Seit Barack Obamas Wahltriumph hat so ziemlich jedes politische Medium des In- und Auslands ein wahres Kompendium gefährlicher „Herausforderungen“ präsentiert, vor denen der neue Präsident angeblich steht. Doch bei näherem Hinsehen erweisen sich diese challenges fast sämtlich als Chancen, als politische Möglichkeiten.
In der weltweiten öffentlichen Wahrnehmung wird Somalia seit gut einem Jahr fast ausschließlich im Zusammenhang mit Piratenangriffen auf Touristenjachten und Handelsschiffe genannt. Insbesondere die Entführung französischer und deutscher Segler im Frühjahr dieses Jahres heizte die Diskussion um das zunehmende Piratenproblem an.
Zwischen John McCain und Barack Obama gab es außenpolitisch zuletzt nur noch zwei wirklich gewichtige Streitfragen. Einmal, wie rasch der Rückzug aus dem Irak vor sich zu gehen hat; und zum anderen, wie mit dem „eigentlichen“ Krieg umzugehen ist – demjenigen, den Amerika nach Obamas Auffassung in Afghanistan führen sollte.
Ob USA oder China, Russland oder Indien: Erdöl schmiert die gesamte Weltwirtschaft. Kein Preis spielt deshalb eine derartig große globale Rolle wie der für das Fass Rohöl. Und das umso mehr, als er seit geraumer Zeit schier explodiert. Dabei hatte noch vor zehn Jahren, auf seinem historischen Tiefpunkt im Jahr 1998, der Preis für ein Barrel gerade mal 13 US-Dollar betragen.
Am Ende des Ost-West-Konflikts sprachen Politiker viel vom „Gemeinsamen Haus Europa“, das Ost und West in enger Partnerschaft miteinander verbinden sollte. „Als US-Außenminister James Baker bei KP-Generalsekretär Michail Gorbatschow am 8.
Welche Brisanz dem Waffengang am Kaukasus innewohnt, zeigt das politische Erdbeben, das er auslöste. Binnen Tagen eskalierte ein vergessener Regionalkonflikt zum akuten Brandherd. Alle Großthemen der internationalen Politik sind in Mitleidenschaft gezogen – die Sicherheit Europas, die Rolle von NATO und EU, das künftige Verhältnis des Westens zu Russland.
Im Oktober – sieben Jahre nach dem Kriegsbeginn in Afghanistan – wird der Bundestag über eine Verlängerung des Mandats für Truppeneinsätze der Bundeswehr entscheiden.
Während der amerikanische Wahlkampf in seine heiße Phase geht, spitzt sich vor dem Hintergrund des jüngsten Kaukasuskrieges erneut das alte Kernproblem der Demokraten zu: der Zweifel der amerikanischen Bevölkerung an ihrer außenpolitischen Kompetenz.
Stellungnahme der IALANA1 zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 und zur diplomatischen Anerkennung des Kosovo durch die Bundesrepublik Deutschland vom 20. Februar 2008 und durch andere Staaten (Wortlaut) I. Zusammenfassung: – Die kosovarische Unabhängigkeitserklärung vom 17.
Stellungnahme der IALANA1 zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 und zur diplomatischen Anerkennung des Kosovo durch die Bundesrepublik Deutschland vom 20. Februar 2008 und durch andere Staaten (Wortlaut) I. Zusammenfassung: – Die kosovarische Unabhängigkeitserklärung vom 17.
Feldmarschall Montgomery hat die ersten drei Grundregeln der Kriegführung einmal folgendermaßen definiert: Erstens „Russland nicht angreifen!“, zweitens „Russland nicht angreifen!“ und drittens: dito.
Der neue Kaukasuskrieg überraschte die Welt, obwohl sich im Umfeld ungelöster Sezessionskonflikte Georgiens ein größerer Waffengang bereits seit längerem abgezeichnet hatte. Als Kaukasuskrieg vermitteln die Ereignisse seit dem 8. August ein Déjà-vu-Erlebnis. Seit 1991 war dies der sechste Krieg in der Region.
