Thema Krieg und Frieden

Wenn vom 4. bis 6. Juni die europäische Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen sein wird, dürfte fast vollkommen in Vergessenheit geraten sein, dass vor 60 Jahren, am 5. Mai 1949, der Europarat ins Leben gerufen wurde. Damals Mittelpunkt heftiger europapolitischer Kontroversen, steht diese Institution heute völlig zu Unrecht im Schatten der Europäischen Union und ihrer Institutionen.

Neuer Anschlag auf Bundeswehr“, „Tote an deutsch-afghanischem Kontrollpunkt“, „Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan“ 1 – für deutsche Medien sind das Nachrichten. Getötete oder verletzte Soldaten tauchen auf den Titelseiten der Zeitungen und in der Tagesschau auf.

Die Notiz über seinen gewaltsamen Tod stand nur deshalb prominent in den lokalen Zeitungen, weil er vor zwei Jahren dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush die Hand schütteln durfte.

Vor bald 60 Jahren, mit Anbruch des 24. Mai 1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Damit entstand die Bundesrepublik Deutschland. Und schon jetzt werfen die kommenden Jubelfeiern ihre Schatten voraus.

Es geschah an einem Nachmittag vor sieben Jahren. Fatuma Kayengelas Mann hatte die Tochter des Paares und ihre Cousine auf den Markt geschickt, um Öl für die Lampen zu kaufen. Als die beiden 15jährigen heimkehren wollten, versperrten Soldaten ihnen den Weg und nahmen die Mädchen mit.

Vor zehn Jahren, am 24. März 1999, begann der Kosovokrieg. Damit beteiligte sich die Bundesrepublik nicht nur zum ersten Mal in ihrer Geschichte an einem Krieg, sondern zudem auch an einem Krieg ohne UN-Mandat. Dem waren lange Debatten vorausgegangen, insbesondere innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen, die die Partei an den Rand einer Spaltung führten.

Vor zehn Jahren, am 24. März 1999, begann der Kosovokrieg. Damit beteiligte sich die Bundesrepublik nicht nur zum ersten Mal in ihrer Geschichte an einem Krieg, sondern zudem auch an einem Krieg ohne UN-Mandat. Dem waren lange Debatten vorausgegangen, insbesondere innerhalb von Bündnis 90/Die Grünen, die die Partei an den Rand einer Spaltung führten.

Norman Birnbaum: Neuer Präsident, neue US-Außenpolitik? Seit dem Amtsantritt von Barack Obama blickt die ganze Welt gebannt nach Washington: Wird der neue Präsident die Außenpolitik seines Amtsvorgängers im Wesentlichen fortsetzen oder kommt es zu einem grundlegenden Neuanfang? Norman Birnbaum, Professor em.

Einige Tage vor den Knesset-Wahlen besuchten uns Verwandte, langjährige treue Leser der Zeitung „Ha’aretz“. Sie Lehrerin im Ruhestand, er Techniker in leitender Stellung und gebildet. Beide waren in der linkssozialistisch-zionistischen Jugendbewegung Haschomer Hatzair („Der junge Wächter“) aufgewachsen, die als Hochburg der israelischen Linken gilt.

Mit dem israelischen Militärschlag gegen die Hamas scheint eine Beilegung des Nahostkonflikts ferner denn je. Aber wie realistisch sind die Hoffnungen auf eine Friedenslösung überhaupt, solange auf beiden Seiten ein verhohlener Anspruch auf das gesamte Territorium besteht? 1 Anerkennung ist eine, wenn nicht die grundlegende Kategorie der Staatenwelt.

Journalisten, insbesondere manche Fernsehmoderatoren, wie auch Politiker in ihren öffentlichen Stellungnahmen tun manchmal so, als ob die Welt gestern erst erfunden wurde.

Wie ein Mantra wiederholen amtliche Stimmen Israels dieser Tage, von Ministerpräsident Ehud Olmert bis hinab zum letzten Pressesprecher, unablässig einen Satz: „Zeigen Sie uns einen Staat, der Zurückhaltung übt, wenn ständig Raketen auf die Zivilbevölkerung seines eigenen Staatsgebiets abgeschossen werden.“ Und zugunsten provinzieller Zuschauer wie unse

Die Bush-Regierung ist vorbei und Barack Obama Präsident. Von ihm wird erwartet, dass er die Gesetzes- und Menschenrechtsverstöße seines Vorgängers verwirft.

In den vergangenen Monaten hat es verschiedene Versuche der afghanischen Regierung und ihrer NATOAlliierten gegeben, auf die Taliban zuzugehen, um Friedensverhandlungen aufzunehmen.

Seit Barack Obamas Wahltriumph hat so ziemlich jedes politische Medium des In- und Auslands ein wahres Kompendium gefährlicher „Herausforderungen“ präsentiert, vor denen der neue Präsident angeblich steht. Doch bei näherem Hinsehen erweisen sich diese challenges fast sämtlich als Chancen, als politische Möglichkeiten.

In der weltweiten öffentlichen Wahrnehmung wird Somalia seit gut einem Jahr fast ausschließlich im Zusammenhang mit Piratenangriffen auf Touristenjachten und Handelsschiffe genannt. Insbesondere die Entführung französischer und deutscher Segler im Frühjahr dieses Jahres heizte die Diskussion um das zunehmende Piratenproblem an.

Zwischen John McCain und Barack Obama gab es außenpolitisch zuletzt nur noch zwei wirklich gewichtige Streitfragen. Einmal, wie rasch der Rückzug aus dem Irak vor sich zu gehen hat; und zum anderen, wie mit dem „eigentlichen“ Krieg umzugehen ist – demjenigen, den Amerika nach Obamas Auffassung in Afghanistan führen sollte.

Ob USA oder China, Russland oder Indien: Erdöl schmiert die gesamte Weltwirtschaft. Kein Preis spielt deshalb eine derartig große globale Rolle wie der für das Fass Rohöl. Und das umso mehr, als er seit geraumer Zeit schier explodiert. Dabei hatte noch vor zehn Jahren, auf seinem historischen Tiefpunkt im Jahr 1998, der Preis für ein Barrel gerade mal 13 US-Dollar betragen.

Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8.

Welche Brisanz dem Waffengang am Kaukasus innewohnt, zeigt das politische Erdbeben, das er auslöste. Binnen Tagen eskalierte ein vergessener Regionalkonflikt zum akuten Brandherd. Alle Großthemen der internationalen Politik sind in Mitleidenschaft gezogen – die Sicherheit Europas, die Rolle von NATO und EU, das künftige Verhältnis des Westens zu Russland.

Im Oktober – sieben Jahre nach dem Kriegsbeginn in Afghanistan – wird der Bundestag über eine Verlängerung des Mandats für Truppeneinsätze der Bundeswehr entscheiden.