„Wir wissen jetzt, dass der Mensch dazu gebracht werden kann, wirklich alles zu machen […]. Es ist lediglich eine Frage, den richtigen Ansatz zu finden.„Wir wissen jetzt, dass der Mensch dazu gebracht werden kann, wirklich alles zu machen […]. Es ist lediglich eine Frage, den richtigen Ansatz zu finden.
Was sich vor 40 Jahren, am 16. März 1968, im südvietnamesischen My Lai abspielte, ist weitgehend bekannt. Gegen 7.30 Uhr wurden die „Charlie“- und die „Bravo“-Kompanie der US-Sondereinheit Task Force Barker in der Nähe dreier Dörfer von Transporthubschraubern abgesetzt.
„Krieg um Öl oder Frieden durch die Sonne“ – der Titel eines neuen Buches von Franz Alt gibt eine sehr verbreitete Stimmung nicht nur in Deutschland wieder.1 Tatsächlich hat die Geographie der heutigen bewaffneten Konflikte eine auffallende Ähnlichkeit mit der Geographie der Öl- und Gasförderung.
„Wir sind hierher gekommen, um für eine Region der Welt Frieden zu suchen, die im langen Gedächtnis der Menschheit viel zu viel Hass, Qual und Krieg gesehen hat. Ich kann mir keine Anstrengung vorstellen, die wertvoller und notwendiger wäre.“ So sprach Präsident George Bush senior am 30.
Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) ist ein Eckpfeiler der europäischen Sicherheit und das Kernelement des kooperativen Sicherheitsansatzes, wie er in der Charta von Paris im November 1990 beschlossen wurde. Doch jetzt ist das ganze Regime aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen den NATOStaaten und Russland in ernster Gefahr.
Seit Beginn des Irakkrieges vor jetzt bald fünf Jahren rät man uns, die aufkommenden Erinnerungen an den Vietnamkrieg einfach zu ignorieren. Das sei ein ganz anderer Krieg gewesen, weit weg und lange vorbei. Analogien gebe es nicht, also dürften wir Vietnam keinesfalls als Vergleichsmaßstab heranziehen.
Der kleine Landzipfel zwischen Serbien und Albanien ist kaum der Nabel der Welt, nicht einmal für die deutsche Politik. Niemand behauptet, die Sicherheit der Bundesrepublik werde dort verteidigt. Es ist der unerledigte Restposten aus anderthalb Jahrzehnten internationaler Balkanpolitik, in der Europa alles andere als eine glänzende Figur machte.
Im letzten Jahr der Regierung Bush junior scheinen alle seine neo-konservativen Vordenker – von Richard Perle über Paul Wolfowitz und Lewis Libby bis zu John Bolton – längst in der historischen Versenkung verschwunden zu sein.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, mit dem Allerwichtigsten anfangen. Die schlechte Nachricht lautet heute: King George Bush dem Zweiten verbleiben noch 481 Tage an der Regierung. Und die gute Nachricht? Morgen früh, wenn wir aufwachen, wird es ein Tag weniger sein. Hoffnungsträchtigeres hat die gute Nachricht, fürchte ich, nicht zu bieten.
„Meine Eltern waren Einwanderer. Sie kamen, weil Amerika etwas bedeutete, die Freiheitsstatue und all das. Weil Amerika die Bastion der Moral und der Integrität war, weil man da neu anfangen konnte.
Am 12. September war Shinzô Abes Traum vom „Beautiful Japan“ ausgeträumt. Der visionäre Premierminister, der ein neues, „schönes Japan“ schaffen wollte, das allerdings viele Züge des imperialen Vorkriegsjapan getragen hätte, verfiel nach der desaströsen Oberhauswahlniederlage vom 29.
Den „schönen Auftrag“ hatte Dagmar Wöhrl gleich mitgebracht: Der Bau von vier Fregatten werde „kurzfristig“ vom Bundestag verabschiedet, versicherte die Maritime Koordinatorin der Bundesregierung im Mai beim jährlichen Spargelessen der deutschen Schiffbauindustrie. Die Thyssen Krupp Marine Systems AG beziffert den Auftragswert auf mehr als zwei Mrd.
