berichterstattung über die Region. Tatsächlich fallen die Berichte des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) ernüchternd aus.

Krieg wird aus Krieg gezeugt, und Rache zieht Rache nach sich. Nun aber möge Wohlwollen Wohlwollen schaffen und Wohltat zu Wohltat ermuntern, und als der Königlichste gelte der, der am weitesten auf seinen Rechtsanspruch verzichtet hat,“ so plädierte Erasmus von Rotterdam 1517 in seiner „Klage des Friedens“. Vom späteren Kaiser Karl  V.