Vor zwei Jahren, am 14. August 2006, endete der zweite Libanonkrieg. Seit dem Waffenstillstandsabkommen versucht die israelische Regierung, ihr Versprechen einzulösen, alle von den Hisbollah-Milizen verschleppten Soldaten nach Hause zu holen. Insbesondere Premierminister Ehud Olmert weiß: Sein politisches Überleben hängt nicht zuletzt von der Rückkehr der Gefangenen ab.
Afrika hatte bisher ein dramatisch schlechtes Jahr 2008. Die Präsidentschaftswahl in Kenia mündete Anfang des Jahres in gewaltsame ethnische Auseinandersetzungen, die über 1500 Menschen das Leben kostete und zur Vertreibung von 300 000 Menschen führte.
Das bayrische Mittenwald war auch dieses Jahr wieder Mittelpunkt revisionistischer Traditionspflege bei der Bundeswehr. An diesem Standort der schon kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs wieder aufgebauten 1. Gebirgsdivision wird alljährlich zu Pfingsten eine Art Heldengedenktag der alten Kameraden zelebriert.
Der jüngst veröffentlichte dritte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung bestätigt den Trend der sozialen Polarisierung, der die Entwicklung der bundesdeutschen Gesellschaft bereits in den vergangenen Jahren gekennzeichnet hat.
Zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges erlebt die Welt eine neue Phase globaler Aufrüstung – zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Nur eine Region schien von derartiger kriegerischer Expansion weitgehend ausgeschlossen und primär progressiven menschlichen Potentialen vorbehalten zu sein: der Weltraum.
Die politischen Zyklen der westlichen Welt sind eng verknüpft mit den Amtszeiten amerikanischer Präsidenten. Mit jedem neuen US-Präsidenten verändert die Welt ein wenig ihren Charakter. So war die Präsidentschaft Bill Clintons mit einer optimistisch nach außen vertretenen Globalisierung verbunden.
Die Geschichte, wie George W. Bushs Regierungszeit die US-Republikaner politisch ruinierte, hat viele Seiten, doch kein Kapitel sticht so hervor wie sein Irakkrieg. Im gleichen Maße, wie die Besetzung des Zweistromlandes sich hinzog und die amerikanischen Verluste stiegen, sah Bush seine Umfragewerte dahinschwinden.
Sieben Jahre dauert der Krieg am Hindukusch nun schon – länger als der gesamte Zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf einen Sieg in Afghanistan aber sinken von Monat zu Monat, während die Intensität des Widerstandes beständig zunimmt.
Nie zuvor waren die Völker und Nationen der Menschheit einander so nah. Unablässig überqueren Informationen und Kapital die Ozeane zwischen Europa, Amerika und Asien. Neue Technologien ermöglichen die Verständigung im Sekundentakt und den schnellen Transport über alle Grenzen hinweg.
„Wir sollten den Krieg in Afghanistan beenden und unsere Soldaten nach Hause holen. Auch die Zahl unserer Berater sollten wir verringern, 9000 haben wir jetzt dort. Es ist Zeit, die Bevormundung einzustellen. Sollen die Afghanen sich selbst mit ihrem Land befassen.“ Diese Aufforderungen kommen nicht aus unseren Tagen, sie sind 20 Jahre alt und stammen von Michail Gorbatschow.
Der Völkermord, dem vor 14 Jahren in Ruanda rund eine Million Menschen zum Opfer fielen, wird in der bundesdeutschen Öffentlichkeit, so er überhaupt zur Sprache kommt, immer noch einseitig als „Völkermord an den Tutsi“ wahrgenommen.
Das Kosovo, dessen albanische Mehrheit am 17. Februar 2008 einen eigenen Staat ausgerufen hat, ist in vielerlei Hinsicht zum Brennpunkt der Verschmelzung von organisierter Kriminalität und kriminalisierter Staatlichkeit in der Region geworden.
Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime.