Seit 2001 wird, wie der vormalige Bundesminister der Verteidigung Peter Struck seinem erstaunten Publikum mit seinem wahrhaft genialen Geistesblitz weiszumachen versuchte, Deutschland bekanntlich am Hindukusch verteidigt. Nachdem der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan anfänglich von der Mehrheit der Deutschen durchaus erwartungsvoll mitgetragen wurde, ist mittlerweile Ernüchterung eingekehrt.
Machtmissbrauch, Korruption, Armut, Bürgerkrieg und Staatszerfall – in der großen Gruppe schlechter Regierungen auf dem afrikanischen Kontinent nimmt der Sudan einen führenden Platz ein. Seit über 50 Jahren befindet sich Afrikas flächengrößter Staat in einer permanenten Krise.
Die USA sind gegenwärtig der Hegemon im internationalen System. Sie verfügen über ausreichende technische, wirtschaftliche, kulturelle und militärische Ressourcen, also „Macht und Mission“1, um Führerschaft auszuüben. Damit reihen sie sich in eine Gruppe von Ländern ein, die in der Vergangenheit Hegemonialmacht waren.
Worauf gründet sich heute eigentlich unser Verhältnis zu Amerika? Der Kalte Krieg ist lange vorbei, die Arroganz der einzig verbliebenen Weltmacht entfremdet, die Ablehnung der Politik des gegenwärtigen Präsidenten ist allgemein. Was verbindet uns noch mit dem problematisch gewordenen Land jenseits des Ozeans?
Zum sechsten Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center wird erneut die Frage nach der Veränderung der Welt seit „Nine-Eleven“ gestellt. Ich setze, wie man sieht, „Nine-Eleven“ in Anführungszeichen.
Ihre Verfassung vom November 1946 bezeichnen die Japaner klangvoll als „Friedensverfassung“. In Artikel 9 verpflichtet sich das japanische Volk dort, auf „die Androhung oder Ausübung von militärischer Gewalt als ein Mittel zur Regelung internationaler Streitigkeiten“ zu verzichten.
[…] [B. II 2] Die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu einem völkerrechtlichen Vertrag erschöpft sich nicht in einem einmaligen Mitwirkungsakt anlässlich des Vertragsschlusses, sie bedeutet vielmehr die dauerhafte Übernahme von Verantwortung für das im Vertrag und im Zustimmungsgesetz festgelegte politische Programm. […]
Am Nachmittag des 6. Mai 2004 war Antonio M. Taguba, Generalmajor der U.S. Army, erstmals zu Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bestellt, zu einem Treffen in dessen Besprechungszimmer.
Nach dem vielleicht nur vorläufigen Ende des palästinensischen Bürgerkrieges sind die politischen Urteile wie fast immer im Nahen Osten unüberlegt einfach, um nicht zu sagen simpel: in Gaza ein „Hamastan“, die Bevölkerung unterdrückt von der, wie üblich als „radikalislamisch“ titulierten Hamas.
Mit großer Spannung beobachtete die Weltöffentlichkeit Anfang Juli das Treffen des russischen und amerikanischen Präsidenten in Kennebunkport im US-Bundesstaat Maine. Doch auch wenn es sich dabei um eine Premiere handelte – bisher hatte George W.
Spätestens seit dem Ende des Ersten Weltkriegs steht und fällt die kapitalistische Industrialisierung mit der Verfügbarkeit von Öl. Wenn jedoch derzeit über die Reichweite der weltweiten Erdölvorkommen diskutiert wird, dann zumeist auf Grundlage sehr optimistischer Schätzungen.
Nicht erst seit den massiven Polizeimaßnahmen im Vorfeld und während der Proteste von Heiligendamm wird in der Bundesrepublik über eine drohende Umwandlung des demokratischen Wohlfahrtsstaats zum „präventiven Sicherheitsstaat“ diskutiert.